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Singh in the rain
Jagmeet Singh enttäuscht als Vorsitzender der kanadischen Sozialdemokraten. Was sich daraus lernen lässt.

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Reuters
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Singh tappt im Dunkeln.

Vor anderthalb Jahren wurde Jagmeet Singh, der damals gerade zum neuen Vorsitzenden von Kanadas sozialdemokratischer New Democratic Party (NDP) gewählt worden war, als Mann der Stunde gefeiert. Der Tenor in vielen Medien: Der neue Parteivorsitzende sei jung und stilvoll und trage als Sikh häufig einen Turban in leuchtenden Farben. Er schien ein multi-ethnisches und zukunftsorientiertes Land zu verkörpern – Kanadas Antwort auf Barack Obama oder vielleicht auch die Antwort der NDP auf einen ähnlich hippen Premierminister Justin Trudeau.

Singhs Wahlkampf hatte der NDP zu vielen neuen Mitgliedern und Singh selbst zum Wahlsieg verholfen. Dass seine politischen Ideen sehr vage und seine politischen Erfahrungen eher dürftig waren – Singh hatte noch nie im kanadischen Parlament gesessen – spielte offenbar keine Rolle. Die Partei hatte gerade den behäbigen über 60-jährigen Thomas Mulcair abserviert. In den Parlamentswahlen von 2015 hatte die Partei unter Mulcair noch die in ihrer Geschichte zweithöchste Zahl an Sitzen für sich verbuchen können, als NDP-Vorsitzender hatte Mulcair viele starke Auftritte in den Fragestunden (Question Periods) im kanadischen Unterhaus. Aber Singh fuhr Fahrrad und machte Brasilianisches Jiu-Jitsu. Vielleicht könnte er dem Boxer Trudeau etwas entgegensetzen.

Singhs Wahlkampf hatte der NDP zu vielen neuen Mitgliedern und ihm selbst zum Wahlsieg verholfen. Dass seine politischen Ideen sehr vage waren spielte offenbar keine Rolle.

Inzwischen haben sich jedoch all diese Hoffnungen zerschlagen. Singh ist für niemanden mehr der Mann der Stunde, schon gar nicht für diejenigen, die sich ausgemalt hatten, dass seine Partei eine gewichtigere Rolle in der kanadischen Politik spielen könnte. Singh taucht immer wieder unvorbereitet zu Interviews auf und wirkt oft unseriös. Er musste ein Interview unterbrechen, um einen Parteigenossen zu fragen, welche Position die NDP zu einem Gesetzesentwurf über Schusswaffen vertritt. In Bezug auf Venezuela scheint seine Sichtweise der seiner Partei und der von der eigenen außenpolitischen Sprecherin vorgetragenen zu widersprechen. Wären heute Wahlen, würde die NDP laut Umfragen nur etwa 26 der 338 Sitze gewinnen.

Singh konnte sich im letzten Monat durch den Gewinn bei Nachwahlen endlich einen Sitz im kanadischen Parlament sichern. Es ist bezeichnend, dass Mitglieder der kanadischen Konservativen darauf gehofft hatten, er würde verlieren – nicht etwa, weil sie ihn politisch fürchten, sondern weil die NDP nach einer Niederlage Singhs noch ausreichend Zeit gehabt hätte, vor den für Oktober angesetzten Parlamentswahlen einen neuen und vielversprechenderen Vorsitzenden zu wählen. Denn die Konservativen schneiden immer besser bei Wahlen ab, wenn die Stimmen der Progressiven sich auf die Liberalen und Sozialdemokraten verteilen. Ein Zusammenbruch der NDP bedeutet dagegen mehr Stimmen für die Liberalen.

Was es für die NDP noch schlimmer macht, ist die Tatsache, dass sie eigentlich jetzt die Gelegenheit hätten, gegenüber Trudeaus Liberalen Boden gutzumachen, weil diese gerade in einen Skandal verstrickt sind: Die Regierung wird beschuldigt, die ehemalige kanadische Justizministerin in unangemessener Weise gedrängt zu haben, von einer Strafverfolgung wegen Korruptionsvorwürfen gegen den Bauriesen SNC-Lavalin abzusehen. Dieser Skandal hat Trudeau erschüttert und zum Rücktritt seines Chefberaters geführt; dennoch blieben die Zustimmungswerte für Singh nahezu unverändert. Fast ein Drittel der derzeit für Singhs NDP im Unterhaus sitzenden Abgeordneten hat angekündigt, bei den Wahlen im Oktober nicht wieder anzutreten.

Die Sozialdemokraten anderswo täten gut daran, aus dem Fehler der Kanadier zu lernen.

Daraus können fortschrittliche Parteien weit über die Grenzen Kanadas hinaus ihre Lehren ziehen. Der unerwartete Sieg Donald Trumps – erst über seine republikanischen Kontrahenten im Rennen darum, als Präsidentschaftskandidat nominiert zu werden, und dann in den US-Präsidentschaftswahlen selbst – überraschte fast alle politischen Kommentatoren. Dieser Sieg schien alle herkömmlichen Erkenntnisse über den Haufen zu werfen, welche Voraussetzungen man mitbringen muss, um Wahlen in den USA zu gewinnen. Trump war ein Außenseiter. Er hatte nie zuvor ein öffentliches Amt bekleidet. Seine politischen Äußerungen waren dreist, hochtrabend, verworren und häufig widersinnig. Aber er begeisterte die Menschen und rief in ihnen eine leidenschaftliche, teils beunruhigende, Loyalität hervor.

Ähnliche Trends waren in fortschrittlichen politischen Kreisen schon vorher zu beobachten, aber Trumps Triumph intensivierte dieses Phänomen. Es entstand der Wunsch, die gleichen Waffen einzusetzen und Außenseiter mit Außenseitern zu bekämpfen. Man denke nur daran, dass es Bernie Sanders 2016 beinahe gelungen wäre, die vom Establishment der Demokraten favorisierte Hilary Clinton im Kampf um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten auszustechen. Er war der Partei nur beigetreten, um unter ihrem Banner bei den Vorwahlen anzutreten. Aber er konnte ganze Stadien füllen. Das tut er auch heute noch. Er wird es 2020 noch einmal versuchen.

Man denke auch an Jeremy Corbyn, den Vorsitzenden der britischen Labour-Party. Er hatte zwar bereits jahrelang als Abgeordneter im Unterhaus gesessen, als er 2015 für den Parteivorsitz kandidierte, war aber zuvor ein Außenseiter innerhalb der Partei gewesen und wurde von weniger Labour-Abgeordneten unterstützt als je ein Kandidat zuvor. Aber genau wie Trump und Sanders war Corbyn bei der Parteibasis sehr beliebt und setzte sich zum Teil dank der Unterstützung vieler neuer Parteimitglieder durch, die vermutlich nur deshalb der Partei beigetreten waren, um ihn zu wählen.

Natürlich kann man Singh, Trump, Corbyn und Sanders nicht miteinander vergleichen. Und es ist auch festzuhalten, dass Singh kein Unruhestifter ist. Sein politisches Programm ist für ein NDP-Parteiprogramm sehr gemäßigt. Aber genau wie Trump, Corbyn und Sanders konnte er mit Unterstützern von außerhalb des Partei-Establishments für einen politischen Umbruch sorgen. Das soll nicht heißen, dass eine Partei sich gegenüber neuen Ideen und neuen Menschen verschließen sollte. Parteien erstarren viel zu häufig. Aber weit in die entgegengesetzte Richtung zu schwenken, indem man alle Hoffnung auf unerprobte Menschen oder Bewegungen setzt, ist riskant und möglicherweise selbstzerstörerisch. Diese Strategie klappte 2015 für die US-Republikaner; es ist aber unwahrscheinlich, dass dies auch anderswo so laufen wird.

Als die NDP 2017 einen neuen Vorsitzenden wählte, hätten die Parteimitglieder Singhs Unzulänglichkeiten erkennen müssen. Stattdessen ließen sie sich vom Reiz des Neuen blenden. Singh hätte zu einem starken Abgeordneten werden können. Er hätte vielleicht sogar einen guten Parteivorsitzenden abgeben können, nachdem er ein paar Jahre Erfahrung als Abgeordneter gesammelt hätte. Dafür ist es jetzt zu spät. Die NDP wird bei den Wahlen im Oktober untergehen und dann einen Neuaufbau versuchen. Die Sozialdemokraten anderswo täten gut daran, aus dem Fehler der Kanadier zu lernen.

Aus dem Englischen von Ina Goertz.

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