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Die eigentliche Katastrophe
Die Fokussierung auf die Uploadfilter hat eine wichtige Debatte vergiftet. Zuhören hätte geholfen.

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AFP
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Fast kein Filter drauf.

In den jungen Jahren der von mir mitgegründeten Agentur TLGG waren wir für einen kurzen Moment mal große Fans der Plattform Amen. Ihr Konzept war ja auch bestechend simpel: Man legte sich in seinen Beiträgen darauf fest, welches X das beste Y aller Ys wäre, und andere Nutzer konnten per „Amen!“ zustimmen oder nach Verneinung („Hell no!“) einen Alternativvorschlag machen. TLGG is the best Digitalagentur in Deutschland. Amen!

Dass Amen damals sang-, klang- und erfolglos unterging, hatte viele Gründe. Wir mutmaßten aber unter anderem, dass die Plattform einfach zu simpel und reduziert für die Vielfalt an komplexen Diskussionen war, die das Web sich wünscht. War dies die hellsichtigste Bewertung aller Zeiten? Hell no!

Sieht man sich den Verzicht auf Nuancen, die Freude an der Polarisierung und den Hang zur vollständigen Diskreditierung des Gegners an, die praktisch jede öffentliche Diskussion dieser Tage bestimmen, dann war Amen noch nicht polar genug. Doch vor allem fehlte es den einzelnen Diskutanten offenbar an der Möglichkeit, schon tausendmal Gesagtes noch einmal in den eigenen Worten zu sagen, den Gegner noch einmal mit eigenen Flüchen zu bedenken. Die längst in der niedrigstmöglichen Auflösung geführte Diskussion um die Reform des EU-Urheberrechts macht das aktuell sehr anfassbar. Und so sehr mich ein „Wir haben dazu noch gar nichts von Christoph Bornschein gehört“ auch ehrt, so realistisch sehe ich die Chancen, zum jetzigen Zeitpunkt noch irgendjemanden von irgendetwas überzeugen zu können.

Es ist durchaus und absolut geboten, dass die Konzerne, deren Milliardenumsätze zu einem großen Teil direkt und indirekt auf der kreativen Leistung Dritter aufbauen, diese Dritten auch angemessen an diesen Milliardenumsätzen beteiligen. Es ist, da die bisherigen Regularien, Prozesse und Institutionen dies nicht gewährleisten können, absolut geboten, sie zu reformieren. Es ist jedoch der komplett falsche Weg, die Grundstruktur des Webs qua Verordnung zu zerschlagen – und nichts anderes verbirgt sich letztlich hinter dem lange als #Artikel13 diskutierten #Artikel17.

Die von Lobo, Reda, Beuth et al. an die Wand gemalten Szenarien von Zensur, Overblocking und ungewollter Stärkung der Datenkonzerne sind eben keine Gespenster, sondern durchaus mögliche Zukunft.

Damit sind wir zwar schon mitten drin im „Stimmt ja gar nicht“/„Stimmt ja wohl“/„Contentmafia!“/„Google-Lakai!“, aber bleiben Sie mir bitte kurz gewogen. Den in Artikel 13/17 geforderten Bedingungen zur Nutzung geschützter Inhalte können digitale Plattformen letztlich auf zwei Wegen gerecht werden. Beide sind problematisch. Der monetäre – eine mit den Verwertungsgesellschaften vereinbarte Pauschallizenz – bedeutet die medienübergreifende Institutionalisierung der GEMA-Vermutung für das digitale Zeitalter. Es sei eingeräumt, dass das die Position der Rechteverwerter gegenüber den Plattformen durchaus stärken würde. Doch vor allem stärkt es ihre Position gegenüber den Urhebern selbst und dürfte ohne grundlegende Reformen der Verwertungsgesellschaften nur die Konten der längst Etablierten füllen.

Die technische Lösung heißt „Uploadfilter“ und ist auch in meinen Augen letztlich die Absage an ein freies Internet, eine gewaltige Kanone zur Spatzenjagd, deren technische Raffinesse ihre Verteidiger ebenso gnadenlos überschätzen wie sie ihre strukturellen Folgen verkennen. Die ironiegestählten, parodieerkennenden, Kreativität respektierenden Filteralgorithmen, die sich die Autorinnen und Autoren des Reformtextes ausmalen, gibt es noch sehr lange nicht. Das Web der kleinen und dennoch reichweitenstarken Plattformen, auf denen Künstlerinnen und Künstler ihre Werke einem Laufpublikum vorstellen können, gibt es längst nicht mehr. Die von Lobo, Reda, Beuth et al. an die Wand gemalten Szenarien von Zensur, Overblocking und ungewollter Stärkung der Datenkonzerne sind eben keine Gespenster, sondern durchaus mögliche Zukunft.

Nun gehören zu den mir nahen Menschen zurechnungsfähige und fieser Hinterhältigkeit unverdächtige Menschen, die selbst Kunst fürs Netz schaffen und/oder in Verlagen und Verwertungsgesellschaften sitzen und aufrichtig der Meinung sind, #Artikel13 würde Uploadfilter ja im Gegenteil verhindern und obendrein noch Rechtssicherheit für Parodien schaffen und Urheber gegenüber den Konzernen besser stellen. Es sei also eigentlich alles total in Ordnung. Und vielleicht, nur vielleicht, haben wir’s hier mit der Natur von Gesetzen und Gesetzesentwürfen zu tun: Sie lassen Raum für Interpretationen, für Rechtsprechung, für Einzelfallentscheidungen und die Weiterentwicklung in der Praxis.

Die Evidenz einer sich keiner Inkompetenz bewussten Inkompetenz derer, die aus ihrer Position heraus die digitale Gesellschaft von morgen schaffen könnten.

 

Nun hat sich aber der Interpretationszirkel schon früh verabredet. Hier bringt nun jeder auf allen Kanälen zu 100 Prozent die eigene Perspektive, die eigenen Erfahrungen, den eigenen Kenntnisstand ein und baut sich die Strohmänner, die die eigene Position eben braucht. Man prangert Lobbyismus respektive Astroturfing an und reflektiert die eigene Position möglichst nicht auf großer Bühne. Und ja, Uploadfilter sind ein Problem, doch die Fokussierung auf dieses Thema hat die Diskussion eines komplexen Sachverhalts – ein angemessenes, faires Urheberrecht für das 21. Jahrhundert, viel Glück beim nächsten Versuch! – bizarr verkürzt und letztlich vergiftet.

Das wiederum hätte nicht passieren müssen, wenn auf der Seite der verantwortlichen Politik zu irgendeinem Zeitpunkt mehr gekommen wäre als ein „Uploadfilter? Stehen doch gar nicht drin!“. Vielleicht hätte eine echte Bereitschaft zum Zuhören schon gereicht. Stattdessen lassen die Verantwortlichen keine Gelegenheit aus, mit einer selten erlebten Freimütigkeit die eigene Ignoranz zur Schau zu tragen. Kritik wird als gekaufte und orchestrierte Konzernpropaganda pauschalisiert und statt Argumenten werden Testimonials herumgereicht – „Schaut nur: Lena Meyer-Landrut!“

Es fällt mir wahnsinnig schwer, das VICE-Interview mit Axel Voss nicht als komplett ausgedachte Satire auf die Ahnungslosigkeit eines grundschlichten Lobbylautsprechers zu verstehen. Und auch das sehenden Auges in die aktuelle Stimmung geworfene Voss-Zitat „Ich sag mal: Auch Gesetzgebung ist ein Wettbewerb. Und wer seine Interessen dort nicht vorträgt, die sind dann eben nicht existent“ wirkt, als hätte Robert Menasse einen ganz schlechten Tag gehabt. Und doch ist beides politische Realität 2019. Und wenn der sehr geschätzte Netzkulturerklärer Johnny Haeusler auf Twitter schreibt, das alles sei so „unfassbar, dass ich mir auch große Sorgen um alle anderen Themen mache. Verstehen die ALLES so sehr nicht wie das hier?“, dann gehe ich kurz in mich, denke lange nach und finde schließlich kaum Argumente, die seine Sorgen kleiner machen könnte.

Und das ist noch vor jedem implementierten Uploadfilter und vor jeder späten Reue die eigentliche Katastrophe an Artikel13: Die ohne Not und bei vollem Bewusstsein erfolgte Demonstration der Ahnungslosigkeit und Arroganz derer, die knapp 65 Millionen Wahlberechtigte – darunter 5 Millionen Erstwählerinnen und Erstwähler – am 26. Mai um bürgerliches Interesse und Engagement für ihre Institutionen bitten werden. Die Evidenz einer sich keiner Inkompetenz bewussten Inkompetenz derer, die aus ihrer Position heraus die digitale Gesellschaft von morgen schaffen könnten. Und sich einfach weigern. Oder sie verkaufen.

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