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Im Schatten des Virus
Die USA und China befinden sich auf Konfrontationskurs. Beide versuchen, das globale Machtverhältnis zu ihren Gunsten zu beeinflussen.

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Kooperation ist nicht gerade ihre Stärke: Xi Jinping und Donald Trump.

Seit Jahren trägt China-Kenner Bill Bishop alle China-Nachrichten in einem Newsletter zusammen. Am 17. März begann er mit folgendem Satz: „Mir fällt keine gefährlichere Zeit in den amerikanisch-chinesischen Beziehungen in den letzten 40 Jahren ein, und das Gemetzel des Coronavirus hat in den USA gerade erst begonnen.“

Schon vor der Corona-Krise galt das Verhältnis der beiden größten Volkswirtschaften als angespannt. Seit dem Regierungsantritt von Donald Trump waren die USA schärfer gegen unfaire Handelspraktiken Chinas vorgegangen. Seit 2018 hatte die Trump-Regierung Strafzölle von 25 Prozent auf chinesische Waren im Wert von rund 250 Milliarden Dollar verhängt. Insbesondere die chinesische Stahl- und Aluminium-Industrie hatte das getroffen. Gerade erst Ende Dezember war eine vorläufige Einigung im Handelsstreit gefunden worden.

Die Corona-Krise könnte eine Chance für mehr Kooperation sein – stattdessen aber verschärfen sich die Spannungen. Anfang Januar verweigerte Peking einer amerikanischen Ärzte-Delegation den Zutritt nach Wuhan, um sich selbst ein Bild der Lage zu machen. Für Ärger in Peking sorgte wiederum Trumps Entscheidung Ende Januar, allen nicht-amerikanischen Bürgern aus China die Einreise zu verweigern.

Auf Twitter und in seinen Reden spricht US-Präsident Donald Trump immer wieder vom „chinesischen Virus“ – was chinesische Stellen als rassistisch zurückweisen. Das Coronavirus als China-Virus zu bezeichnen, sei „extrem unverantwortlich“, sagte Zhao Lijian, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Mitte März. Schließlich sei der Ursprung des Virus unklar. Ähnliches twitterte am Sonntag auch der chinesische Botschafter in Südafrika.

Seit 2018 hatte die Trump-Regierung Strafzölle von 25 Prozent auf chinesische Waren im Wert von rund 250 Milliarden Dollar verhängt.

Seit einigen Wochen nun schon versucht Peking, das Narrativ um die Entstehung des Coronavirus’ umzudeuten. Demnach sei überhaupt nicht erwiesen, dass das Virus vom Fischmarkt in Wuhan komme. Es könne gleichzeitig an mehreren Stellen der Welt entstanden sein. Auch die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua und die staatsnahe Zeitung Global Times streuten in den vergangenen Wochen immer wieder die Vermutung, das Virus habe seinen Ursprung gar nicht in China, sondern sei von US-Militärs bei einer gemeinsamen Übung im Herbst nach Wuhan gebracht worden. Dem widersprach zwar der Seuchen-Experte Zhang Wenhong, von der Fudan-Universität in Shanghai. Doch seine Kommentare verschwanden bald aus dem Netz. Am 12. März wiederholte der Sprecher des Außenministeriums, Zhao Lijian, die Verschwörungstheorie.

Sicher aber sei ohnehin: Durch das entschiedene Vorgehen der Regierung in Peking sei Schlimmeres verhindert worden. Nur weil man rigorose Maßnahmen ergriffen habe und eine ganze Provinz mit der Einwohnerzahl Frankreichs unter Quarantäne gestellt habe, sei eine globale Epidemie verhindert worden. Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua verbreitete einen Artikel eines WeChat-Accounts mit dem Titel „Die Welt schuldet China ein Dankeschön“. Trump wiederum entgegnete: „Das Virus hätte genau dort gestoppt werden können, wo es entstand, in China.“

Der Konflikt aber spitzt sich längst nicht nur rhetorisch zu. Die jüngste Eskalation ist handfest: Peking verwies Mitte März 13 amerikanische Korrespondenten des Landes. Wahrscheinlich müssen wohl alle Journalisten der New York Times, des Wall Street Journal und der Washington Post innerhalb der kommenden zehn Tage das Land verlassen. Auch eine Arbeit in Hongkong und Macao ist ihnen damit untersagt.

Die Ausweisung der Journalisten hat freilich eine Vorgeschichte. Am 3. Februar hatte das Wall Street Journal ein Meinungsstück eines Gastautors veröffentlicht, das den Titel trug „China ist der kranke Mann Asiens“. Darin ging es um den Umgang Pekings mit der Corona-Krise, vor allem aber um die fragilen Finanzmärkte des Landes. Die chinesische Regierung kritisierte die Überschrift als rassistisch, knüpfe sie doch an Ressentiments aus der Kolonialzeit an. Wie üblich in solchen Fällen hieß es, die Überschrift habe „die Gefühle des chinesischen Volkes verletzt“. Peking forderte eine Bitte um Entschuldigung seitens des Wall Street Journals, außerdem sollte die Überschrift geändert werden. Als dies nicht geschah, verwies Peking drei Korrespondenten des Journals des Landes. Washington rächte sich, indem fortan chinesische Presseorgane in den USA dort ähnlich einer Botschaft als ausländische Vertretung registriert werden müssen. Das führte auch zu einer Obergrenze von 100 akkreditierten Mitarbeitern. Trotzdem, der Schritt Pekings entbehrt jeglicher Verhältnismäßigkeit. Seit 1949, der Gründung der Volksrepublik, gab es keine Massenausweisung von Journalisten.

Man kann davon ausgehen, dass Peking alles tun wird, die Corona-Krise zu nutzen, um das globale Machtverhältnis zu Chinas Gunsten zu verschieben

Die Meinung, dass grundsätzlich eine härtere China-Politik notwendig ist, beschränkt sich in den USA nicht nur auf die Trump-Administration, sondern findet Unterstützung in breiten politischen Zirkeln. Langfristiges Ziel dieser Politik ist es auch, globale Lieferketten zu verschieben. So sollen internationale Konzerne unabhängiger vom chinesischen Markt werden und Investitionen in Richtung Südostasien verschieben. Für viele „China Hawks“ in der US-Regierung ist die Corona-Krise ein willkommener Anlass, diesen Prozess nochmals zu beschleunigen, führt sie doch vielen Konzernen ihre zu starke Abhängigkeit von China vor Augen.

Doch auch China hat sich seit der Amtsübernahme Xi Jinpings 2013 auf einen Konfrontationskurs begeben. Xi gilt als der mächtigste Präsident seit Mao Zedong, er hat die Beschränkung seiner eigenen Amtszeit abgeschafft und das Land auf einen nationalistischen Kurs eingeschworen. Die Parole „Wandel durch Handel“, die jahrelang die China-Politik des Westens bestimmte, ist passé. Weder demokratisiert sich China mit zunehmendem wirtschaftlichen Erfolg, noch achtet es mehr die Menschenrechte, wie die Millionen in Straflagern in Xinjiang inhaftierten Uiguren eindrücklich beweisen. Mit zunehmender Macht und zunehmendem Einfluss wagt Peking auch eine offenere Konfrontation mit den USA.

Für Peking ist die aktuelle Krise eine Gelegenheit, sich stärker als globale Führungsmacht zu etablieren. Am 19. März gab die Regierung zum ersten Mal seit Ausbruch der Krise bekannt, dass es in der Provinz Hubei, dem Zentrum der Epidemie, zu keinen neuen Infektionen gekommen sei. Das Land schirmt sich nun massiv ab, um die Einschleppung von Neuinfektionen aus dem Ausland zu verhindern. Gleichzeitig sendet Peking Ärzte-Teams und Hilfsgüter in betroffene Länder wie Italien. Man kann davon ausgehen, dass Peking alles tun wird, die Corona-Krise zu nutzen, um das globale Machtverhältnis zu Chinas Gunsten zu verschieben.

Die letzte globale Krise, die Finanzkrise 2008/2009, konnte durch ein entschiedenes Vorgehen und internationale Kooperation verhindert werden. Damals waren es die Staatschefs Hu Jintao und Barack Obama, die ihre Handlungen gemeinsam abstimmten, um eine weltweite Rezession zu verhindern. Ein ähnlich kooperativer Ansatz wäre heute noch weitaus dringender nötig. Doch die Zeiten haben sich geändert.

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