Was die USA von Südkorea lernen können

Die Südkoreaner haben erfolgreich die Demontage ihrer Demokratie verhindert.

Nach dreimonatigen Beratungen hat das südkoreanische Verfassungsgericht am 10. März 2017 einstimmig das Votum des Parlaments bestätigt, Präsidentin Park Geun-hye wegen des Vorwurfs der Korruption und des Machtmissbrauchs ihres Amtes zu entheben. Das Gericht sah es als <link regionen asien artikel detail untauglich-1908>erwiesen an, dass Park gegen koreanisches Recht verstieß, als sie es zuließ, dass ihre langjährige Freundin und Vertraute Choi Soon-sil sich in Staatsangelegenheiten einmischte und damit die Grundsätze der Demokratie verletzte.

Diese Amtsenthebung stellt einen bemerkenswerten Erfolg für das südkoreanische Volk dar. Mit friedlichen Demonstrationen (bei denen nicht nur auf Gewalt verzichtet, sondern auch der verursachte Müll eingesammelt wurde) forderte eine empörte, aber disziplinierte Öffentlichkeit den Rücktritt von Präsidentin Park. Das führte zu ihrer Absetzung durch demokratische Verfahren. Als Südkoreanerin sende ich diese Botschaft an die US-Amerikaner: Wir Südkoreaner haben die Demontage der Demokratie erfolgreich verhindert. Jetzt seid Ihr dran.

Schon in den ersten Wochen weist die Präsidentschaft von Trump zahlreiche Ähnlichkeiten mit der von Park Geun-hye auf. Vielleicht denken diktatorisch Gesinnte ja wirklich gleich. Zur Konsolidierung ihrer politischen Basis und zur Unterminierung der Opposition haben beide auf Verschwörungstheorien und Panikmache zurückgegriffen. Die Park-Regierung schürte Ängste, dass mit Nordkorea sympathisierende Linke die Regierung stürzen könnten, und stigmatisierte jeden, der ihre Politik kritisierte als jongbuk, als Unterstützer Nordkoreas – was auch immer das heißen mag. Es mag vielleicht verwundern, dass diese altmodische Panikmache in der heutigen Zeit noch etwas bewirken kann. Aber in einem Land, dessen ältere Bevölkerung nach wie vor von Nordkoreas Angriff traumatisiert ist, der in den 1950er Jahren zu dem drei Jahre andauernden Krieg führte, zeigt sie Wirkung. Parks kürzlich bekannt gewordene Unterstellung, sie sei unschuldiges Opfer einer linken Verschwörung, die möglicherweise von Nordkorea unterstützt worden sei, brachte Tausende ältere Menschen auf die Straße, um gegen die Amtsenthebung zu protestieren.  

Als Südkoreanerin sende ich diese Botschaft an die US-Amerikaner: Wir Südkoreaner haben die Demontage der Demokratie erfolgreich verhindert. Jetzt seid Ihr dran.

Auf ganz ähnliche Weise spielt Donald Trump die fremdenfeindliche Karte und übertreibt die Bedrohung durch Muslime und illegale Einwanderer. Eine neue Ergänzung seines Instrumentariums ist die Verschwörungstheorie, dass Barack Obama während seiner Amtszeit die gesamte Regierung mit Agenten durchsetzt habe, die dafür sorgen sollen, dass Trumps Präsidentschaft scheitert. In dieser Hinsicht ist die Ähnlichkeit von Park und Trump wirklich verblüffend.

Eine weitere Analogie zwischen Park und Trump ist ihre Einstellung zu den Medien. Laut Freedom House, einer in Washington ansässigen gemeinnützigen Organisation, unterdrückte Park die Pressefreiheit, um jegliche Kritik an ihrer Politik im Keim zu ersticken, wobei sie sich des Gesetzes über nationale Sicherheit und der strafrechtlichen Verfolgung von übler Nachrede bediente. Darüber hinaus ließ Park angeblich eine schwarze Liste mit den Namen von fast 10 000 Künstlern und Schriftstellern anlegen, die ihrer Regierung kritisch gegenüberstanden. Alle auf der Liste stehenden Personen waren von Förderprogrammen ausgeschlossen, die von der Regierung finanziert wurden. Trumps Bezeichnung der Medien als „Volksfeinde“ ist ein ähnlich beunruhigendes Alarmzeichen in Richtung Verletzung der Presse- und Meinungsfreiheit in den USA.

Die vierjährige Präsidentschaft von Park hat der südkoreanischen Gesellschaft erheblichen Schaden zugefügt.

Und nicht zuletzt ist zu befürchten, dass Präsident Trump sein Amt missbrauchen könnte, um sich persönlich zu bereichern – eine Anschuldigung, der sich die entmachtete Präsidentin Park heute gegenübersieht. Die südkoreanische Staatsanwaltschaft sieht es als erwiesen an, dass Präsidentin Park gemeinsam mit Choi Soon-sil von großen Konzernen, darunter auch Samsung, fast 70 Millionen US-Dollar erpresst hat. Samsungs De-facto-Chef Lee Jae-yong wurde im Februar verhaftet und angeklagt, als Gegenleistung für politische Gefälligkeiten 36 Millionen US-Dollar an Stiftungen von Choi „gespendet“ zu haben. Man geht davon aus, dass Choi diese Vermögenswerte mit Park teilt. Damit will ich nicht behaupten, dass sich Trump Geld durch Erpressung aneignen wird, wie es Park getan hat. Aber Trumps Weigerung, sich während seiner Amtszeit von seinen Geschäften zu distanzieren, birgt die Gefahr, dass seine politischen Entscheidungen von persönlichen Finanzinteressen beeinflusst werden könnten.

Die vierjährige Präsidentschaft von Park hat der südkoreanischen Gesellschaft erheblichen Schaden zugefügt. Die Medien haben ihre Fähigkeit eingebüßt, die Regierungsgewalt kritisch zu überprüfen. Die Nachrichtendienste wurden zu einem politischen Werkzeug der Präsidentin degradiert. Die Künstler und Intellektuellen haben sich aus Angst vor Vergeltungsmaßnahmen für ihre Worte und Handlungen eine Selbstzensur auferlegt. Die Korruption nimmt überhand. Wenn man Trump nicht bremst, könnte seine Präsidentschaft sich ebenso negativ auf die amerikanische Gesellschaft auswirken. Zum Glück bewahren sich die USA die Gewaltenteilung in Form funktionierender Medien, Nachrichtendienste, Gerichte usw. als Kontrolle der Regierung. Ein weiterer Beitrag zum Erhalt der Demokratie in den USA könnten kontinuierliche Bemühungen der Öffentlichkeit sein, sich gegen Angst, Hass und Intoleranz zu positionieren und den Geist eines friedlichen, aber dennoch leidenschaftlichen politischen Engagements am Leben zu halten. Südkorea, einer im Vergleich zu den USA jungen Demokratie, ist das gelungen. America, so can you.

Die in diesem Kommentar geäußerten Ansichten geben ausschließlich die Sichtweise der Autorin wieder.

Der Originaltext mit dem Titel „South Koreans Checked the Retreat of Democracy. Now It's Time for the Americans“ erschien am 17. März 2017 beim Belfer Center for Science and International Affairs der Kennedy School of Governance der Harvard University.