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Auf Wiedersehen!
Schottland hat die EU mit dem Brexit wider Willen verlassen. Ein erneutes Referendum zur Unabhängigkeit wird immer wahrscheinlicher.

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Schottischer Unabhängigkeitsbefürworter auf einem Marsch durch Edinburgh.

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Schottland ist nun seit einigen Tagen kein Mitglied der Europäischen Union mehr – was sich sehr unwirklich anfühlt. Nach fast fünf Jahrzehnten in unserer gemeinsamen europäischen Familie wurde dieses Kapitel ohne unsere Absicht beendet, und wir stehen vor einer unsicheren Zukunft.

Dass das Vereinigte Königreich die EU verlässt, wurde in Schottland überwiegend mit Bedauern und tiefer Traurigkeit wahrgenommen. Am Tag des Brexit gab es dort zahllose europafreundliche Kundgebungen. Im ganzen Land fanden Mahnwachen und Demonstrationen statt. Am Strand von Edinburgh schrieb jemand „Schottland liebt Europa“ in den Sand. Und abends wurde die Zentrale der schottischen Regierung in den Farben der europäischen Flagge beleuchtet.

Nachdem im Plenum darüber debattiert und abgestimmt wurde, entschied sich das schottische Parlament, vor seinem Gebäude weiterhin die europäische Flagge wehen zu lassen. Bereits seit dem Bau und der Eröffnung des Holyrood-Parlaments im Jahr 2004 ist sie dort zu sehen. Und etwa zur gleichen Zeit, als die neue britische EU-Mission in Brüssel ihre europäische Flagge einholte, wurde sie gegenüber, im Scotland House am Schuman-Kreisverkehr, gehisst.

Auch wenn solche Symbole nicht über die Wirklichkeit des Brexits hinwegtäuschen können, sind sie doch ein Zeichen dafür, wie stark und tief Schottland mit Europa verbunden ist. Am Tag des Brexits war der visuelle Kontrast zwischen dem Protest der schottischen Regierung und der Freude ihrer britischen Ministerkollegen bemerkenswert. Dieser Eindruck spiegelt erhebliche Unterschiede bei der Einstellung zur europäischen Integration wider.

Der Brexit wurde in Schottland noch nie befürwortet. Es ist weithin bekannt, dass sich das Land bei der Volksabstimmung von 2016 für einen Verbleib in der EU entschied, und auch bei sämtlichen folgenden Wahlen lehnte die Bevölkerung den Brexit eindeutig ab. Nicht eine einzige Meinungsumfrage deutete jemals auf eine schottische Mehrheit zum Verlassen der EU hin. Das Gerede über eine grundlegende Spaltung bei der europäischen Frage trifft auf Schottland nicht zu. Und dass Schottland die EU – gemeinsam mit dem Vereinigten Königreich – trotzdem verlässt, wirft nicht nur existenzielle Bedenken über das britische Verfassungssystem auf, sondern sogar über die Zukunft des Königreichs als Staat.

Der Brexit wurde in Schottland noch nie befürwortet.

Auch vorher war die Unabhängigkeit bereits die zentrale Frage der schottischen Politik. Der Brexit hat sie nicht ausgelöst, aber auf jeden Fall hat er die Debatte darüber verändert. Da das Königreich jetzt nach Jahren der Unentschlossenheit tatsächlich aus der EU austritt, muss sich Schottland nun zwischen der britischen Union und der Europäischen Union entscheiden. Die europafreundlichen Unionisten, die vielfach die schottische Labour-Partei unterstützen oder unterstützt haben, wären gern in beiden Gemeinschaften geblieben. Da dies nun nicht mehr möglich ist, könnte die Meinung dieser Wähler bei einem zukünftigen Unabhängigkeitsreferendum einen entscheidenden Einfluss haben.

Die größte Frage in Schottland ist jetzt, ob eine neue Volksabstimmung über die Unabhängigkeit stattfinden soll – unabhängig davon, ob die Unabhängigkeit unterstützt oder abgelehnt wird. Die Schottische Nationalpartei (SNP) und die schottischen Grünen setzen sich sowohl für die Unabhängigkeit als auch für ein neues Referendum ein. Die schottischen Konservativen und Liberaldemokraten hingegen werden wohl weiterhin beides ablehnen.

Am unklarsten ist die Position der schottischen Labour-Partei: Obwohl sie sich weiterhin für ein Vereinigtes Königreich einsetzt, haben sich viele ihrer Politiker für ein neues Referendum ausgesprochen – entweder auf der Grundlage des momentanen politischen Umfelds oder für den Fall, dass bei den nächsten schottischen Wahlen im Mai 2021 eine Mehrheit für die Unabhängigkeit sichtbar werden sollte. Sie argumentieren, durch den Brexit habe sich die Lage grundlegend verändert, ein solches Referendum werde zunehmend öffentlich unterstützt, und Labour verstehe sich selbst als eine Partei der Selbstbestimmung.

Auch die schottische Gesellschaft scheint sich zunehmend auf ein Referendum zur Unabhängigkeit zu einigen. Schottlands größte Gewerkschaft, die UNISON Scotland, hat kürzlich dazu aufgerufen, dem schottischen Parlament die Möglichkeit zu geben, über den Zeitplan einer neuen Volksabstimmung zu entscheiden. Und tatsächlich wurde dort bereits dafür gestimmt, schon in diesem Jahr ein solches Referendum durchzuführen. Im Gegensatz zu England, wo die Gewerkschaften meist ausschließlich mit der Labour-Partei verbunden sind, stehen sie in Schottland sowohl mit der SNP als auch mit der schottischen Labour in Verbindung.

Die schottische Gesellschaft scheint sich zunehmend auf ein Referendum zur Unabhängigkeit zu einigen.

Während sich die schottische und die britische Regierung weiterhin streiten, ob über die Unabhängigkeit abgestimmt werden soll, wird Edinburghs Position dadurch gestärkt, dass eine solche Abstimmung in der Zivilgesellschaft immer stärker unterstützt wird. Sollte dieser Konflikt vor der Holyrood-Wahl von 2021 nicht gelöst werden und sich dann erneut eine Mehrheit für die Unabhängigkeit aussprechen, würde ein Referendum immer wahrscheinlicher.

Dass das Vereinigte Königreich für Europa nun ein Drittland ist, stellt die Verbindung Schottlands zum europäischen Kontinent vor eine große Herausforderung. Auch wenn die britisch-europäische Partnerschaft noch ausgehandelt werden muss, deuten die Entscheidungen der britischen Regierung darauf hin, dass das Verhältnis des Königreichs zu Europa – verglichen mit der Zeit der EU-Mitgliedschaft – ziemlich distanziert sein wird. Sollte sich das schottische Parlament weiterhin an EU-Gesetzen und Richtlinien orientieren wollen, könnte es in Bereichen, in denen die Regierung des Königreichs einen gesamtbritischen Ansatz vorsieht, daran gehindert werden. Allein daran, die momentanen Beziehungen aufrecht zu erhalten, werden die schottische Regierung und andere Akteure im Land hart arbeiten müssen – ganz zu schweigen davon, mit den Entwicklungen in der EU Schritt zu halten.

Während des gesamten Brexit-Prozesses hat Schottland ein klares europäisches Profil gezeigt. Dass das Land immer noch die Europäische Union unterstützt und zu seinen Gründungsprinzipien die freie Mobilität der Bürger und gemeinsame Werte mit der EU gehören, gibt ihm gegenüber dem Rest des Vereinigten Königreichs eine Sonderstellung. Dies wurde offensichtlich auch von vielen EU-Akteuren wahrgenommen, und seit dem Unabhängigkeitsreferendum von 2014 ist die Einstellung gegenüber einem unabhängigen Schottland als EU-Beitrittskandidat sehr viel positiver geworden. Dass Schottland Europa so freundlich gesinnt ist, schafft eine Gemeinsamkeit mit den EU-Partnern, die schwer quantifizierbar, aber enorm wertvoll ist.

Aber die europäische Politik und Diplomatie bleibt weiterhin auf Interessen und Macht ausgerichtet. Für Schottland könnte es schwer werden, eine Rolle zu finden und aus seiner neuen Position heraus Einfluss zu nehmen. Es ist weder EU-Mitglied noch ein eigenständiger Staat, und der Aufbau politischer Beziehungen kann durch die Unabhängigkeitsdebatte sogar behindert werden. Auch wenn die EU-Mitgliedstaaten in einer Zusammenarbeit zu bestimmten Themen durchaus Vorteile erkennen könnten, werden sie stark darauf achten, die verfassungsmäßige Integrität des Vereinigten Königreichs zu respektieren. Diesen Herausforderungen muss sich Schottland stellen und kreativ begegnen.

Um mit der EU und ihren Mitgliedern stark verbunden zu bleiben, muss das Land in Bereichen gegenseitiger Interessen seine praktische Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern verbessern. Von den erneuerbaren Energien über neue Technologien bis hin zur Bürgerbeteiligung kann es wertvolle Beiträge leisten. Und als Nation mit 5,4 Millionen europäischen Bürgern muss Schottland auch an den wichtigen Debatten über Europas Zukunft teilnehmen.

Es muss im Rahmen der schottischen Unabhängigkeitsdebatte grundlegend darüber diskutiert werden, wie das Land mit einem Status als europäischer Kleinstaat umgeht und welche Art von EU-Mitglied es werden möchte.

Dazu hat die schottische Regierung am Tag des Brexits mit der European Union’s Strategic Agenda 2020-2024: Scotland’s Perspective eine neue europäische Strategie veröffentlicht. Diese Strategie zeigt vier gemeinsame Prioritäten, anhand derer sich das schottische Engagement innerhalb der EU ausrichten soll: Demokratie und Werte, die Klimakatastrophe, Lebensqualität und sinnvolle Wirtschaftspolitik. Sie ist eine starke Absichtserklärung und eine solide Grundlage für eine zukünftige Zusammenarbeit und Partnerschaft. Die Strategie bestätigt, dass Schottland bei seinen Beziehungen zur EU nicht nur darauf achtet, was es bekommt, sondern auch, was es beitragen kann. Dieser Ansatz ist positiv und zukunftsorientiert.

Außerdem hat Schottland jetzt bei der EU einen Fuß in der Tür, um diese Strategie umsetzen zu können: Die schottische Regierung hat ein Netzwerk repräsentativer Büros eingerichtet – von denen die meisten als Innovations- und Investitionszentralen bezeichnet werden. Als Erweiterung des Scotland House in Brüssel wurden solche Zentralen in Berlin, Paris und Dublin gegründet. Auch in London wurde ein neues Büro eröffnet. Über diese Vertretungen kann Schottland seine bilateralen Beziehungen zu wichtigen Partnern entwickeln.

Trotzdem müssen weitere Schritte unternommen werden, um die schottisch-europäischen Verbindungen zu verbessern. Die europafreundliche Stimmung im Land muss konkrete Folgen haben. Dazu muss sich die Europäisierung der schottischen Politik und Regierung verstärken. Auch muss im Rahmen der schottischen Unabhängigkeitsdebatte grundlegend darüber diskutiert werden, wie das Land mit einem Status als europäischer Kleinstaat umgeht und welche Art von EU-Mitglied es werden möchte. Aber wie die konstitutionelle Zukunft Schottlands auch aussehen mag: Seine europäischen Perspektiven werden den Brexit auf jeden Fall überleben. Das schottische Bekenntnis zu Europa ist zu tief verwurzelt, um ernsthaft erschüttert werden zu können.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff

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