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Nach Corona, vor der Depression?
Das muss nicht sein. Was jetzt nötig ist, um Deutschlands Wirtschaft zu stärken und massive Arbeitslosigkeit zu vermeiden.

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Gibt es für die deutsche Wirtschaft ein Licht am Ende der Corona-Krise?

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Der Sturm der Corona-Pandemie hat die wirtschaftliche Aktivität im globalen Maßstab zum Erliegen gebracht. Zwar wird fast überall mit mehr oder minder großzügig dimensionierten Stabilisierungsprogrammen versucht, die Volkswirtschaften in einem künstlichen Koma gleichwohl am Leben zu erhalten. Doch die Mittel in manchen Staaten sind eng begrenzt. Die Verunsicherung durch diese Pandemie von bislang ungekannter Größenordnung ist zudem sehr hoch. Es bleibt also abzuwarten, in welchem Zustand sich die Weltwirtschaft nach einem Abklingen der Infektionswelle wirklich befindet.

Wahrscheinlich ist eine tiefe globale Rezession. Ihr Ausmaß wird entscheidend davon abhängen, wie hoch die Neigung der Unternehmen zu investieren noch ist, und ob die privaten Haushalte bereit sind, so viel zu konsumieren wie vor Beginn der Krise. Es ist zu befürchten, dass in diesem unsicheren Wirtschaftsklima ganz generell sowohl die Unternehmen als auch die Haushalte so verunsichert sind, dass sie ihre Ausgaben spürbar reduzieren. Sie erwarten schlechte Zeiten und halten ihr Geld zusammen. Was aus einzelwirtschaftlicher Sicht nur allzu verständlich ist, ist aus gesamtwirtschaftlicher Perspektive ein großes Übel. Denn in einem solchen Fall bricht die gesamtwirtschaftliche Nachfrage ein und die Wirtschaft verharrt in einer Rezession. Rettung ist angesichts des globalen Charakters dieser Krise auch von den Exportmärkten nicht zu erwarten. Der Einbruch findet weltweit statt.

Dieser Einbruch wird sich nicht von selbst korrigieren, zumindest nicht in einer ökonomisch und politisch erträglichen Frist. Wenn sonst nichts geschieht, steuern alle Volkswirtschaften auf eine Wand hoher Arbeitslosigkeit zu. Die politischen Verwerfungen, die folgen können, bedürfen keiner ausführlichen Schilderung.

Maßnahmen sollten zumindest geplant werden, bevor die wirtschaftliche Depression um sich greift und sich verfestigt. Eine gezielte Nachfrageförderung sollte genau dort ansetzen, wo die Ausfälle am größten sind.

Es ist also Zeit, etwas für die Konjunktur zu tun; zumindest die Planungen sollten anlaufen. Zwar hat die Bundesregierung die Binnenwirtschaft mit massiven Hilfsprogrammen gestützt, die Verunsicherung dürfte daher in Deutschland noch vergleichsweise wenig ausgeprägt sein. Doch selbst hier wird sich die Erkenntnis verbreiten, dass die Exportmärkte weitgehend zusammengebrochen sind. Das dürfte die Investitionsneigung der Unternehmen massiv belasten. Es ist also auch hierzulande Zeit, sich Gedanken über geeignete Konjunkturprogramme zu machen.

Die generellen Anforderungen bestehen in den sogenannten drei oder vier Ts, die aus dem Englischen stammen. Sie lauten: Konjunkturprogramme sollten timely (frühzeitig), targeted (gezielt) und temporary (zeitweilig) sein. Das vierte t, das vielfach aus einer ökologischen Überzeugung heraus als weitere Anforderung hinzugefügt wird, heißt transformative (umgestaltend). Die Programme sollen entsprechend auch einen Beitrag zur ökologischen Umgestaltung der Wirtschaft leisten.

Die Anforderung der Frühzeitigkeit ist selbsterklärend. Maßnahmen sollten zumindest geplant werden, bevor die wirtschaftliche Depression um sich greift und sich verfestigt. Eine gezielte Nachfrageförderung sollte genau dort ansetzen, wo die Ausfälle am größten sind. Im Unterschied zu üblichen Konjunkturkrisen ist dies beispielsweise nicht der Bausektor. Ausgebremst wurden in erster Linie Branchen, die mit sozialem Konsum verbunden sind, also persönliche Dienstleistungen, kulturelle Veranstaltungen und Gastronomie. Erst in zweiter Linie ist die Industrie betroffen, primär durch den Einbruch der Exporte und sekundär durch eigene Kontaktbeschränkungen. Der Finanz– und Bankensektor ist bislang nur von den Folgewirkungen mangelnder Kreditfähigkeit berührt. Diese aber werden durch die bereits laufenden staatlichen Stabilisierungsbemühungen bisher in engen Grenzen gehalten.

In der Binnenwirtschaft wurde die Rezession durch medizinische Erwägungen erzwungen, auf den Exportmärkten ist sie eine Folgewirkung. Deshalb sollten beide mit unterschiedlichen Programmen adressiert werden.

Die Programme gezielt auszurichten ist wegen der sehr unterschiedlichen Betroffenheit der einzelnen Wirtschaftsbereiche alles andere als trivial. Für die gezielte Ausgestaltung eines Konjunkturprogramms ist es wichtig, bereits vor seinem Inkrafttreten zu prüfen, ob sich die Nachfrage in den besonders betroffenen Sektoren nicht zumindest teilweise von selbst wieder erholt, wenn die Beschränkungen allmählich gelockert werden. Haben die privaten Haushalte in der Zeit der Kontaktbeschränkungen eine größeren Teil ihres Einkommens als zuvor gespart und geben sie diesen nach der Lockerung aus - ihre Sparquote sinkt also wieder-, so könnte die Nachfrage nach persönlichen Dienstleistungen von selbst wieder anziehen.

Ein Unterschied ist in der gegenwärtigen Lage zu beachten. Die Betroffenheit der Binnenwirtschaft ist anderer Natur als die der Exportmärkte. In der Binnenwirtschaft wurde die Rezession durch medizinische Erwägungen erzwungen, auf den Exportmärkten ist sie eine Folgewirkung. Deshalb sollten beide mit unterschiedlichen Programmen adressiert werden.

Vor diesem Hintergrund sollte ein angebotsfokussiertes Konjunkturprogramm aufgelegt werden, das zudem Prioritäten abwägt. Den höchsten Stellenwert sollten jene Bereiche einnehmen, in denen sozialer Konsum massiv beschränkt wurde und der Einnahmeausfall später nur schwer kompensiert werden kann. Danach folgen all jene Bereichen, wo eine Kompensation möglich ist. Schließlich kommen jene Bereiche, die nur unter den Folgewirkungen leiden.

Die zusätzlichen staatlichen Ausgaben zur Anregung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage sollten in Bereiche fließen, die für eine nachhaltige Produktion und die Widerstandskraft der Volkswirtschaft von hoher Bedeutung sind.

Für die erste Gruppe hilft keine klassische Nachfrageförderung. In der Gastronomie können die ausgefallenen Speisen nicht schlicht nachgeholt werden. Zudem werden die Kapazitäten, so lange die Gefahr durch das Virus schwelt, weiterhin eng begrenzt bleiben müssen. Ähnliches gilt für kulturelle Veranstaltungen. Daher ist es sinnvoll, für diese Bereiche nicht die Nachfrage-, sondern die Angebotsbedingungen zu fördern. Die Senkung der Mehrwerteuer ist entsprechend richtig. Sie sollte in diesem Fall nicht zu Preissenkungen führen, sondern die Gewinnmargen ausdehnen, um entgangene Gewinne zu kompensieren. In eine ähnliche Richtung können Lohnkostenzuschüsse für diese Branchen wirken.

Für die zweite Gruppe - eine Kompensation durch erhöhte Nachfrage ist möglich -, könnten Konsumgutscheine hilfreich sein. So könnte zusätzliche Nachfrage erzeugt werden. Bekleidungsgeschäfte, Buchhandlungen und ähnliche Betriebe kommen dafür in Frage.

Für die letzte Gruppe hilft nur, die gesamtwirtschaftliche Nachfrage zu stimulieren. Hier kommt zudem die Anforderung zum Tragen, die Wirtschaft umzugestalten. Die zusätzlichen staatlichen Ausgaben zur Anregung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage sollten in Bereiche fließen, die für eine nachhaltige Produktion und die Widerstandskraft der Volkswirtschaft von hoher Bedeutung sind. Wie von zwei Wirtschaftsforschungsinstituten - dem gewerkschaftsnahen IMK und dem arbeitgebernahen IW - kürzlich vorgeschlagen, sollten diese Mittel in die Bereiche Gesundheit, Wohnen, erneuerbare Energie, emissionsarme Verkehrsinfrastruktur, digitale Infrastruktur und Bildung fließen. Hier entsteht zukunftsträchtige Wertschöpfung. Zugleich wird durch einen quantitativen wie qualitativen Sprung in der Digitalisierung und im Gesundheits- sowie dem Bildungsbereich die Widerstandskraft der Volkswirtschaft bei globalen Krisen wie der Pandemie gestärkt.

Ein ergänzendes Konjunkturprogramm auf europäischer Ebene ist dringend nötig, mit dem die unmittelbaren Exportmärkte Deutschlands gestärkt werden. Auch dieses Programm sollte gezielt und transformativ ausgestaltet sein.

Auf diese Weise wird die Binnennachfrage gestärkt. Davon profitieren letztlich mit einer Ausnahme alle Bereiche der Wirtschaft - die Ausnahme ist der für Deutschland so wichtige Exportsektor. Ihn kann man mit diesem Programm nicht erreichen. Daher ist unbedingt ein ergänzendes Konjunkturprogramm auf europäischer Ebene notwendig, mit dem wenigstens die unmittelbaren Exportmärkte Deutschlands gestärkt werden. Auch dieses Programm sollte gezielt und transformativ ausgestaltet sein. Dabei geht es um die Förderung europäischer öffentlicher Güter wie schneller und ökologischer Verkehrsverbindungen, sauberer Energie und einer digitalen Infrastruktur auf Hochleistungsniveau. Von dem mit diesen Vorhaben verbundenen Ausgabenschub profitieren am Ende alle europäischen Märkte.  

Wichtig ist die letzte verbliebene Anforderung an ein Konjunkturprogramm. Alle genannten Vorschläge müssen bereits a priori, also in der Planung, zeitlich befristet werden. Das gilt für die steuerlichen Maßnahmen und die Konsumgutscheine ebenso wie für die Ausgabenprogramme. Denn nur mit dem nötigen zeitlichen Druck lassen sich die Ausgaben in der Schwächephase erhöhen - also genau dann, wenn die Impulse gebraucht werden.

Mit diesem differenzierten Vorgehen sollte es möglich sein, die wirtschaftliche Aktivität sowohl im Inland als auch auf den unmittelbaren Exportmärkten in Europa rasch wieder zu beleben. Damit könnte es gelingen, trotz des historischen Ausmaßes der Corona-Krise einen spürbaren Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern. Das wäre nicht wenig.

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