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Friedensnobelpreis für Trump?
Ein Preis für Zufallsdiplomatie wäre passender. Wie ein verpatzter Plan zum Abkommen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten führte.

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Brachte sich gewohnt bescheiden selbst für einen Nobelpreis ins Gespräch: Donald Trump (hier als Wachsfigur an der Berliner East Side Gallery)

In der langen Geschichte der arabischen Feindschaft gegenüber Israel muss das Abraham-Abkommen als historischer Durchbruch gefeiert werden. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sind jetzt der erste Golfstaat und das dritte arabische Land nach Ägypten und Jordanien, das Israel anerkennt und seine Beziehungen zu ihm vollständig normalisiert.

In den Annalen der amerikanischen Friedensdiplomatie im Nahen Osten wirkt dieser Durchbruch allerdings mehr wie das letzte Glied in einer langen Kette unbeabsichtigter Überraschungen. Wenn die Vereinigten Staaten an eine Tür klopfen, öffnet sich nur allzu häufig eine andere Tür: 1977 drängte der damalige US-Präsident Jimmy Carter darauf, die Genfer Nahostfriedenskonferenz wieder aufzunehmen – und der ägyptische Präsident Anwar al-Sadat reiste nach Jerusalem, um dies zu verhindern. 1993 strebte Präsident Bill Clinton eine Einigung zwischen Israel und Syrien an – und Jassir Arafat stimmte aus Angst, dabei auf der Strecke zu bleiben, den Abkommen von Oslo zu.

Und diesmal gab Präsident Donald Trump Israel grünes Licht, sich palästinensische Gebiete im Westjordanland anzueignen, und schuf so die Voraussetzungen dafür, dass Scheich Mohammed bin Zayed (MBZ), der Kronprinz der VAE, die Beziehungen zu Israel vollständig normalisieren konnte.

Das Verhältnis zwischen den VAE und Israel hat sich in den letzten zehn Jahren stetig weiterentwickelt, da beide Staaten daran interessiert waren, den Bedrohungen durch den Iran und die Türkei entgegenzuwirken. MBZ strebte auch deshalb eine strategische Allianz mit Israel an, um dazu beizutragen, den Rückzug der USA aus der Region auszugleichen. Im Zuge dessen erkannte er den Wert einer Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Er befürwortete eine diplomatische Mission Israels bei der Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien in Abu Dhabi 2015 und lud das Land ein, an der Expo-Messe in Dubai teilzunehmen (die jetzt auf 2021 verschoben wurde).

Aber eine solche Zusammenarbeit hatte bisher klare Grenzen, die sich bereits bei der Arabischen Friedensinitiative von 2002 zeigten: Die arabischen Staaten, die nicht direkt am israelisch-palästinensischen Konflikt beteiligt waren, sollten die Beziehungen zu Israel erst normalisieren, nachdem der palästinensische Wunsch nach einem unabhängigen Staat erfüllt wurde.

Schlimmer war, dass seit 2011 MBZs Bemühungen, F-35-Kampfflugzeuge und andere hochentwickelte Waffen von den Vereinigten Staaten zu kaufen, mit saudischen Waffengeschäften in einen Topf geworfen wurden, die am Capitol Hill zunehmend umstritten waren.

Trotzdem kamen die kleineren Nachbarn der VAE, die arabischen Golfstaaten Bahrain und Oman, den Emiraten zuvor: 2018 empfing der Sultan von Oman den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bei einem offiziellen Besuch auf höchster Ebene, und Bahrain veranstaltete einen Workshop, um die wirtschaftlichen Aspekte des Trumpschen Friedensplans von 2019 zu fördern. Aber dies waren nur kleine Störungen: Schlimmer war, dass seit 2011 MBZs Bemühungen, F-35-Kampfflugzeuge und andere hochentwickelte Waffen von den Vereinigten Staaten zu kaufen, mit saudischen Waffengeschäften in einen Topf geworfen wurden, die am Capitol Hill zunehmend umstritten waren.

MBZ hoffte, der Friedensplan Trumps, der im Januar 2019 mit großem Getöse enthüllt wurde, werde ihn bei einer Normalisierung unterstützen und im Gegenzug den Weg für Waffenkäufe aus den Vereinigten Staaten bereiten. In einer Aktion auf höchster Ebene schickte er Yousef al-Otaiba, seinen Botschafter in Washington, zur Einführungsveranstaltung des Plans. Aber MBZ erkannte schnell, dass der Trumpsche Friedensplan einen entscheidenden Haken hatte: Um Netanjahus Zustimmung zu bekommen, wurde Israel von vornherein zugesichert, 30 Prozent des Westjordanlands annektieren zu dürfen, darunter auch das Jordantal.

Diese geplante Annektierung der palästinensischen Gebiete sorgte natürlich für eine heftige Reaktion in der arabischen Welt, die die von MBZ angestrebte Normalisierung ernsthaft behinderte. Schlimmer noch, die israelische Aneignung des Jordantals würde König Abdullah von Jordanien in eine unmögliche Lage bringen und ihn dazu zwingen, sich zwischen seinen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und jenen zu den Palästinensern zu entscheiden, die im jordanischen Ostjordanland in der Mehrheit sind. Die Stabilität Jordaniens aufs Spiel zu setzen, hieße, eine erneute Stärkung der Muslimbruderschaft zu riskieren – ein ständiger Alptraum für MBZ, der eine islamistische, türkisch unterstützte Übernahme der sunnitisch-arabischen Regimes in der ganzen Region fürchtet.

Angesichts der bevorstehenden Wahlen in den USA und möglicherweise auch in Israel blieb das Risiko, dass der Plan im Herbst wieder aufgenommen werden könnte, um Trumps evangelikale Basis und Netanjahus rechte Unterstützer zufriedenzustellen.

Also drängte MBZ Jared Kushner, beim Annektierungsprozess die Bremse zu ziehen. Dann ging er noch weiter und genehmigte einen Kommentar, den Otaiba auf der Titelseite von Yediot Aharonot, der größten israelischen Zeitung, auf Hebräisch veröffentlichte. Otaiba erklärte dort der israelischen Öffentlichkeit, sie könne entweder die Aneignungen im Westjordanland oder normale Beziehungen zu den VAE haben, aber nicht beides zusammen. Durch sein rechtzeitiges Eingreifen gelang es ihm – gemeinsam mit den lautstarken Protesten König Abdullahs – den Annektierungsprozess aufzuhalten. Aber angesichts der bevorstehenden Wahlen in den USA und möglicherweise auch in Israel blieb das Risiko, dass der Plan im Herbst wieder aufgenommen werden könnte, um Trumps evangelikale Basis und Netanjahus rechte Unterstützer zufriedenzustellen.

Der Ausweg war, Otaibas Kalkül auf den Kopf zu stellen: Warum sollte man, anstatt bei einer Annektierung eine Normalisierung auszuschließen, nicht eine vollständige Normalisierung im Austausch gegen den Verzicht auf Annektierung anbieten? Ein Normalisierungsabkommen mit Israel würde zwar die Palästinenser ärgern, aber MBZ könnte glaubwürdig argumentieren, er habe sie damit vor dem Verlust ihres Landes bewahrt. Und dadurch, dass die Annektierung des Jordantals blockiert würde, wäre auch König Abdullah geholfen. Gleichzeitig hätte eine vollständige Neutralisierung der Beziehungen zu Israel zur Folge, dass sich die VAE bei den israelfreundlichen Demokraten und Republikanern vom Capitol Hill gleichermaßen beliebt machen könnten – und dass Israel seinen Widerstand gegen die Waffenkaufpläne der Emirate aufgäbe.

Kushner muss man zugute halten, dass er diese Vorteile schnell erkannt hat. Statt eines Trump-Friedensplans, der nirgendwohin führt, und einer Annektierung, die den Beziehungen der USA zu ihren arabischen Freunden geschadet hätte, konnte er so einen strategisch hilfreichen Durchbruch verkünden. Er entschied sich dafür, die Vereinbarung zu unterstützen, und schlug damit den letzten Nagel in den Sarg von Trumps Friedensplan.

Dieser Plan war bereits vorher problematisch: Die Palästinenser weigerten sich, auf ein Angebot einzugehen, das Israel derart bevorzugte. Immerhin hatte sich Kushner Netanjahus Zustimmung gesichert, indem er – als Gegenleistung für einen verwässerten palästinensischen Staat weit in der Zukunft – einer sofortigen Annektierung zugestimmt hatte. Laut Trump ist die Annektierung jedoch jetzt vom Tisch, und Israels rechtskonservative Nationalisten sind darüber erbost, dass sie ihre Souveränitätsansprüche auf das Westjordanland aufgeben müssen. Daher kann Netanjahu jetzt, auch wenn er weiterhin Lippenbekenntnisse abgibt, seine Zustimmung zu dem Plan nicht mehr aufrechterhalten, ohne seine rechte Wählerbasis vor den Kopf zu stoßen.

Will Trump ein konsequenter Friedensstifter sein, sollte er die von MBZ verursachte Annektierungspause dazu nutzen, zu erklären, dass eine solche Aneignung von Land nur mit gemeinsamer Zustimmung der Israelis und der Palästinenser stattfinden darf.

Zu einer direkten Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts trägt das Abraham-Abkommen nicht bei. Tatsächlich ist Netanjahu nun fleißig damit beschäftigt, die Israelis davon zu überzeugen, dass sie im Rahmen des VAE-Modells nun „Frieden für Frieden“ erwarten können und keine territorialen Zugeständnisse mehr machen müssen. Dies könnte einen Frieden mit den Palästinensern sogar noch schwieriger machen.

Solange Trump im Weißen Haus eine Unterschriftszeremonie bekommt, ist es ihm wahrscheinlich egal, dass neben Netanjahu statt einem palästinensischen Staatschef nun ein Scheich der Emirate auf dem Podium steht – insbesondere dann, wenn er auch noch die enormen Hilfszahlungen spart, die den Palästinensern im Rahmen seines Friedensplans versprochen wurden, und er sich stattdessen über Milliarden Dollar für Waffenverkäufe freuen kann.

Bereits jetzt beansprucht er den Friedensnobelpreis für sich. Aber was Trump tatsächlich verdient, ist ein Preis für Zufallsdiplomatie: Hätte er in seinem Plan keine Annektierung vorgesehen, hätte MBZ keine vollständige Normalisierung der Beziehungen angeboten, um den Plan zu blockieren. Und hätte Trump nicht Obamas Politik der Zurückhaltung im Nahen Osten fortgeführt, wäre es für MBZ nicht so wichtig gewesen, seine strategischen Beziehungen zu Israel zum Thema zu machen.

Soll die Flamme des Friedens, die durch die israelisch-emiratische Normalisierung entzündet wurde, weiterbrennen, müssen allerdings konkretere Dinge geschehen, um die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts voranzutreiben. MBZs Initiative hat einen Raum geschaffen, den die Vereinigten Staaten nutzen können. Will Trump ein konsequenter Friedensstifter sein, sollte er die von MBZ verursachte Annektierungspause dazu nutzen, zu erklären, dass eine solche Aneignung von Land nur mit gemeinsamer Zustimmung der Israelis und der Palästinenser stattfinden darf. Versichert er gleichzeitig dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas, dass alles in seinem Plan verhandelbar sei, könnte Trump sogar die Palästinenser davon überzeugen, sich ihn ein zweites Mal anzuschauen. Und dies könnte dann die Grundlage dafür sein, dass der nächste US-Präsident den Friedensprozess fortführen kann.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff

Dieser Artikel wurde ursprünglich auf ForeignAffairs.com veröffentlicht.

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