In einer Fokusgruppendiskussion beschrieb ein junger Mann die SPD einmal als Vanille-Eis. Das war nicht als Kompliment gemeint. Vanille-Eis ist okay. Es passt irgendwie zu allem, stört nicht, ist aber fad und kaum jemand nennt es seine Lieblingssorte. Genau darin liegt die Härte des Bildes: Es beschreibt eine Partei, die vielen nicht wehtut, zu allen passt – aber auch niemandem mehr zwingend etwas bedeutet.

Die Frage ist, wie die SPD wieder unterscheidbar wird – als linke, demokratische, internationalistische Partei der Arbeit, die Lösungen für die Alltagssorgen der Menschen bietet, staatliche Handlungsfähigkeit stärkt, ihre Werte mit Überzeugung vertritt und unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen wieder zu einem gemeinsamen politischen Projekt verbindet.

Das Problem der Sozialdemokratie ist dabei nicht, dass ihr die richtigen Einzelpolitiken fehlen. Was ihr jedoch zunehmend fehlt, ist die Fähigkeit, materielle Interessen, politische Identität und ein glaubwürdiges Versprechen gesellschaftlicher Veränderung zu einem solchen gemeinsamen politischen Projekt zu verbinden.

Damit steht die deutsche Sozialdemokratie nicht allein – weltweit stehen sozialdemokratische Parteien unter Druck. Die nationalen Kontexte unterscheiden sich erheblich, doch die Druckpunkte ähneln sich: Verlust traditioneller Wählerbindungen, Erosion etablierter Parteiensysteme, Aufstieg rechtspopulistischer Kräfte und Vertrauensverlust in politische Institutionen. Im SPD-Grundsatzprogrammprozess geht es deshalb um mehr als die Aktualisierung programmatischer Beschlüsse: Es geht darum, wofür Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert steht.

Der Blick ins Ausland liefert keine Blaupause, aber er zeigt, wo sozialdemokratische Parteien nach Antworten suchen: bei den materiellen Alltagssorgen der Menschen, bei politischer Identität und Zugehörigkeit, beim Versprechen tatsächlicher Veränderung und bei der Frage, wer ein solches Projekt gesellschaftlich tragen kann.

Besonders die Auseinandersetzung mit materiellen Sorgen kann dabei die Eintrittskarte zurück in die politische Relevanz sein. Die internationale Debatte spricht hier von Affordability. Dabei geht es um mehr als Bezahlbarkeit im engeren Sinn, nämlich darum, ob Politik glaubwürdig auf steigende Kosten für Wohnen, Energie, Mobilität, Gesundheit, Pflege, Bildung und Lebensmittel antwortet. Hinzu kommt Deliverism – die Erwartung, dass Politik nicht nur öffentlich Versprechungen formuliert, sondern diese durch staatliches Handeln auch einlöst.

International lassen sich unterschiedliche Versuche beobachten, diese Einsicht in Regierungspolitik zu übersetzen. Pedro Sánchez’ PSOE setzt in Spanien auf Entlastungen im öffentlichen Nahverkehr, wohnungspolitische Eingriffe und öffentliche Investitionen. Andy Burnhams Greater Manchester zeigt mit dem Bee Network, wie Deliverism als Rückgewinnung öffentlicher Kontrolle über zentrale Alltagsinfrastruktur funktionieren kann. Und Magdalena Andersson forderte im Wahlkampf eine befristete Bankensteuer, um mit den Einnahmen private Haushalte zu entlasten.

Bezahlbarkeit und Handlungsfähigkeit ersetzen keine Erzählung von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

Der gemeinsame Nenner: Affordability wird nicht als bloße Entlastungspolitik entlang von Einzelmaßnahmen verstanden. Es geht um systemische Angebote: staatliche Daseinsvorsorge, Eingriffe in Mietmärkte, bezahlbare Mobilität, öffentliche Infrastruktur und Besteuerung von Vermögen.

Doch Bezahlbarkeit und Handlungsfähigkeit ersetzen keine Erzählung von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Ein funktionierender Staat ist noch keine Vision. Auch wenn Joe Bidens Inflation Reduction Act mit seinen massiven Investitionen und Subventionen auf Klimaschutz, Industriepolitik und heimische Produktion für sich genommen wirtschaftspolitisch erfolgreich war, zeigt dieser, dass staatliches Handeln allein nicht reicht. Objektives Liefern und subjektives Erleben fallen nicht automatisch zusammen. Zwischen Investitionsprogramm und Alltagserfahrung liegt politische Vermittlung.

Wenn rechte Parteien erfolgreich sind, dann auch deshalb, weil sie mit negativen Emotionen mobilisieren: Wut, Kränkung, Verlustangst und Abgrenzung. Parteien der Mitte antworten darauf häufig mit technokratischen Politikformeln und pragmatischen Lösungskatalogen, oder sie ahmen den Sound der Rechten nach.

Der Blick nach Spanien zeigt eine andere Tonlage. Pedro Sánchez wählte bei der Global Progressive Mobilisation in Barcelona einen offensiven Ton: Progressive Politik müsse wieder mit Stolz und Würde für Demokratie, Gleichheit und Fortschritt eintreten. Elly Schlein von der italienischen Partito Democratico versucht aus der Opposition heraus, wieder eine erkennbare linke Sprache zu finden. Schlein dreht die Feindbildlogik der Rechten um: Nicht Migrantinnen und Migranten, Frauen oder LGBTQ+-Personen seien das Problem – „der große Gegner ist die Ungleichheit“. So verbindet sie soziale Gerechtigkeit, Klimagerechtigkeit, Würde der Arbeit, Kampf gegen Prekarität und gleiche Rechte zu einem gemeinsamen politischen Projekt. Anthony Albanese zeigt mit seinem Australian way eine weitere Variante: progressiver Patriotismus als Versuch, Zugehörigkeit und Identität nicht der Rechten zu überlassen.

Politik muss wieder als ideologische Auseinandersetzung verstanden werden, statt Werte in Verwaltungssprache zu verstecken oder bei politischem Gegenwind umzufallen. So kann die SPD ihr linkes Profil schärfen und politische Identität stiften.

Dabei muss sie anerkennen, dass es die Arbeiterklasse im herkömmlichen Sinn nicht mehr gibt. Im Vergleich zum 20. Jahrhundert ist diese heute weiblicher und migrantischer und trägt nur noch selten einen Blaumann zur Arbeit. Was diese Menschen eint, ist, dass sie für ihren Lebensunterhalt arbeiten müssen. Als Partei der Arbeit muss die Sozialdemokratie ihren ideologischen Kern entlang der Konfliktlinie zwischen Arbeit und Kapital bewahren.

Zugleich braucht es ein sozialdemokratisches Angebot eines „linken Wir“, das für eine solidarische und vielfältige Gemeinschaft als Quelle von Würde, Zugehörigkeit und Zusammenhalt eintritt.

Doch ein linkes „Wir“ muss auch zeigen, was es verändern will. In vielen Gesellschaften besteht eine starke Sehnsucht nach radikaler Veränderung oder Zerstörungslust. Rechte und autoritäre Akteure nutzen sie, indem sie einen Bruch mit dem demokratischen System versprechen. Sozialdemokratinnen und -demokraten sollten diese Zerstörungslogik nicht übernehmen. Genauso wenig sollten sie aber als angestaubte Verteidiger des Status quo auftreten. Der Sozialdemokratie stünde es gut zu Gesicht, wieder häufiger die Machtfrage zu stellen und klar zu benennen, wer von gesellschaftlichen Schieflagen profitiert und wem die bestehenden Verhältnisse nutzen.

Andy Burnham steht in Großbritannien für eine Labour-Politik, die regionale Handlungsfähigkeit und öffentliche Kontrolle über zentrale staatliche Leistungen in den Vordergrund rückt. Zohran Mamdani verbindet in New York radikale Forderungen mit konkreten Fragen von Miete, Mobilität, Kinderbetreuung und Lebenshaltungskosten. Seine Stärke liegt darin, dass Politik wieder als Entscheidung über Verteilung, öffentliche Güter und Lebensrealität sichtbar wird.

Eine Partei, die Veränderung verspricht, muss auch zeigen, welche Strukturen sie verändern will.

Auch sozialdemokratische Parteien können diesen Wunsch nach Veränderung aufgreifen. Doch ein Bruchsignal trägt nur, wenn daraus mehr wird als ein Stil. Für die SPD heißt das: Erneuerung darf nicht auf neue Gesichter oder neue Kommunikationsformen reduziert werden. Eine Partei, die Veränderung verspricht, muss auch zeigen, welche Strukturen sie verändern will.

Damit stellt sich die nächste Frage: Wer trägt ein solches Projekt? Sozialdemokratische Parteien können in vielen Ländern keine eigenen Mehrheiten mehr organisieren. Die alte Vorstellung, progressive Mehrheiten sammelten sich automatisch um eine große sozialdemokratische Volkspartei, trägt nicht mehr.

„Bildet Banden“ meint deshalb zweierlei: gesellschaftliche Bündnisse mit Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden, feministischen Bewegungen, Jugendorganisationen, Klimabewegungen und Zivilgesellschaft – und parteipolitische Allianzen.

In den Niederlanden fusionierten GroenLinks und die sozialdemokratische PvdA im Juni 2026 zur neuen Partei Progressief Nederland (PRO); in Brasilien gelang Lulas PT die Rückkehr an die Macht als Teil einer breiten demokratischen Allianz gegen Bolsonaro. Doch solche Kooperation braucht Zeit, Vertrauen, Gesprächskanäle und eine gemeinsame strategische Sprache.

Auch die SPD ist auf gesellschaftliche Bündnisse angewiesen, denn nur so können progressive Mehrheiten in einer fragmentierten Gesellschaft überhaupt noch entstehen.

Doch was bedeutet dieser Blick nach außen nun für die Neuausrichtung der SPD? Sie muss erkennbar machen, auf welcher Seite die Sozialdemokratie steht, welche Machtverhältnisse sie verändern will und wie sie im 21. Jahrhundert wieder Partei der Arbeit, Freiheit, Solidarität und der demokratischen Gestaltung werden kann. Kurz: Sie muss zeigen, wie aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Interessen wieder ein gemeinsames politisches linkes „Wir“ entstehen kann.

Vanille-Eis mag keine exotische Sorte sein, es ist aber das beliebteste Eis in Deutschland und hat den größten Marktanteil. Was es besonders gut macht? Sein Markenkern: echte Vanille.

Dieser Artikel erschien zuerst bei spw – Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft.