US-Präsident Donald Trump hat erneut sein Interesse an einem Treffen mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un bekundet. Jedoch hat Kims Schwester, die zu dessen engsten Beratern zählt, dieser Idee bereits eine Absage erteilt. Unabhängig davon, ob dies ein Zeichen von Desinteresse oder Verhandlungstaktik ist, drängen sich zwei Fragen unmittelbar auf: Was verspricht sich Trump von Gesprächen mit Kim? Und wie gedenkt er, seine Ziele zu erreichen?
Ziel von Trumps Gesprächen mit Kim während Trumps erster Amtszeit war es, die nukleare Abrüstung Nordkoreas herbeizuführen. Er scheiterte. Die Zahl nordkoreanischer Gefechtsköpfe hat sich seitdem deutlich erhöht (laut Trump auf 57), und dasselbe gilt für die Reichweite und die Präzision der Trägerraketen, mit denen diese in der gesamten Region und weltweit an ihr Ziel befördert werden könnten.
Ein neuerlicher Versuch dieser Art wird mit ziemlicher Sicherheit zum gleichen Ergebnis führen. Kim dürfte überzeugt sein, dass seine Sicherheit von einer glaubwürdigen nuklearen Abschreckung abhängt. Er hat zweifellos die US-Angriffe auf den Iran und den Irak zur Kenntnis genommen, die keine Atomwaffen besaßen, und auch den Angriff der NATO auf Libyen, nachdem dessen Führung ihr Atomprogramm aufgegeben hatte. Genauso marschierte Russland 2014 und erneut 2022 in die Ukraine ein, nachdem die Ukraine ihr postsowjetisches Atomwaffenarsenal im Austausch für Sicherheitsgarantien aufgegeben hatte, die dann nicht eingehalten wurden.
Kim ist sich zudem bewusst, dass man ihm kaum Beachtung schenken würde, wenn Nordkorea keine Atomwaffen besäße. Seine eigene Bedeutung und sein internationales Ansehen wie auch die seines Landes hängen nicht zuletzt von einem wachsenden Arsenal ab.
Praktisch alle amerikanischen Präsidenten glauben, dass ihre Überzeugungskraft und ihre persönliche Beziehung zu ausländischen Staatschefs von großer Bedeutung seien.
Trump überschätzt zwei Faktoren, auf denen sein Vertrauen in den Erfolg der Diplomatie beruht. Der erste ist die vermeintliche Wirkung persönlicher Diplomatie. Praktisch alle amerikanischen Präsidenten glauben, dass ihre Überzeugungskraft und ihre persönliche Beziehung zu ausländischen Staatschefs von großer Bedeutung seien. Die Geschichte legt nahe, dass es eher umgekehrt ist.
Trump scheint zudem die Attraktivität wirtschaftlicher Entwicklung zu überschätzen, von der Nordkorea bei einer Aufhebung der internationalen Sanktionen profitieren könnte. Für Kim zählen vor allem sein eigener Machterhalt und die Herrschaft seines auserwählten Nachfolgers, nicht Wohlstand und Glück der Nordkoreaner. Wenn überhaupt, könnte eine Öffnung des Landes seine Machtposition gefährden. Revolutionen entstehen eher in Zeiten steigender Erwartungen als unter wirksamer Unterdrückung.
Abrüstung ist also kein realistisches Ziel, eine Form der Rüstungskontrolle dagegen womöglich schon. Die Vereinbarung quantitativer und qualitativer Grenzen für Nordkoreas Nuklear- und Raketenstreitkräfte könnte eine Überlegung wert sein. Sie birgt jedoch gewisse Risiken, da sie als Legitimierung und Akzeptanz der Entscheidung Nordkoreas angesehen würde, aus dem Atomwaffensperrvertrag auszutreten und ein Waffenprogramm aufzubauen, was bei vielen Menschen in Südkorea und Japan Unbehagen oder Schlimmeres auslösen würde.
Auch Nordkoreas Unterstützung für den russischen Angriffskrieg in der Ukraine wäre der Erörterung wert. Allerdings ist es angesichts der Hilfe, die Kims Regime Berichten zufolge im Gegenzug im Energie- und Atomwaffenbereich erhält, unwahrscheinlich, dass Kim diese Unterstützung einstellen wird. Auch hier stellt sich die Frage, was Diplomatie tatsächlich bewirken könnte, und zu welchem Preis.
Dies bringt uns zu Südkorea, einem wichtigen langjährigen Verbündeten der USA. Die koreanische Halbinsel war Schauplatz des ersten „heißen“ Konflikts des Kalten Krieges. Mehr als 36 000 Amerikaner verloren ihr Leben – zunächst bei der Befreiung Südkoreas und anschließend bei dem gescheiterten Versuch der gewaltsamen Vereinigung des Landes.
Südkorea ist heute eine große Erfolgsgeschichte, ein Paradebeispiel für den Wandel von korruptem Autoritarismus und bitterer Armut hin zu einer lebendigen Demokratie und einer florierenden Wirtschaft (der mittlerweile vierzehntgrößten der Welt). Trump scheint die Beziehung als Nullsummenspiel zu behandeln: Er geht davon aus, dass er seine Ziele gegenüber Nordkorea eher erreichen kann, wenn er die Beziehung der USA zu Südkorea opfert. Das Gegenteil dürfte der Fall sein.
Trump hat Südkorea Zölle auferlegt, Raketenabwehrsysteme abgezogen und eine große Militärübung reduziert.
Doch lässt sich Trump von der Geschichte nicht beirren. Er hat Südkorea trotz eines Freihandelsabkommens Zölle auferlegt, angesichts der wachsenden Bedrohung durch nordkoreanische Raketen Raketenabwehrsysteme abgezogen und zuletzt Umfang und Dauer einer großen US-südkoreanischen Militärübung reduziert, die er als kostspielig und unnötig provokativ ansah.
Es ist unklar, was Trump antreibt. Womöglich betrachtet er Nordkorea als Chance auf einen außenpolitischen Erfolg, um von seinem Scheitern im Iran abzulenken. Oder er handelt einfach aus gekränktem Stolz heraus, weil Südkorea sich weigert, ihm in einem Krieg zu helfen, den es ablehnt (und der höhere Energiepreise und Engpässe bei wichtigen Produktionsmitteln zur Folge hatte).
Klar ist, dass Trump offenbar nicht versteht, dass Abschreckung von der Fähigkeit abhängt, eine glaubwürdige Verteidigung zu gewährleisten. Das ist nicht zuletzt deshalb gefährlich, weil in Südkorea, zu dessen Verteidigung die USA vertraglich verpflichtet sind, 28 000 US-Soldaten stationiert sind.
Wenn das Kriterium für einen Erfolg darin besteht, Kim zur Aufgabe seiner Atomwaffen zu bewegen, wird Trumps diplomatischer Vorstoß scheitern. Zudem dürften Inhalt und Form dieses einseitig unternommenen Vorstoßes, der die südkoreanische Regierung überrumpelt hat, die Glaubwürdigkeit der US-Sicherheitsgarantien im Laufe der Zeit untergraben. Statt eines Koreas mit Atomwaffen könnten wir uns durchaus mit zwei atomar bewaffneten Koreas wiederfinden. Die Gefahr eines Krieges auf der Halbinsel nach einem Dreivierteljahrhundert würde steigen. Schlimmer noch: Die Bedingungen, die während des Kalten Krieges zu nuklearer Stabilität führten, werden sich nur äußerst schwer wiederherstellen lassen. Dies beschwört die Gefahr herauf, dass erstmals seit 1945 wieder eine Atomwaffe eingesetzt werden könnte.
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