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Verpasste Chance
Trumps Amtszeit bot China die Möglichkeit, global an Einfluss zu gewinnen – doch durch sein aggressives Verhalten hat Peking diese Gelegenheit vertan.

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Drama bei Olympia 2008 in Peking: Chinas Hürdenstar und Hoffnungsträger Liu Xiang verpasst auf Grund einer Verletzung die Gelegenheit, seine Goldmedaille zu verteidigen.

Während der vierjährigen Präsidentschaft von Donald Trump bot sich der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) unter Xi Jinping die einmalige Gelegenheit, Chinas Einfluss auf Kosten Amerikas weltweit massiv und womöglich sogar auf Dauer auszubauen. Indem Trump Freund und Feind gleichermaßen verärgerte, sich aus globalen Institutionen und Abkommen zurückzog und es nicht schaffte, die Corona-Pandemie zu bekämpfen, öffnete er die Tür für eine neue Führungsmacht, die in Washingtons Fußstapfen treten könnte.

So mancher war überzeugt, dass damit die Stunde Chinas gekommen sei. „Bedauerlicherweise“, so der frühere singapurische Diplomat Kishore Mahbubani Anfang des Jahres, „ist Washington die Kunst der Diplomatie abhandengekommen. Dadurch entstand eine riesige Lücke, die China auf seinem Weg zur Siegermacht der Post-Covid-19-Welt perfekt ausgenutzt hat.“

Peking hat diese Chance jedoch mittlerweile verspielt. Eine weltweite Umfrage des Pew Research Center ergab kürzlich, dass sich in einer Reihe von Staaten die Einstellung gegenüber China drastisch verschlechtert und in Ländern wie Kanada, Deutschland, Südkorea, Spanien, Schweden und Großbritannien einen historischen Tiefpunkt erreicht hat. Auch Xi persönlich kommt nicht besser weg. Obwohl sein Ansehen in der Welt immer noch etwas besser ist als das von Trump, gaben durchschnittlich 78 Prozent der Befragten an, dass sie Xi nur bedingt oder gar nicht zutrauen, dass er in globalen Belangen das Richtige tun würde – ein deutlicher Anstieg gegenüber 2019, als 61 Prozent sich in dieser Weise äußerten.

In fast allen 14 Ländern, die in die Befragung einbezogen wurden, erreichte die Negativmeinung über den chinesischen Präsidenten ein neues Rekordniveau. Nach Joe Bidens Wahl zum US-Präsidenten hat Xi möglicherweise nun keine Chance mehr, seine Fehler zu korrigieren, was für Chinas Rolle in der Welt weitreichende Folgen haben könnte.

Dieses Desaster zeigt deutlich, wie schlecht Chinas politisches System für die Rolle als globale Supermacht gerüstet ist. Peking ist zweifellos stärker als im Januar 2017, als Trump ins Weiße Haus einzog, doch die asiatische Supermacht hätte heute noch viel stärker sein können. Stärke ist mehr als nur militärische Macht, finanzieller Einfluss oder ökonomische Bedeutung – sie schließt auch eine sanftere Form der Einflussnahme ein, die dazu führt, dass andere Länder dem Beispiel eines Hegemons nicht gezwungenermaßen, sondern aus freien Stücken folgen. Ein Grundpfeiler der Pax Americana sind die Ideale wie Meinungsfreiheit und Freihandel, die sie seit jeher hochhält und die eine Anziehungskraft auf andere Gesellschaften entfaltet haben.

Stärke ist mehr als nur militärische Macht, finanzieller Einfluss oder ökonomische Bedeutung.

Wie wichtig „Soft Power“ ist, wenn es um globale Einflussnahme geht, weiß die KPCh durchaus. Xi hat die Chinesen dazu aufgerufen, ihre eigenen Traditionen und Werte weltweit in Umlauf zu bringen, um auf diese Weise das internationale Format des Landes zu stärken. In der Vergangenheit spielten kulturelle Verbindungen eine entscheidende Rolle bei der Absicherung der chinesischen Dominanz in Ostasien. Doch in jüngster Zeit setzt China wieder weitgehend auf Zwang statt Überzeugungsarbeit, oktroyiert anderen Ländern seine Bedingungen und hinterlässt bei jenen, die sich Pekings Vorgaben gezwungenermaßen zu fügen haben, einen bitteren Beigeschmack.

Das Problem besteht darin, dass Chinas Führung zu sehr von innenpolitischen Sorgen in Anspruch genommen und dass ihre Position im In- und Ausland zu wenig gefestigt ist, als dass sie ihre Diplomaten so gewandt und flexibel arbeiten ließe, dass sie sich bietende Chancen nutzen könnten. Daher wird China sich schwertun, die Rolle zu übernehmen, die die Vereinigten Staaten in den vergangenen 70 Jahren in der Welt gespielt haben.

An Versuchen in diese Richtung lassen die Chinesen es freilich nicht fehlen. Nach der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) bildet China neuerdings den Mittelpunkt eines bedeutenden asiatischen Handelsblocks und schließt damit die Lücke, die unter Trump durch den Rückzug der USA aus der Transpazifischen Partnerschaft entstand – einem Bündnis, das die amerikanische Wirtschaftspräsenz in Asien gefestigt hätte.

Die chinesischen Führungskader haben versucht, aus der Corona-Pandemie Kapital zu schlagen und sich als die verantwortungsbewussteren Weltbürger zu profilieren. Die staatliche Propagandamaschinerie verspottete Trump schonungslos wegen seiner inkompetenten Reaktion auf den Ausbruch von Covid-19 und pries Pekings erfolgreiche Virusbekämpfung als Beweis dafür, dass das chinesische Regierungssystem für die Welt das überlegene Modell darstellt. Während die USA unter Trump aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) austraten, schloss sich Xi dem WHO-Programm zur Bereitstellung eines Impfstoffs für arme Nationen an.

Alles in allem sind diese Marketingbemühungen jedoch gescheitert. In der Pew-Umfrage waren im Durchschnitt 61 Prozent der Befragten der Meinung, dass Chinas Umgang mit dem Virus mangelhaft gewesen sei. Noch wichtiger: Alles, was Peking richtig machte, wurde durch seine aggressive Haltung in anderen diplomatischen Auseinandersetzungen wieder zunichtegemacht. Nachdem im Juni bei Zusammenstößen entlang der umstrittenen chinesisch-indischen Grenze 20 indische Soldaten ums Leben kamen, reagierte Neu-Delhi mit einem Verbot von WeChat, TikTok und anderen chinesischen High-Tech-Dienstleistungen, und die indische Öffentlichkeit protestierte gegen China und rief zum Boykott chinesischer Produkte auf.

Großbritannien empörte sich über das nationale Sicherheitsgesetz, das Peking in diesem Sommer für Hongkong erließ, um die dortige Demokratiebewegung zu schwächen. Die Regierung von Boris Johnson ist der Ansicht, dass das Gesetz gegen einen von beiden Ländern unterzeichneten Vertrag verstößt, der die Übergabe der ehemaligen britischen Kolonie an die chinesischen Behörden regelt.

Alles, was Peking richtig machte, wurde durch seine aggressive Haltung in anderen diplomatischen Auseinandersetzungen wieder zunichtegemacht.

Im Konflikt mit Kanada und Australien hat die chinesische Regierung eine Importblockade verhängt und die sich in China aufhaltenden Staatsangehörigen der beiden Länder faktisch in Geiselhaft genommen. Michael Kovrig, ein ehemaliger kanadischer Diplomat, ist seit mehr als 700 Tagen in China inhaftiert – eine Vergeltungsmaßnahme dafür, dass in Ottawa eine Huawei-Managerin auf Ersuchen Washingtons wegen Betrugsvorwürfen inhaftiert wurde.

Häufig überziehen chinesische Diplomaten und staatliche Medien ihre Kritiker mit Beleidigungen und Drohungen. Als im August ein tschechischer Politiker mit einer Delegation nach Taiwan reiste, warnte der chinesische Außenminister Wang Yi, seine Regierung werde „ihn für sein kurzsichtiges Verhalten und seinen politischen Opportunismus einen hohen Preis zahlen lassen“. Die Tschechen wiesen diese Drohung auf das Schärfste zurück, und sogar das sonst so milde gestimmte Deutschland erhob Protest. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, twitterte kürzlich, Washingtons Vorstöße zur Einhegung Chinas seien „so aussichtslos wie der Versuch einer Ameise, einen Baum zu schütteln“.

Die Global Times der KPCh warnte Australien vor der Gefahr, „zum weißen Prekariat Asiens zu werden", wenn es die Wirtschaftsbeziehungen zu China einschränke. Der Herausgeber bezeichnete das Land als „Kaugummi an Chinas Schuhsohle“. Es wird daher kaum überraschen, dass die australische Öffentlichkeit inzwischen ein sehr negatives Bild von China hat. In der Pew-Umfrage bewerteten 81 Prozent China negativ; im Jahr zuvor waren es nur 57 Prozent gewesen.

Es mag befremdlich erscheinen, dass die Führung in Peking sich einerseits dringend internationalen Respekt und Anerkennung wünscht und andererseits eine Außenpolitik betreibt, mit der sie sich ganz offensichtlich keine Freunde macht und auch keinen Einfluss auf die Menschen gewinnt – und noch rätselhafter ist, warum sie trotz ihrer vielen Fehltritte an dieser Politik festhält.

Zu verstehen ist dieses Verhalten nur aus der chinesischen Innensicht. Pekings aggressive Außenpolitik ist eine Folge der Unsicherheit und zugleich des Selbstvertrauens der Regierung. Auf der einen Seite ist die KPCh stets auf ihr Standing im eigenen Land bedacht. Dort hat sie mit ihrer Propaganda das Narrativ von einem China kreiert, das vom Ausland ausgeplündert wurde und für das die Zeit gekommen ist, sich erhobenen Hauptes (unter der entschiedenen Führung der Partei) auf der Weltbühne zurückzumelden. Das verlangt geradezu nach einer harten Haltung Pekings in Konflikten mit dem Ausland – alles andere könnte als nicht hinnehmbare Schwäche gewertet werden. Auf der anderen Seite hat Chinas wachsendes wirtschaftliches Gewicht die politischen Entscheidungsträger in Peking davon überzeugt, dass sie die Macht haben, ihren Willen gegenüber anderen Ländern durchzusetzen.

Pekings aggressive Außenpolitik ist eine Folge der Unsicherheit und zugleich des Selbstvertrauens der Regierung.

„Letztlich geht es den Chinesen zuallererst um Stabilität und Legitimität im eigenen Land. Zudem sind sie offensichtlich hinreichend überzeugt, dass ihr Land immer leistungsfähiger wird und imstande ist, die Politik anderer Nationen zu beeinflussen – und sei es, indem es Furcht vor Vergeltung verbreitet“, erklärt Bonnie Glaser, die Direktorin des China Power Project am Center for Strategic and International Studies. „Sie glauben einfach, dass mit der Zeit die anderen Länder China entgegenkommen und ihm Respekt zollen werden.

Bislang jedoch erreicht China mit seiner Politik genau das Gegenteil: Es verprellt ausländische Regierungen nicht nur, sondern schweißt sie möglicherweise noch zusammen. Zum Beispiel könnte die sogenannte Vierergruppe (Quad) aus Australien, Indien, Japan und den USA, die gegenüber China Grund zu Klagen und Besorgnis haben – zu einem regelrechten Anti-China-Block in Asien zusammenwachsen. Die Außenminister der vier Länder trafen sich Anfang Oktober in Tokio und sprachen unter anderem über China – und dies in Anwesenheit des hitzköpfigen US-Außenministers Mike Pompeo.

Wenn solche Koalitionen entstehen, läuten in Peking die Alarmglocken. „China glaubt noch immer, dass es in den allermeisten Situationen nach dem Prinzip ‚Teile und herrsche‘ verfahren kann“, so Glaser weiter, „aber inzwischen bereitet es den Chinesen einige Sorge, dass Staaten sich zusammentun und gemeinschaftlich China entgegenstellen könnten.“

Diese Sorge scheint aber nicht so groß zu sein, dass Peking etwas ändern würde. Es gibt kaum Anzeichen dafür, dass Peking seine Außenpolitik überdenkt. Ende Oktober hielt Xi zur Gedenkfeier des 70. Jahrestags von Chinas Eintritt in den Koreakrieg bewusst eine leidenschaftlich nationalistische Rede. „Vor siebzig Jahren trugen die imperialistischen Invasoren die Flammen des Krieges bis vor das Tor des neuen China“, sagte er. „Im chinesischen Volk herrscht die tiefe Einsicht, dass man Invasoren in einer Sprache antworten muss, die sie verstehen.“

Selbst wenn Chinas Führung ihren Kurs ändern sollte, könnte es schon zu spät sein. Ein bekannter und beliebter Präsident Biden wird wohl die Beziehungen zu Amerikas traditionellen Verbündeten in Europa und Asien schnell reparieren und – was aus Pekings Perspektive noch schlimmer ist – hat bereits gelobt, eine internationale Koalition zu schmieden, um es mit China aufzunehmen.

Außerdem hat er vor, wieder auf die Welt zuzugehen, und könnte damit Chinas Handlungsspielraum einengen. Er verspricht, der WHO und dem Pariser Klimaabkommen wieder beizutreten. „Wenn ich mit ausländischen Staats- und Regierungschefs spreche, sage ich ihnen: „Amerika kommt zurück", twitterte Biden nach seiner Wahl: „Wir sind wieder im Spiel.“ China hat mit seinem Verhalten in jüngster Zeit jedenfalls allerhand dafür getan, dass die Welt Amerikas Rückkehr sehr aufgeschlossen entgegensieht.

© The Atlantic

Aus dem Englischen von Christine Hardung

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