Die Fragen stellte Alena Bieling.
In Ihrem Blog beschreiben Sie Neuseeland als ein Land, das zwischen zwei Großmächten steht: zwischen China, dem größten Handelspartner, und den USA, dem wichtigsten Sicherheitspartner. Wie schwierig ist es für Wellington geworden, beide Beziehungen im heutigen geopolitischen Umfeld in Einklang zu bringen?
Neuseeland fühlte sich lange durch seine geografische Isolation geschützt. Wir liegen am anderen Ende der Welt und gingen lange Zeit davon aus, dass uns unsere Entfernung schützt. Das ist einer der Gründe, warum wir in den letzten 30 Jahren zu wenig in die Verteidigung investiert haben. Die Spannungen um die Straße von Hormus hatten direkte Auswirkungen auf uns, weil unser gesamtes Öl über Asien geliefert wird. Und letztes Jahr sind Einheiten der chinesischen Armee durch die Tasmansee zwischen Australien und Neuseeland gesegelt und haben Schießübungen mit scharfer Munition durchgeführt. Das hat die Illusion zunichtegemacht, dass uns die Entfernung allein schützt, und plötzlich wirkte die Welt deutlich näher.
Zwar befinden wir uns nicht mehr in einem formellen Sicherheitsbündnis mit den USA, aber wir sind mit Australien verbündet, dessen größter Sicherheitspartner die USA sind. Für unsere Verteidigung sind wir also nach wie vor auf die westliche, US-geführte Sicherheitsordnung angewiesen. Gleichzeitig ist China mittlerweile unser mit Abstand größter Handelspartner. Wir stehen also vor einem Dilemma, mit dem viele Länder konfrontiert sind: Wie lässt sich zwischen beiden Seiten die Balance halten, ohne eine zu verärgern und Wirtschaftssanktionen zu riskieren?
Die Rückkehr von Donald Trump hat bei vielen Verbündeten der USA für Unsicherheit gesorgt. Was hat sich aus neuseeländischer Sicht am stärksten an Washingtons Herangehensweise an Bündnisse und Partnerschaften im indopazifischen Raum geändert?
Wir dachten, wir hätten eine relativ stabile Beziehung zu den Vereinigten Staaten. Nach den Spannungen der 1980er Jahre, als Neuseeland seine atomwaffenfreie Politik verabschiedete und aus dem ANZUS-Bündnis austrat, haben sich die Verhältnisse wieder normalisiert. Trump hat diese Stabilität durch seine Unberechenbarkeit erschüttert. Wir haben das an seinem Druck auf Länder wie Japan und Südkorea gesehen, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Daraufhin haben Japan, Südkorea und die Philippinen das schnell umgesetzt.
Es herrscht ein sehr reales Gefühl der Besorgnis.
Es herrscht ein sehr reales Gefühl der Besorgnis. Selbst Neuseeland will seine Verteidigungsausgaben in den nächsten acht Jahren von rund einem auf zwei Prozent des BIP erhöhen. Früher haben wir uns gegenüber China sorgfältig ausgedrückt, um die wirtschaftlichen Beziehungen nicht zu beeinträchtigen. Jetzt müssen wir auch vorsichtig sein, denn wenn wir Trump verärgern, könnte das Zölle oder andere Konsequenzen nach sich ziehen.
Beim Shangri-La-Dialog in Singapur äußerte der US-Verteidigungsminister Pete Hegseth die Ansicht, dass Länder, die weniger als 3,5 Prozent ihres BIP für Verteidigung ausgeben, im Grunde „Trittbrettfahrer“ seien – eine Bemerkung, die in Neuseeland eine breite Debatte ausgelöst hat. Ging es dabei nur um Verteidigungsausgaben oder um eine umfassendere Verschiebung der amerikanischen Erwartungen gegenüber Partnern wie Neuseeland?
Das ist zum Teil meine Schuld, denn ich war diejenige, die die Frage gestellt hat. Hegseth hat Länder in Asien gelobt, die ihre Verteidigungsausgaben erhöhen, während er die Europäer als „Utopisten“ und „Moralapostel“ kritisierte. Und ich war etwas empört darüber, dass er Ländern Vorträge über ihre Prioritäten gehalten hat. Er meinte, jeder, der weniger als 3,5 Prozent ausgebe, sei ein Trittbrettfahrer, also habe ich gefragt, ob Neuseeland dazugehöre. Er antwortete, dass selbst zwei Prozent schon ausreichten. Die Regierung war ziemlich unzufrieden, aber einige Neuseeländer haben gescherzt, ich hätte ihn daran erinnert, dass es uns überhaupt gibt.
Rückblickend war die Debatte für Neuseeland sogar durchaus hilfreich. Anders als Europa haben wir kein Russland vor der Haustür. China tritt zwar immer entschlossener auf, wirkt aber immer noch weit entfernt. Daher haben wir nicht dasselbe Gefühl der Dringlichkeit, wenn wir über unsere Verteidigungshaltung diskutieren. Es gibt auch eine Debatte darüber, ob es sinnvoll ist, Milliarden für Kriegsschiffe auszugeben, wo doch die Konflikte in der Ukraine und im Iran die Bedeutung von Drohnen und asymmetrischer Kriegsführung deutlich gemacht haben.
Welche Optionen hat ein Land wie Neuseeland realistisch gesehen, während sich der Wettbewerb zwischen den Großmächten verschärft? Kann es weiterhin eine unabhängige Außenpolitik verfolgen, oder werden kleinere Staaten gezwungen sein, Partei zu ergreifen?
Neuseeland spricht seit dem Zweiten Weltkrieg von einer unabhängigen Außenpolitik, und es gab Momente, in denen wir nachweislich unabhängig waren. 1984 verabschiedeten wir unsere Politik der Atomwaffenfreiheit, wohl wissend, dass dies die USA verärgern und den ANZUS-Vertrag zerreißen würde. Im Jahr 2003 lehnten wir es ab, den Irakkrieg zu unterstützen. Das waren Entscheidungen, die auf unseren Werten basierten.
Heute beansprucht fast jedes Land eine unabhängige Außenpolitik für sich.
Heute beansprucht fast jedes Land eine unabhängige Außenpolitik für sich. Für mich bedeutet sie, in der Lage zu sein, Entscheidungen zu treffen, die zu jedem Zeitpunkt mit unseren Interessen und Werten im Einklang stehen. Es ist keine pauschale Haltung. Und ich befürchte, dass die wirtschaftliche Abhängigkeit von China uns weniger unabhängig und vorsichtiger gemacht hat.
Ebenso hat die neuseeländische Regierung in diesem Jahr keine Bedenken hinsichtlich Trumps Angriff auf den Iran geäußert. Ich hätte mir gewünscht, dass wir die Missachtung der UN-Charta klar kritisieren. Gleichzeitig hat sich Neuseeland im vergangenen Jahr gegenüber China deutlicher geäußert, zum einen wegen der Marine-Einsatzgruppe, die durch die Straße von Tasman gefahren ist, und zum anderen, weil China zunehmend Macht im Pazifik ausübt, der gewissermaßen unser Hinterhof ist.
In Europa wird zunehmend über die Rolle der Mittelmächte diskutiert. Gibt es eine ähnliche Debatte in Neuseeland, und sehen Sie ein größeres Potenzial für die Zusammenarbeit zwischen Ländern wie Neuseeland und europäischen Partnern?
Neuseeland ist keine Mittelmacht; wir sind eine Kleinmacht. Doch Carneys Rede in Davos hat eine Debatte über die Frage ausgelöst, wie Länder wie das unsere zusammenarbeiten können, wenn die Großmächte die Regeln zunehmend neu schreiben. Deshalb sollten wir mit gleichgesinnten Staaten zusammenarbeiten. Allein können wir wenig ausrichten, und wir wollen uns auch keinen Vergeltungsmaßnahmen aussetzen. Obwohl Neuseeland klein ist, genießen wir international Ansehen – etwa wegen unseres Engagements für Menschenrechte und Umweltschutz.
Mein Besuch in Brüssel hat mir gezeigt, wie greifbar diese Themen in Europa sind. Von Neuseeland aus beobachten wir mit Sorge die Aushöhlung der Demokratie und der demokratischen Institutionen in den Vereinigten Staaten, und für mich gilt das insbesondere für den Druck auf die Pressefreiheit. Die Ukraine liegt uns sehr am Herzen, aber sie fühlt sich immer noch sehr weit weg an. Wenn man hier ist, wird einem bewusst, wie konkret diese Herausforderungen sind. Demokratie darf nicht als selbstverständlich angesehen werden. Kleine und mittlere Mächte müssen sie verteidigen.
Wenn Sie zehn Jahre in die Zukunft blicken, was sehen Sie als die größte geopolitische Herausforderung für Neuseeland?
Wie vielerorts auf der Welt wird meiner Meinung nach die Rivalität zwischen den USA und China die entscheidende geopolitische Herausforderung sein. Dieser strukturelle Wandel wird nicht wieder verschwinden, und wir sollten nicht davon ausgehen, dass die derzeit relativ ruhige Lage von Dauer ist. Es wird zu neuen Eskalationen kommen, sei es wegen Taiwan, Chips oder etwas anderem. China dehnt seinen militärischen Einfluss weiter in den Pazifik aus, während jüngste Änderungen in der Terminologie und Strategie der USA die Besorgnis über einen Rückzug der Amerikaner verstärkt haben. Der wirtschaftliche Wettbewerb, die militärische Rivalität und der Kampf um Einfluss im weiteren Sinne werden weitergehen. Für kleine Staaten wie Neuseeland wird es immer schwieriger, zwischen beiden Großmächten zu lavieren und sich alle Optionen offenzuhalten. Rivalität wird unsere Entscheidungen über Jahre prägen und den Druck erhöhen, Stellung zu beziehen.
Neuseeland steht später in diesem Jahr vor einer Parlamentswahl. Beeinflussen die Debatten über die nationale Sicherheit die Innenpolitik?
Wie in den meisten Ländern dreht sich bei Wahlen in der Regel alles um die Binnenwirtschaft, und das wird auch diesmal der Fall sein. Die Lebenshaltungskosten sind ein zentrales Thema. Doch Außenpolitik, Verteidigung und Sicherheit werden eine viel größere Rolle spielen als sonst. Die Kraftstoffkrise und die durch die Straße von Hormus verursachten Störungen haben eine breitere Diskussion über wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit und Diversifizierung ausgelöst. Die Regierung hat kürzlich ein Abkommen mit Singapur unterzeichnet, um sicherzustellen, dass wir weiterhin Lebensmittel liefern, während Singapur weiterhin Kraftstoff liefert. Für Neuseeland sind diese Themen in der öffentlichen Debatte ungewöhnlich prominent.




