Der neue ungarische Ministerpräsident Péter Magyar wird seit seinem Wahlsieg auf internationalen Pressekonferenzen immer wieder gefragt: Was rät er seinen französischen, deutschen oder österreichischen Kollegen im Umgang mit den erstarkenden Parteien Rassemblement National, AfD oder FPÖ? Die Frage ist berechtigt. Denn wer aus Orbáns Niederlage das Ende der illiberalen Internationale ableitet, täuscht sich.
Magyars Antwort fällt erstaunlich schlicht aus: Jede Gesellschaft müsse zunächst die tatsächlichen Gründe für die Popularität dieser Parteien verstehen. Mainstream-Parteien hätten sich vielerorts von der Sprache der Menschen und ihren alltäglichen Problemen entfernt. Statt ihre Wähler zu stigmatisieren, müsse man ihnen zuhören, ihre Ängste ernst nehmen und bessere politische Antworten anbieten. Genau darin liegt die eigentliche Pointe des sogenannten „Magyar-Rezepts“. Es ist weder spektakulär noch neu. Doch gerade deshalb stellt es viele westliche Parteien vor ein Problem. Magyar verweist dabei immer wieder auf seine eigene Kampagne: Er habe das Land durchquert, fast 700 Ortschaften besucht – beinahe ein Viertel aller Gemeinden Ungarns – und Hunderttausenden Menschen persönlich zugehört. Arbeit, Arbeit, Arbeit.
Das Erfolgsgeheimnis der Tisza war gerade, dass sie nichts grundsätzlich Neues versprach. Die Aussage, man müsse „den Menschen zuhören“ und „ihre Ängste ernst nehmen“, erscheint weder besonders originell noch umstritten. Dennoch hat sie mittlerweile einen populistischen Beigeschmack – zumindest in österreichischen und deutschen Ohren. Denn die kulturellen und politischen Eliten in diesen Ländern haben sich hinter ihren sprachlich errichteten Tabubarrieren verschanzt. Sie berufen sich darauf, dass „die Menschen nicht als Einheitsmasse betrachtet werden können“, weshalb man „nicht auf die ausgrenzende populistische Homogenisierung hereinfallen“ solle. Auch dürfe „der rassistische Diskurs der extremen Rechten nicht normalisiert werden“. Dabei gerät leicht aus dem Blick, dass ein als solcher bezeichneter Diskurs mitunter auch auf reale Probleme und gelebte Erfahrungen verweist.
In solchen und ähnlichen Aussagen ist die Selbstentlastung, die Befreiung von der Pflicht zuzuhören, bereits eingebaut. Mehr noch: Das Verbot der „Normalisierung“ rassistischer Positionen wird mitunter zu einem moralischen Appell, die Wähler nicht wie Erwachsene behandeln zu müssen und nicht auf ihre Ängste, Erfahrungen und Sichtweisen einzugehen. Wer beispielsweise nicht in politisch korrekter Sprache zum Ausdruck bringt, dass die Millionen von Einwanderern, die in den letzten Jahren angekommen sind, kulturelle, ressourcenbezogene und sicherheitsrelevante Klagen und Ängste hervorrufen, wird schnell als Populist oder Rassist abgestempelt. Das bedeutet nicht, dass jede populäre Form von Hetze gegen „Migranten“ gerechtfertigt wäre und von der Politik aufgegriffen werden sollte, aber vielleicht doch, dass es sinnvoll wäre, auf diese Klagen und Ängste nicht mit diskursiven Strategien (etwa Reframing, Ausweichen oder dem Vorwurf des Rassismus), sondern mit materiellen Antworten (kulturellen, ressourcenpolitischen, sicherheitsbezogenen) zu reagieren.
Das Volk lässt sich nicht austauschen.
Auch die gegen den AfD-Parteitag in Erfurt organisierte Protestaktion war letztlich nichts anderes als eine Demonstration dessen, dass die Demonstranten die AfD als extremistisch betrachten und verurteilen. Dies mag zwar den Gruppenzusammenhalt und das Selbstbild stärken, doch angesichts der Erfahrungen der letzten Jahre ist es zweifelhaft, dass dadurch auch nur ein einziger AfD-Sympathisant davon überzeugt wird, seine Stimme nicht der AfD zu geben. Die „Verteidigung der Demokratie“ ist allzu oft zu einer selbstgerechten Geste verkommen. Das mag ehrlich gemeint sein, ist aber politisch ineffektiv.
Der Erfolg des von Tisza propagierten Populismus im positiven Sinne beruhte auch darauf: Seine Vorstellung von politischer Arbeit war eine andere, nicht immer wieder die antidemokratischen Tendenzen von Fidesz zu enthüllen, denn er erkannte, dass genau dies einer der Gründe für das Scheitern der alten Opposition war. Denn dadurch – ob es einem gefällt oder nicht – fühlen sich viele Menschen nicht angesprochen. Das Volk lässt sich nicht austauschen.
Péter Magyar kam seine rechtskonservative Sozialisation sicherlich zugute: Er zeigte den kulturellen Eliten, den Erwartungen und der Geheimsprache der Budapester (sowie der Wiener, Berliner usw.) Intellektuellen die kalte Schulter. Das kümmerte ihn nicht, vielleicht wusste er auch gar nicht, dass er diesen Erwartungen entsprechen sollte – für ihn waren sie kein Bezugsrahmen. Als die Fidesz im vergangenen Jahr die Pride verbot – genau deshalb, um Péter Magyar in die Falle zu locken, damit er das symbolische Terrain der urbanen Eliten betrete und seine heterogene Wählerschaft spalte –, umging er die Falle geschickt. Und seitdem hat er dies hunderte Male getan. Das Ergebnis ist bekannt.
Anstelle von Vorlesungen zur Demokratietheorie inszenierte Péter Magyar die Demokratie.
Ich höre schon die Stimmen: Wo verläuft die Grenze zwischen der Ablehnung der Lieblingsthemen der kulturellen Eliten und ihrer vom Volk entfremdeten, politisch korrekten Sprache einerseits und der Aufhebung von Grundrechten sowie der Hetze gegen Minderheiten andererseits? Genau darin liegt der Kern der Debatte – und zugleich der Aspekt, der aus der Sicht eines „Durchschnittswählers“ am befremdlichsten ist: die Metadebatte über diese Grenze. Die kulturellen Eliten sprechen vom „Rechtsruck“ und „von der Verschiebung der Sagbarkeitsgrenzen nach rechts“, während ihre Kritiker – nicht nur unter den Wählern der AfD oder der FPÖ – von einer Verengung der Diskursräume und einer Repräsentationslücke sprechen. Anstelle von Vorlesungen zur Demokratietheorie inszenierte Péter Magyar die Demokratie – auf den Straßen, indem er den Menschen zuhörte, sich mit ihren Sorgen auseinandersetzte und die Energie der 50 000 Aktivisten, die sich in den sogenannten Tisza-Inseln organisiert hatten, in eine landesweite politische Mobilisierung verwandelte.
Frankreich, Österreich und Deutschland stehen noch vor der Erfahrung, wie es aussieht, wenn illiberale Kräfte die Regierungsmacht auf nationaler Ebene innehaben. Auch ihre aktuellen Regierungsparteien stehen vor der Frage, wie man das vermeiden könnte. Wie können sie schnelle und erfolgreiche Lösungen in den Bereichen Wirtschaft, Sozialsystem, Infrastruktur, Migration, Bildung und vielen anderen drängenden Themen vorlegen, bevor die Ungeduld kippt? Denn ihre Wähler haben unterschiedliche, ja sogar widersprüchliche Erwartungen an die Parteien des Mainstreams. Das Volk ist nicht einheitlich.
Was dennoch sicher ist: Die „faschistische Gefahr“ scheint kein ausreichendes Bindeglied zu sein, um „die andere Seite“ zu vereinen – so wie es auch in Ungarn bei den Wahlkämpfen 2014, 2018 und 2022 für die oppositionellen Wähler nicht der Fall war, als verschiedene Parteien unterschiedliche Koalitionen bildeten. Der Wunsch nach Orbáns Ablösung hat nicht alle anderen politischen Überlegungen überlagert. Eine der meistdiskutierten Fragen bei den bevorstehenden Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt ist, wie es den Parteien des politischen Mainstreams gelingen könnte, den voraussichtlichen Sieger im Sinne einer Brandmauer von der Macht fernzuhalten. Nicht ohne Grund wählte die FAZ für ihr Interview mit Péter Magyar folgende Überschrift: „Brandmauern machen diese Kräfte nur noch stärker.“
Statt die Fidesz-Wähler zu brandmarken, machte er die Verbindung zwischen den Alltagssorgen der Menschen und der Fidesz-Regierung deutlich, und als populistischer Führer schuf er vorübergehend die Einheit der Orbán-Gegner. Er vermittelte mit seiner Bewegung vielen das Gefühl, dass die Politik ihre Sprache spricht und sich mit ihren Problemen und ihrem Leben befasst. Wie lange er diese breite Wählerkoalition zusammenhalten kann, ist noch ungewiss. Doch um das populistische Orbán-Regime zu überwinden und es bei Wahlen abzulösen, hat das „Tisza-Rezept“ zweifellos gewirkt. Ob das Rezept auch in Westeuropa funktionieren kann, bleibt offen. Ebenso die Frage, ob die politischen Eliten dort überhaupt bereit sind, aus Ungarn zu lernen. Vielleicht müssen sie erst ihre eigene Orbán-Erfahrung machen.
