Ausgehend von der Erkenntnis, wie wichtig es sei, „uns aktiv mit der Welt auseinanderzusetzen, so wie sie ist, statt passiv auf eine Welt zu warten, die wir uns wünschen“, haben der kanadische Premierminister Mark Carney und der finnische Präsident Alexander Stubb jüngst in der Zeitschrift The Economist einen Fahrplan für das Handeln der Mittelmächte vorgelegt.
Ihr gemeinsamer Kommentar ist gewissermaßen die sommerliche Fortsetzung zweier früherer Wortmeldungen: Carneys vielbeachteter Rede in Davos vom Januar und Stubbs Artikel in der Zeitschrift Foreign Affairs vom Dezember zum Thema „Wie man eine neue Weltordnung aufbaut, bevor es zu spät ist“. Carneys Erklärung, es habe sich ein „Bruch“ in der internationalen Ordnung vollzogen, und seine öffentliche Verurteilung der Missachtung rechtsstaatlicher Normen durch die US-Regierung waren ein Signal, das weltweit Beachtung fand. Um das Ausmaß dieses Bruchs zu unterstreichen, warnen Carney und Stubb nun, dass ihre an die USA bzw. Russland grenzenden Länder sich „den Luxus, sich auf alte geografische Ordnungen zu verlassen“, nicht mehr leisten können. Beide „knüpfen engere Beziehungen zu Mächten wie Indien und – unter Vermeidung strategischer Abhängigkeiten – China sowie zu Ländern des globalen Südens“.
Carney und Stubb fordern die Mittelmächte auf, einen Kurs zwischen dem Multilateralismus der letzten 80 Jahre und der Multipolarität der jüngeren Zeit einzuschlagen. Auf diesem Weg des „Plurilateralismus“ könnten Länder mit gemeinsamen Interessen „je nach Problemstellung funktionierende Ad-hoc-Koalitionen“ bilden. Im Gegensatz zu formellen Institutionen wird sich die Zusammensetzung dieser dynamischen, zweckgebundenen Gruppen ändern, wenn sich ihre jeweiligen Aufgaben verändern. Im November 2002 lehnten Länder wie Kanada und Finnland die Hinwendung von US-Präsident George W. Bush zu einer „Koalition der Willigen“, mit der er den Widerstand in den Vereinten Nationen gegen seine geplante Invasion im Irak umgehen wollte, noch entschieden ab. Doch die Zeiten haben sich geändert.
Insgesamt ist ihre Vision einer plurilateralen Ordnung vernünftig. Sie erteilt einem neuen Kalten Krieg zwischen Russland und China einerseits und dem „Westen“ andererseits eine Absage; vielmehr erkennen Carney und Stubb eine Dreieckskonfiguration aus globalem Westen, globalem Osten und globalem Süden. Dieser Rahmen würde es Ländern unterschiedlicher Größe ermöglichen, die Initiative zu ergreifen und neue Strukturen der Zusammenarbeit zu schaffen, die Fortschritte in den Bereichen Sicherheit, Entwicklung und Nachhaltigkeit erzielen können. Das mag kleinteilig, chaotisch und oft ineffektiv sein, aber gilt dasselbe nicht auch für die Reaktion der UNO auf die Kriege in der Ukraine, im Gazastreifen und im Sudan?
Hauptproblem dieses Ansatzes ist der schmale Grat zwischen Plurilateralismus und Chaos.
Hauptproblem dieses Ansatzes ist der schmale Grat zwischen Plurilateralismus und Chaos. Das Beharren darauf, die Welt in Machtpolen – unipolar, bipolar, multipolar – zu denken, ist ein Produkt der Theorie der internationalen Beziehungen des 20. Jahrhunderts, der die empirischen und analytischen Instrumente fehlten, um die Komplexität einer vernetzten Welt zu bewältigen. Die Begründer dieser Theorie schrieben in einer Zeit, in der es statt fast 200 nur 50 Staaten gab (viele davon Imperien) und in der Macht hauptsächlich auf Bevölkerungs- und Gebietsgröße, militärischer Stärke und industrieller Kapazität beruhte.
Ein „Multi-Alignment“ – jene Doktrin, die Indiens Außenpolitik explizit leitet und die das Verhalten Brasiliens, Indonesiens, Mexikos, Pakistans, Saudi-Arabiens, Südafrikas und anderer Länder beschreibt – ist im traditionellen Konzept der Multipolarität nicht vorgesehen. Wie der indische Außenminister Subrahmanyam Jaishankar im Jahr 2023 erklärte, bezeichnet Multi-Alignment „den Ansatz, Beziehungen zu allen wichtigen Machtzentren zu unterhalten“ – und zwar gleichzeitig – und all diese Beziehungen „ohne Streben nach Exklusivität“ voranzutreiben. Viele Länder in den von Carney und Stubb genannten Regionen pflegen bereits bilaterale und „minilaterale“ Beziehungen sowohl innerhalb dieser Regionen als auch über ihre Grenzen hinaus und zeigen damit, wie eine Multi-Alignment-Strategie auch für Länder aussehen könnte, die fest im globalen Westen verankert sind.
Die aktuelle weltpolitische Lage wird exponentiell komplexer, wenn wir Carneys und Stubbs strikt staatszentrierte Perspektive aufgeben und stattdessen anerkennen, dass internationale Politik nicht allein eine Angelegenheit nationaler Regierungen ist. So hat beispielsweise der Autor und Berater Don Tapscott in Zusammenarbeit mit dem Martin Prosperity Institute der Universität Toronto mehr als 500 aus staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren zusammengesetzte globale Lösungsnetzwerke ermittelt und kategorisiert, die auf gemeinsamen Wohlstand, Klimastabilität, Lösungen im Gesundheitswesen, finanzielle Inklusion und andere Ziele hinarbeiten.
Das Weltwirtschaftsforum bringt derartige Gruppen bereits seit Jahrzehnten zusammen und baut sie auf, und die Aktionsplattform für die Ziele für nachhaltige Entwicklung der UNO listet Tausende ähnlicher Initiativen auf. Bloomberg Philanthropies unterstützt Bürgermeister auf der ganzen Welt dabei, untereinander sowie mit anderen subnationalen Amtsträgern wie Gouverneuren und Provinzregierungschefs zusammenzuarbeiten.
Das Ergebnis all dieser problemorientierten Zusammenarbeit ist das „dichte Netz von Verbindungen“, das Carney und Stubb vor Augen haben und das ich als „Gürteltier-Ordnung“ bezeichnet habe. Doch ist dieses Netz womöglich so dicht, dass es unüberschaubar wird. Das Dilemma besteht darin, sicherzustellen, dass eine Ordnung der Mittelmächte tatsächlich eine Ordnung ist.
Carney und Stubb würden vermutlich auf die Prinzipien verweisen, die ihrer Theorie des wertebasierten Realismus zugrunde liegen: Freiheit, Menschenrechte, Nachhaltigkeit und Solidarität. Doch der beste Weg, um sicherzustellen, dass diese Werte tatsächlich wirksames und legitimes Handeln leiten, besteht darin, so weit wie möglich mit bestehenden multilateralen Institutionen zusammenzuarbeiten, angefangen bei der viel gescholtenen UNO.
Die Mittelmächte sollten versuchen, Koalitionen der Willigen innerhalb der UN-Institutionen aufzubauen.
Die heutigen politischen Führer der Mittelmächte legen Lippenbekenntnisse zum Multilateralismus und zu dessen möglicher Wiederbelebung nach einer künftigen „Reform“ ab. Um jedoch zu verhindern, dass die bestehenden Institutionen der internationalen Zusammenarbeit – wie die UNO, die Weltbank, der Internationale Währungsfonds, die Welthandelsorganisation (WTO) und viele andere – zu Ruinen des 20. Jahrhunderts verkommen, sollten die Mittelmächte versuchen, Koalitionen der Willigen innerhalb dieser Institutionen oder zumindest in deren Umfeld aufzubauen. Mit ihrer gebündelten Kraft könnten sie konkrete politische Ziele erreichen und dabei zugleich radikale institutionelle Veränderungen vorantreiben, darunter gewichtete Mehrheitsentscheidungen, die Anerkennung nichtstaatlicher Akteure und die Gewährung begrenzter Handlungsbefugnisse an diese sowie echte Durchsetzungsmechanismen, die dem Völkerrecht mit Zwangsmitteln Geltung verschaffen.
Die WTO-Regeln, denen nach wie vor 72 Prozent des Welthandels unterliegen, sehen zum Beispiel Konsensentscheidungen vor – eine Anforderung, die die Verabschiedung von Vorschriften für den elektronischen Handel lange Zeit blockierte. Im Jahr 2019 brachten Australien, Japan und Singapur im Rahmen eines als Joint Statement Initiative bezeichneten Prozesses Verhandlungen innerhalb einer Gruppe von 86 WTO-Mitgliedern auf den Weg. Ungeachtet des Widerstands der USA haben 66 WTO-Mitglieder das daraus resultierende „WTO-nahe“ plurilaterale Abkommen unterzeichnet. Mit juristischer Kreativität lassen sich ähnliche Lösungen zur Umgehung derartiger Blockaden auch in der UN-Generalversammlung und in anderen globalen und regionalen Institutionen finden.
Es ist immer einfacher, Dinge ad hoc zu regeln. Aber wenn die Mittelmächte, auf die der Großteil der Landfläche und der Bevölkerung der Welt entfällt, keine wirksamen und dauerhaften multilateralen Institutionen schaffen können, wer dann?
© Project Syndicate
Aus dem Englischen von Jan Neumann




