Es kommt nicht aller Tage vor, dass ein roter Multimillionär bei einer sozialdemokratischen Partei anklopft und sagt: „Ich will hier rein, ich mach euch den Chef, wenn ihr es wollt.“
Der österreichischen SPÖ ist genau das Ende September passiert. Der Mann, der anklopfte, heißt Gerhard Zeiler, 71, ein auch in Deutschland bekannter Medienmanager (RTL) und seit 2012 in den USA für WarnerMedia im Vorstand tätig.
Mit Zeiler klopfte aber auch die Vergangenheit an. Denn Zeiler steht für den „Dritten Weg“, die Annäherung an Marktlogik und Globalisierung, wie sie in den 1990er Jahren unter Sozialdemokraten en vogue war. Gerhard Schröder in Deutschland, Tony Blair in England, Bill Clinton in Washington und der glücklose Viktor Klima in Österreich genierten sich nicht für das Prädikat „Genosse der Bosse“. Zeiler startete seine Karriere als Pressesprecher im Wiener Kanzleramt. Er wählte ausgerechnet Österreichs größtes Boulevard-Medium, um seinen Wunsch zu verkünden. Die Kronen Zeitung. In den 1990ern brauchte man zum Regieren schließlich auch nur „Bild, BamS und Glotze“, wie es der damalige SPD-Chef Gerhard Schröder einmal sagte.
Zeiler hat die SPÖ am Ende doch nicht erobert. Aber alleine seine Ankündigung führte dazu, dass sich die führenden Funktionäre der Partei spontan am ersten Oktoberwochenende trafen und beschlossen, dass der aktuelle Parteichef Andreas Babler auf Raten abtreten müsse.
Diese Demontage war ein einzigartiger Vorgang in der Geschichte der österreichischen Sozialdemokratie. Doch hinter der Führungskrise steckt eine viel grundsätzlichere Orientierungskrise. In der Sonntagsfrage liegt die Partei bei rund 15 Prozent, sie regiert nur mehr in drei von neun Bundesländern.
Der einzige Kompromisskandidat für Bablers Nachfolge ist Finanzminister Markus Marterbauer. Er ist der populärste Regierungspolitiker. Aber der Ökonom, ein Anhänger Thomas Pikettys, ist an Lymphdrüsenkrebs erkrankt und muss bis Jahresende seine Chemotherapie abschließen. Erst danach mutet er sich Partei- und Regierungsgeschäfte zu. Sofern er dann geheilt ist. Marterbauer soll bis Anfang 2027 Finanzminister bleiben und dann Vizekanzler werden. Bis dahin sollen zwei jüngere Politiker aus der roten Führungsmannschaft Babler als Parteichef unterstützen: Philip Kucher, Klubchef im Parlament, und Eva Holzleitner, Frauenministerin. Ein Parteitag im Frühjahr wird alles offiziell machen.
Eine Partei, die sich über Monate in eine Vierer-Führung flüchtet, kann das gut gehen?
Eine Partei, die sich über Monate in eine Vierer-Führung flüchtet, kann das gut gehen? Die Personallösung, die in Wien ausgedacht wurde, entstand aus der Not heraus und zeigt deutlich, dass es der SPÖ an Personal fehlt. Es fand sich niemand, der Babler sofort nachfolgen könnte – von Zeiler, dem Außenseiter, abgesehen.
An der österreichischen Sozialdemokratie lässt sich gut beobachten, wie fatal es für eine Partei links der Mitte ist, wenn sie keine klare Antwort auf die Frage findet, wofür sie steht und wer sie führt. Die Personalfrage allein wird ihre Krise nicht lösen.
Das gilt natürlich für alle Parteien, aber für die Sozialdemokratie im Besonderen. Sie war es lange gewohnt, zu regieren oder mitzuregieren – damit erübrigte sich die Sinnfrage. Wir sind an der Macht, wir sind Teil der Republik, das muss reichen. Dieses Selbstverständnis hat die Partei träge gemacht.
So hat die SPÖ zugelassen, dass ihr die FPÖ seit den 1990er Jahren ihre Basis, die Arbeiterschaft, als Wahlvolk abgeworben hat. Mittlerweile wählen Österreichs Arbeiterinnen und Arbeiter schon in zweiter oder dritter Generation nicht mehr rot, sondern blau.
Das hat natürlich auch strukturelle Gründe. 1970 arbeitete rund die Hälfte aller Beschäftigten in der Industrie und dem produzierenden Gewerbe, 2025 ist es knapp ein Viertel. Und die sind weniger gewerkschaftlich organisiert. Nur noch 20 Prozent der unselbständig Tätigen sind Mitglied einer Gewerkschaft. Damit wächst der Einfluss der Arbeiterkammer (AK) innerhalb der SPÖ, sie profitiert von der Pflichtmitgliedschaft, die in Österreich für sie gilt. Finanzminister Marterbauer war Chefökonom der AK, bevor er in die Regierung wechselte.
Die Arbeiterschaft ist nicht nur geschrumpft, sie ist auch stark migrantisch geworden. Vielen Migrantinnen und Migranten fehlt aber die Staatsbürgerschaft, sie dürfen gar nicht wählen. Allein in Wien, der roten Hochburg, ist ein Drittel der Bevölkerung nicht wahlberechtigt. Das macht es noch schwieriger für die SPÖ, sie für sich zu mobilisieren.
Dazu kommt: Das verbliebene, vor allem ältere, rote Stammklientel ist latent ausländerfeindlich. Eine SPÖ, die sich für die Rechte von Migranten und Migrantinnen einsetzt, kommt seit 2015 nicht gut an. Die kulturelle Hegemonie bestimmt die FPÖ, die in Umfragen bei rund 37 Prozent liegt. Austria first ist das, was auch viele rote Wähler wollen.
Zu diesen strukturellen Problemen kommen interne Herausforderungen, um es höflich zu sagen. Die fehlende Nachwuchspflege wurde schon angesprochen. Die Digitalisierung wurde verschlafen, den Social-Media-Accounts der Partei fehlt die Reichweite, eigene Medienkanäle wurden viel zu spät gegründet.
Am schwersten wiegen die internen Verwerfungen, die die Partei seit zehn Jahren lähmen. Wenn Marterbauer Anfang 2027 die Partei übernimmt, wird er der fünfte Parteichef binnen zehn Jahren sein. Die Partei erlebte Flügelstreite, Kampfabstimmungen mit Excel-Pannen und Feindschaften. Babler selbst ist das Produkt eines Zweikampfs, aus dem er als lachender Dritter hervorgegangen war. Die Partei zu einen, fällt da schwer. Zuletzt wurden die wichtigsten Parteigremien von führenden Landespolitikern einfach boykottiert. Viel dysfunktionaler kann eine Partei nicht sein. Dazu passt, dass die Frauenquote an der Parteispitze gleich null ist. Alle neun Landeschefs sind Männer.
Entscheidend ist weniger, wie links die SPÖ-Politik ist, sondern wie glaubwürdig sie diese vertritt.
Zumindest eine Richtungsfrage beantwortet die Ablöse Bablers. Nein, die österreichische Sozialdemokratie braucht keinen kantigeren Kurs links der Mitte. Entscheidend ist weniger, wie links ihre Politik ist, sondern wie glaubwürdig sie diese vertritt.
Genau dafür stand Babler. In seinen Brandreden griff er immer auf die 1970er Jahre und das sozialistische Aufstiegsversprechen zurück. Es passte zu seiner eigenen Biografie als Arbeiterkind, dessen Eltern im Semperit-Reifenwerk hackelten. Im Wahlkampf mobilisierte er mit diesen romantischen Retro-Vibes viele junge Wähler und Wählerinnen. Die „Bablerista“, wie die Medien seine Gefolgschaft tauften, hatten ihr Momentum.
Nur ließen sich Bablers Parolen – Vermögenssteuern, Kindergrundsicherung, Gratis-Mittagessen für jedes Kind – in der Dreierkoalition mit der ÖVP als stärkster Kraft und den liberalen Neos als kleinem, aber wichtigen Mehrheitsbeschaffer nicht umsetzen. Eine Studie der Uni Graz zeigt, dass die SPÖ in den drei Jahren ihrer Regierungszeit von den drei Koalitionären am wenigsten von ihren Anliegen durchbringen konnte. Das ist nicht verwunderlich, wenn man sich im Zangengriff zweier tendenziell markt-liberaler Parteien befindet.
Als Vizekanzler zeigte sich Babler zur Überraschung vieler recht pragmatisch – zumindest nach innen. Nach außen gab er weiterhin den roten Revoluzzer. Doch der Spagat ging nicht auf. Die „Bablerista“ waren enttäuscht, für die breite Masse blieb er nicht anknüpfungsfähig. In einer digitalisierten Mediendemokratie zählt die persönliche Authentizität mehr denn je, Image und politisches Werk müssen sich decken.
Bablers Nachfolger Markus Marterbauer wird das leichter fallen. Er ist zwar Austro-Keynesianer durch und durch und damit politisch ebenso links der Mitte verortet wie Babler. Aber er ist sanfter im Auftreten. Als Finanzminister hat Marterbauer seine Rolle geschickt als Erklärer und Experte angelegt. In seiner Zeit in der Arbeiterkammer hat er gelernt, komplexe Zusammenhänge in sehr verständlicher Sprache zu erklären. Das bringt ihm viel Sympathie ein.
Natürlich würde auch Marterbauer gerne Vermögenssteuern einführen, aber leider ist das politisch in dieser Koalition nicht möglich. Wenn er könnte, käme die Kindergrundsicherung, aber das Budget muss zuerst saniert werden, sonst würde Österreich von der Schuldenlast erdrückt und dadurch bewegungsunfähig.
Multimillionär Zeiler stand für den dritten Weg. Arbeiterführer Babler für linken Populismus. Mit dem Ökonomen Marterbauer wird die SPÖ wieder in ihr traditionelles Fahrwasser zurückrudern, dorthin, wo die österreichische Sozialdemokratie immer schon am besten aufgehoben war. In der pragmatischen Mitte, mit sozialem Gewissen, aber ohne Bürgerschreck-Pathos. Nicht die politischen Überzeugungen müssen sich dafür grundlegend ändern, sondern die Art, wie sie vertreten werden.
