Der „Marina-Effekt“

Wie sich Brasiliens Politik nach dem Tod von Eduardo Campos neu sortiert.

Der Tod des Spitzenkandidaten der sozialistischen Partei Brasiliens (PSB), Eduardo Campos, am 13. August 2014 durch einen Flugzeugabsturz hat das Panorama Brasiliens für die kommende Präsidentschaftswahl umfassend verändert. Die ersten Umfragen der Firma Datafolha für die Zeitung „Folha de São Paulo“, die am 18. August veröffentlicht wurden, zeigen einen deutlichen Aufschwung seiner Partei mit der neuen Spitzenkandidatin Marina Silva: Danach kommt die Amtsinhaberin Dilma Rousseff  von der Arbeiterpartei (PT) weiterhin auf 36 Prozent der Präferenzen unter den Wählern. Marina Silva (PSB) hat nun mit 21 Prozent den zweiten Platz errungen, unmittelbar gefolgt vom Kandidaten der sozialdemokratischen Partei (PSDB) Aécio Neves mit 20 Prozent. In einem damit notwendigen zweiten Wahlgang könnte nach dieser Umfrage Marina Silva die gegenwärtige Präsidentin Dilma Rousseff sogar besiegen, mit 47 zu 43 Prozent der Präferenzen.

Trägt der „Marina-Effekt“ bis zur Wahl?

Doch bis zu den Präsidentschaftswahlen am 5. Oktober fehlen noch mehr als 45 Tage, bis zur Stichwahl am 25. Oktober sind es sogar 2 Monate. Vor diesem Hintergrund bieten sich zwei mögliche Szenarien an: (1) Der „Marina-Effekt“, so wie er sich in den aktuellen Umfragen durch die Nähe zum Tode des Spitzenkandidaten Campos ausdrückt, verläuft sich bis zum Wahltermin. Das aktuelle Stimmungshoch wäre dann einer Mitleidswelle und dem Aufmerksamkeitseffekt für die neue Kandidatin geschuldet. Andererseits deutet (2) viel auf eine Ermüdung der Wähler mit dem bisherigen Kandidatenkarussel hin. 27 Prozent sind bislang noch unentschieden. Marina könnte es durchaus gelingen, diese Unterstützungswelle bis zum Wahltag zu verlängern oder sogar noch auszubauen.

Der 56-jährigen Marina Silva scheinen Sympathien zuzufliegen, die viel mit ihrem bisherigen Auftreten als untypische Vertreterin eines weitgehend als verkommen wahrgenommenen Parteiensystems zu tun haben.

Erfahrung darin besitzt sie, hatte sie doch – damals noch als Kandidatin der kleinen grünen Partei (PV) – bei den Wahlen im Jahr 2010 mit 19,3 Prozent als Zünglein an der Waage die damalige Kandidatin Dilma in die Stichwahl gegen den Sozialdemokraten José Serra gezwungen. Der 56-jährigen Marina Silva scheinen Sympathien zuzufliegen, die viel mit ihrem bisherigen Auftreten als untypische Vertreterin eines weitgehend als verkommen und korrupt wahrgenommenen Parteiensystems zu tun haben.

Gleichwohl hat sie auch eine auffällige Wanderschaft durch das Parteienspektrum hinter sich gebracht: Über die Arbeiterpartei (PT) wurde sie in der ersten Regierung (2007-2011) von „Lula“ Inácio da Silva Umweltministerin, um im Jahr 2008 mit scharfer Kritik an der Nichteinhaltung umweltpolitischer Vorstellungen aus der Regierung auszutreten, die grüne Partei (PV) im Jahr 2009 zu gründen und als deren Spitzenkandidatin im Jahr 2010 ins Präsidentschaftsrennen zu gehen. 2013 wurde sie Teil der Formation „Rede Sustentabilidade“, einer Umweltallianz, der die Registrierung als Partei vom Obersten Wahlgericht wegen fehlender Unterschriften verweigert wurde, so dass sie sich als Vize-Präsidentschaftskandidatin der PSD anschloss.

Attraktivität für die Wähler

Für die bevorstehende Wahlkampagne kann Marina auf eine breite Basis bauen, indem sie als Mitglied der Pfingstlerbewegung die inzwischen zur zweitstärksten Religion des Landes angewachsenen evangelikalen Christen mobilisiert. Dieses Instrument ist in einem Land, das auch weiterhin stark an religiösen Werten orientiert ist, nicht zu unterschätzen. Zudem wird sie als Ansprechpartnerin für die Jugend, die mit ihren Protesten vor und während der Fußballweltmeisterschaft von sich reden machte, sehr viel mehr Anerkennung finden als andere Kandidaten, was nicht zuletzt auf ihre Anti-Korruptionskampagnen und das Eintreten für eine ökologische Entwicklung des  Landes zurückzuführen ist.

Gleichzeitig ist damit aber auch eine starke gegnerische Front beschrieben: das mächtige Agrobusiness in Brasilien, das durch seine nachdrückliche Interessenspolitik eine Präsidentin Marina unbedingt verhindern will. Daher wird Marina nicht um eine umfassend auf Mobilisierung ihrer verstreuten Anhängerschaft ausgelegte Wahlstrategie herum kommen, wenn sie über die Grenzen der PSD hinaus erfolgreich sein will. Dabei dürfte es sich durchaus als Vorteil erweisen, dass die neue Kandidatin über keine ausgearbeitete programmatische Plattform verfügt. Denn Marina ist das Programm. Sie steht für viele einzelne – teilweise wenig aufeinander abgestimmte – Forderungen, die sie im Laufe ihres politischen Lebens erfolgreich platzieren konnte: Sie hat sich für Referenden über den Schwangerschaftsabbruch und die Entkriminalisierung des Marihuana-Konsums ausgesprochen, fordert die Umsetzung der kulturellen Rechte der Afrobrasilianer ebenso wie eine neue Generation sozialpolitischer Maßnahmen und tritt für nachhaltige Entwicklungsmodelle mit expliziter Ablehnung von Mega-Projekten wie den Staudammbau ein. Mit einer solchen Angebotspalette ist Marina Silva in der Lage, in der etablierten Anhängerschaft ihrer Konkurrenten zu „wildern“, so dass sie eine sehr schwierige  Gegenspielerin für die in den Umfragen noch stabil führende Dilma sein dürfte. Diese sticht sie sicherlich auch durch ihre Persönlichkeit und ihren Lebensweg aus, der sie deutlich vom politischen „Establishment“ absetzt, als dessen Verkörperung Dilma in breiten Kreisen der Bevölkerung inzwischen gilt. 

Andere Außenpolitik

Auch wenn der brasilianische Wahlkampf vor allem unter innenpolitischen Gesichtspunkten geführt wird, könnte von einer möglichen Präsidentin Marina Silva auch außenpolitisch ein neuer Impuls ausgehen. Der inzwischen bis zur Unbeweglichkeit erstarrte außenpolitische Dekalog der PT-Regierungen von „Lula“ da Silva und Dilma Rousseff könnte unter einer Präsidentin Marina Silva endlich aufgebrochen werden: Sie hat sich klar zu einer größeren Distanz gegenüber dem (post-Chávez) Venezuela und dem Kuba der Castro-Brüder bekannt und steht für eine stärkere Betonung der Menschenrechte in der Außenpolitik.

Ihr wird zugeschrieben, eine regionale Führungsrolle Brasiliens zu bevorzugen, ohne sich auf außenpolitische Abenteuer im Nahen Osten oder durch Annährung an den Iran einzulassen. So tritt sie schon seit Jahren für eine Ratifizierung des 2. Zusatzprotokolls des Atomwaffensperrvertrages durch Brasilien ein, eine Position, die bislang an den Souveränitätsvorbehalten und Großmachtsillusionen der bisherigen Präsidenten gescheitert ist. Schließlich steht sie den gerade erst wieder bestätigten Großinvestitionen Chinas in Brasilien sehr kritisch gegenüber, die sicherlich unter ihrer Führung eine deutliche Reduzierung erfahren würden.

Das Kontrastprogramm, das sich mit Marinas Eintritt in die Wahlkampfarena ergibt, kann für die Wähler bei der Bestimmung des zukünftigen Weges des Giganten Südamerikas nur von Vorteil sein.

Folgt man den gegenwärtigen Umfragen, so ist es sehr wahrscheinlich, dass Brasilien die nächsten vier Jahre von einer Frau regiert wird. Doch die Unterschiede beider Kandidatinen könnten größer nicht sein: Auf der eine Seite eine Präsidentin, die sich von ihrem technokratischen und zentralisierenden Regierungsstil nicht befreien kann und erneut auf ihren Vorgänger „Lula“ da Silva als populären Wahlkämpfer an ihrer Seite setzt, um die breite Bevölkerung anzusprechen. Auf der anderen Seite eine Kandidatin, die sich als Vertreterin der afrobrasilianischen Wurzeln des Landes auf eine prinzipienorientierte politische Rolle festgelegt hat und damit in der Lage ist, viele unterschiedliche Interessen und Stimmungen im Lande anzusprechen.

Unabhängig davon, wie gut sich die Kandidatinnen in den bevorstehenden Fernsehdiskussionen verkaufen werden und wer von ihnen letztlich die Wahl gewinnt, dürfte die Beteiligung Marinas einen wertvollen Impuls für die Legitimität der Politik in Brasilien geben. Sie wird Themen auf die Tagesordnung bringen, an denen die brasilianische Gesellschaft für die Gestaltung ihrer eigenen Zukunft arbeitet und arbeiten muss. Das Kontrastprogramm, das sich mit Marinas Eintritt in die Wahlkampfarena ergibt, kann für die Wähler bei der Bestimmung des zukünftigen Weges des Giganten Südamerikas nur von Vorteil sein. Ob Marina über die Kurzstrecke bis zu den Wahlen erfolgreich ist wird davon abhängen, wie nah sie sich an den Themen positioniert, die  heute die Wählerschaft bewegen. Für Dilma ist die Wiederwahl schwieriger geworden, da es ihr bislang nicht gelungen ist, über den festen Wählerstamm hinaus neue Unterstützer zu gewinnen. Brasilien steht vor einer spannenden Wahl, deren Ergebnis auch über die Grenzen des Landes hinaus deutlich Wirkung zeitigen dürfte hinsichtlich des Weges, den der lateinamerikanische Subkontinent in der kommenden Dekade nehmen wird.