Jetzt mal was ganz Authentisches

Der Umgang mit sozialen Medien überfordert viele Politiker. Publizist Thomas Meyer über die Konsequenzen.

Interview von Claudia Detsch und Joanna Itzek

Wie beeinflussen soziale Medien heutzutage Stil und Inhalt von Politik?

Soziale Medien segmentieren die Öffentlichkeit heute viel stärker als früher. Es gibt keine gemeinsame, verbindende Öffentlichkeit mehr, gegenüber der sich Politiker profilieren und verantworten müssen. Zudem polarisieren und emotionalisieren soziale Medien in einer Art und Weise, in der Diskurse nicht mehr viel zählen. Wer da mithalten will, muss ebenfalls polarisieren, emotionalisieren und zuspitzen.

Wie sollten Politiker denn idealerweise Facebook, Twitter & Co. nutzen? Haben sie überhaupt eine Chance, gegen die gerade beschriebenen Mechanismen anzuposten?

Es gibt ja immer noch die große, ‚offizielle‘ politische Öffentlichkeit, die durch die Mainstreammedien geprägt ist. Idealerweise müssen Politiker hier ein klares Profil entwickeln, für welche Politik sie stehen. Sie müssen aufnehmen, was in der Gesellschaft an Interessen artikuliert wird und daraus vernünftige Politikvorschläge machen.

Gelingt das?

Das große Defizit besteht im Moment darin, dass die Politikerinnen und Politiker fast alle nur noch einem einzigen Milieu angehören, nämlich dem gehobenen bürgerlichen Kulturmilieu. Sie sind nicht in gesellschaftlichen Milieus verwachsen, die mit der Arbeitswelt etwas zu tun haben. Infolgedessen verkörpern sie auch nur noch das, was in diesen wenigen Führungsmilieus maßgeblich ist. Die Repräsentationsdefizite, die daraus resultieren, sind eine der wesentlichen Grundlagen und Ursachen für die Repräsentationskrise der Gesellschaft, in der wir uns befinden. Die nicht repräsentierten Milieus laufen in den Gegenöffentlichkeiten der sozialen Medien zu großer Form auf. Zum Teil, weil sie anderswo ausgeschlossen werden, zum Teil, weil sie die Art von Kommunikation sowieso nur in kleinen Blasen betreiben können. Die Politiker der etablierten Parteien können diese Menschen wahrscheinlich schon durch die Art, wie sie kommunizieren und was sie repräsentieren, kaum erreichen. Da ist eine Sperre. Diese Sperre ist ein großes Problem in unserer Demokratie.

Politiker sollen heute permanent erreichbar sein und in den sozialen Medien authentisch dauerkommunizieren. Gleichzeitig herrscht in der Medienöffentlichkeit eine Null-Fehler-Toleranz vor. Welcher Mensch, welcher Typ Politiker geht überhaupt noch in die Politik bei einer solchen Ausgangslage?

Das ist ein Dilemma, denn das geht eigentlich gar nicht. Wer rund um die Uhr kommuniziert, wie es erwartet wird, der kann eigentlich entweder nur noch etwas Provokantes rauslassen, so dass diese Kommunikation sozusagen zu einem medialen Spiel wird, bei dem unklar bleibt, was die Verbindung zur realen Politik ist. Oder aber die Dinge werden so glatt und kantenlos formuliert, dass man damit nirgendwo anecken kann, so dass klar ist: Dafür kann man auch morgen oder übermorgen nicht verhaftet und bestraft werden. Eine rationale oder argumentative Kommunikation, die längerfristig angelegt ist, kann unter diesen Umständen kaum entstehen. Und in die Politik gehen natürlich diejenigen, die entweder so etwas mögen oder diesen Spannungsbogen auf ihre Art bewältigen können oder jene, die das mit Kommunikationsberatern regeln können.

Anfang des Jahres erregte Robert Habeck Aufsehen, als er sich von Twitter und Facebook abmeldete. Ist das eine PR-Strategie? Oder kann man es sich heute als Politiker tatsächlich noch leisten, in den sozialen Medien nicht präsent zu sein?

Habeck ist eine ganz besondere Medienfigur. Er ist sozusagen der Auserwählte des dominanten grün-schwarzen Journalisten-Milieus. Diejenigen, die eine grün-schwarze Koalition anstreben, in der Zeit, im Spiegel, in einer Reihe der liberalen Medien, die haben ihn so gefeiert und so hoch geschrieben, dass alles, was er macht, von ihnen als toll weitergereicht wird. Das weiß Habeck. Er kann sich darauf verlassen, und er hat diesen Austritt bei Facebook als eine große Tat gefeiert. Und dieselben Leute, die Tag und Nacht bei Facebook hängen, die haben das auch gefeiert. Das ist einmal etwas ganz Authentisches. Das war einmal ein großer symbolischer Akt, um sich als Held, als Widerstandskämpfer gegen die Zwänge feiern zu lassen. Aber der ist wahrscheinlich demnächst wieder mit drin, weil er das so gerne und so gut gemacht hat. Das war nicht mehr als ein momentaner symbolischer Akt – ohne Folgen.

Social Media-Verzicht ist also kein Modell für andere Politiker, die vielleicht nicht das mediale Standing eines Robert Habeck haben?

Die eigentlich gefährliche Situation ist ja die: Die Populisten, die Rechtspopulisten vornehmlich, werden aus den traditionellen Medien ausgeschlossen. Normalerweise werden sie verurteilt, abgewatscht oder an den Rand gedrängt. Deswegen haben sie die Flucht in die sozialen Medien angetreten. Sie sind viel stärker in den sozialen Medien vertreten als die großen Volksparteien. Und wenn man ihnen die Stirn bieten will, müsste man eigentlich dort kommunizieren. Ob es aber möglich ist, dort geschickt und trotzdem glaubwürdig mitzumachen, das halte ich für eine offene Frage. Zu sagen: Das ist nun mal deren Welt, geht uns nichts weiter an, ist auf alle Fälle auch falsch, weil dann ungehindert Blasen entstehen. Es muss ein Weg gefunden werden, um da reinzufunken. Aber das muss so erfolgen, dass es überhaupt noch wahrgenommen und rezipiert wird und nicht einfach nur einen Shitstorm nach dem anderen auslöst.

Sie haben angesprochen, wie Politiker heute sicherstellen, dass ihnen aus ihren Aussagen niemand einen Strick drehen kann. Verhindert ein solches Kommunikationsverhalten die Debatte über große Zukunftsthemen und eine langfristigere Politikgestaltung?

Das ist das Hauptproblem. Die ganz „normale“ Politik in den ganz „normalen“ großen Massenmedien funktioniert eben so, dass durch die Politikbeobachtung rund um die Uhr Politiker selber immer risikofeindlicher werden. Sie wissen: Alles, was sie da von sich geben, kann ihnen und wird ihnen später um die Ohren gehauen, so dass die Risikofreude, die Freude, auch einmal etwas Neues einzubringen, sehr gering ist. Berufspolitiker sind Karrierepolitiker. Die müssen ganz genau aufpassen: Was können sie bringen, um nicht ihren gesamten Lebensweg zu gefährden? Deswegen ist die ganze Kommunikation der Berufspolitiker äußerst gebremst, und man erkennt selten wirklich Überzeugungen in dem, was gesagt wird. Das sind sehr häufig glatte, abgeschliffene Formeln, die ausgetauscht werden.

Das wird von Journalisten ja durchaus bemängelt.

Ja, das wird von den Medien kritisiert – allerdings zu Unrecht, weil die Medien ja selbst dafür sorgen, dass niemand mehr etwas Riskantes sagt. Hinzu kommt: Die Milieus, die heute gefährdet sind, ins Abseits zu driften, die Kritik gegen die jetzt praktizierte Migrationspolitik oder gegen die jetzt praktizierte Globalisierung äußern, diese Milieus werden von Berufspolitikern nicht mehr repräsentiert. Deswegen denken sie natürlich, die sozialen Medien sind ihr Metier. Und sie haben umso mehr den Eindruck, dass sie nur im provokanten Protest überhaupt irgendwie eine Stimme gewinnen.

Was ist der Ausweg?

Ein großer Wurf ist nicht zu erwarten. Wir sind im Moment in einer Krisensituation, in der die Gesellschaft eine sehr starke Spaltungstendenz aufweist, europaweit, sogar weltweit. Der Rechtspopulismus, der das Gegenmodell zur etablierten Demokratie vertritt, ist stark auf dem Vormarsch. Solche Krisensituationen sind immer Zeiten, wo diejenigen, die in der Verantwortung stehen, umdenken und schauen müssen: Was müssen wir machen, um diese Tendenzen zu stoppen oder zurückzudrehen? Da müssten einerseits wieder klare Alternativen formuliert werden. Auch innerhalb des Mainstreams muss ganz klar sein: Es gibt eine Mitte-links-, es gibt eine Mitte-rechts-Politik, und die sind in wesentlichen Fragen sehr verschieden. Mit den erreichbaren Mitläufern der Rechtspopulisten muss strittig diskutiert werden. Das ist eine Überlebensfrage der Demokratie, auch für eine Partei wie die SPD.

Wenn es wahr ist, dass der harte Kern der Rechtspopulisten sehr klein ist – fünf, oder sechs Prozent – und die anderen nur aus Protest mitlaufen, dann müssen wir signalisieren, dass man bestimmte Befürchtungen, bestimmte Sorgen versteht und wie man darauf eingehen will. Das sind meiner Meinung nach die zwei Strategien, die unbedingt gefahren werden müssen, sonst wächst auf der populistischen Seite die Zustimmung. Auf der Seite der Parteien wachsen die Ermüdung und die Zukunftsunfähigkeit.

Sehen das die großen Volksparteien auch so?

Nicht so richtig. Unsere Politiker vertreten und repräsentieren das, was in der Forschung eine kosmopolitische Position genannt wird: Grenzen möglichst offen halten, Einwanderung möglichst fördern. Und das, was in den schwächeren Milieus dagegen gedacht und gelebt wird, möglichst zu entwerten, zu kritisieren – nicht nur in der Flüchtlingsfrage, sondern in der ganzen Frage der Lebens- und Arbeitsbedingungen. Letztere sind zum Teil gar nicht richtig bekannt. Es ist unbedingt erforderlich, dass man aus dieser Milieubegrenzung ausbricht. Also: Zugänge schaffen und sich auf die anderen zubewegen, selbst wenn es einem eigentlich widerstrebt. Anders geht es meiner Meinung nach nicht.