Mit seiner Rede, in der er den Abzug aus Afghanistan verteidigte, brach US-Präsident Joe Biden eindeutig mit der Tradition eines außenpolitischen Idealismus, der mit Woodrow Wilson begonnen und seinen Höhepunkt in den 1990ern erreicht hatte. Obwohl diese Tradition oft als „liberaler Internationalismus“ bezeichnet wurde, war sie am Ende des Kalten Krieges auch die dominante Sichtweise der Rechten. Laut diesen liberalen Internationalisten sollten die Vereinigten Staaten sowohl ihre militärische als auch ihre wirtschaftliche Macht dazu nutzen, andere Länder zur Einführung der liberalen Demokratie und zur Achtung der Menschenrechte zu bewegen.

Sowohl in der Theorie als auch in der Praxis lehnte der amerikanische Idealismus das Westfälische Internationale System ab, laut dem Staaten nicht in die internen Angelegenheiten anderer Länder eingreifen dürfen und Frieden dadurch entsteht, dass ein Machtgleichgewicht beibehalten wird. Wilson hat versucht, dieses System durch universelle rechtliche Prinzipien zu ersetzen, die von internationalen Institutionen vertreten werden. Und im Zweiten Weltkrieg hat Franklin D. Roosevelt diese Ideale in der Atlantik-Charta von 1941 wiederbelebt, in der Selbstbestimmung, Demokratie und Menschenrechte zu Kriegszielen erklärt wurden. Aber während des Kalten Krieges haben die USA eine ausgesprochen „realistische“ Außenpolitik verfolgt, die sich nicht nur auf nationale Interessen konzentriert, sondern auch Diktatoren unterstützt und toleriert hat, solange sie Gegner der Sowjetunion waren.

Außer zu Propagandazwecken hatten die beiden rivalisierenden Großmächte nur wenig Verwendung für internationale Institutionen oder universelle Ideale. Stattdessen haben sie regionale Abkommen dazu verwendet, um ihre Verbündeten an sich zu ketten. Es war Europa, das in den 1970ern versuchte, die Menschenrechte zu fördern und die moralische Führung zu übernehmen, um sich von den Goliaths in Ost und West abzugrenzen. Amerikas Engagement für die Menschenrechte begann in einem Moment der Schwäche: Nach der militärischen und moralischen Katastrophe von Vietnam wollten Präsident Jimmy Carter und der US-Kongress der amerikanischen Außenpolitik einen moralischen Kern geben und bedienten sich dazu menschenrechtlicher Begriffe. Und Präsident Ronald Reagan sah die Menschenrechte als passende rhetorische Keule, um damit auf die Sowjetunion einzuschlagen. Aber beide Präsidenten unterstützen weiterhin Diktaturen, die den US-Sicherheitsinteressen dienten, und keiner von ihnen setzte militärische Macht ein, um menschenrechtliche Ideale zu fördern.

Das Zeitalter der humanitären Interventionen der USA begann erst nach dem Ende des Kalten Krieges.

Das Zeitalter der humanitären Interventionen der USA begann erst nach dem Ende des Kalten Krieges. Zwar übertraf die Rhetorik die Realität, aber auch die Realität änderte sich. Als einziger globaler Hegemon führten die USA eine Vielzahl großer und kleiner Kriege, die von einer verwirrenden Mischung reiner Sicherheitsinteressen und idealistischer Rhetorik begleitet wurden. In Panama, Somalia, Jugoslawien (zweimal), Irak (zweimal), Libyen, Afghanistan und anderswo begannen die USA militärische Interventionen, die sie sowohl mit ihrer nationalen Sicherheit als auch mit humanitären Argumenten begründeten. Das folgenreichste (Nicht-)Ereignis dieser Zeit könnte aber gewesen sein, dass sie sich nicht um den ruandischen Genozid von 1994 gekümmert hatten. Dies wurde rückblickend als verpasste Gelegenheit uminterpretiert, hunderttausenden Menschen das Leben zu retten. Dieses Debakel diente dann dazu, die Kriege in Afghanistan und im Irak zu rechtfertigen – und in den frühen 2000ern eine amerikanische Militärintervention im Sudan zu erzwingen, die die Regierung von Präsident George W. Bush dann aber trotz Massenmorden, die auf einen weiteren Genozid hinausliefen, klugerweise ablehnte.

All dies führte zu einem enorm steigendem Bedarf an internationalen rechtlichen und juristischen Institutionen: Mehrere internationale Tribunale wurden eingeführt, was die Gründung eines permanenten Internationalen Strafgerichtshofs zur Folge hatte. Die menschenrechtlichen Abkommen und Institutionen wurden wiederbelebt und gestärkt. Und die Prinzipien humanitärer Interventionen wurden erweitert, darunter auch in Form der heute längst vergessenen „Schutzverantwortung“. Ein Ergebnis des Idealismus dieser Zeit ist, dass es heute an jeder westlichen Universität das ein oder andere Zentrum für Menschenrechte gibt.

Dass US-Präsident Donald Trump diese Tradition humanitärer oder quasi-humanitärer Militärinterventionen dann ablehnte, war bereits klar, aber dass nun auch Biden so eindeutig darauf verzichtet, ist etwas überraschend. In seiner Rede hat er wiederholt die Wichtigkeit betont, Amerikas „grundlegende nationale Interessen“ zu erkennen und zu verteidigen. Dabei steht das Wort „national“ im Mittelpunkt, und Biden äußerte sich ziemlich eindeutig: „Wären wir am 11. September 2001 nicht von Afghanistan aus angegriffen worden, sondern vom Jemen, wären wir dann jemals in Afghanistan in den Krieg gezogen? Auch wenn das Land 2001 von den Taliban kontrolliert wurde? Ich denke, die ehrliche Antwort ist nein. Dies liegt daran, dass wir in Afghanistan keine anderen wichtigen Interessen hatten, als einen Angriff auf das amerikanische Heimatland und unsere Freunde zu verhindern. Und das gilt noch heute.“

Klar ist, dass die Rolle der Menschenrechte und anderer moralischer Ideale in der US-Außenpolitik abgewertet wurde.

Also hatte Amerika nie wirkliches Interesse daran, in Afghanistan eine Demokratie einzuführen; den Frauen dort zu helfen, einem mittelalterlichen theologischen Regime zu entkommen; die Kinder dort auszubilden; oder das Land vor einem neuen Bürgerkrieg zu bewahren. Bei der Entscheidung der USA, sich aus Afghanistan zurückzuziehen, ging es darum, „ein Zeitalter der großen militärischen Operationen zu beenden, mit denen andere Länder umgestaltet werden sollten. Zunächst ging es in Afghanistan um die Bekämpfung des Terrorismus. Es ging darum, die Terroristen dazu zu bringen, ihre Angriffe zu beenden. Dies verwandelte sich dann in die Bekämpfung der Aufstände, Nation-Building und den Versuch, ein demokratisches, zusammenhängendes und geeintes Afghanistan aufzubauen. Etwas, das in vielen Jahrhunderten der afghanischen Geschichte [sic] noch nie getan wurde. Diese Einstellung und diese Art großflächiger Truppeneinsätze hinter uns zu lassen, wird uns stärker, effektiver und in unserem Land sicherer machen.“

Außerdem sagte Biden, die Menschenrechte würden „der Mittelpunkt unserer Außenpolitik“ bleiben und könnten durch wirtschaftliche Mittel sowie Verhaltensappelle gefördert werden. Diese Behauptung stimmt nicht mit seiner Erklärung überein, militärische Eingriffe sollten durch „grundlegende nationale Interessen“ bestimmt werden. Warum sollten solche grundlegenden Interessen nicht auch hinter nichtmilitärischen Eingriffsformen stehen? Klar ist, dass die Rolle der Menschenrechte und anderer moralischer Ideale in der US-Außenpolitik abgewertet wurde. Die einzige Frage ist, ob die Rhetorik nun entsprechend der neuen Realität gedämpft wird.

Natürlich war es nie wirklich klar, ob die US-Regierungen tatsächlich durch humanitäre Erwägungen motiviert waren. Oft stießen Kritiker auf weniger ehrenhafte Motive. Zukünftige Historikerinnen und Historiker könnten durchaus argumentieren, die US-Außenpolitik habe in den 1990ern und 2000ern lediglich eine sehr ehrgeizige Vision ihres nationalen Interesses verfolgt: Amerika habe von allen Ländern verlangt, amerikanischen Idealen und Institutionen zu folgen, damit niemand den Wunsch haben sollte, sich gegen Amerika zu wenden. Oder sie könnten sagen, die USA hätten wie alle Imperien zu wenig Geduld und Weisheit gehabt, um beim Umgang mit ihrer Peripherie eine klare Linie zu verfolgen.

Jedenfalls ist Idealismus nicht so idealistisch, wenn ein Land genug Macht hat – aber klar ist momentan nur, dass dies auf Amerika nicht zutrifft. Der Widerstand gegen die amerikanischen Nation-Building-Ziele nach dem Kalten Krieg hat die Form des internationalen Terrorismus angenommen. China und Russland waren nicht gehorsam genug, um sich zu demokratisieren. Und ein großer Teil der restlichen Welt ist wieder zu verschiedenen Formen des Nationalismus und Autoritarismus zurückgekehrt. Dadurch, dass Afghanistan nun an die Taliban fällt, werden endlich auch die Grenzen der amerikanischen Macht offensichtlich. Viele Menschen, und nicht nur die Anführer gegnerischer Staaten, werden die verdiente Strafe Amerikas feiern. Aber ob der moralische Überbau der Menschenrechte überleben wird, ohne dass ein Land bereit ist, dafür militärische Macht einzusetzen, kann bezweifelt werden.

(c) Project Syndicate

Aus dem Amerikanischen von Harald Eckhoff.