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Au revoir, Freunde!
Frankreich setzt in der Europapolitik nicht mehr auf Deutschland – aus guten Gründen. Berlin muss jetzt in die Offensive.

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Genug gewartet: Emmanuel Macron.

In der Süddeutschen Zeitung war vor kurzem zu lesen, dass Präsident Emmanuel Macron dem Rest der EU mal wieder seinen Willen aufzwinge. Das fügt sich recht gut in die Erzählung ein, die von vielen deutschen Medien aufgegriffen wurde. Vor der Europawahl wurde Macron dafür kritisiert, dass er angeblich dieselbe Taktik anwendete, mit der er 2017 die französische Präsidentschaftswahl gewonnen hatte: indem er die Spaltung „Freunde vs. Feinde der Demokratie“ ausspiele.

Kurz nach der Europawahl, während der Verhandlungen um die Top-Jobs, änderte sich die Kritik. Nun hieß es, Macron hätte sich mit Orbán verbündet, um die deutsche Kandidatin Ursula von der Leyen durchzusetzen und so den Spitzenkandidaten-Prozess, der für Deutschland und die europäische Demokratie so wichtig sei, im Keim zu ersticken. Es handele sich um eine regelrechte „Achse“, wie der erfolglose Kandidat Manfred Weber in kaum versteckter Anspielung auf die „Achse des Bösen“ in der Bild-Zeitung erklärte. Dabei war es noch im September 2018 ein Problem für Deutschland, als sich Macron klar und deutlich gegen Orbán positionierte. In weniger als einem Jahr führte Macron demnach wundersamerweise die französisch-ungarischen Beziehungen von einer grundlegenden Spaltung zu einer angeblichen „Achse“.

Darüber hinaus hätte Macron mit Christine Lagarde – statt mit Jens Weidmann, wie sich es einige deutsche Wirtschaftswissenschaftler gewünscht hätten – eine enge Verbündete als EZB-Präsidentin durchgesetzt. Schließlich ­– so die Erzählung – kam Anfang August 2019 der letzte französische Schachzug: Nicht Bulgarien habe sich mit Kristalina Georgiewa bei der Nominierung der Kandidaten für den IWF-Vorsitz durchgesetzt, sondern wiederum Frankreich mit einem „brachialen Gewaltakt“, in dem französische Interessen knallhart gegen deutsche durchgesetzt wurden.

Macrons europapolitischer Vorstoß basiert auf der Erfahrung: Auf Deutschland ist kein Verlass.

 

Leider fehlen in diesem Narrativ sowohl die politische Vorgeschichte als auch ein Mindestmaß an Wissen über französische Europapolitik. Es ist kein Wunder, sondern politische Logik, dass Macron nach Allianzen in Europa sucht, die sich teilweise auch gegen deutsche Interessen richten. Statt mit anti-französischen Ressentiments zu antworten, sollte Deutschland eher kritisch auf die eigene Rolle in der Europapolitik blicken.

In den letzten zwei Jahren – seit der Sorbonne-Rede Macrons und der deutschen Bundestagswahl im September 2017 – hat Deutschland in der Europapolitik keine besonders gute Figur gemacht. Auf seine Rede erhielt Macron, zunächst aufgrund der andauernden Koalitionsverhandlungen, lediglich eine halbherzige Antwort. Die meisten Vorschläge Frankreichs hat die Bundesregierung einfach ignoriert. Die Meseberg-Erklärung im Juni 2018 fiel bescheiden aus. Beschlossene Arbeitspakete wie die Arbeitslosen-Rückversicherung wurden anschließend von der CDU unter den Tisch gekehrt. Auch vom Koalitionspartner SPD kamen keine europapolitischen Visionen und noch weniger Ambitionen.

Stattdessen hörte man von Deutschland vor allem eins: Nein. Zu den Klimazielen 2050, zum französischen Vorschlag einer Digitalsteuer, zu den Reformen der Eurozone, zu einem Eurozonen-Parlament, zur Arbeitslosen-Rückversicherung, zu einer gemeinsamen KI-Strategie. Deutschland, das wirtschaftlich und demografisch stärkste Land Europas, ist zu einer Stagnationsmacht geworden. Und das zu einem Zeitpunkt, in dem die EU mehr denn je mit internen und externen Herausforderungen konfrontiert ist, die in der Tat historischen Charakter haben. Das ist in zweierlei Hinsicht problematisch: Für die EU, weil Deutschland als starkes Land für progressive Politik gebraucht wird. Und weil eine solche Haltung anti-deutsche Ressentiments in Ländern schürt, die Deutschland als Partner braucht. Nicht zuletzt erklärt diese deutsche Position zu einem großen Teil auch Macrons neuen Vorstoß in der Europapolitik.

Macron hat verstanden, dass von der aktuellen Bundesregierung nur wenig zu erwarten ist. Nachdem sein Versuch, gemeinsam mit Deutschland Europapolitik zu gestalten, offensichtlich gescheitert ist, versucht er es nun auf eine andere Art. Er hat immer wieder beteuert, dass es wichtig sei, neben deutsch-französischen Initiativen auch andere Partner mit an Bord zu holen. Das macht Macron nun, im Zweifel auch „gegen“ Deutschland.

Im Europäischen Rat baut man Allianzen und verhandelt, wenn man zu einem Kompromiss kommen will. Das bedeutet nicht, dass Macron sich nun auf einmal Orbán zugewandt hätte, sondern dass er verstanden hat, wie die EU funktioniert.

Nur so kommt man in Europa voran: Im Europäischen Rat baut man Allianzen und verhandelt, wenn man zu einem Kompromiss kommen will. Das bedeutet nicht, dass Macron sich nun auf einmal Orbán zugewandt hätte, sondern dass er verstanden hat, wie die EU funktioniert. Sich im Europäischen Rat gegen Polen, Ungarn und Italien zu wenden, ist schwierig – so war es bei Frans Timmermans als Kandidat für die Kommissionspräsidentschaft, und so war es bei Jeroen Dijsselbloem als IWF-Kandidat. Außerdem haben die osteuropäischen Staaten keine Top-Positionen ergattert. Darüber hinaus gab es für Frankreich weitere gute Gründe, die Bulgarin Kristalina Georgiewa als IWF-Kandidatin zu unterstützen: Sie ist in Entwicklungsländern beliebt, was die notwendigen Mehrheiten für einen europäischen Kandidaten stärken würde. Und schließlich wollte Macron keine Niederländer – weder Timmermans noch Dijsselbloem –  unterstützen, da sich die Niederlande klar gegen Macrons Vorschlag eines „European Investment Stabilisation Function“ positioniert haben. Ja, nationale Interessen spielen in der EU eine Rolle. Genauso wie Deutschland regelmäßig seine Interessen durchsetzt, so macht es auch Macron.

Die verärgerten Reaktionen über Macrons neue europapolitische Vorreiterrolle verraten mehr über Deutschlands doppelte Standards als über Frankreich. Gerade Deutschland hat es geschafft, sich in Europa eine hegemoniale Stellung zu erarbeiten und hat seine nationalen Interessen immer wieder durchgesetzt. Ein Beispiel: Die EU-Digitalsteuer wurde von Deutschland nicht weiterverfolgt, weil Berlin einen US-Vergeltungsschlag in Form von Zöllen auf deutsche Autos befürchtete. Wenn sich nun aber andere Länder wie Frankreich durchsetzen, werden sie sofort kritisiert. Warum sollte es bei Frankreich ein Gewaltakt, bei Deutschland aber legitim sein, sich für einen eigenen IWF-Kandidaten einzusetzen? Die bisherige Position Deutschlands zeugt von einer gewissen Arroganz. Man glaubt, Partner ignorieren zu können, um anschließend wie selbstverständlich davon auszugehen, dass sie nicht ihre eigene Suppe kochen. So funktioniert Europa nicht.

Der französische Vorstoß in der Europapolitik, den man insbesondere bei den letzten Personalentscheidungen im Rat beobachten konnte, ist deshalb auch als Konsequenz einer mangelnden Reaktion Deutschlands zu bewerten. Die Nicht-Antwort Deutschlands hat zu einer deutsch-französischen mésentente geführt. Für Europa ist das schlecht. In einem fragilen politischen Kontext ist es besonders wichtig, eine starke deutsch-französische Partnerschaft zu haben. Diese Situation sollte der Bundesregierung ein Weckruf sein. Nun ist es an Deutschland, Vorschläge zu erarbeiten, Schritte in Richtung Frankreich zu unternehmen und verlorenes Vertrauen wiederherzustellen – um zu zeigen, dass auf Deutschland europapolitisch Verlass ist. Bis dahin ist weiterhin von einer aktiven französischen Europapolitik auszugehen, auch ohne deutschen Partner.

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