Freundschaft sieht anders aus

Das Treffen Trump-Abe zeigt: Die USA bleiben ein Unsicherheitsfaktor für Japan.

Was war das doch für eine Freude zwischen dem japanischen Premierminister Shinzo Abe und US-Präsident Donald Trump bei Abes dreitägigem Treffen mit Trump Mitte Februar. Umarmen und endloses Händeschütteln, Dinge, die Japaner eigentlich gar nicht mögen, und dann High Five beim Golfspiel. Vergessen schienen die Anschuldigungen Trumps, Japan manipuliere seine Währung nach unten, überschwemme den amerikanischen Markt mit Autos, die im Billiglohnland Mexiko gebaut würden, und lasse sich ohne große eigene Anstrengungen von den USA verteidigen. 

Ganz Japan war nach Abes Rückkehr darüber erleichtert, dass die USA nun doch zur Verteidigung Japans stehen und Importzölle für japanische Autos erst einmal vom Tisch sind. Die Zustimmung zu den Gipfelergebnissen betrug in Japan laut einer Umfrage deshalb 70 Prozent und die Popularitätsrate des Premierministers stieg um zwei Punkte auf 62 Prozent.

Dabei war der japanischen Seite vor dem Treffen gar nicht klar, über was der US-Präsident tatsächlich reden wollte. In den üblichen Vorgesprächen vor solchen Besuchen war das offensichtlich nicht geklärt worden. Das passt ins Bild der wenig planvollen Trump-Administration. Eigentlich ist man es in Japan, wo man keine Überraschungen liebt, gewohnt, Besuche bis ins kleinste Detail vorzubereiten. Aber Abe passte sich nach außen ganz dem Stil Trumps an.

In den Gesprächen im Flugzeug nach Florida und auf dem Golfplatz erklärte Abe Trump wie viel Japan für die US-Wirtschaft zu unternehmen gedenke. Japanische Firmen wollten in den nächsten Jahren in den USA gigantische Investitionen in Höhe von 540 Milliarden US-Dollar tätigen und dabei 700 000 Arbeitsplätze schaffen. 540 Milliarden US-Dollar sind eine kaum glaubhafte Summe, und für wen die vielen neuen Arbeitsplätze angesichts faktischer Vollbeschäftigung in den USA geschaffen werden sollen, blieb auch unklar. Sehr seriös können diese gigantischen Versprechungen nicht sein.

Shinzo Abe gelang es, die Währungsfrage zu umschiffen. Zwar war der Yen als Folge der japanischen Geldpolitik von 2013 bis 2015 sehr niedrig, ist aber 2016 trotz der Geldverbilligung wieder im Vergleich zum US-Dollar gestiegen, ein Beleg dafür, dass man – anders als Trump zu glauben scheint – den Währungsmarkt nur schwer in Richtung „gerechter“ Währungsparitäten lenken kann.

Shinzo Abe scheint in den Sachgesprächen dominiert zu haben.

Der US-Ökonom Richard Katz schreibt in der Zeitschrift Foreign Affairs nach dem Gipfel, dass es Abe auch gelungen ist, Trump die Idee eines bilateralen Handelsabkommens auszureden und stattdessen einen Handelsdialog beider Länder anzuregen. Zu diesem Zweck wird Vizepräsident Michael Pence im April nach Japan kommen und die Gespräche, die er mit Japans Finanzminister Taro Aso in Washington begonnen hat, fortführen. Abe fürchtet, dass ein bilaterales Wirtschaftsabkommen für die japanische Landwirtschaft ungünstiger ausfallen würde als die nun geplatzte Transpazifische Partnerschaft (TPP). TPP hatte Abe nur mit Mühe durch das Parlament gebracht, weil die Abgeordneten der von der Landwirtschaft geprägten Regionen keine Freunde des Abkommens waren. Spätestens 2018 muss das japanische Unterhaus neu gewählt werden, und Abe will dann nochmals Premierminister werden. Dafür braucht er die Stimmen der japanischen Bauern.

Abe scheint in den Sachgesprächen dominiert zu haben. Trump bezeichnete er als guten Zuhörer, was darauf schließen lässt, dass er der aktivere Gesprächspartner war. Abe wusste, was er wollte und was er vermeiden wollte. Trump dürfte Abe in der Diskussion ebenso unterlegen gewesen sein wie in den Fernsehdiskussionen Hillary Clinton, weil er immer nur unmittelbaren Eingebungen folgt und es ihm im Gespräch an Zielstrebigkeit fehlt.

Trump versuchte seinerseits, den Gast mit überbordender Gastfreundschaft für sich zu gewinnen. Die Einladung auf seinen Golfplatz und sein luxuriöses Anwesen waren Versuche, Abe zu beeindrucken, ihn von seiner Größe und Überlegenheit zu überzeugen. Über den endlos langen Händedruck nach der Pressekonferenz in Washington ist in den Zeitungen viel geschrieben worden und er ist im Internet für die Ewigkeit dokumentiert. Tatsächlich dürfte es sich dabei um keine Geste selbstloser Freundschaft gehandelt  haben, sondern um eine Geste zur Erlangung von Dominanz. Dem Gegenüber einen so langen Händedruck aufzuzwingen, zielt auf die Unterwerfung des Gegenübers ab, die Trump in der Sachdiskussion nicht erreichen konnte. Trumps Versuche, sein Gegenüber mit seiner Körperlichkeit und seinem Reichtum zu dominieren, machen deutlich, dass ihm egalitäre partnerschaftliche Beziehungen fremd sind.

Trumps Versuche, sein Gegenüber mit seiner Körperlichkeit und seinem Reichtum zu dominieren, machen deutlich, dass ihm egalitäre partnerschaftliche Beziehungen fremd sind.

Dass Abe in Wirtschaftsfragen seine Interessen – zumindest vorläufig – durchsetzen konnte, hat wohl auch damit zu tun, dass Trump von der permanenten Provokation in der internationalen Politik vorerst abgekommen zu sein scheint. Offenbar akzeptiert er mittlerweile militärische Bündnisse, etwa die NATO oder in Asien das Bündnis mit Japan, und sprach gegenüber Abe nicht mehr von einer höheren Beteiligung an den Stationierungskosten. Sein Verteidigungsminister James Mattis ist auf seinen ersten Auslandsreisen nach Europa und Asien wie ein typischer US-Mainstream-Außenpolitiker aufgetreten und hat die Partnerländer der Bündnistreue versichert. Trump selbst hat Abe die volle amerikanische Unterstützung in den Konflikten mit China und Nordkorea, vor allem im Territorialstreit um die Senkaku/Diayou-Inseln, zugesichert, an der Abe besonders gelegen war.

Am Tag vor dem Besuch Abes telefonierte Trump mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Da zeigte sich der neue Realismus Trumps am deutlichsten: Er erkannte, wie er betonte, auf Wunsch des chinesischen Präsidenten, die seit den siebziger Jahren gültige Ein-China-Politik an. Diese hatter er kurz nach seiner Wahl zum US-Präsidenten mit seinem Telefongespräch mit der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-Wen in Frage gestellt. Ausdrücklich unterstich Trump hinterher, wie gut das Gespräch mit Xi verlaufen sei. Das dürfte Shinzo Abe nicht besonders gefallen haben. Schließlich war doch eines der Ziele seines Treffens mit Trump, diesem das Vormachtstreben Chinas zu verdeutlichen und die USA deshalb ganz auf eine Allianz gegen China einzuschwören. Zwar hatte Trump nach der Pressekonferenz in Washington das große Einverständnis mit dem japanischen Premierminister gelobt, in einem Nachsatz sagte er jedoch, dies gelte für den Moment. Falls es sich ändern sollte, werde er Bescheid sagen. Das klang wie eine Drohung an Abe.

So schnell Trump die Ein-China-Politik zuerst in Frage gestellt und dann wieder anerkannt hat, so abrupt mag er die erneuerten Sicherheitsgarantien für Japan womöglich irgendwann widerrufen. Japan wie die übrige Welt muss damit leben, dass der Mangel an Konstanz die einzige Konstante in Trumps Außenpolitik ist.