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Revolte gegen die Nachahmung
Rechtspopulismus als Reaktion auf erzwungene Nachahmung? Ivan Krastev und Stephan Holmes liegen zwar richtig, übersehen aber das Wichtigste.

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Symbolbild: ungarische Nationalisten proben den Aufstand gegen westliche Werte

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„Das ist ein Lernprozess, Sie werden schon auch irgendwann soweit sein.” So berichtete Katalin Novák, ungarische Staatssekretärin für Familienpolitik, in ihrer Rede beim jährlichen Treffen des erzkonservativen World Congress of Families im Mai 2017 in Budapest über die Reaktionen auf den Standpunkt der ungarischen Regierung zur gleichgeschlechtlichen Ehe, den sie in Genf bei den Vereinigten Nationen hatte erklären müssen. „Man beschämt uns nur die ganze Zeit”, fasste sie die Einstellung des UN-Gremiums gegenüber Ungarn zusammen. „Wir sollten aber nicht ständig so belehrt werden.“  

Nováks Darstellung könnte die zentrale These von Ivan Krastevs und Stephen Holmes‘ Buch „Das Licht, das erlosch“ nicht besser illustrieren. Die beiden Autoren argumentieren nämlich, dass gerade die sozialpsychologischen Folgen der Rolle des ewigen Nachahmers – also Mittel- und Osteuropa gegenüber dem Westen nach 1989 – den Populisten in den Ländern Auftrieb geben und ihre Wählerschaft mobilisieren.

Krastev und Holmes streiten nicht ab, dass die antiliberalen Herrscher durchaus pragmatische Strategen sind, die im Hintergrund ihre Macht stärken wollen und Ideologie in Form solcher Deutungsangebote dabei lediglich als Deckmantel verwenden. Richtigerweise argumentieren die Autoren aber, dass es kaum etwas bringt, sie nur als korrupte Bösewichte darzustellen, die ihre Bevölkerungen irgendwie „verhexen“.

Man muss einen anderen Blick wählen, um den Zuspruch weiter Teile ihrer Bevölkerung zu verstehen. Und diesen sehen sie „in der Demütigung, höchstens die minderwertige Kopie eines überlegenen Vorbilds zu sein und von ausländischen Gutachtern benotet zu werden, die nur vage interessiert sind und sich selten mit den Realitäten vor Ort vertraut gemacht haben.“

Die beiden Autoren arbeiten dies mit aufschlussreichen Beobachtungen und plausiblen Argumenten heraus. Zentral ist dabei die aus der Psychologie abgeleitete Dynamik, die das Nachahmen eines unerreichbaren Vorbildes zwangsläufig in eine trotzige Abneigung und das Streben nach eigener Würde durch möglichst markante Abgrenzung umschlagen lässt.

Dies fällt umso heftiger aus, da der Westen in den Augen der Ostmitteleuropäer nicht mehr das ist, was man früher durch Nachahmung erreichen wollte: Ökonomische Stabilität und Wohlstand, eine traditionelle europäische Identität oder gar – eng ausgelegt – christliche Werte, scheinen dort heute Mangelware. Stattdessen gelten scheinbar „Säkularismus, Multikulturalismus und Homo-Ehe“ als „Normalität“, als aufzuholendes „Europa“.

Hinzu kommt die ostmitteleuropäische Abwanderung in den Westen: Diese war massiv und führte zu einer demographischen Panik, die ihren Ausdruck in der vehementen Ablehnung von Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen fand. Die demographische Destabilisierung, so Krastev und Holmes, mündet in eine Politik, die den Westen in den Augen junger Menschen unattraktiv machen und sie damit von der Abwanderung abhalten soll. Diese und andere spannende und diskussionswürdige Aussagen machen ihr Buch zu einem wichtigen Baustein, um die gegenwärtige Lage in Ostmitteleuropa zu verstehen. Gleichwohl greifen die Autoren stellenweise zu kurz. Sie legen kaum dar, was sie unter „Liberalismus“ verstehen – dabei ist dies wesentlich, wenn man eine bereits im Buchtitel postulierte Abwendung analysieren will.

Gleichwohl greifen die Autoren stellenweise zu kurz. Sie legen kaum dar, was sie unter „Liberalismus“ verstehen – dabei ist dies wesentlich, wenn man eine bereits im Buchtitel postulierte Abwendung analysieren will.

Krastev und Holmes scheinen abwechselnd sowohl einen kulturellen Liberalismus als auch einen bürgerliche Freiheiten und Menschenrechte schützenden Staat zu meinen. Leider lassen sie komplett außen vor, dass beides mit einer anderen Form des Liberalismus einherging: dem ökonomischen und politischen Neoliberalismus. Dabei ist die Korrelation zwischen Prekarität, Chancenlosigkeit, sozialer Exklusion und materieller Not und der Zuwendung zu konservativ-nationalistischen politischen Projekten ausreichend belegt. Stattdessen behaupten Krastev und Holmes lediglich, dass es den Ländern Ostmitteleuropas „wirtschaftlich gut ginge“ und somit zwangsläufig andere Dynamiken am Werk sein müssten.

Diese Auslegung ist weit gefehlt. Denn hohes Wachstum oder niedrige Arbeitslosenquote sagen nichts darüber aus, wie es sich in den Ländern wirklich lebt, wie gleich oder ungleich materielle Ressourcen verteilt sind, welche Chancen die Menschen wirklich haben.

Aussagekräftiger ist da beispielsweise schon eher, dass in Tschechien beinahe jeder zehnte Bewohner hochverschuldet ist, in der Slowakei gar jeder fünfte. Als 2019 für Tschechien eine Gruppe von Experten und Expertinnen einen existenzsichernden Lohn errechnete, zeigte sich, dass mehr als die Hälfte der Erwerbstätigen die ermittelten zirka 1 240 Euro brutto monatlich nicht bekommen. Das Leben jenseits der schönen Makro-Indikatoren ist prekär und unsicher.   

Das hat den real existierenden Liberalismus wenig interessiert. In seinem Namen wurden bürgerliche Rechte und Menschenrechte eingeführt – aber soziale außen vor gelassen, und zwar mit System: denn von den Niedriglohnländern mit niedrigen sozialen Standards profitiert das westliche Kapital. Der Kapitalismus eines dermaßen neoliberalen Schlags, der in vielen westlichen Ländern teilweise kaum vorstellbar ist, hat gewachsene Gemeinschaften und Familien auseinanderbrechen lassen. Und dann fordert der Liberalismus noch, die Verliererinnen müssten gegen das Patriarchat und somit gegen die eigenen Ehemänner ankämpfen. Solidarische Systeme, die vor 1989 vorhanden waren, wurden mitsamt dem diktatorischen Erbe zum historischen Irrtum erklärt – kein Wunder, dass der Rückgriff auf die Nation irgendwann zum Ersatz wurde.

Das hat den real existierenden Liberalismus wenig interessiert. In seinem Namen wurden bürgerliche Rechte und Menschenrechte eingeführt – aber soziale außen vor gelassen, und zwar mit System: denn von den Niedriglohnländern mit niedrigen sozialen Standards profitiert das westliche Kapital.

Was Krastev und Holmes aber ebenfalls verschweigen: Ostmitteleuropäische Populisten haben großzügige soziale Programme eingeführt. Diese ergänzen die Wiederherstellung der Würde auch materiell. So hat beispielsweise die PiS-Regierung in Polen das größte Umverteilungsprogramm seit 1989 gestartet, das sogannnte „500+“. Familien ab dem zweiten Kind bekommen etwa 150 Euro Kindergeld (seit 2019 bereits ab dem ersten Kind). Innerhalb der ersten Jahre nach Einführung 2016 sanken Armut und Kinderarmut merklich.

Nicht selten werden solche Maßnahmen aus dem Westen, aber auch von einheimischen liberalen Eliten, als „Bestechungsgelder“ verspottet. Diese faule Interpretation verkennt, dass sich der Populismus aus komplexen Ursachen speist, die zum Teil sozialpsychologischer Natur sind, zum Teil aber auch handfeste Ursachen in materieller Not, Prekarität und realen ökonomischen Machtasymmetrien in Europa haben. Wer dies nicht versteht, kann sich folgenlos über weitere Freiheitseinschränkungen in den betroffenen Ländern und fehlenden Widerstand aus der Bevölkerung aufregen. Wer aber verstanden hat, wird sich für eine soziale Säule der EU einsetzen, die den Namen verdient. Er wird in den laufenden Debatten um den europäischen Mindestlohn fordern, dass dieser ein echter existenzsichernder Lohn ist, der nicht wieder nur als Anteil des jeweils gezahlten Durchschnittlohns die Prekarität und europäische Asymmetrien reproduziert.

Liberalismus als Feindbild stößt auf Resonanz, weil dieser bei weiten Bevölkerungsteilen als Heuchelei der Eliten gesehen wird, die eine mühsame und undankbare kulturelle und zivilisatorische Nachahmung des Westens vorschrieben, während ökonomische Ungleichheiten nicht adressiert und oft sogar delegitimiert wurden. Gleichzeitig ist klar, dass zum Beispiel das polnische Programm 500+ im praktischen Sinne zwar Menschen Würde zurückgibt, indem die längst überfällige Anerkennung von Care-Arbeit geleistet wird, die wirklichen Ursachen der Care-Krise und der Armut aber nicht behandelt. Genauso wenig sind die freiheitskämpferischen Diskurse der Orbán-Regierung imstande, die vielfältigen Abhängigkeiten der ungarischen Wirtschaft von ausländischen Investitionen zu mildern. Eben deshalb kreiert ihre hetzerische Kritik am Liberalismus nur ein neues Feindbild, statt die wahren Ursachen zu benennen. Im zehnten Jahr ihrer Regierung halten sie noch immer die Pose des Angegriffenen und Unterdrückten aufrecht und legitimieren damit die autoritären Eingriffe in sämtliche Bereiche.

Die Nachfrage nach rechtspopulistischen Diskursen und Alternativen hat sicherlich spezifische ostmitteleuropäische Gründe. Einige davon decken Krastev und Holmes überzeugend auf. Man würde es sich aber zu einfach machen, diese als ostmitteleuropäische Devianz abzutun – gerade im Bereich der Werte, die man gewöhnlich als liberal bezeichnet. Menschenrechte (und als Menschenrechte definierte liberale Agenden) werden von Brasilien bis Italien von den Rechten angegriffen – mit Verweisen auf „Menschenrechtsfundamentalismus“, „Genderideologie“, „politische Korrektheit“ oder „Gayropa“. Im Gegensatz zu dem, was Krastev und Holmes behaupten, ist beispielsweise die Ablehnung des Sexualkundeunterrichts kein osteuropaspezifisches Anliegen: Es ist ein umkämpftes Schlachtfeld auch in Deutschland oder Frankreich.

Die Nachfrage nach rechtspopulistischen Diskursen und Alternativen hat sicherlich spezifische ostmitteleuropäische Gründe. Man würde es sich aber zu einfach machen, diese als ostmitteleuropäische Devianz abzutun.

Worauf aber Holmes und Krastev richtig hinweisen: Auch liberale Werte haben sich gewandelt und es lohnt sich, sich mit diesen kritisch auseinanderzusetzen. Eine rein sozialpsychologische Analyse reicht jedoch nicht, um Empathie dafür zu entwickeln, warum so große Teile der Bevölkerungen diese neu artikulierten Werte nicht mittragen wollen. Die Forderungen von progressiver Politik – sei es mehr Frauen in Aufsichtsräten börsennotierter Unternehmen oder das Festschreiben von Gender-Sternchen in universitären Dokumenten – wecken Misstrauen in ökonomisch und sozial benachteiligten und unterrepräsentierten Bevölkerungsteilen, ob innerhalb westlicher Staaten oder im Ost-West-Vergleich. Sie präsentieren sich als Universalismus, bedienen letztlich faktisch aber Elite- und westeuropäische/nordamerikanische Diskurse, die wenig mit der Lebenswirklichkeit dieser Bevölkerungsschichten zu tun haben.

Mit diesem Teil des Nachahmungsimperativs sollten sich die progressiven Kräfte auch selbstreflexiv beschäftigen, bevor eine Kurskorrektur wegen der rechten Hetze gänzlich unmöglich wird und sich die falschen Konfliktlinien verhärten.

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