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Bonjour tristesse auf dem Balkan?
Eine Welle des Protests gegen korrupte Eliten rollt durch Südosteuropa. Ein politischer Umsturz aber ist nicht in Sicht.

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AFP
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Eine von fünf Millionen

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Südosteuropa hat einen ungewöhnlichen kühlen und verregneten Frühling hinter sich. Mit dem in diesen Tagen schlagartig einsetzenden Sommer beginnt an der Adria die Touristensaison, und im Binnenland setzt sich die Hitze zwischen den Betonwänden fest. Seit Jahresbeginn hatte sich in fast allen Hauptstädten des Balkans der Volkszorn in großen wiederkehrenden Demonstrationen entladen. Aus der rebellischen Energie auf der Straße ist jedoch kein Umsturz geworden, die verheißungsvoll aufgeflammten Proteste scheinen in der Sommerhitze zu erlahmen.

Die Proteste auf der Straße richteten sich allesamt gegen die regierende politische Klasse und forderten lautstark ein Ende von Korruption und Vetternwirtschaft sowie die Freiheit der Medien. Die Vorwürfe sind für Südosteuropa nicht neu und – wirft man einen Blick in die aktuellen Länderberichte der Europäischen Kommission – auch nicht unbegründet. Neu war jedoch die Magnitude der Protestwelle und die Gleichzeitigkeit in fast allen Ländern Südosteuropas. Die Europäische Union, in die alle betroffenen Staaten in unterschiedlichen Stadien des Beitrittsverfahrens streben, spielte dabei kaum eine Rolle. Dabei böte der europäische Integrationsprozess durchaus einen Rahmen zur Lösung der angeprangerten Missstände.

Im kleinsten Westbalkanstaat, dem 642 000 Einwohner starken Montenegro, wurde der Volkszorn durch die Enthüllungen eines gefallenen Spießgesellen des montenegrinischen Präsidenten Milo Djukanovic angeheizt. Sein ehemaliger Vertrauter und Geschäftspartner Dusko Knezevic schockierte die Öffentlichkeit mit Enthüllungsvideos von Bestechungsvorgängen, nachdem seine Atlas-Bank aufgrund zweifelhafter Geschäfte unter die Aufsicht der Zentralbank gestellt werden musste. Aus den zunächst bürgerschaftlichen Protesten gegen diese Korruption und Vetternwirtschaft sollte unter Einbeziehung der unterschiedlichen oppositionellen Parteien ein politischer Prozess werden; dazu wurde auch publikumswirksam eine gemeinsame Vereinbarung der Opposition unterzeichnet. Streit und Uneinigkeit zwischen den politischen Akteuren brachte die Proteste jedoch zum Erliegen. So ist es der politischen Elite gelungen, diese brenzlige Situation auszusitzen.

Die serbische Opposition hat sich auf ein geradezu unmögliches Bündnis von liberal und demokratischen Kräften bis hin zum rechtsextremen Rand eingelassen.

Präsident Aleksander Vucic wurde seit Dezember 2018 zur Zielscheibe einer Protestwelle in Serbien. Vucic hat die Macht seiner Serbischen Fortschrittspartei bis in die kleinsten Verästelungen von Wirtschaft, Gesellschaft und Medien in Serbien ausgebaut. Gleichzeitig gilt er auf der internationalen Bühne als Garant für Stabilität in Südosteuropa und Schlüsselakteur zur Lösung des schwelenden Kosovo-Konfliktes. Bei diesem Spiel sind die demokratischen Errungenschaften, die von der Opposition seit dem Jahr 2000 erkämpft wurden, vielfach verkümmert; das bestätigt auch der Länderbericht der EU-Kommission vom Mai 2019.

Erschwerend kommt hinzu, dass die einstmals starke demokratische Opposition in Serbien innerlich zerstritten, fragmentiert und nach ihrer Regierungszeit bis 2014 in weiten Teilen der Bevölkerung kompromittiert ist. Der Auslöser der Demonstrationen war in Serbien Ende 2018 der tätliche Angriff auf einen linken Oppositionspolitiker. Zwar versuchten die staatlichen Medien, die großen Protestkundgebungen in Belgrad und anderen Städten Serbiens zu verschweigen, doch das Kleinreden und Verächtlichmachen der Proteste brachte diesen nur zusätzlichen Zulauf. Mit seiner Aussage, er würde auf die Demonstranten nicht eingehen, selbst wenn es fünf Millionen wären, lieferte Vucic den Protestierenden sogar noch den mobilisierenden Slogan: „Ich bin einer von fünf Millionen“.

Durch geschicktes Vorgehen konnten sich die oppositionellen Parteien Serbiens an die Spitze der Bewegung stellen und einen politischen Prozess anstoßen. In einer Großdemonstration vor dem serbischen Parlament versammelten sich mehr als 25 000 Menschen und forderten freie Wahlen, eine faire Regulierung der elektronischen Medien und eine Neubesetzung des Intendantengremiums der öffentlich-rechtlichen Medien. Doch zu diesem Zweck hat sich die Opposition auf ein geradezu unmögliches Bündnis von liberal und demokratischen Kräften bis hin zum rechtsextremen Rand eingelassen. Als führende politische Köpfe der Protestbewegung können gleichermaßen der ehemalige Belgrader Bürgermeister der Demokratischen Partei Dragan Djilas sowie der Führer der rechtsradikalen Dveri-Partei Bosko Obradovic gelten. Wieviel Gutes soll aus einer solchen Allianz hervorgehen?

Gleichzeitig tut die Morgenluft den fragmentierten Parteien der politischen Linken gut und hat zu einem Konsolidierungsprozess geführt. Die angestrebten Verhandlungen mit der Regierung hängen freilich nicht allein von der Entschlossenheit der Opposition ab, sondern bedürfen auch der Kompromissbereitschaft der Machthaber. Die ist gegenwärtig jedoch noch nicht erkennbar und ohne internationalen Druck, insbesondere von der EU, auch kaum vorstellbar.

Für die Regierung von Edi Rama kommen die Turbulenzen in Albanien zu einem extrem ungünstigen Zeitpunkt. Die Entscheidung steht an, ob die EU Beitrittsverhandlungen eröffnen wird.

Während die Demonstrationen in Serbien und Montenegro stets friedlich sind und von bürgerschaftlichem Engagement ausgingen, haben die Proteste in der albanischen Hauptstadt Tirana einen handfesteren Charakter: sie sind die Fortführung der politischen Auseinandersetzung zwischen Opposition und Regierungspartei mit gewalttätigen Mitteln auf der Straße. Nachdem Details aus Ermittlungsakten über mutmaßliche Wahlmanipulation und geheimer Absprachen 2017 zwischen Kriminellen und Funktionären der regierenden Sozialistischen Partei von Ministerpräsident Edi Rama bekannt geworden waren, schlugen die Oppositionsparteien unter der Führung von Lulzim Basha, dem Vorsitzenden der Demokratischen Partei, Alarm und forderten den sofortigen Rücktritt Ramas.

Feuerwerkskörper und Molotowcocktails auf der einen, Tränengas und Wasserwerfer auf der anderen Seite ließen die Gewalt weiter eskalieren und führten zu Verletzten unter den Demonstranten, Sicherheitskräften und beobachtenden Journalisten. Für die Regierung von Edi Rama kommen diese Turbulenzen zu einem extrem ungünstigen Zeitpunkt. Nach den Europawahlen steht nun die schon lange aufgeschobene Entscheidung an, ob die EU mit Nordmazedonien und Albanien Beitrittsverhandlungen eröffnen wird. Dass die Enthüllungen zu mutmaßlichen Verbindungen von Ramas Partei zur Drogenmafia nun auch in der deutschen Bild-Zeitung präsentiert werden, gibt den Skeptikern einer Aufnahme von Beitrittsverhandlungen in Deutschland und anderen EU-Mitgliedsstaaten Auftrieb.

Ein mutmaßliches Gewaltverbrechen war Auslöser für die Proteste in Bosnien und Herzegowina, genauer gesagt im serbischen Landesteil, der Repubika Srpska. Unter noch nicht abschließend geklärten Umständen starb im März 2018 der 21jährige David Dragicevic. Bei einer Großdemonstration im Oktober forderten mehr als 30 000 Menschen in der Hauptstadt Banja Luka Wahrheit und Gerechtigkeit für David; sie vermuten, dass die Polizei und die politische Elite um den langjährigen Machthaber des mehrheitlich serbischen Teils Bosnien und Herzegowinas, Milorad Dodik, einen Mord vertuschen wollen. Im Dezember 2018 wurde schließich der Vater des Todesopfers verhaftet, um seine Aktivitäten in der Organisation von täglichen Mahnwachen und Protesten zu einem Ende zu führen. Mit Härte ging die Polizei zudem gegen die Demonstrierenden vor.

Gemeinsam ist den diversen Bewegungen die Forderung nach einem Wechsel ihrer als korrupt, intransparent und autoritär wahrgenommenen Führung.

Doch die Welle der Solidarität mit dem Vater riss nicht ab. Die üblichen Theorien, alle Protestkundgebungen seien von feindlichen Kräften aus dem Ausland inszeniert, um die Republika Srpska zu zerstören, verfingen nicht. So wurde die „Gerechtigkeit für David“-Bewegung zu einem Lehrstück der Protestkultur und des zivilen Ungehorsams. Als Folge der Proteste versuchte die Regierung von Dodik eine Verschärfung des Versammlungsrechtes durchs Parlament zu bringen; doch auf Druck der EU wurden diese Pläne fallen gelassen. Die Bürgerinnen und Bürger haben ihrem Protest zwar Ausdruck verleihen können, bis in den Juni 2019 hinein dauern sie in kleiner Zahl auch noch an; doch an den bestehenden Machtstrukturen hat sich so gut wie nichts geändert.

Ein näherer Blick auf die jeweiligen Proteste in Albanien, Bosnien Herzegowina, Montenegro und Serbien zeigt: Es gibt so gut wie keine personellen oder inhaltlichen Verbindungen; die Proteste finden jeweils im nationalen Kontext der Staaten und Gesellschaften statt. Von einer Welle eines „Balkan Spring“ kann also nicht die Rede sein. Gemeinsam ist den Bewegungen die Forderung nach einem Wechsel ihrer als korrupt, intransparent und autoritär wahrgenommenen Führung.

Vielfach sind die mutigen Bürgerproteste ein Zeichen demokratischer Kultur auf dem westlichen Balkan. Die politischen Akteure in diesen Ländern können von der Dynamik auf der Straße nur dann profitieren, wenn sie sich auf einen demokratischen Prozess einlassen und an rechtsstaatliche Regeln halten. Die Europäische Kommission, die neugewählten Parlamentarier des Europaparlaments und die Regierungen und Abgeordneten der Mitgliedsstaaten sollten dazu ihre Unterstützung anbieten. Der EU-Beitrittsprozess bietet den Rahmen für fast alle der von den wütenden Demonstranten vorgebrachten Forderungen nach mehr Medienfreiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Doch in den Augen vieler Bürgerinnen und Bürger des westlichen Balkans hat sich die EU viel zu sehr zum Verbündeten der von ihnen angeprangerten Machthaber der Balkan-Staaten gemacht. Der Neustart des EU-Parlaments und die Neuaufstellung der Europäischen Kommission bietet eine Chance, hier andere Akzente zu setzen.

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