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Sound of Silence
Die Arbeitspartei trifft den Ton des jungen Israels nicht mehr. Bei den nächsten Wahlen geht es um ihr Überleben.

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AFP
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Wo sind sie denn alle?

Wenn es um die Zukunft der Israelischen Arbeitspartei Awoda geht, bleibt eine Frage immer unbeantwortet. Meist wird sie vor oder nach Parlamentswahlen gestellt. Und angesichts der mageren Ergebnisse lautet sie stets: Ist das nun das Ende der Partei oder nur eine Krise? Noch eine Krise? Von einer Wahl zur nächsten kommt die Arbeitspartei dem Tod immer näher und bleibt doch auf wundersame Weise am Leben. Viele Israelis sagen, die Zeit sei reif für eine neue Arbeitspartei. Aber dann verlängern die Wählerinnen und Wähler im letzten Moment Awodas Dasein. Viele folgen bei der Stimmabgabe ihrem Herzen, spüren unvermittelt Liebe für die Partei aufwallen, die 1948 den Staat Israel gründete.

Vor der Parlamentswahl 2019 gab es wieder Anzeichen für ein nahes Ende. Schon Monate, ehe die Israelis Anfang April 2019 an die Wahlurnen gehen sollten, sagten Umfragen voraus, dass die Arbeitspartei diesmal womöglich nicht überleben würde. Die Zahlen wurden immer schlimmer, und der Einzug in die Knesset schien so fern wie nie.

Die Überlebensfrage schwebt noch immer bedrohlich über der Partei und ihrer Zukunft. Doch nach den parteiinternen Vorwahlen, aus der interessante Kandidatinnen und Kandidaten hervorgingen, erlebte die Arbeitspartei in den Umfragen eine leichte Erholung. Während andere Parteien neue Kandidaten und junge Gesichter für sich gewonnen hatten, musste sich die Arbeitspartei lange abstrampeln, um als Nummer zwei für ihre Liste eine hochrangige Persönlichkeit aus Militär oder Geheimdienst zu finden. In letzter Minute, kurz bevor die Listen der Wahlkommission übergeben werden mussten, konnte ein Armeegeneral gefunden werden. Viele Parteimitglieder stießen einen Seufzer der Erleichterung aus.

Ist es vorstellbar, dass eine etablierte Partei einfach verschwindet?

Ich weiß aus eigener Erfahrung, wie es sich anfühlt, einer bedrohten Partei anzugehören. Für die Parlamentswahl 2009 trat ich für die Arbeitspartei an. Die düsteren Umfragen sagten uns sechs Sitze voraus. Ich erinnere mich noch gut an die gedrückte Stimmung unter uns Kandidaten. Wo immer wir Wahlkampf machten, fragten uns die Leute, ob es sich denn lohne, die Stimme einer Partei zu geben, die die Wahlen womöglich nicht überlebte. Jemand hörte, wie Schimon Peres, der legendäre frühere Parteichef, einem Freund gestand, dass nichts schlimmer sei als der politische Tod, nicht einmal der natürliche ...

Sogar Ehud Barak, Kriegsheld und letzter Ministerpräsident aus der Arbeitspartei, wirkte damals machtlos, unfähig, die Partei noch zu retten. Am Ende kam sie auf 13 Sitze, das schlechteste Ergebnis aller Zeiten. Barak hatte wenige Wochen zuvor Krieg gegen die Hamas in Gaza geführt, das konnte das Ergebnis ein wenig heben.

Aber die dunklen Wolken haben sich bis heute nicht verzogen. Ist es vorstellbar, dass eine etablierte Partei einfach verschwindet? Stirbt sie eines natürlichen Todes wie andere Organismen auch? Nur zweimal konnte die Arbeitspartei in den letzten 27 Jahren Parlamentswahlen gewinnen. Das unablässige Schrumpfen der Partei wirft Fragen auf. In meinen Augen ist die Ursache für die derzeitige Krise vor allem darin zu suchen, dass sich die Partei dagegen sträubt, sich an das neue Israel und die neuen Generationen von Israelis anzupassen. Generationen von Wählerinnen und Wählern fanden es geradezu unmöglich, die Sprache der Partei zu sprechen und zu verstehen. Parteivertreter benutzten dieselben Wörter und Floskeln wie schon in den 1950er Jahren. Die Partei schaffte es nicht, den richtigen Ton für das moderne Israel zu finden und ihren Kurs zu ändern.

Wählerinnen und Wähler konnten sich nicht identifizieren mit der Partei, die keine deutliche und stimmige Sprache fand.

So riss eine tiefe Identitätskluft zwischen der Partei und der neuen Wählerschaft auf. Wählerinnen und Wähler konnten sich nicht identifizieren mit der Partei, die keine deutliche und stimmige Sprache fand. Die junge Generation wünschte sich einen sachlichen Ansatz und forderte klare Antworten darauf, wie das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern sei.

Anders als andere Parteien blieb die Arbeitspartei in der Ideologie vergangener Zeiten stecken. In den wichtigsten Fragen, die die Israelis spalten, konnte sie keine frische und klare Sichtweise vermitteln. Ihr fehlte der Mut, den Israelis mitzuteilen, was sie über den Palästinenserstaat dachte. Sind wir für die Zweistaatenlösung? Sind wir dagegen? Dasselbe gilt für andere Themen, etwa die Zukunft Jerusalems und das Schicksal der Golanhöhen. Beim Prinzip „Land gegen Frieden“ blieb die Partei vage und gab auf dieselbe Frage widersprüchliche Antworten.

Die wachsende Macht der Religion und der religiösen Parteien beschäftigt die Israelis sehr. Was säkulare Israelis in früheren Jahren tolerierten, wird heute nicht mehr geduldet. Befragt nach ihrer Haltung, riet die Partei zur Beibehaltung des guten alten Status quo, der vor mehr als 70 Jahren von David Ben Gurion und den ultraorthodoxen Rabbinern formuliert worden war. Auch hier brachte sie nicht den Mut auf, die neue Wählergeneration anzusprechen. Sie verwies auf alte Vereinbarungen und alte Kompromisse, um beide Seiten zufrieden zu stellen. Der Öffentlichkeit wurde nur allzu klar, dass sich die Partei die Option einer künftigen Koalition mit den Religiösen offen halten will.

Unter der Machtpolitik des Premierministers Benjamin Netanjahu übernahmen die Israelis seine konservative Haltung und kehrten dem Sozialstaat den Rücken.

Parteien müssen eine neue Sprache finden und eine klare Identität schaffen, die Wählerinnen und Wähler anspricht. Diese erwarten Lösungen für die komplexen alltäglichen Probleme. Die Arbeitspartei hat es nicht geschafft, die Menschen zu erreichen.

In der Vergangenheit entschieden sich die Israelis für die sozialen und wirtschaftlichen Ideen der Partei. Während rechte Parteien ein Laissez-faire und eine neoliberale Vision vertraten, bezog die Arbeitspartei immer die Menschen mit ein, die am unteren Ende der sozialen Leiter stehen. Sie versprach, das Leben der Armen und Unterprivilegierten zu verbessern und sich für mehr Gleichheit einzusetzen. Sie wollte ein Gleichgewicht zwischen sozialen Belangen und Sicherheitsbedürfnissen herstellen. Doch als die rechten Parteien die Macht übernahmen, schichteten sie die Hausmittel von den sozialen Aufgaben zur Sicherheit um. Den Israelis war ihre persönliche Sicherheit wichtiger als wirtschaftliche Gleichheit.

In den letzten zehn Jahren hat sich die Wirtschaft vor allem zugunsten der Reichen und Wohlhabenden verbessert. Die rechte Regierung machte den Menschen klar, dass der einzelne Mensch unabhängig vom sozialen Stand für sich selbst verantwortlich ist und jede und jeder es schaffen und Erfolg haben kann. Unter der Machtpolitik des Premierministers Benjamin Netanjahu übernahmen die Israelis seine konservative Haltung und kehrten dem Sozialstaat den Rücken.

Im Wahlkampf 2019 propagierte die Arbeitspartei bessere Lebensbedingungen für diejenigen, die wenig haben. Doch in Zeiten wachsender Ungleichheit, in denen immer weniger Israelis die Lebenshaltungskosten noch bezahlen können, lassen sich ironischerweise mit sozialistischen Ideen keine neuen Wählerinnen und Wähler anlocken. Die Mehrheit hält die rechte Wirtschaftspolitik und die harte Haltung in Sachen Sicherheit gegenüber Arabern und Palästinensern für die richtige Politik. Die Arbeitspartei zahlt den Preis dafür, dass sie den Israelis keine neuen Ideen anbieten kann, wie aus Israel ein sicheres und besseres Land werden kann.

Aus dem Englischen von Anne Emmert.

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