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Keine grenzenlose Selbstkritik
Die Foreign Policy Scorecard 2015 des European Council on Foreign Relations.

Das vergangene Jahr war bekanntlich ein gutes Jahr für Krisen und Katastrophen. Nun zeigt sich, dass es zugleich aber auch ein gutes Jahr für Europäische Politik gewesen ist. Wenigstens im Großen und Ganzen. Das jedenfalls ist das Ergebnis der European Foreign Policy Scorecard 2015, die das European Council on Foreign Relations in der vergangenen Woche vorgestellt hat. Das „Zeugnis“ nimmt eine systematische Bewertung der europäischen Außenpolitik vor und umfasst eine detaillierte Bewertung der 28 Mitgliedstaaten und der europäischen Institutionen in 65 Politikfeldern. Mit dabei die Positionierung zu Russland, zu den Vereinigten Staaten, dem Nahen Osten und Nordafrika sowie natürlich zu Asien und China, um nur einige zu nennen.

Die Bewertungen im Einzelnen finden sich hier.

Zum Feiern, so viel macht das Zeugnis klar, besteht natürlich kein Anlass. Doch eben auch nicht für grenzenlose Selbstkritik. In zentralen Feldern wie dem Umgang mit Russland erteilen die Autoren ein vorsichtig positives Urteil: „It took some months after the Russian annexation of Crimea, but in the second half of the year, the EU pulled together around a strong policy of sanctions against Russia." Nun aber gehe es darum, eine „Post-Sanctions Strategy“ zu entwickeln. Wie heikel das jedoch ist, dürfte nicht zuletzt die Außenbeauftragte der Europäischen Union, Federica Mogherini, mit ihrem kürzlich so kontrovers aufgegriffenen „Issue Paper on Relations with Russia“ erfahren haben. 

Am schlechtesten abgeschnitten hat die europäische Politik in Bezug auf den Nahen und Mittleren Osten. Hier gilt: „Europe struggled to find a strategic response as Gulf Corporation States, Iran and Turkey influenced development“. Positive Überraschung dabei (vielleicht nicht ganz überraschend): Deutschland. Mit insgesamt 17 „Leader“ und 0 „Slacker“ Punkten steht Berlin zumindest für das European Council on Foreign Relations an der Spitze einer proaktiven Außenpolitik

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