S.O.S.

Donald Trump versenkt die Grand Old Party. Und, nein, das ist keine gute Nachricht. Wirklich nicht.

Das erste Opfer dieser epischen amerikanischen Wahlschlacht steht schon seit langem fest. Und der Wahlausgang wird daran nichts ändern: Die Republikanische Partei, einst die Grand Old Party (GOP) der USA, ist schon heute ein Trümmerfeld. Ruiniert wurde die Partei, die einst den Jahrhundertpräsidenten Abraham Lincoln hervorbrachte, dabei nicht von Donald Trump. Ruiniert hat sie sich selbst, indem sie nicht die Energie aufbrachte, die Kräfte der Zersetzung aufzuhalten als dies noch möglich war.

Für die Vereinigten Staaten von Amerika ist der Niedergang der Republikaner keine gute Nachricht – auch dann nicht, wenn man politisch eher mit den Demokraten sympathisiert. Denn die Wählerschaft der Republikaner und die – nicht notwendigerweise identische – Wählerschaft von Donald Trump verschwinden nicht nach dem 8. November. Wo sich diese Wählerinnen und Wähler allerdings künftig hinwenden, bleibt die große Frage. Gelingt es den Republikanern nicht, sich als konservative Volkspartei neu zu erfinden, dann droht der amerikanischen Politik dreierlei: Fraktionierung, Radikalisierung und eine Fortsetzung der politischen Blockade.

Gelingt es den Republikanern nicht, sich als konservative Volkspartei neu zu erfinden, dann drohen Fraktionierung, Radikalisierung und eine Fortsetzung der politischen Blockade.

Die Chancen, dass eine modernisierte Republikanische Partei einen Neuanfang schafft, sind derzeit allerdings gering. Dem alten Establishment der weißen, gutsituierten, bürgerlichen Konservativen vom Schlage eines Mitt Romney stehen nun nicht nur die evangelikalen Fundamentalisten der Tea Party gegenüber, repräsentiert durch Politiker wie Ted Cruz. Mit Trump hat sich auch noch eine kaum zu beherrschende Bewegung von Populisten erhoben, die ebenfalls Ansprüche innerhalb der Partei anmelden dürfte. Wie diese extrem unterschiedlichen Flügel unter ein Dach gezwungen werden sollen, bleibt indes ein Rätsel.

Fest steht nur eines: Wollen die Republikaner politisch in irgendeiner Form relevant bleiben, dann muss sich die Partei ab dem 9. November einer schonungslosen Standortbestimmung unterziehen. Auch wenn dabei „Joe McCarthy-Momente“ drohen, wie der konservative US-Kolumnist David Brooks kürzlich schrieb. McCarthy war jener Republikanische Politiker, der in den 1950er Jahren Jagd auf echte und vorgebliche Kommunisten in den USA machte. Als die Hatz vorüber war, mussten sich viele Parteifunktionäre die Frage stellen, wie sie sich während der McCarthy-Ära positioniert hatten. Brooks glaubt, dass dies nun auch mit Blick auf Trump zu erwarten sei: Wer hat wann Trump unterstützt, sich von ihm abgewendet oder ist im entscheidenden Moment einfach abgetaucht. Warum ist es der Partei nicht gelungen, den prinzipienlosen Milliardär aus New York rechtzeitig zu stoppen, wo waren die Kritiker während des <link kommentar artikel die-donald-trump-show-1534>Parteitags in Cleveland, bei dem man das Ruder noch hätte herumreißen können?

Der Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Paul Ryan, der ebenfalls nicht den Mut zum radikalen Bruch mit Trump aufbrachte, sondern immer wieder lavierte, sieht dies wohl kommen. Er wendet sich von Trump ab, streicht geplante gemeinsame Auftritte mit dem Kandidaten und versucht so, seine Haut zu retten. Der 46-Jährige, einst ein Hoffnungsträger seiner Partei, ist nicht der einzige, der sich für die Zeit nach Trump positioniert. Ob Ryan, John McCain oder sogar die ehemalige Außenministerin Condoleezza Rice: Sie alle wollen nicht mit untergehen im Trump’schen Abwärtsstrudel und ziehen die Notbremse. Nur: Diese Reaktion kommt viel zu spät.

Blickt man in die Geschichte, so hat die GOP immerhin schon einige Metamorphosen erlebt und überstanden.

Aber kann sich die Partei überhaupt erneuern? Blickt man in die Geschichte der Republikanischen Partei, so hat die GOP immerhin schon einige Metamorphosen erlebt und überstanden. Einst eher liberal im Einsatz gegen die Sklaverei und später mit einem progressiven Präsidenten Theodore Roosevelt an der Spitze rückte sie in Opposition zum staatlichen Konjunkturprogramm des New Deal immer mehr ins konservative Lager. Erst als sich viele Wähler der Demokraten aus Verärgerung über die Bürgerrechtspolitik ihrer Partei in den 1960er Jahren den Republikanern zuwandten, wurde diese wieder mehrheitsfähig.

Doch spätestens unter der Präsidentschaft von George W. Bush ist von den einstigen Werten der Republikaner nicht viel geblieben: Unter dem Eindruck von 9/11 wurde der Staat immer mächtiger statt schlanker; die Freiheiten der Amerikaner wurden nicht verteidigt, sondern die Kontrolle über die Bürgerinnen und Bürger wurde massiv ausgebaut; trotz steigender Schulden wurden Steuersenkungen zum Fetisch und die Wünsche der Waffenlobbyisten der National Rifle Association (NRA) zum Mantra – unabhängig von der Zahl der jährlichen Toten.

Die Gründung der Tea Party im Jahr 2009 war die radikale, rückwärtsgewandte Antwort auf diese Entwicklung. Doch das Parteiestablishment unter dem honorigen, aber viel zu weichen Sprecher der Republikaner im Kongress, John Boehner, war schon damals zu schwach, um diese Kräfte einzufangen und die Partei neu auszurichten. Hilflos sah es zu, wie die Vernunft dem Fundamentalismus weichen musste und Leute wie etwa der Abrüstungsexperte Senator Richard Lugar aus Indiana von alarmistischen Tea-Party-Aktivisten verdrängt wurden.

Das war im Jahr 2012 – und die Spaltung war schon lange da. Als 2015 Donald Trump die Bühne betrat, war die Partei bereits entkernt. Trump musste das Vakuum nur noch füllen.

Als 2015 Donald Trump die Bühne betrat, war die Partei bereits entkernt.Trump musste das Vakuum nur noch füllen.

Was ist jetzt zu tun? Zunächst müssen die Republikaner ein paar Realitäten zur Kenntnis nehmen und danach handeln:

1.   Die USA sind seit vielen Jahren nicht mehr das Land der alten weißen Männer, sondern eine Nation, die immer vielfältiger wird. Auch die Republikanische Partei muss diesen Wandel verkörpern.

2.   Es gibt nicht nur eine große soziale Ungleichheit (die gab es immer). Vor allem jedoch sind die Chancen gesunken, von einer sozialen Schicht in die nächsthöhere aufzusteigen. Darauf beruhte bisher aber das amerikanische Narrativ vom „pursuit of happiness“, dem Streben nach Glück. Konservative Politik kann diese Tatsache nicht weiter ignorieren.

3.   Die Obstruktionspolitik der Republikaner im Kongress kann keine Option mehr sein – sie reißt am Ende auch die Partei selbst mit hinab.

4.   Von den radikalen Kräften der Tea Party in ihren Reihen muss sich die Partei trennen. Libertäre Aspekte der Tea Party – wie etwa die Kritik an der Überdehnung amerikanischer Außenpolitik – müssen dagegen ernst genommen werden. Und schließlich:

5.   Während Donald Trump das Bild Amerikas stets nur in düstersten Farben malt, sollte sich die Partei mehr an Ronald Reagan orientieren. Der inspirierte die Menschen mit dem biblischen Bild der „shining city on a hill“. Es ist dieser Optimismus, der den USA noch immer aufgeholfen hat – und nicht Trump’sche Apokalypse und endlose Schuldzuweisungen.

Modernisiert sich die Partei, dann wäre sogar möglich, wovon Barack Obama 2004 in seiner viel beachteten Rede auf dem Parteitag der Demokraten in Boston gesprochen hatte. Dort appellierte er an die Einheit aller Amerikaner, er sprach vom Überwinden der politischen Gräben, der Unterteilung in das blaue, Demokratische, und das rote, Republikanische, Amerika. In den acht Jahren seiner Präsidentschaft ist Obama die Herstellung dieser Einheit nicht geglückt. Sollte nun ausgerechnet der polarisierenden Hillary Clinton dieses Kunststück gelingen, wäre das nicht weniger als eine Ironie der Geschichte.