Die Donald-Trump-Show

Worauf man beim Parteitag der Republikaner achten sollte.

Der Wahlkampf in den Vereinigten Staaten geht in die heiße Phase. An diesem Montag beginnt der viertägige Nominierungsparteitag der Republikaner in Cleveland, Ohio. Als wichtiger „Swing state“, der am 8. November 2016, dem Wahlabend der US-Präsidentschaftswahl, einen entscheidenden Ausschlag geben könnte, ist Ohio strategisch von großer Bedeutung.

Was ist vom Nominierungsparteitag der Republikaner und seinen rund 2470 Delegierten zu erwarten? Wie viel von der „Grand Old Party“ (GOP), wie die Republikaner auch genannt werden, noch übrig ist, wird der Parteitag zeigen. In den letzten Wochen und Monaten ließen sich bereits einige Kampflinien und tiefe Gräben zwischen der Partei und ihrem designierten Präsidentschaftskandidaten Donald J. Trump erkennen. Einige dieser Gräben verlaufen entlang der Werte, für die die Partei, aber nicht ihr möglicher Kandidat steht. Viele renommierte Republikaner verweigern öffentlich ihre Unterstützung und haben ihre Teilnahme abgesagt darunter die ehemaligen Präsidenten George H. W. Bush und George W. Bush sowie ehemalige Kandidaten wie Mitt Romney und John McCain.

Viele renommierte Republikaner verweigern öffentlich ihre Unterstützung und haben ihre Teilnahme abgesagt.

Trump hatte angekündigt, dass sich der diesjährige Nominierungsparteitag deutlich von den bisherigen unterscheiden würde – auch weil er ein anderer Kandidat sei. Von planerischer Seite wurde dies bereits in der letzten Woche deutlich: Seit vergangenem Mittwoch sickern die Namen für die Rednerliste durch und einige Rednerinnen und Redner erklärten eigenständig, dass sie auf dem Parteitag sprechen werden. So sah sich die Trump-Kampagne gezwungen, eine erste vorläufige Rednerliste zu veröffentlichen. Dadurch, dass auf dieser Liste die Namen der beiden möglichen Vizepräsidenten („veep picks“) Chris Christie und Newt Gingrich bereits mit einem Zeitfenster versehen waren, der Name von Mike Pence aber nicht auftauchte, wurde die Spekulation angeheizt, dass die Wahl von Trump wohl auf Pence gefallen sei. Trump verkündete daraufhin auf Twitter, dass Pence sein „running mate“ sei. Was folgte, war eine aus dem Ruder gelaufene Berichterstattung, ob Pence wirklich Trumps erste Wahl sei. Nach gesteuerter, überlegter Kommunikation oder einem professionellem Spin sah das nicht aus. Zudem standen wichtige Rednerinnen und Redner vier Tage vor Beginn der „Convention“ noch nicht fest oder sind auf der Liste gelandet, ohne dass sie ihr Kommen zugesagt haben, so wie im Fall des Footballstars Tim Tebow. Eine detaillierte, aber noch nicht abschließende Planung lag erst am Sonntagabend vor.

Der Blick auf die Rednerliste und die Themen verspricht einige Überraschungen und verdeutlicht: In diesem Jahr ist alles anders. Neben den traditionellen Politikern in ihren unterschiedlichen Rollen werden politische Outsider sowie eher unbekanntere Sportler und Vertreter aus dem Showbusiness auftreten: eine Golferin, der Präsident eines Kampfsportverbands, eine ehemalige Astronautin, ein Unterwäschemodell und die gesamte Trump-Familie. Dies kann man als eine insgesamt eher unkonventionelle Konstellation sehen, die aber laut Trump-Kampagne über „real-world experience“ verfüge. Wirkliche A-Prominenz sucht man vergeblich. Tim Tebow (Football-Spieler), Bobby Knight (Basketball-Trainer) und Don King (Box-Promoter) haben ihre Teilnahme abgesagt, obwohl zuvor von Seiten der Kampagne ihr Kommen angekündigt wurde.

Es gibt vier Themenschwerpunkte: Wirtschaft, Einwanderung, nationale Sicherheit und Hillary Clinton.

Inhaltlich kristallisieren sich vier Themenschwerpunkte heraus: Wirtschaft, Einwanderung, nationale Sicherheit und Hillary Clinton. Versammelt werden Menschen, die nicht durch ihren Einsatz für Toleranz oder eine pluralistische Gesellschaft glänzen: David Clarke, ein County Sheriff aus Wisconsin, der Mitglieder der „Black Lives Matter“-Bewegung als „widerliche Untermenschen“ bezeichnete, Bill Schuette, ein Generalstaatsanwalt aus Michigan, der aufgrund seiner Klagen gegen die gleichgeschlechtliche Ehe bekannt wurde sowie Joni Ernst, eine Senatorin aus Iowa, die ihren Kampf gegen das Washingtoner Establishment mit der Kastration von Schweinen verglich.

Doch schauen wir uns die Planungen für die einzelnen Tage etwas genauer an: Der Montag, der ersten Tag des Parteitages, widmet sich Fragen von nationaler Sicherheit und Einwanderung sowie den Angriffen auf das US-Konsulat in Bengasi. Unter dem Motto „Make America Safe Again“ werden persönliche Schicksale eine große Rolle spielen: Mit Mark Geist und John Tiegen sprechen zwei Veteranen, die den Angriff auf das US-Konsulat 2012 in Bengasi überlebt haben; mit Patricia Smith spricht zudem eine Mutter, deren Sohn bei dem Angriff getötet wurde und die Hillary Clinton bereits mehrmals für ihr Verhalten als US-Außenministerin öffentlich kritisiert hat. Jamiel Shaw, dessen Sohn von einem nicht registrierten Einwanderer erschossen wurde, wird gemeinsam mit dem früheren New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani zum Thema nationale Sicherheit und Verstärkung der Grenzkontrollen sprechen. Dieser erste Tag ist somit darauf ausgerichtet, die designierte Kandidatin der Demokratischen Partei, Hillary Clinton, für ihre Rolle bei den Bengasi-Angriffen und für ihre liberalere Einwanderungspolitik zu kritisieren.

Eine Überraschung könnte es geben, wenn die #NeverTrump-Kampagne es doch noch schafft, eine Änderung der Abstimmungsregeln zu erwirken.

Der zweite Tag startet mit dem „Roll Call of States“ und der voraussichtlichen Nominierung Trumps. Hier wird sich zeigen, wie viele Delegierte er tatsächlich von sich überzeugen konnte. Eine Überraschung könnte es geben, wenn die #NeverTrump-Kampagne, eine kleine Gruppe um Kendal Unruh, einer Delegierten aus Colorado, es doch noch schafft, eine Änderung der Abstimmungsregeln zu erwirken. Sie hatten auf verschiedenen Wegen versucht, die Delegierten von ihrer Bindung an die Vorwahlergebnisse ihrer jeweiligen Bundesstaaten zu befreien und reine Gewissensentscheidungen zu ermöglichen.

Die Reden des Abends werden sich um „Make America Work Again“, also um wirtschaftliche Fragen drehen. Die wenigen Republikanischen Parteigrößen, die überhaupt am Parteitag teilnehmen, sprechen an diesem Tag. Von Paul Ryan, dem Sprecher im Repräsentantenhaus und Kevin McCarthy, dem Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, wird erwartet, dass sie die Einheit der Partei beschwören. Beide lagen aber bis zuletzt in wichtigen Punkten nicht mit Trump auf einer politischen Linie. So vertritt Paul Ryan eine andere Meinung zu Trumps Vorschlag, Muslimen die Einreise in die USA zu verweigern. Er sei ein Anhänger der Religionsfreiheit, die für ihn Priorität genieße, ließ er in der letzten Woche noch in einem Interview verlautbaren. Weitere Redner sind zwei Kinder des designierten Kandidaten: die 22-jährige Tiffany Trump und der 39-jährige Donald J. Trump Jr. Auch hier dürfte interessant sein, was ausgerechnet die beiden zu den Herausforderungen von amerikanischen Familien der Mittelklasse sagen werden.

Es wird interessant sein zu hören, was Tiffany und Donald J. Trump Jr. zu den Herausforderungen der amerikanischen Mittelklasse zu sagen haben werden.

Am Mittwoch spricht Eileen Collins, die erste Astronautin, die eine Space Shuttle-Mission geleitet hat. Viele fragen sich, wie eine Frau, die so viele gläserne Decken durchbrochen hat, zur Unterstützung eines Präsidentschaftskandidaten auftreten kann, der im bisherigen Wahlkampf oft durch sexistische und diskriminierende Äußerungen gegenüber Frauen aufgefallen ist. Auch der Kasino-Besitzer Phil Ruffin aus Las Vegas und der Öl-Milliardär Harold Hamm werden ihre Version von „Make America First Again“ vorstellen. Spannend ist zudem, wie sich die ehemaligen Konkurrenten Trumps – Ted Cruz und Marco Rubio – zu Wort melden werden. Ebenfalls am Mittwoch spricht Trumps „Running Mate“ und Gouverneur aus Indiana Mike Pence. Interessant dürfte sein, zu welchen Inhalten er sich äußert. In vielen politischen Fragen liegt er mit Trump nicht auf einer Wellenlänge oder vertritt radikalere Ansichten: Er hat für den Irak-Einsatz gestimmt, unterstützte bisher jedes Freihandelsabkommen, ist gegen den Vorschlag, Muslimen die Einreise in die USA zu verweigern, kämpft gegen Abtreibung und gegen die Gleichstellung von Homosexuellen. In den Vorwahlen unterstützte er zudem Trumps Kontrahenten Ted Cruz.

Erst am Donnerstag tritt der designierte Präsidentschaftskandidat Donald J. Trump selbst auf. Unter dem Motto „Make America One Again“ legt er seine Vision für die USA in den nächsten vier Jahren vor. Angekündigt sind Antworten auf die Herausforderung, die sich in den USA stellen, aber auch auf die Gefahren von außen. Interessant dürften zudem seine Vorschläge dazu sein, wie das Land wieder geeint und neues Vertrauen aufgebaut werden soll. Weitere Redner zu diesem Thema sind der Silicon-Valley-Millionär und Mitgründer von Pay-Pal Peter Thiel sowie der Immobilienmogul Tom Barrack.

Der Parteitag in Cleveland wird auch die Sicherheitskräfte vor Ort vor enorme Herausforderungen stellen: Neben radikalen, nationalistischen Gruppierungen haben sich auch eine Reihe von Gruppen angekündigt, die zum Protest gegen Trump anreisen. Einige Organisationen haben mit Blick auf mögliche Auseinandersetzungen ihre Mitglieder dazu aufgerufen, bewaffnet nach Cleveland zu kommen, auch wenn das Tragen von Waffen in den Veranstaltungsräumlichkeiten untersagt ist. Allerdings ist Ohio einer der Bundesstaaten, die das offene Tragen von Waffen auf der Straße erlauben.