Der deutsche Außenminister trifft seinen russischen Amtskollegen am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Das Ergebnis ist schnell zusammengefasst: Die Positionen der beiden Länder sind unvereinbar. Sergej Lawrow lässt es sich nicht nehmen, nach dem Treffen sogar nochmal nachzutreten. Er habe nichts Neues zu den bisherigen schriftlichen Erklärungen vernommen, das Treffen sei somit überflüssig gewesen.
Überraschend ist das nicht. Verwunderlich ist jedoch, dass gerade Lawrow das auch noch kommentiert. Denn wer etwas anderes erwartet hatte, ist entweder naiv oder uninformiert. Selbst bei Treffen mit den US-Unterhändlern in den Monaten zuvor hatte die russische Seite kaum eine Abkehr von den eigenen Positionen erkennen lassen. Die russische Regierung bleibt bei ihren Kernforderungen. Ein Einlenken der deutschen Seite stand ebenfalls nicht ernsthaft zur Debatte.
Das Echo auf den Vorstoß bleibt gespalten. Es gibt eine Reihe von Kommentaren, die Minister Wadephul einen Fehler, eine Demütigung oder gar einen „deutschen Sonderweg“ attestieren und Russland als Gewinner des Treffens darstellen. Andere wiederum begrüßen den Schritt als Lebenszeichen europäischer Diplomatie.
Für diejenigen, die seit 2022 mehr Diplomatie fordern, kann das Treffen nur ein Anfang gewesen sein, dem weitere Schritte folgen müssen. An dieses Publikum dürften sich auch Lawrows nachträgliche Kommentare gerichtet haben. Für die Gegenseite, die auf russischer Seite keine Verhandlungsbereitschaft erkennen will, war es die Bestätigung ihres Weltbilds. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas gehörte zu den Ersten, die genau diese Botschaft noch einmal unterstrichen, möglicherweise auch in der Hoffnung, damit nachträglich ihre eigene diplomatische Untätigkeit zu legitimieren. Nun könnte man vermuten, dass dieselbe Schlussfolgerung ganz im Sinne des deutschen Außenministers ist. Das Treffen mit Lawrow wäre damit eine Pflichtaufgabe, die er öffentlich hinter sich gebracht hat, um das Ergebnis künftig den Diplomatiepredigern entgegenzuhalten. Es gibt aber auch eine andere Lesart: Das Treffen könnte der erste Schritt sein, um Europa wieder einen Platz am Verhandlungstisch zu verschaffen.
Das Treffen mit Lawrow könnte der erste Schritt sein, um Europa wieder einen Platz am Verhandlungstisch zu verschaffen.
Nach dem Amtsantritt von Donald Trump gab es mehrere Initiativen, den Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Die Treffen in Alaska, der 28-Punkte-Plan und die diversen Gespräche von Steve Witkoff mit der russischen Regierung zeugen davon. Hier bestand die berechtigte Sorge, dass zwischen Washington und Moskau über die Köpfe der Ukraine und Europas hinweg verhandelt wurde. Mit vereinten Kräften gelang es damals, europäische und ukrainische Positionen in das Verhandlungspaket zu integrieren – in einen 20-Punkte-Plan, mit welchem Russland jedoch nicht einverstanden war. Der Krieg ging weiter und die Amerikaner schienen nach ihrem Angriff auf den Iran nicht mehr in der Lage, ihre Vermittlung fortzusetzen.
Nach dem Sommer 2026 nahm die US-Regierung ihre diplomatischen Bemühungen wieder auf. Witkoff und Kushner führten Anfang September Gespräche mit der russischen sowie der ukrainischen Seite. Ziel war es, noch im Oktober ein trilaterales Treffen zwischen USA, Russland und der Ukraine in die Wege zu leiten. Als möglicher Ort wurden die Vereinigten Arabischen Emirate genannt.
Wer hier eine europaförmige Lücke im Verhandlungsprozess sieht, liegt nicht ganz falsch. Die Unwucht dieser Herangehensweise bleibt offensichtlich. Denn bei einem solchen Treffen würden die beiden Kriegsparteien am Tisch eines mehr oder weniger neutralen Landes (der VAE) sitzen, während die Einladung, Gesprächsführung und Mitverhandlung bei der US-Regierung lägen. Trump wiederum unterstützt die Ukraine weiterhin militärisch, ist also gewissermaßen mit ihr verbündet, zeigt sich dennoch recht offen gegenüber den Forderungen Russlands und bringt gleichzeitig eine ganze Reihe eigener Interessen mit an den Tisch. Jüngstes Beispiel dafür ist der Diesel-Deal. Europa wiederum, das die Ukraine finanziell wie militärisch maßgeblich unterstützt und von den Ergebnissen der Verhandlungen am stärksten betroffen sein wird, bleibt am Rande des Geschehens. Dies dürfte zumindest teilweise auch mit ernsthaften Zweifeln an der konstruktiven Haltung der EU-Institutionen und der sie vertretenden Personen zusammenhängen.
Das ist mehr als nur ein Fehler in der Einladungspolitik, es ist ein struktureller Fehler in der Organisation der Verhandlungen. Denn damit Verhandlungen überhaupt Fortschritte erzielen können, muss schon das Setting so gestaltet sein, dass die zentralen Konfliktlinien abgebildet sind. Was heißt das konkret? Wer allein auf Russlands Krieg gegen die Ukraine blickt, verkennt, dass dieser in ein breiteres Geflecht von Kollisionen eingebettet ist, wie Michael Kimmage treffend beschrieben hat. Die Vorfälle am Leipziger Flughafen, in Kopenhagen oder an der ukrainisch-polnischen Grenze, aber auch die ideologische Nähe zwischen einigen europäischen Parteien und dem Kreml zeigen, dass der Konflikt mit Russland längst auf hybride und ideologische Weise nach Europa ausgreift. Auch wirtschaftlich ist das Verhältnis zwischen Europa und Russland beinahe vollständig von Konflikt und Konfrontation geprägt.
Auch das Verhältnis zwischen den USA und Russland ist besser als Kollision zu beschreiben, selbst wenn in der Öffentlichkeit die beiden Präsidenten gerne in den selben Topf geworfen werden. Die Vorstellungen in Washington und Moskau darüber, wie Sicherheit in Europa organisiert werden sollte, welche Rolle dabei die USA militärisch und politisch spielen und wie sich somit die NATO künftig aufstellen sollte, liegen weit auseinander. Die Verhandlungen über strategische Stabilität und nukleare Rüstungskontrolle sind seit bald fünf Jahren ausgesetzt. Die Reibungspunkte sind zahlreich; Mechanismen zur Deeskalation oder zum Management der unterschiedlichen Konfliktlinien verlieren an Wirksamkeit.
Für eine Verhandlungsschiene braucht es einen langen Atem und ausreichend Frustrationstoleranz.
Diese Konfliktlinien betreffen Europa unmittelbar und lassen sich nicht allein im Rahmen amerikanisch-russisch-ukrainischer Gespräche lösen. Wer den Konflikt so betrachtet, versteht das umstrittene Treffen des Bundesaußenministers vielleicht nicht nur als PR-Stunt, sondern als ersten Schritt, um Europa wieder stärker in die Verhandlungen einzubinden und damit alle beteiligten Parteien an den Tisch zu bringen. Von offizieller russischer Seite ist das offenbar nicht gewünscht und auch die USA stehen dem skeptisch gegenüber. Dennoch könnte gerade darin eine Chance bestehen, die Verhandlungen erfolgreicher zu gestalten.
Das Bild der miteinander verflochtenen Kollisionen beschreibt das Verhältnis Russlands zu Europa und zu den USA deutlich präziser als der isolierte Blick auf den Krieg gegen die Ukraine. Zwar macht dies die Lage zunächst komplizierter, langfristig eröffnet es aber mehr Möglichkeiten für ein Verhandlungsergebnis, das die Souveränität der Ukraine sichert und zugleich allen Parteien Anreize bietet. Denn je enger der Fokus der Verhandlungen, desto kleiner ist das Spektrum der Lösungen, die gefunden werden können.
Selbstredend sind die Positionen der Ukraine und Russlands in territorialen und militärischen Fragen unvereinbar. Damit bleiben zwei Möglichkeiten: einerseits der Versuch, die Lösung militärisch zu erzwingen. Russland setzt seinen Angriffskrieg mit immer heftigeren Mitteln fort, während die Ukraine zunehmend auch Ziele tief in Russland angreift. Damit steigt die Gefahr einer Eskalation. Die zweite Möglichkeit ist die Erweiterung der Verhandlungsagenda und damit – bildlich gesprochen – die Vergrößerung des Kuchens, über den verhandelt wird. In dem Moment, in dem die europäischen und amerikanischen Hebel, idealerweise miteinander verzahnt, zur Sicherung der ukrainischen Souveränität eingesetzt werden, wächst die Chance, Russland einen Mix aus Anreizen zu bieten, der Verhandlungsfortschritte ermöglicht.
Die bisherigen Bemühungen, mittels Sanktionen und Unterstützung der Ukraine zu einem Ergebnis zu kommen, reichen offenbar nicht aus. Zwar wächst mit jedem militärischen Gewinn der Ukraine die Hoffnung, dass die Strategie am Ende doch aufgeht. Der wechselhafte Kriegsverlauf und Russlands Fähigkeit, sich an taktische Veränderungen anzupassen, geben jedoch wenig Anlass zu Optimismus.
Der beste Weg ist daher, den Versuch von Außenminister Wadephul fortzusetzen. Ob Deutschland stellvertretend für Europa handelt oder für eine kleine Gruppe wichtigster europäischer Staaten, etwa im E3- oder E5-Format, die Initiative ergreift: Ohne eine eigenständige europäisch-russische Verhandlungsschiene wird ein nachhaltiger Frieden kaum möglich sein. Dafür braucht es allerdings einen langen Atem und ausreichend Frustrationstoleranz. Denn Moskau wird auf europäische Diplomatie auch künftig immer wieder undiplomatisch reagieren. Lawrows Nachtreten war nur ein Vorgeschmack.
