Die bisherige Nordkoreapolitik der USA ist gescheitert. Seit den 1990er Jahren verfolgte Washington im Wesentlichen vier Ziele: Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm stoppen, das Land international isolieren, durch Sanktionen Zugeständnisse erzwingen und Südkorea militärisch unterstützen. Doch diese Politik geht längst an der Realität vorbei. Ihre Ziele sind schlicht nicht mehr erreichbar. Ungeachtet aller Bemühungen baut Nordkorea sein Atom- und Raketenprogramm weiterhin kontinuierlich aus, während die Annäherung an Russland sowohl die internationale Isolation als auch das Sanktionsregime zunehmend untergräbt. Auch China greift dem autoritär regierten Land mit Wirtschaftshilfe unter die Arme. Und selbst die militärische Zusammenarbeit mit Südkorea hat die Regierung Trump inzwischen infrage gestellt.
Das APEC-Gipfeltreffen in dieser Woche könnte eine Gelegenheit bieten, erste Schritte in Richtung einer neuen Strategie zu unternehmen. Donald Trump will dort nicht nur mit den Präsidenten Chinas und Russlands über den Krieg in der Ukraine verhandeln, sondern zeigt auch Interesse an einem Dialog mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un. Für beide Seiten wäre eine solche Annäherung attraktiv. Allerdings droht eine Wiederholung der gescheiterten Gipfeldiplomatie von 2018 und 2019. Damals bestanden die USA auf einer Denuklearisierung Nordkoreas als Vorbedingung, während Pjöngjang vor allem auf die Aufhebung der Sanktionen drängte.
An diesen grundsätzlichen Positionen hat sich bis heute nichts geändert, am beiderseitigen Wunsch nach einer Normalisierung der Beziehungen allerdings ebenso wenig. Kim Jong-un ist zweifellos daran interessiert, Nordkoreas internationales Ansehen aufzupolieren und im Kreis der Großen als Staatschef eines „normalen“ Landes anerkannt zu werden. Für die USA wiederum bleibt das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm eine sicherheitspolitische Bedrohung. Hinzu kommt Trumps persönliches Interesse an einem diplomatischen Erfolg: Nach den für ihn desaströsen Zwischenwahlen Anfang November dürfte er wenig Lust haben, als Verlierer in die Geschichte einzugehen. Ein Durchbruch im Konflikt mit Nordkorea, an dem seit den 1990er Jahren sämtliche US-Präsidenten gescheitert sind, würde seinem Ego zweifellos schmeicheln.
Damit solche Gespräche Erfolg haben können, müssten die USA allerdings ihre bisherige Haltung grundlegend überdenken: Statt auf einer vollständigen Denuklearisierung zu bestehen, sollten sie Nordkoreas nukleare Bewaffnung zumindest vorübergehend als Realität akzeptieren und zunächst auf Rüstungskontrolle und Risikominimierung setzen. Dafür bräuchte es ein langfristig angelegtes Verhandlungsformat, das über die spontan vereinbarten Präsidententreffen während Trumps erster Amtszeit deutlich hinausgeht.
Trumps notorisch erratische Außenpolitik birgt die Chance für unerwartete und unkonventionelle Ergebnisse.
Bislang lässt die Trump-Regierung zwar keine kohärente Nordkoreapolitik erkennen. Ein Treffen zwischen Trump und Kim in Shenzhen könnte dennoch den Weg für eine Annäherung ebnen. Gerade Trumps notorisch erratische Außenpolitik birgt dabei die Chance für unerwartete und unkonventionelle Ergebnisse. Wie ein solcher Vorstoß aussehen könnte, skizziert Chung-in Moon, ein sicherheitspolitischer Berater des früheren südkoreanischen Präsidenten: „Nehmen wir an, dass die USA ein überaus überraschendes Angebot unterbreiten: die ‚Politik der Feindseligkeit‘ gegenüber Nordkorea aufzugeben, die bilateralen Beziehungen zu normalisieren, gemeinsame Militärübungen mit Südkorea auszusetzen, ihre einseitigen Sanktionen im Finanzsektor und in anderen Bereichen aufzuheben, die friedliche Nutzung von Kernenergie zu garantieren und den Weg für Investitionen aus dem Ausland in Nordkorea zu ebnen. Unter diesen Bedingungen könnte Pjöngjang tatsächlich daran interessiert sein, in einen Dialog mit Washington zu treten.“ Im Gegenzug müsste Nordkorea vermutlich seine Raketentests vorübergehend einstellen und den zentralen Atomkomplex in Yongbyon einfrieren, um Washington zu einem derart weitreichenden Kurswechsel zu bewegen.
Von Südkoreas derzeitiger Regierung ist dagegen kaum Widerstand zu erwarten. Im Gegenteil: Bereits im September plädierte Präsident Lee Jae Myung vor den Vereinten Nationen dafür, Sanktionen gegen Nordkorea aufzuheben, sofern Pjöngjang im Gegenzug sein Atomprogramm einfriert. Die Sanktionen seien ohnehin wirkungslos, argumentierte Lee, und auch die langjährige Strategie, Nordkorea international zu isolieren, habe sich als gescheitert erwiesen.
Neue Verhandlungen zur Normalisierung der Beziehungen sind daher dringend erforderlich. Denn wer Nordkoreas nukleare Aufrüstung begrenzen oder gar rückgängig machen will, hat kaum eine Alternative. Darauf zu hoffen, dass Pjöngjang irgendwann von selbst einlenkt, ist unrealistisch. Militärische Optionen wiederum wurden von verschiedenen US-Regierungen erwogen, angesichts der enormen Risiken jedoch stets verworfen. Vor dem Hintergrund des Konflikts mit dem Iran erscheinen sie heute noch unwahrscheinlicher. Auch eine Fortsetzung der internationalen Isolation verspricht angesichts der Annäherung Nordkoreas an Russland und China keinen Erfolg. Und ein Regimewechsel in Pjöngjang ist ebenso wenig zu erwarten.
Die nüchterne Erkenntnis lautet: Alle Versuche, das nordkoreanische Atomprogramm zu stoppen, sind gescheitert. Deshalb ist es an der Zeit, sich von der Forderung nach einer sofortigen nuklearen Abrüstung Nordkoreas zu verabschieden. Stattdessen sollte Washington die Atomwaffen des Landes vorübergehend als Realität akzeptieren und auf Rüstungskontrolle setzen, um die Risiken zu minimieren.
Neue Verhandlungen sollten sich allerdings nicht auf die USA und Nordkorea beschränken.
Eine neue Nordkoreapolitik könnte in zwei Schritten erfolgen: Erstens wäre es sinnvoll, das Land zum Wiedereintritt in den Atomwaffensperrvertrag zu bewegen, und zweitens, langfristig angelegte Konzepte für Verhandlungen zur Beilegung des Koreakonflikts zu entwickeln.
Nordkorea trat dem Atomwaffensperrvertrag Mitte der 1980er Jahre bei, kündigte seine Mitgliedschaft jedoch 2003 als bislang einziges Land der Welt. Schon damals wurde unter den Vertragsstaaten darüber diskutiert, ob der Austritt überhaupt akzeptiert werden sollte. Für einen erneuten Beitritt müsste Nordkorea angesichts seines Atomwaffenarsenals einen Sonderstatus erhalten. Dieser könnte zeitlich befristet sein, da das langfristige Ziel weiterhin die vollständige nukleare Abrüstung des Landes bliebe. Der entscheidende Vorteil einer Rückkehr zum Atomwaffensperrvertrag wären die damit verbundenen Inspektionen durch die Internationale Atomenergiebehörde.
Auch Russland und China haben weiterhin ein Interesse daran, Nordkoreas nukleare Aufrüstung einzudämmen – nicht zuletzt um ihre eigene Stellung als Atommächte zu sichern. China fürchtet zudem, dass andere Länder der Region ebenfalls nach Atomwaffen streben könnten, sollte es nicht gelingen, Nordkorea zur Umkehr zu bewegen. Zwar hat Peking durch die Annäherung zwischen Pjöngjang und Moskau an Einfluss verloren, doch wirtschaftlich bleibt Nordkorea in hohem Maße von China abhängig.
Neue Verhandlungen sollten sich allerdings nicht auf die USA und Nordkorea beschränken. Ohne die Einbindung Chinas dürfte eine wirksame Rüstungskontrolle kaum möglich sein. Als Vorbild für einen langfristig angelegten diplomatischen Prozess zur Beilegung des seit den 1950er Jahren schwelenden Koreakonflikts könnte der Zwei-plus-Vier-Prozess dienen, der den Weg zur deutschen Wiedervereinigung ebnete.
Dabei ginge es nicht allein um den langfristigen Verzicht Nordkoreas auf Atomwaffen. Ebenso wichtig wären Sicherheitsgarantien für Pjöngjang, eine Verständigung über die künftige Zusammenarbeit zwischen Nord- und Südkorea sowie die Perspektive einer vollständigen Rückkehr Nordkoreas in die internationale Gemeinschaft. An den Verhandlungen müssten neben den beiden Koreas die USA, China, Russland und Japan beteiligt sein. Auch die EU könnte eine Rolle spielen, insbesondere bei der wirtschaftlichen Entwicklung Nordkoreas und bei humanitärer Hilfe. Aus dem historischen Zwei-plus-Vier-Format würde so ein Zwei-plus-Fünf-Prozess. Voraussetzung dafür wäre allerdings ein grundlegender Kurswechsel in Washington: weg von der Forderung nach sofortiger Denuklearisierung, hin zu einer Diplomatie, die zunächst das Machbare in den Mittelpunkt stellt.




