Zwei Flugzeugträger in der Karibik, ein riesiges Medienaufgebot und eine dramatische Ansprache des damaligen US-Präsident Bill Clinton – so begann im Jahr 1994 die Operation „Uphold Democracy“ in Haiti. Der drei Jahre zuvor von einer Militärjunta gestürzte, demokratisch gewählte Präsident Jean-Bertrand Aristide wurde so ins Amt zurück eskortiert. Haiti, das Armenhaus der Karibik, war wie zuvor Afghanistan und Irak ein Exempel, wo die Herstellung demokratischer Verhältnisse zur Rechtfertigung von US-Interventionen diente. „Gut drei Jahrzehnte, zehn internationale Missionen und 30 Milliarden US-Dollar später ist Haiti Weltrekordler im Scheitern“, schrieb der ehemalige Sondergesandte der Organisation Amerikanischer Staaten, Ricardo Seitenfus, provokant in einem Artikel der haitianischen Zeitung „Le Nouvelliste“.
Denn von Demokratie, Stabilität und Entwicklung ist Haiti derzeit wieder weit entfernt. Anfang 2021 – vier Jahre nach dem Abzug der letzten UN-Blauhelme – brennen erneut die Barrikaden in Port-au-Prince. Auslöser ist eine der immer wiederkehrenden Staatskrisen, die aus europäischer Sicht nur schwer verständlich sind. Es geht hier nicht um rechts oder links – auch der linke Armenpriester Aristide wandelte sich zum korrupten Diktator, der sich auf blutige Todesschwadronen stützte. Externe Schuldzuweisungen – also der Imperialismus der USA und der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich, der Rassismus gegen die erste unabhängige Schwarzenrepublik oder der Kapitalismus seien schuld – greifen trotz historischer Berechtigung ebenfalls zu kurz.
Von außen betrachtet wirkt Haiti wie ein verknotetes Wollknäuel, das nach jedem Auflösungsversuch noch wirrer dasteht. Denn hinter der Fassade seiner institutionellen Konflikte verbergen sich komplexe Machtkämpfe eines auf Clanbasis funktionierenden halb kriminellen Beutestaates. Die internationale Gemeinschaft hat aufgrund dysfunktionaler politischer Strukturen stellenweise den Staat ersetzt und ist damit zum Teil des Machtgeflechts geworden, statt unabhängiger Schiedsrichter zu sein. Das macht die Sache nicht einfacher.
Moise beugt sich widerspruchslos den außenpolitischen Interessen der USA, die in Haiti längst zu einer inoffiziellen Schutzmacht geworden sind.
Die aktuelle Krise entstand zusammengefasst so: Präsident Jovenel Moise amtiert seit 2017. Seine Wahl war umstritten und musste wiederholt werden, sein Amt trat er deshalb mit einem Jahr Verzögerung an. Seither hat er die Armee wieder eingeführt, die Benzinpreise erhöht und die Macht des Rechnungshofs beschnitten, nachdem der enthüllt hatte, dass Firmen des Präsidenten Gelder aus der Wiederaufbauhilfe nach dem Erdbeben von 2010 veruntreut hatten. In der Bevölkerung war Moise nie populär. Er war der Ziehsohn seines singenden Vorgängers Michel Martelly und hatte den Segen der heimischen Elite und der US-Botschaft. Gewählt hatten ihn nur knapp 18 Prozent der Haitianerinnen und Haitianer (die Wahlbeteiligung lag bei 25 Prozent). Seit seinem Amtsantritt bekommt der als „Bananenkönig“ bekannte Unternehmer daher den Druck der Straße zu spüren, lediglich die Pandemie verschaffte ihm eine Verschnaufpause.
Nun aber drückt eine kaum artikulierte Opposition aus Gewerkschaften, Politikerinnen, Richtern, Intellektuellen und jugendlichen Aktivisten auf die Tube. Sie fühlt sich bestätigt durch eine Erklärung der Obersten Justizaufsichtsbehörde, wonach Moises Mandat seit dem 7. Februar abgelaufen sei. (Die Richter rechnen in die fünfjährige Amtszeit auch das Jahr 2016 mit ein, in dem wegen der Wiederholung der Wahl ein Interimspräsident die Amtsgeschäfte tätigte.) Die Opposition einigte sich dann auf den ältesten Richter des Obersten Gerichtshofes, Joseph Mecene Jean-Louis, als provisorischen Präsidenten – der jedoch seither offenbar aus Angst vor Verfolgung abgetaucht ist. Wie es weitergehen soll, darüber scheiden sich die Geister. Vorgezogene Neuwahlen oder ein Verfassungskonvent sind Optionen.
Verschanzt in seiner Residenz in Kenscoff hoch in den kühlen Bergen über Port-au-Prince lehnt Moise das rundheraus ab. Er sprach per Videobotschaft von einem Staatsstreich, ließ vermeintliche Verschwörer festnehmen und erklärte, eine Gruppe von Oligarchen wolle die Macht übernehmen. Er aber werde bis Februar 2022 im Amt bleiben. Im September solle es Neuwahlen geben. Die internationale Gemeinschaft findet den Vorschlag gut. Die Opposition aber glaubt ihm kein Wort. Denn die 2019 fälligen Parlamentswahlen hat Moise nie anberaumt. Seit einem Jahr regiert er ohne Parlament per Dekret. Für Misstrauen sorgt außerdem, dass er vor den Wahlen noch die Verfassung reformieren, die Stellung des Präsidenten stärken und die Wehrpflicht einführen will – ein heikles Thema in einem Land, in dem die Gräuel der Militärdiktaturen noch im Gedächtnis verankert sind.
Der zweite Grund für Moise ist die Angst vor Anarchie. In der zerstrittenen Opposition ist niemand in Sicht, der Stabilität und Regierungsfähigkeit garantieren könnte.
Warum stützt die internationale Gemeinschaft Moise? Dafür gibt es hauptsächlich zwei Gründe: Er beugt sich widerspruchslos den außenpolitischen Interessen der USA, die in Haiti längst zu einer inoffiziellen Schutzmacht geworden sind. Deutlich wird das durch eine Anekdote von den Tagen nach dem Erdbeben im Januar 2010: Der Flughafen, insbesondere der Kontrollturm, wurde ebenfalls schwer beschädigt. Ein Team der UN-Mission (Minustah) brachte ihn auf Vordermann, erhielt aber aus den USA die Anweisung, ihn erst für die US-Airforce zu öffnen (die dann auch die Kontrolle übernahm) und nicht etwa für die Flieger aus dem sozialistischen Venezuela, die schneller vor Ort waren, aber in der benachbarten Dominikanischen Republik ihre Hilfsgüter abladen mussten. Moise stellte sich auf Druck von US-Präsident Donald Trump gegen Venezuela – früher ein enger Verbündeter und Geldgeber – und stützt Pläne von US-Unternehmern, das Land in einen billigen Sweatshop für US-Modelabel zu verwandeln.
Der zweite Grund für Moise ist die Angst vor Anarchie. In der zerstrittenen Opposition ist niemand in Sicht, der Stabilität und Regierungsfähigkeit garantieren könnte. Denn Haitis politisches System hat sich mit dem Krisenmodus bestens arrangiert und lebt in ständig prekären Gleichgewichten, die im nächsten Moment wieder einstürzen können.
Kopien ausländischer Rezepte funktionieren in Haiti nicht. Ein von Frankreich abgekupfertes, semipräsidentielles System sollte autoritäre Anwandlungen von Präsidenten bremsen, indem man ihnen einen vom Parlament kontrollierten und vom Staatschef vorgeschlagenen Premierminister zur Seite stellte. Das Ergebnis ist eine politische Dauerblockade der Institutionen, denn in der Regel hat der Präsident aufgrund der Abwesenheit politischer Parteien keine Mehrheit. Premierminister haben in Haiti deshalb eine sehr kurze Haltbarkeit.
Das verweist auf Haitis zugrunde liegendes Problem: Eine politische Kultur, die staatliche Institutionen und Gewalten nicht als mäßigende Elemente zum Ausgleich unterschiedlicher Interessen sieht, sondern als Beute. Im Vordergrund stehen nicht Konsens und Verhandlung, sondern das Ziel der unterschiedlichen Akteure ist es, den Gegner zu vernichten und zu blockieren, um selbst an die Macht zu gelangen und dort sich selbst und die Seinen zu bedienen. „Wer da nicht mitmacht, gilt als Spielverderber“, sagte mir einmal der ehemalige Innenminister Paul-Gustave Magloire.
Lediglich die wirtschaftliche Elite hat einen klaren Fahrplan. Die Beschneidung ihrer Privilegien sowie Bildung, Gesundheit und Infrastruktur für die breite Mehrheit gehören nicht dazu.
Der Einsatz von Gewalt ist Teil des Machtkampfs. Diese Mentalität hat historische Wurzeln. Haiti ist keine gewachsene Nation, sondern entstand aus einem Sklavenstaat, in den die französischen Kolonialherren bewusst Menschen aus unterschiedlichen Regionen und Sprachgruppen verschleppten, um damit die Kommunikation zu erschweren und Sklavenaufständen vorzubeugen.
Dieses dysfunktionale Machtsystem hat bislang einen gesellschaftlichen Konsens verhindert. Grundlegende Fragen, etwa wie das Land wirtschaftlich aufgestellt werden soll, welche Rolle der Staat und welche die Privatwirtschaft spielen sollen, sind nie ausdiskutiert worden. Lediglich die wirtschaftliche Elite hat einen klaren Fahrplan. Die Beschneidung ihrer Privilegien sowie Bildung, Gesundheit und Infrastruktur für die breite Mehrheit gehören nicht dazu. Sie hat es sehr gut verstanden, die internationale Gemeinschaft für eigene Belange zu instrumentalisieren. Ein Beispiel ist die Handelsliberalisierung zwischen Haiti und den USA in den 1980er- und 1990er-Jahren. Sie ging von den USA aus und stand im Zeichen des damaligen neoliberalen Konsenses. Das trieb die haitianischen Landwirte in den Ruin und die Bevölkerung in die Abhängigkeit von US-Lebensmittelimporten.
Die Wut der Haitianerinnen und Haitianer richtet sich daher nicht nur gegen Moise, sondern ist gemischt mit einer bitteren Enttäuschung über die internationale Gemeinschaft. „Sie predigt Demokratie und Entwicklung, stützt und finanziert mit ihrem Geld aber eine korrupte Elite, die diese Ziele unterhöhlt“, sagt beispielsweise Jean-Ronald Joseph, Politologieprofessor an der Universität Quisqueya in Port-au-Prince.
Es sind vor allem junge Leute, die heute auf die Straße gehen mit Forderungen nach einer verfassungsgebenden Versammlung, nach einem neuen, gesellschaftlichen Konsens. Der Braindrain war stets eines der strukturellen Probleme Haitis. Drei Viertel aller studierten jungen Haitianerinnen und Haitianer wandern aus. Heute, in einer globalisierten Internet-Welt, verlieren sie deshalb aber nicht mehr ihre Wurzeln. Viele investieren in Haiti, reisen regelmäßig in die Heimat und sind politisch aktiv. Es sind die jungen Leute, die den Status quo des gescheiterten Staates infrage stellen. Die internationale Gemeinschaft sollte sie anhören und ihre eigene Strategie überdenken.
