Wut auf die Eliten

Helmut K. Anheier über vier Bücher, die den Aufstieg des Populismus erklären.

In Das Zeitalter des Zorns bietet der indische Essayist und Romanautor Pankaj Mishra eine ungewöhnliche und letztendlich verwirrende Diagnose einer offenbar unheilbaren Krankheit. Mishra untersucht die Gegenwart anhand der Ideengeschichte und stellt fest, dass wir nichts anderes miterleben als die letzten Folgen des langanhaltenden Scheiterns der Aufklärung und des Modernisierungsprozesses, den sie in der Welt in Gang setzte.

Mishra zufolge ist die Geschichte der Modernisierung keine Geschichte von fortlaufender Verbesserung der Lebensqualität und der damit notwendigerweise einhergehenden Verwirklichung von Freiheit. Sie ist vielmehr eine Geschichte von Brutalität und Herrschaft – im jeweiligen Land durch eine eigennützige und hinterhältige Elite und international durch die Arroganz und den Kolonialismus des Westens. Mishra führt Denker wie Jean-Jacques Rousseau, Voltaire, Georges Sorel, Johann Gottfried Herder und Friedrich Nietzsche an, um zu zeigen, wo die Eliten wiederholt irrten und die Dinge verschlimmerten. Und er zieht eine unbeirrbare Linie der Zerstörung von den  blutigen Revolutionen des 18. und 19. Jahrhunderts bis zur noch blutigeren Herrschaft von Faschismus und Stalinismus im 20. Jahrhundert. Das aktuelle Zeitalter ist damit ein Puzzlestück in einer jahrhundertealten Geschichte von Ignoranz, Terror und Brutalität, verursacht durch die westlichen Eliten.

Mishra schreibt mit brennendem Stift, seine Argumentation ist mitunter sehr emotional. Aber sie ist auch fehlerhaft. Seine Belege sind im besten Fall lückenhaft und selektiv, ebenso wie seine Lektüre der zahlreichen Philosophen und Denker, die er konsultiert. Für Mishra besteht das Vermächtnis der Aufklärung nicht in den heutigen freien, individualistischen und zivilen Gesellschaften, sondern eher in der Perversion der selbstsüchtigen Eliten – Punkt.

Indem er diese allgemeine, ungenaue Behauptung aufstellt, zeigt er wenig Interesse an empirischen Beweisen und kümmert sich kaum um Gegenargumente. Um ihm in seiner Argumentation zu folgen, müssten wir jedoch akzeptieren, dass das moderne Integrationsprojekt der EU in einer kontinuierlichen Linie mit dem Stalinismus zu sehen sei (ein Argument, das man oft von mittel- und osteuropäischen Populisten hört), und dass die politische und wirtschaftliche Bilanz der westlichen Länder fast ausschließlich negativ sei. Aufgrund dieser tendenziösen Argumentation und Mishras Weigerung, Lösungen zu präsentieren, ist Zeitalter des Zorns letztlich ein frustrierendes Buch.

In The Shipwrecked Mind liefert Mark Lilla, Politikwissenschaftler an der Columbia University, eine insgesamt durchdachtere und maßvollere Bewertung des aktuellen Moments. Auch er konsultiert die Schriften großer Denker wie Franz Rosenberg, Eric Voegelin und Leo Strauss, die auf die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Veränderungen ihrer Zeit eher als Reaktionäre denn als Revolutionäre reagiert haben.

Für Lilla müssen Reaktionäre nicht politisch konservativ sein. Sie können radikal sein, und sind es auch oft, aber sie sind auf jeden Fall gegen die Tendenz der Moderne, gesellschaftliche Institutionen in Richtungen zu drängen, die sie als bedenklich oder unklug empfinden. Sie schwimmen gegen den Strom und enden damit über kurz oder lang als „Schiffbrüchige“. Gerade weil sie nicht in der Lage sind, die Uhren tatsächlich zurückzudrehen, sind die Reaktionäre als Gegengewicht zu emotionalen Revolutionären nützlich. Ihre Idealisierung der Vergangenheit hilft dabei, die Gegenwart zu formen – oder zumindest unsere Interpretation derselben.

Reaktionäre stellen gern die retrospektive Frage: „Was wäre gewesen, wenn…?” Und wie Lillas ausgezeichnete Kapitel zur Reformation zeigen, ist es eine Frage, die Leser oder Zuhörer dazu bringt, eine intellektuelle Bestandsaufnahme vorzunehmen. Wie hätte sich die westliche Welt beispielsweise entwickelt, wenn Martin Luthers Thesen eine Reform des Katholizismus zur Folge gehabt hätten, und nicht die Geburt des Protestantismus? Auf jeden Fall hätte der Dreißigjährige Krieg Europa im 17. Jahrhundert nicht verwüstet. Aber auf einer noch tiefer liegenden Ebene hätte sich womöglich der Kapitalismus ohne die protestantische Arbeitsmoral nicht so entwickelt, wie er es tat. Luthers eigenes Land, Deutschland, würde möglicherweise nicht in seiner aktuellen Form existieren. Und der Kolonialismus, an dem sich Europa und besonders England bereicherte, hätte möglicherweise einen völlig anderen Verlauf genommen.

Aber helfen uns diese historisierenden Gedankenspiele dabei, die Welt von heute zu verstehen? Nehmen wir Lillas Kapitel über Frankreich. Seit den späten 60er Jahren, so schreibt er, hat Frankreich Veränderungen erlebt, „mit denen fast niemand zufrieden ist, und weder die linken Intellektuellen noch die Politiker der politischen Mitte scheinen in der Lage zu sein, mit ihnen zufriedenstellend umzugehen.” Die Geschichte lehrt uns, dass Reaktionäre das Vakuum der politischen Interpretation füllen, wenn dies geschieht, indem sie einen Rahmen und eine alternative Weltsicht zur Verfügung stellen, um die tiefsitzende Unzufriedenheit der Öffentlichkeit zu verstehen.

Heute füllen reaktionäre französische Intellektuelle und Autoren wie Éric Zemmour and Michel Houellebecq dieses Vakuum im Narrativ. Das gleiche gilt für Marine Le Pen vom rechtsextremen Front National, ganz zu schweigen von den konservativen amerikanischen Denkern, die gemeinsame Sache mit der extremen Rechten „Alt-Right” machen. Reaktionäre Politik kann eindeutig ebenso gewichtige Folgen haben wie revolutionäre Politik, insbesondere, wenn die Reaktionäre moderne Kommunikationsformen nutzen. Wie uns Populisten der Vergangenheit und Gegenwart lehren, können die neuesten Techniken auch dazu verwendet werden, atavistische Ideen zu verbreiten.

Reaktionäre Intellektuelle sind oft nur einen Schritt davon entfernt, Populisten zu sein – oder zumindest davon, von populistischen Ideologien angezogen zu werden. Aber wodurch definiert sich die populistische Überzeugungskunst? Das ist die Frage, die Jan-Werner Mueller, ein Politikwissenschaftler an der Princeton University, in Was ist Populismus? beantworten will.

Mueller argumentiert, dass Populismus dem Rückgang der Demokratie zugrundeliegt, der sich ganz offensichtlich in Ländern wie Russland, Ungarn und Polen vollzieht, aber auch in reifen Demokratien wie den USA, Frankreich, Deutschland, Finnland und Österreich. Sein Buch bietet eine kompakte Analyse, die das Phänomen frei von Jargon erklärt und den Begriff selbst gründlich definiert.

Populisten, so erläutert Mueller, „bestehen darauf, dass nur sie die legitimen Vertreter des Volkes seien.” Sie sind „gegen die Eliten” und „antipluralistisch” und ihre Positionen sind „immun gegen empirische Wiederlegungen”. Ihr einziges Interesse am demokratischen Prozess besteht darin, „in dem bestätigt zu werden, was sie ohnehin schon als tatsächlichen Willen der Menschen ausgemacht haben.” Und sie „besetzen oft den Staat, betreiben Vetternwirtschaft und Korruption  und unterdrücken alles, was eine kritische Zivilgesellschaft sein könnte.”

Aber Mueller bietet nicht nur eine zeitgemäße und klare Erklärung des Populismus, sondern auch Empfehlungen für die „Verteidiger der liberalen Demokratie”. Seiner Ansicht nach sollten Anti-Populisten die Lücken in der demokratischen Repräsentation, die von Populisten oft ausgenützt werden, identifizieren und schließen. Die Rückgewinnung unzufriedener Wähler wird eine realistische Politik erfordern, die deren Anliegen direkt angeht. Das ist zugegebenermaßen ein langfristiges Projekt, und sein Erfolg mag davon abhängen, ob und wie schnell die populistische Welle im Sand der politischen Realität verläuft.

Es ist daher die falsche Strategie, sich damit zu beschäftigen, warum der ungarische Premierminister Viktor Orbán oder US-Präsident Donald Trump für ihre Ämter ungeeignet sind oder wieviel Schaden sie der Welt zufügen können. Es ist besser, sich auf ihre Anhänger zu konzentrieren und ehrlich über die Ursachen des öffentlichen Missmuts zu sprechen, wie es Emmanual Macron tat, als er überraschend in diesem Frühjahr die französischen Präsidentschaftswahlen  gewann.

Die große Regression, ein Band mit Essays verschiedener Autoren, bietet Perspektiven, die kulturelle, politische und wirtschaftliche Belange überspannen. In „Democracy fatigue” erklärt der indisch-amerikanische Anthropologe Arjun Appadurai, warum die liberale Demokratie in steigendem Maße zugunsten eines populistischen Autoritarismus‘ abgelehnt wird. Zunächst einmal legen die Populisten eine neue Betonung auf die kulturelle Souveränität. In Russland sind Rufe nach einem „einheitlichen kulturellen Raum” nicht unähnlich dem, was man in der Türkei, in Indien, in einigen europäischen Ländern und in den USA hört. In einer globalisierten Welt, so Appadurai, sei die wirtschaftliche Souveränität keine relevante Grundlage mehr für nationale Souveränität. Daher versprächen die Populisten gewöhnlich „nationale kulturelle Reinigung als Weg zu globaler politischer Macht.”

Aber während Wähler die Forderung nach einer „Reinigung“ bis zu einem gewissen Maß mittragen, können sie ihre Stimme auch benutzen, um aus der Demokratie „auszusteigen“. Wie der Ökonom Albert O. Hirschmann in seinem 1970 erschienenen Buch Abwanderung und Widerspruch nachwies, können Wähler, die mit einem System nicht einverstanden sind, sich aus diesem zurückziehen (Abwanderung) oder sie können versuchen, es zu verändern (Widerspruch). Appadurai kommt zu dem Schluss, dass populistische Anführer die Demokratie ablehnen, weil sie ihrem Machtanspruch im Weg steht; ihre Anhänger sind jedoch eher Opfer der „Demokratieverdrossenheit“. Das nationalistische Anliegen der kulturellen Hegemonie bildet den gemeinsamen Nenner für Anführer und Anhänger.

In dem Essay „Majoritarian Futures” beschäftigt sich der bulgarische Sozialwissenschaftler Ivan Krastev mit dem Paradox der liberalen Demokratie im Kontext einer sich vertiefenden Globalisierung. In den liberalen Demokratien von heute, so führt er an, fühlten sich die Bürger zunehmend machtlos, was sie zu Zynikern hinsichtlich des Systems selbst gemacht habe. Das Ergebnis sei, dass freie Wahlen zwar die politische Inklusion von Minderheiten sicherstellten, gleichzeitig aber die etablierten Wählerblöcke erodierten, weil Arbeiter oder die Landbevölkerung offener gegenüber rechten Bewegungen und populistischen Parteien würden.

Ein weiteres Paradox ist, dass sich die populistische Wende zum großen Teil aus der traditionellen Wählerschaft der Linken speist. Aufgrund des demografischen Wandels und einer wahrgenommenen „Migrantenrevolution” fürchten Wähler der Arbeiterklasse, dass ihre moralische Ordnung um sie herum zusammenbricht. Krastev sieht den Auslöser für die feindseligen Reaktionen gegenüber Ausländern, wie man sie in vielen europäischen Ländern als Antwort auf den Flüchtlingszustrom erlebt hat, eher in dieser gefühlten normativen Bedrohung als in den tatsächlichen Ereignissen vor Ort.

Populismus mag sich in jedem Land anders äußern. Aber Krastev zeigt, dass die Mehrheitsregimes, die in Ungarn, Polen und anderswo entstanden sind, Gemeinsamkeiten aufweisen, nicht zuletzt die Trennung von Demokratie und Liberalismus und die Zerrüttung der Institutionen, die die Machtausübung kontrollieren und ausgleichen.

Unerfüllte Versprechen

In einem anderen Essay, „Die Wiederkehr der Verdrängten als Anfang vom Ende des neoliberalen Kapitalismus” betreibt Streeck eine fast leninhafte Schmähung unseres aktuellen Zeitalters. Seiner Ansicht nach war der Aufstieg des Neoliberalismus – einschließlich der Einrichtung freier Märkte und einer Global Governance – unvermeidlich. Das Problem sei, dass der Neoliberalismus seine Versprechen nicht eingehalten habe. Stattdessen, so argumentiert Streeck, habe er einen Übergang zur Post-Demokratie und ein Zeitalter der post-faktischen Politik eingeleitet, in welchem „Expertenlügen” dazu dienten, die öffentliche Zustimmung zu erlangen und Widerstand zu ersticken.

Nach Streeck begann diese Entwicklung lange vor dem Aufkommen von „Fake News” und der Verachtung für Experten, die dem Brexit im Vereinigten Königreich und Trumps Wahl in den USA zugrunde lag. Die Rückkehr der „Ungewaschenen” von politischer Apathie zur Wahlurne, besonders nach der Finanzkrise von 2008, sei ein Beweis für den weit verbreiteten Unmut über die Globalisierung und das Narrativ des Neoliberalismus im Allgemeinen.

Streeck glaubt, es sei nicht besonders hilfreich, diese Wähler alle über den Kamm des Populismus zu scheren, weil dadurch das Versagen der internationalen Eliten missachtet werde, die „Rückkehr der Unterdrückten” vorherzusehen. Für Streeck ist das populistische Etikett eine Methode, eine neue Opposition abzulehnen und gleichzeitig die moralische Autorität des liberalen Internationalismus und des globalen Kapitalismus zu bestätigen. Aber das bedeutet nicht, dass er glaubt, die Populisten seien in der Lage, die Krise des Kapitalismus zu beenden. Sie werden lediglich die aktuelle Übergangszeit verkomplizieren.

Streeck kommt letztlich zu dem Schluss, dass „die anti-nationale Umerziehung von oben einen anti-elitären Nationalismus von unten produziert”. Projekte wie die europäische Integration sind nur mit der Unterstützung der Bürger erfolgreich, sie können nicht aufgezwungen werden. Wie Mueller rät er den politischen Eliten, sich weniger auf das Schreckgespenst des Populismus als mehr auf die Belange einer neu erwachten Wählerschaft zu konzentrieren.

Von der Geschichte zur Zukunft

Positiv anzumerken ist, dass sich alle Bücher leicht lesen lassen und nicht mit Fachjargon überfrachtet sind. Sie sind am besten, wenn ihre Anliegen fokussiert und unprätentiös bleiben wie in den Essays von Appadurai und Krastev, am schwächsten, wenn sie über das Ziel hinausschießen wie bei Mishra. Insgesamt wären mehr Denkanstöße wie bei Lillas „Was, wenn…”-Konstruktionen wünschenswert gewesen, nicht um kontrafaktische Realitäten zu begutachten, sondern um zu verstehen, wann die Dinge im Westen begannen, falsch zu laufen.

Beim Lesen dieser Bücher denkt man unwillkürlich an Alexander Gerschenkron, den großen russisch-amerikanischen Ökonomen. Er hatte sich dafür ausgesprochen, dass für Wörter wie „Notwendigkeit” oder „notwendig” in historischen Schriften eine Strafe bezahlt werden müsse. Die wenigsten Ereignisse oder Entwicklungen seien je notwendig oder unvermeidbar, weil die Menschheitsgeschichte keinem eisernen Gesetz unterliege, das keinen Raum für Alternativen ließe.

Die globale Finanzkrise beispielsweise war nicht notwendig. Sie hätte mit einer besseren Finanzaufsicht verhindert werden können. Der arabische Frühling musste nicht unbedingt scheitern, bessere Diplomatie hätte möglicherweise einen ganz anderen Ausgang nach sich gezogen. Noch nicht einmal die Ernennung Hitlers zum Reichskanzler 1933 war unvermeidlich, schließlich hatte die NSDAP nur ein Drittel der Stimmen bei der Wahl 1932 gewonnen. Der Aufstieg Hitlers wurde möglich durch die extrem waghalsige Politik der damaligen politischen Elite in Deutschland. Und der Rest ist Geschichte, wie es so schön heißt.

Genauso sollte man sehr vorsichtig sein, wenn man den Untergang des Westens vorhersagt, das Ende des Kapitalismus oder den Niedergang der liberalen Demokratie. Es liegt durchaus in der Macht der Eliten, Entscheidungen zu treffen, die der Gesellschaft als Ganzes dienen, nicht nur einer kleinen Gruppe. Die Eliten haben in dieser Hinsicht sicher im letzten Vierteljahrhundert versagt, das heißt aber nicht, dass sie auch in Zukunft versagen werden.

Der Beweis findet sich in jeder Gesellschaft, die ihren Kurs geändert hat. In den USA wurde die positive Diskriminierung eingeführt, um das Vermächtnis der Sklaverei und der Rassentrennung zu bewältigen. In Europa wurde die EU gegründet, um eine lange Geschichte von nationalistischer Feindschaft und Krieg zu überwinden. In Südafrika wurde die Apartheid letztlich auf eine Art und Weise abgeschafft, die es ermöglichte, die weiße Minderheit mit der schwarzen Mehrheit zu versöhnen. In Deutschland bereitete die Ostpolitik den Weg für den Fall der Berliner Mauer. In Spanien entstand nach dem Tod Frankos eine lebendige konstitutionelle Demokratie. Argentinien und Griechenland schlugen nach dem Zusammenbruch ihrer Diktaturen ähnliche Wege ein. Und in Kanada hat die Regierung durch Kompromisse mit den separatistischen Bewegungen in Québec die nationale Einheit aufrechterhalten.

Eliten haben sehr oft einen positiven Einfluss in der Welt gehabt. Manchmal haben sie sogar so gehandelt, dass kulturelle Spaltungen verhindert, traditionelle Identitäten geschützt und politische Probleme gelöst werden konnten. Bei der Entscheidung, wem die Geschicke unserer Gesellschaften anvertraut werden können, mag es nachvollziehbar sein, dass sich so viele Menschen angesichts der wachsenden Prekarität ihrer Leben, ihres Lebensunterhalts und ihrer Identität auf die negativen Beispiele berufen. Aber das sollte man nicht als einzige Bilanz im Gedächtnis behalten.

Dies ist die Übersetzung eines Beitrags aus Project Syndicate (c).