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Heldin kommt nach Hause
Jacinda Ardern, Idol der Liberalen im Ausland, wird auch zu Hause bestätigt. Bleibt sie der politischen Mitte treu oder drängt sie nach links?

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Ihr Gesicht hat die Titelseiten von Zeitschriften in aller Welt geschmückt. Ihr Führungsstil wurde von Harvard-Forschern untersucht. Und ihre auf Wissenschaft und Solidarität beruhenden Maßnahmen gegen das Coronavirus haben ihr im Ausland viele Anhänger verschafft, die ihr schreiben: „Ich wünschte, Sie wären hier.“

Die globale Linke (und ein Teil der Mitte) hat sich heftig in die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern verliebt. Dies verleiht ihr für eine Staatschefin, die über weniger Menschen regiert als anderswo mancher Bürgermeister, eine erstaunliche Präsenz. Und jetzt konnte sie auch noch die Wählerinnen und Wähler ihres Landes überzeugen.

Seit letztem Samstag befindet sich die 40-jährige Ardern auf dem besten Weg zu einer zweiten Amtszeit. Laut dem vorläufigen Endergebnis hat ihre Labour-Partei mit 64 von 120 Sitzen und 49,1 Prozent der Stimmen im Parlament eine klare Mehrheit erreicht. Dies ist das mit Abstand stärkste Ergebnis der Partei, seit Mitte der 1990er das neuseeländische Wahlsystem reformiert wurde.

Nachdem Ardern für ihre harte und frühzeitige Reaktion auf das Coronavirus, das im Land weitgehend besiegt wurde, eine enorme Welle der Unterstützung erfahren hat, festigt sie nun ihre Position als Neuseelands beliebteste Premierministerin seit Generationen oder gar aller Zeiten.

In Neuseeland – einem kleinen, gemäßigt konservativen Land, das sich mit seiner Liebe für Ardern verglichen mit dem Ausland bisher eher zurückhielt – verfügt sie nun über ein Mandat, das mehr im Einklang mit der internationalen Bewunderung steht.

„Wir werden so regieren, wie wir auch unseren Wahlkampf geführt haben – positiv“, erklärte Ardern am Samstagabend in ihrer Dankesrede in Auckland, und fügte hinzu: „Nach der Covid-Krise werden wir unser Land besser wieder aufbauen. Dies ist unsere Gelegenheit.“

Arderns beeindruckender Wahlsieg spiegelt ihren schnellen Aufstieg zum politischen Ruhm wider: Vor drei Jahren noch wurde sie in letzter Minute zur Labour-Parteichefin ernannt, und in ihrer ersten Amtszeit hatte sie häufig Schwierigkeiten, ihre progressiven Versprechen zu erfüllen – wie günstigeres Wohnen, die Abschaffung der Kinderarmut und den Kampf gegen den Klimawandel.

Aber nach ihren Reaktionen auf die Terroranschläge von Christchurch, den Vulkanausbruch auf White Island und die Pandemie – ganz zu schweigen von der Geburt ihres ersten Kindes – wurde sie zum weltweiten Vorbild für eine progressive Politik, die sich selbst als mitfühlend und krisentauglich definiert.

Die Vogue fragte, ob sie „Der Anti-Trump?“ sei. Und was sagt man zu der „Heiligen Jacinda?“ Dieser Titel fand sich in der normalerweise eher bedächtigen Financial Times, und ein Leitartikel der New York Times vom letzten Jahr trug die Überschrift: „Amerika verdient eine Staatschefin, die so gut ist wie Jacinda Ardern.“

In Neuseeland – einem kleinen, gemäßigt konservativen Land, das sich mit seiner Liebe für Ardern verglichen mit dem Ausland bisher eher zurückhielt – verfügt sie nun über ein Mandat, das mehr im Einklang mit der internationalen Bewunderung steht. Unklar ist allerdings noch, ob dieses Ergebnis Ardern dabei helfen wird, bisher ausgebliebene politische Erfolge zu erzielen. „Sie verfügt über ein erhebliches politisches Kapital“, meint Jennifer Curtin, die Direktorin des Public Policy Institute an der Universität von Auckland. „Aber sie wird ihre Versprechen inhaltlich besser erfüllen müssen.“

Ardern selbst hat über ihre legislativen Pläne wenig gesagt. In erster Linie hat sie gewonnen, weil ihre Unterstützung nach der Pandemie zugenommen hat.

Ardern selbst hat über ihre legislativen Pläne wenig gesagt. In erster Linie hat sie gewonnen, weil ihre Unterstützung nach der Pandemie zugenommen hat. Neuseeland konnte kürzlich die Neuansteckungen im Land zum zweiten Mal für beendet erklären. Der abgelegene pazifische Inselstaat mit seinen fünf Millionen Einwohnern, unter denen es nur 25 Coronavirus-Tote gab, wirkt bereits wieder völlig normal: Kürzlich kamen zu einem Rugby-Spiel zwischen Australien und Neuseeland in der Hauptstadt Wellington 30 000 Fans.

Angesichts solcher Fortschritte gegenüber anderen Ländern, in denen die Coronavirus-Fälle zunehmen, segelte Ardern durch ihren Wahlkampf mit dem Motto: „Lasst uns in Bewegung bleiben.“ Ihre Gegnerin Judith Collins, Anwältin und Mitglied der gemäßigt rechten Nationalpartei, versuchte, Arderns Glaubwürdigkeit zu schwächen. So argumentierte sie, das Virus sei im August vor den Augen der Premierministerin ins Land zurückgekehrt – aufgrund einer Regelwidrigkeit an der Grenze oder in einer Quarantäneeinrichtung.

In einigen Debatten versuchte Collins, ihre Konkurrentin als charismatisch, aber unseriös und unzuverlässig darzustellen. In den letzten Tagen des Wahlkampfs bezeichnete sie sie sogar als Lügnerin. „Sie hat uns am 23. Juni erzählt, alle würden getestet. Was für eine Lüge“, sagte Collins bei einem Wahlkampfauftritt. „Sie hat gesagt, sie würde hart und schnell durchgreifen, aber stattdessen war sie langsam und lasch. Und sie hat uns darüber belogen, was wirklich geschehen ist.“ Allerdings konnte Collins laut Umfragen von solchen Angriffen zu keiner Zeit profitieren.

Grundsätzlich muss sich Ardern nun entscheiden, wie weit sie gehen und was sie versprechen soll – in einer Zeit, in der die Wirtschaft immer noch durch die Pandemie bedroht wird.

Aber auch wenn Ardern mühelos in eine weitere Amtszeit gleiten konnte, wird sich ihre Regierung einigen ungewohnten Herausforderungen stellen müssen. Traditionell bevorzugen die Neuseeländer eine gemäßigte Politik. Normalerweise wird das Land von Koalitionen regiert, und Arderns erste Amtszeit war durch ihre Partnerschaft mit der populistischen, gemäßigt rechten Partei New Zealand First geprägt, die diesmal keine Sitze gewinnen konnte.

Labour wird nun mit Unterstützung der Grünen (zehn Sitze) und der Maori-Partei (ein Sitz) allein regieren können, was der Partei mehr Spielraum nach links verschafft. Grundsätzlich muss sich Ardern nun entscheiden, wie weit sie gehen und was sie versprechen soll – in einer Zeit, in der die Wirtschaft immer noch durch die Pandemie bedroht wird.

In einer parlamentarischen Demokratie wie der neuseeländischen können Gesetze schnell verabschiedet werden. Das bedeutet, dass Ardern den Erfolg oder das Scheitern neuer Maßnahmen auf sich nehmen muss. „Kann man der kleineren Partei nicht vorwerfen, die Bremse zu ziehen, sollte man Ergebnisse vorweisen können“, meint Richard Shaw, Politikprofessor an der Massey-Universität in Palmerston North.

Eine Möglichkeit für Ardern wäre es, ihre übliche Vorliebe für Konsens aufzugeben und so umfassend und schnell zu handeln wie möglich. Doch sie hat ihren Sieg teilweise auch den Stimmen von Mitte-Rechts-Wählern zu verdanken. Beobachter halten es entsprechend für wahrscheinlicher, dass sie sich auch zukünftig in der politischen Mitte verortet. Von dort könnte sie eine dritte oder vierte Amtszeit anstreben – eine Labour-Dynastie.

Als sie bei der zweiten Debatte Ende September nach einer neuen Idee gefragt wurde, wie die Wirtschaft nach der Pandemie stimuliert werden könnte, gab sie sehr konventionelle Antworten.

Im Kern, meint Professor Curtin, sei Ardern „keine Radikale, sondern eine Reformerin“. Morgan Godfery, Schriftsteller und auf politische Themen der indigenen Maoris spezialisierter Kommentator, zufolge spiegelt Ardern das politische Umfeld wider, aus dem sie aufgestiegen ist.

„Momentan ist die Labour-Partei voller Widersprüche. Sie ist beliebter als jemals zuvor seit den 1940ern, aber sie ist auch vorsichtiger“, meint er. „Ihre Mitglieder scheinen nicht sicher zu sein, wie sie diese Beliebtheit nutzen sollen. Zur Wohnungspolitik, zu den Steuern und zu den Themen der Maori gibt es kaum neue Ansätze.“

Während des Wahlkampfs schloss Ardern eine von den Grünen favorisierte Vermögenssteuer aus, die die Besitzer von über einer Million neuseeländischen Dollar (550 000 Euro) verpflichtet hätte, oberhalb dieser Grenze ein Prozent Steuern auf ihr Vermögen zu zahlen. Über zwei Millionen Dollar wären zwei Prozent fällig gewesen.

Und als sie bei der zweiten Debatte Ende September nach einer neuen Idee gefragt wurde, wie die Wirtschaft nach der Pandemie stimuliert werden könnte, gab sie eine sehr konventionelle Antwort: „Wir müssen in unsere Menschen investieren. Kostenlose Unternehmensausbildung. Kostenlose Berufsausbildung. Sie müssen Arbeitsplätze bekommen, die die Wirtschaft wachsen lassen.“

Für viele Wählerinnen und Wähler reicht Arderns eindeutiges Talent für das Krisenmanagement völlig aus.

Professor Curtin sagt, Arderns Reaktion auf die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie – mit ihrem Schwerpunkt auf Infrastruktur, kleine Unternehmen und Exporteure – spiegele ein traditionelles Denken wider. Themen wie Gesundheitsfürsorge und Kindererziehung würden übersehen, obwohl sie stärker zur Wirtschaft beitragen und zu größerer Gleichberechtigung führen könnten. „Sie hat gesagt, sie sei Feministin“, meint sie, „aber sie ist vorsichtig und vielleicht etwas zu langsam dabei, das materielle Wohlergehen vieler Frauen in Neuseeland zu verbessern – insbesondere ärmerer oder älterer Frauen.“

Ardern sei bisher eher eine effektive Kommunikatorin als eine politische Strategin gewesen, meint Oliver Hartwich, geschäftsführender Direktor der New Zealand Initiative, einem gemäßigt rechten Thinktank. „Was die Öffentlichkeitsarbeit betrifft, was ihre tägliche Pressekonferenz während der Covid-Krise betrifft, also ihre Fähigkeit, die Menschen mitzunehmen und zu erklären, was sie tun und erreichen will, gibt es niemanden, der Jacinda auch nur annähernd das Wasser reichen kann. Sie ist phänomenal und ein echtes Talent.“

„Wo sie nicht gut ist“, fügt Hartwich hinzu, „ist bei den politischen Details, den Details der Strategie, der Ausführung, der Umsetzung und der Überprüfung all der normalen Dinge, die mit der Regierung zusammenhängen.“

Für viele Wählerinnen und Wähler reicht Arderns eindeutiges Talent für das Krisenmanagement allerdings völlig aus. So sagt Steph Cole, Motelbesitzerin aus Hamilton, normalerweise stimme sie für die Nationalpartei. Erstmals habe sie bei dieser Wahl Labour gewählt, nachdem sie gesehen habe, wie Ardern die Anschläge von Christchurch und die Pandemie bewältigt und damit das Land in Zeiten der Gefahr von Leben und Tod geeint habe: „Ich glaube einfach, Jacinda Ardern verkörpert alles, was eine gute Staatschefin ausmachen sollte.“

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff.

By Damien Cave © 2020 The New York Times Company

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