Dass Friedensgespräche mit Russland nicht einfach sein würden, war Realisten bereits 2014 klar. Optimisten begannen, dies etwa im zweiten Jahr der groß angelegten Invasion zu begreifen. Was die Idealisten darüber denken, ist nicht genau bekannt – insbesondere in der ukrainischen Regierung, der es traditionell schon seit Jahren an der Fähigkeit mangelt, die Welt um die Ukraine herum pragmatisch einzuschätzen.
Der Mangel an realistischen Einschätzungen ist zu einem charakteristischen Merkmal des außenpolitischen Entscheidungsprozesses in Kiew geworden. Die Sicherheitsstrategie bis 2022 und darüber hinaus basierte auf übertriebenen Hoffnungen auf einen baldigen Nato- und EU-Beitritt der Ukraine und auf unbegrenzte Unterstützung durch Partner, die aus irgendeinem Grund als „Verbündete“ bezeichnet wurden. Außerdem wurde die Widerstandsfähigkeit der russischen Wirtschaft und des politischen Systems unterschätzt. Es herrschte ein Glaube an die Theorie der „schwarzen Schwäne“, die das Blatt zugunsten der Ukraine wenden könnten. Idealistische Pläne wie die „Friedensformel“ oder der „Siegesplan“ dienten offenbar nicht nur als moralische Stütze für die Gesellschaft, sondern spiegelten auch die Lageeinschätzung ihrer Verfasser wider. Als jedoch die „schwarzen Schwäne“ von Präsident Trump in die andere Richtung zu fliegen begannen, reagierte Kiew mit Verzweiflung und Emotionen statt einer kritischen Neubewertung seiner Strategie.
Umso schwieriger ist es heute, über einen möglichen Frieden oder Waffenstillstand mit Russland zu diskutieren. Denn hinter den Gesprächen über Friedensverhandlungen, mit denen angeblich alle Kriege enden, verbirgt sich die Angst, dass dabei über die Bedingungen einer Niederlage verhandelt werden könnte. Der bisherige Kriegsverlauf gibt keinen Anlass, Friedensgespräche als Verhandlungen über die Einzelheiten eines Sieges zu betrachten. Das macht sie für alle Beteiligten schwierig.
Internationale Politik ist kein Märchen über eine Zauberwelt.
Doch sie sind zweifellos notwendig. Internationale Politik ist kein Märchen über eine Zauberwelt, in der man sich retten kann, indem man den Namen des Bösewichts nicht erwähnt. Vielmehr ist sie ein pragmatisches Spiel, in dem das Schicksal von Staaten davon abhängt, nicht nur zu gewinnen, sondern auch Verluste zu minimieren. Verluste anzuerkennen, Lehren zu ziehen und das jeweils Mögliche zu erreichen, erhöht die Chancen auf Überleben und historischen Erfolg.
Aufgrund der emotionalen Sensibilität und der politischen Kosten in der Ukraine hat sich das Thema Frieden mit Russland längst zu einem Gewirr aus Mythen, Manipulationen und Anschuldigungen entwickelt. Kategorische Aussagen, wonach man sich mit Russland grundsätzlich über nichts einigen könne, sind emotional nachvollziehbar, verurteilen die Ukraine jedoch strategisch zu einem ewigen Krieg mit minimalen Siegeschancen, aber dem erheblichen Risiko, zerstört zu werden.
Allerdings sollte man eine Vereinbarung mit Russland auch nicht als Garantie für dauerhaften Frieden betrachten. Selbst wenn die russische Führung Verträge einhält, dann nur solche, die sie für akzeptabel hält oder deren Verletzung einen zu hohen Preis hätte. Einen Vertrag mit der Ukraine, der Moskaus aktuellen Interessen vollständig entspricht, würde Russland zwar nicht brechen, doch einen solchen Vertrag würde Kiew nicht unterzeichnen. Es geht nicht um die Wahl zwischen endlosem Krieg und bedingungslosem Frieden, sondern um einen Kompromiss, der die Interessen beider Seiten zumindest teilweise berücksichtigt. Inwieweit dies gelingt, hängt von der Qualität der Diplomatie, der Verhandlungsvorbereitung und der Verhandlungen selbst ab. Doch auch Diplomatie ist kein Allheilmittel. Ein Ende des Krieges bedeuted nicht automatisch, dass Russland für die Ukraine keine Bedrohung mehr darstellt.
Wenn man Frieden nicht im Zusammenhang mit Kapitulation, Abrüstung oder dem Ausblenden strategischer Realitäten betrachtet, stellt sich die zentrale Frage: Welche Bedingungen eines solchen Abkommens sind für die Ukraine akzeptabel und welche nicht?
Hier können die Einschätzungen erheblich auseinandergehen, denn man kann sowohl bis zum Zerfall Russlands als auch bis zum NATO-Beitritt oder zur Rückgabe der besetzten Gebiete kämpfen – und das wären ganz unterschiedliche Kriege. Die Diskussion darüber, was unter „Sieg“ zu verstehen ist, wurde in der ukrainischen Gesellschaft, in der Politik und in Expertenkreisen während der Kriegsjahre nie wirklich geführt. Eine mögliche Interpretation des Sieges ist jedoch ein Frieden, der Perspektiven eröffnet, die nicht schlechter sind als vor dem Krieg. Je mehr Möglichkeiten der Frieden schafft, desto besser wird er für die Ukraine sein.
Zu den grundlegenden Möglichkeiten gehört es, die Staatlichkeit und die Entwicklungschancen angesichts des kriegsbedingten dramatischen Rückgangs des demografischen und wirtschaftlichen Potenzials zu bewahren. Was dieses Potenzial angeht, wird die Ukraine nicht mehr dieselbe sein wie vor 2022. Der Aufbau eines neuen Wirtschaftsmodells, das den neuen geografischen und gesellschaftlichen Gegebenheiten Rechnung trägt, wird zu einer Frage des Überlebens. Daher müssen der Seehandel und der Zugang zu den europäischen Märkten als vorrangige Interessen so gut wie möglich geschützt werden. Gleiches gilt für die Möglichkeit eines künftigen EU-Beitritts.
Damit verbunden ist auch die Fähigkeit, sich selbst zu verteidigen. Wirtschaftliche Schwäche wird die Möglichkeiten für ein „internes Gleichgewicht“ – also die Eindämmung Russlands durch eine erhebliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben – erheblich einschränken. Auch wird niemand eiserne externe Sicherheitsgarantien geben. Dabei geht es nicht nur um die NATO-Mitgliedschaft, sondern darum, dass die Großmächte der heutigen Welt eher bestrebt sind, Sicherheitsverpflichtungen und die damit verbundenen Risiken zu vermeiden. Daher können wir zwar Zusicherungen der Unterstützung und „Sicherheitsabkommen“ erhalten, jedoch keine echte Garantien. Unter diesen Umständen kommt zu einer lebensfähigen Wirtschaft noch eine weitere wichtige Voraussetzung hinzu: die Freiheit zur Sicherheitszusammenarbeit mit Partnern. Das sollte Russland nicht beunruhigen, denn von einer NATO-Mitgliedschaft ist keine Rede. Die Ukraine hat jedoch allen Grund, für ihr Überleben zu sorgen. Und es ist wichtig, sich die Freiheit zu bewahren, eigene Verteidigungsfähigkeiten zu entwickeln und diese mit Hilfe von Partnern zu stärken – auch wenn formelle Bündnisse unerreichbar bleiben.
Ebenso wichtig ist es, die Demokratie zu bewahren. Diese Forderung lässt sich wohl kaum in einem Friedensabkommen mit Russland festschreiben, doch sie muss als Priorität bestehen bleiben. Ausgereifte Institutionen, demokratische Verfahren, bürgerliche Freiheiten und letztlich europäische Werte dürfen keine bloßen Schlagworte sein, sondern müssen den Kern der staatlichen Politik bilden. Für ein vom Krieg zerstörtes Land mit zu erwartenden tiefgreifenden finanziellen Problemen wird es äußerst schwierig sein, eine Demokratie aufzubauen, doch ohne diese werden sich die Chancen auf den Erhalt und Schutz der Staatlichkeit erheblich verringern.
Hoffnung allein ist keine verlässliche Grundlage für eine Strategie.
Selbst wenn man den Krieg mit Russland als ewig andauernd betrachtet, kann es durchaus zu Unterbrechungen kommen. Natürlich wird ein Frieden, der von den Parteien als Vorbereitung auf den nächsten Krieg wahrgenommen wird, höchstwahrscheinlich genau dazu werden – doch auch in dieser Situation gibt es Spielraum für pragmatische Lösungen. In diesem Sinne sind die Erfahrungen mit den Minsker Vereinbarungen sowohl lehrreich als auch noch nicht ausreichend erforscht.
Man kann natürlich jegliche Gespräche über Vereinbarungen mit Russland abtun. Aber dann sollte man sich nicht darüber empören, dass jemand anderes mit Russland verhandelt. Trumps Entscheidung, die Sanktionen gegen Russland zu lockern, könnte zu einer Schwächung des Regimes führen, auf das die ukrainische Diplomatie so viel gesetzt hat. Langfristig wird dies für uns deutlich schlechtere Verhandlungsbedingungen mit dem Kreml schaffen.
Dies bringt uns zurück zur Frage der stetig steigenden Kosten. Die Ukraine zahlt den höchsten Preis für diesen Krieg und wird dabei immer verwundbarer und abhängiger. Zwar lässt sich hoffen, dass sich dieser Trend umkehrt, doch Hoffnung allein ist keine verlässliche Grundlage für eine Strategie. Einer Theorie zufolge ist die Wahrscheinlichkeit einer Wiederaufnahme des Krieges nach einem entscheidenden Sieg einer der Konfliktparteien am geringsten. Die Chancen auf einen solchen Sieg der Ukraine sind derzeit jedoch gering.
Natürlich wird eine Liste der ukrainischen Prioritäten, Forderungen und roten Linien nicht automatisch zu einem Abkommen führen. Russland folgt eigenen Überlegungen und Einschätzungen und ist derzeit kaum zu substanziellen Verhandlungen bereit. Das ändert jedoch nichts an der Frage, welche Ziele die Ukraine in diesem Krieg eigentlich verfolgt.
