Letzte Rettung Populismus?

Wie wir dank der Krise die Demokratie erneuern können.

Dies sind schwere Zeiten für Demokraten. Der offenbar unaufhaltsame Aufstieg des Populismus wird deutlich an der Wahl von Donald Trump, am Brexit-Votum in Großbritannien und am neuen Kampf gegen das sogenannte Establishment, die allesamt die tolerante, demokratische Kultur zu bedrohen scheinen. Wie ist es dazu gekommen und was können Demokraten tun, um die fast unvermeidlich scheinende politische Talfahrt in Richtung Autoritarismus und Intoleranz aufzuhalten?

Festzuhalten ist zunächst einmal, dass sich diese Krise – ungeachtet der außergewöhnlichen Ereignisse des Jahres 2016 – schon seit Jahrzehnten zusammenbraute. Aus den einschlägigen Daten geht hervor, dass die Unterstützung für die Demokratie und für demokratische Institutionen zwar nach wie vor stark ist, die Wahlbeteiligung und das Interesse an der parlamentarischen Politikgestaltung jedoch kontinuierlich und im bedenklichen Ausmaß abnehmen. Vor allem auf kommunaler und supranationaler Ebene gehen wir seltener zur Wahl; wir kehren den politischen Parteien den Rücken und haben immer weniger Vertrauen in unsere Politikerinnen und Politiker. Die Geschichten von Skandalen, Korruption und Vetternwirtschaft, die derzeit rund um die Uhr in den Medien zu lesen sind und über Twitter, Facebook und andere noch weiter verbreitet werden, haben uns wütend über unsere Machtlosigkeit angesichts einer sich rasant verändernden Welt werden lassen.

Kollektiver Trübsinn und Trägheit scheinen uns fest im Griff zu haben, während populistische Kräfte das Rennen machen.

Es gibt also reichlich Anlass zur Sorge. Kollektiver Trübsinn und Trägheit scheinen uns fest im Griff zu haben, während populistische Kräfte das Rennen machen. Bevor sich jedoch völlige Mutlosigkeit breitmacht, sollten wir uns an einen wichtigen und positiven Punkt in der soeben gelieferten depressiven Schilderung erinnern: Wir haben nicht kollektiv die Demokratie oder demokratische Institutionen abgeschrieben. Zudem sollte uns das ausgeprägte Interesse an den jüngsten Ereignissen etwas beruhigen. Auch wenn wir vielleicht die Ergebnisse nicht mögen, zeigt dieses Interesse doch, dass uns die Entwicklung nicht gleichgültig ist. Nach einigen Jahrzehnten, in denen Politik „langweilig“ oder belanglos schien, kristallisieren sich nicht nur wieder klarere Ziele für ein politisches Engagement heraus, sondern vielen wird auch klar, wie notwendig es ist, sich aktiv zu engagieren, um die eigenen Vorstellungen zum Ausdruck zu bringen.

Meiner Meinung nach sollte man dieses populistische Moment nicht nur negativ sehen. Vielmehr kann die Vertrauenskrise in die Fähigkeit der Volksvertreter, uns tatsächlich zu vertreten, zu einem Moment des Besinnens werden, wie „wirkliche“ Demokratie sein könnte und sein sollte. Vielleicht sind wir einfach zu selbstzufrieden geworden, zu sehr bereit, uns zurückzulehnen und zuzusehen, wie unsere Volksvertreter uns vertreten, statt unser demokratisches Recht auszuüben und uns selbst politisch zu engagieren.

Es war dieses Gefühl des Abgehängtseins und der Wunsch, wieder mehr Demokratie ins politische Leben zu bringen, die beispielsweise die Spanier dazu brachten, eines der außergewöhnlichsten demokratischen Ereignisse der letzten Jahrzehnte auf die Beine zu stellen: die Proteste, die unter dem Namen 15M bekannt wurden, was für den 15. Mai 2011 steht. Unter dem Motto „¡Democracia real ya!“ (Echte Demokratie jetzt!) besetzten Millionen von Spaniern Städte und Plätze im ganzen Land. In dieser kollektiven Empörung kam eine kraftvolle und tatsächlich auch populistische Stimmung zum Ausdruck. Es war eine Geste der Frustration und des Zorns über die Eliten – ein Aufbegehren „wir gegen sie“.

Aus diesem kollektiven Gefühl entwickelte sich eine Zeit intensiven politischen Experimentierens, wobei die populistische Empörung dazu genutzt wurde, den Druck auf die Eliten aufrechtzuerhalten. Es entstanden neue Parteien und Initiativen, die das Zweiparteiensystem erschütterten, das die spanische Politik ein halbes Jahrhundert lang dominiert hatte. Auch auf regionaler und kommunaler Ebene passierte einiges: Beispielsweise wurden mit Ada Colau in Barcelona und Manuela Carmena in Madrid zwei Aktivistinnen der Bewegung zu Bürgermeisterinnen gewählt. Sie versuchen, die Vorherrschaft der Eliten mit Maßnahmen zu durchbrechen, die gewöhnliche Bürgerinnen und Bürger mithilfe von Versammlungen, Internetforen und besseren Partizipationsmöglichkeiten dazu bringen sollen, sich wieder zu engagieren.

Möglicherweise brauchen wir diese Krise, um uns darauf zu besinnen, was auf dem Spiel steht.

Es ist noch zu früh um zu sagen, inwieweit derartige Maßnahmen wirklich dazu beitragen können, die tiefgreifende Entfremdung der Wählerinnen und Wähler zu überwinden und ihnen das Gefühl zu nehmen, verraten zu werden. Der entscheidenden Punkt ist aber, dass Populismus nicht unbedingt mit einer Politik der Verzweiflung und Spaltung gleichzusetzen ist. Man kann mit seiner Hilfe auch Möglichkeiten erkunden, der ansonsten wachsenden Kluft zwischen denen, die Macht ausüben, und denen, die ihr unterworfen sind, entgegenzuwirken. Es geht darum, die Ursache des Zorns zu beseitigen: die Entfremdung zwischen den Menschen und ihren politischen Vertretern.

Die aus den Ereignissen in Spanien zu ziehende Lehre ist weniger die Allgegenwärtigkeit der Empörung als vielmehr die Leichtigkeit, mit der sich dieses Gefühl in konkrete Aktionen, Initiativen und sogar in die Gründung einer politischen Partei umsetzen lässt. Die Revolution in der Kommunikationstechnologie und die Plattformen von Twitter über Reddit bis zu Facebook bringen es mit sich, dass man sich so leicht wie nie zuvor mit anderen über seine Gefühle austauschen, Veranstaltungen organisieren, Gruppen mobilisieren und, allgemeiner gesagt, Fähigkeiten als eigenständige politische Akteure entwickeln kann. Dabei entsteht nicht zwangsläufig eine „horizontale“ Politik oder eine Netzwerkpolitik. Es entwickelt sich auch nicht automatisch eine Intelligenz der „Masse“ oder des „Schwarms“. Es bedeutet aber, dass die Kosten der Mobilisierung stark reduziert werden, was wiederum die Gründung neuer Parteien ermöglicht. Beispiele dafür sind Podemos in Spanien, Alternativet in Dänemark und Píratar in Island. Es erscheinen auch neue Führungspersönlichkeiten auf der politischen Bühne – wie Ada Calau –, die in der Lage sind, eine Brücke zwischen Opposition und Regierung zu bauen.

Vielleicht kann dieses populistische Moment also produktiv für ein kreatives Umdenken genutzt werden, wie und für wen die Demokratie funktioniert. Möglicherweise brauchen wir diese Krise, um uns darauf zu besinnen, was auf dem Spiel steht: Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich an dem Projekt der Erneuerung der Demokratie aktiv beteiligen, statt von den Eliten zu erwarten, dass sie das für sie tun.