Der Deal aller Deals?

Nathan Thrall über die Friedensaussichten für den Nahen Osten.

Donald Trump betont unermüdlich „den Deal aller Deals” – ein Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern. Was glauben Sie: Wie groß ist die Bereitschaft in Israel und den palästinensischen Gebieten, die Verhandlungen wieder aufzunehmen?

Es mag vielleicht etwas überraschen, aber die Israelis und die Palästinenser sind viel eher dazu bereit, die Verhandlungen wieder aufzunehmen, als noch vor einiger Zeit. Es ist nicht so, dass beide glauben, die Verhandlungen könnten erfolgreich sein. Aber sie merken, wie stark sich der US-Präsident diesem Ziel verschrieben hat, und beide halten seine Unberechenbarkeit für bedrohlich. Keiner möchte die Ursache dafür sein, dass der Präsident sein Ziel nicht erreicht. Also werden sie erst einmal versuchen, sich flexibel zu verhalten – flexibler sogar als bei jedem anderen Präsidenten. Hinter dieser Flexibilität steckt natürlich ein hohes Maß an Zynismus – beide Seiten denken jetzt schon darüber nach, wie sie sicherstellen, dass sie nicht für ein Scheitern verantwortlich gemacht werden können. Dennoch wird diese Flexibilität hilfreich für die US-Regierung sein, wenn sie versucht, neue Gespräche in Gang zu setzen.

Bei Hamas, der Palästinensergruppe, die den Gazastreifen kontrolliert, gab es kürzlich ein paar Veränderungen. Die Gruppe wird nun von dem in Gaza lebenden Ismail Haniya angeführt, der den im Exil lebenden Khalid Mashal ablöst. Auch wurde eine neue Hamas-Charta formuliert. Welche Gründe liegen hinter diesen Veränderungen?

Das neue Grundsatzdokument der Hamas war seit Jahren in Arbeit. Es war als eine Art Schlussstein für die Amtszeit von Khalid Mashal gedacht. Der Veröffentlichungszeitpunkt wurde vor allem durch die Wahlen bei der Hamas bestimmt. Die internen Regeln der Hamas legen fest, dass Mashal nicht noch einmal kandidieren konnte, und sein Wunsch war es, die neue Charta als politisches Erbe zu hinterlassen, bevor er abtrat. Aber auch die neue US-Regierung und ihr bevorstehendes Treffen mit Präsident Abbas spielten eine wichtige Rolle. Abbas hatte gegen Hamas und Gaza einige unfreundliche Maßnahmen angeordnet, vor allem eine deutliche Gehaltskürzung für die Angestellten der Palästinensischen Autonomiebehörde in Gaza. Und im Vorfeld seiner Reise hatte er gedroht, noch härtere Maßnahmen zu veranlassen. Die Trump-Regierung hatte in dieser Zeit außerdem mit dem Gedanken gespielt, die Muslimbruderschaft zu einer Terrororganisation zu erklären. Es bestand also die Möglichkeit, dass die USA zusammen mit der Palästinensischen Autonomiebehörde und Ägypten eine noch schärfere Politik gegen Gaza betreiben würde.

Beide Seiten denken jetzt schon darüber nach, wie sie sicherstellen, dass sie nicht für ein Scheitern verantwortlich gemacht werden können.

Der Führungswechsel im Politbüro von dem in Doha lebenden Mashal zu dem in Gaza lebenden Haniya steht für eine langfristige Entwicklung, während der die Hamas in Gaza ein immer größeres Gewicht in der Organisation übernommen hat. Diese Entwicklung ist nicht nur darauf zurückzuführen, dass die Hamas den Gazastreifen kontrolliert und dort ein Hauptanteil des Einkommens, der Ausgaben und der Militärmacht liegen, sondern auch darauf, dass die Exilführung durch ihren Wegzug aus Damaskus geschwächt war, sie sich vom Iran entfremdet hat und das Verhältnis zu Saudi Arabien und Ägypten abgekühlt ist. Ein weiterer wichtiger Grund für die neue Charta war der Wunsch, einen Schritt auf Ägypten zuzugehen, nachdem sich die Beziehung zwischen Hamas und Ägypten nach der Regierungsübernahme durch Präsident Sisi im Juli 2013 deutlich verschlechtert hatte. Die Hamas ist von Gaza abhängig und Gaza braucht Ägypten, das die Hauptverbindung zur Außenwelt ist. Diese Verbindung ist mehr oder weniger gekappt, und das liegt vor allem daran, dass Ägypten die Hamas als Erweiterung der Muslimbruderschaft betrachtet. Im Gegensatz zur Charta von 1988 erwähnt die neue Version die Muslimbruderschaft mit keinem Wort, was überwiegend als Versuch gewertet wird, den guten Willen gegenüber Ägypten zu demonstrieren. Ob diese Änderungen der Charta zu spürbaren Verbesserungen für die Hamas führen werden, ist eine offene Frage. Es erscheint unwahrscheinlich, dass die westlichen Regierungen ihren Boykott der Organisation deswegen beenden könnten. Es scheint, dass Hamas vor allem im Verhältnis zur Ägypten gewinnen kann, nicht zuletzt, weil Ägypten wesentlich beunruhigter über weitere Gewaltexplosionentypo3/ in Gaza erscheint als in der Vergangenheit.

Die Palästinenserführung ist zwischen der palästinensischen Regierung im Westjordanland und der Hamas in Gaza gespalten. Sehen Sie Anzeichen für eine Wiedervereinigung der palästinensischen Führung? Und betrachten Sie diese als eine Vorbedingung für die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern?

Es hat viele Höhen und Tiefen in der Beziehung zwischen PLO und Hamas gegeben. Derzeit befindet sie sich auf einem ihrer tiefsten Punkte. Es scheint in nächster Zukunft also wenig Hoffnung auf eine Aussöhnung zu geben. Was wir stattdessen sehen ist, dass die Palästinensische Autonomiebehörde außergewöhnliche Schritte unternimmt, um Druck auf die Hamas in Gaza auszuüben: Das sind vor allem die Kürzung der Gehälter und der gescheiterte Versuch, Abschlagszahlungen für den Strom auszusetzen. Die Vereinigung von Westjordanland und Gaza ist aber keine notwendige Bedingung für die Wiederaufnahme der Verhandlungen zwischen Israel und Palästinensern – solche Verhandlungen haben auch während der palästinensischen Teilung 2007-2008 und 2013-2014 stattgefunden. Und auch die Trump-Regierung bemüht sich, die Gespräche wieder anzukurbeln, ohne Anzeichen dafür, auch das Westjordanland und den Gazastreifen einigen zu wollen. PLO, Israel und die USA gehen davon aus, dass eine Vereinigung auf den Tisch kommt, wenn die Zeit dafür gekommen ist. Erst einmal wollen sie versuchen, eine Vereinbarung mit den moderaten Mitgliedern der PLO zu erreichen, um damit Druck auf die Hamas und andere auszuüben, diese auch zu akzeptieren. Es ist ein Vorgehen, das von vielen Seiten kritisiert wird; es gibt aber kaum Anzeichen dafür, dass sich daran etwas ändert.

Was ist in Ihren Augen das wahrscheinlichste Szenario für den Konflikt in den kommenden Jahren?

Wir sollten alle davon absehen, für den Nahen Osten Prognosen aufzustellen, vor allem nach den Ereignissen der letzten sechs Jahre. Aber ich denke, das wahrscheinlichste Szenario ähnelt dem, was wir aktuell erleben: wiederkehrende Kriege mit Gaza, aber ohne dass Israel das Gebiet wieder besetzt, denn das möchte es nicht; eine palästinensische Führung im Westjordanland, die wenig Legitimität besitzt und zu stark mit der Unabhängigkeitsstrategie durch US-geführte Verhandlungen verkettet ist, um dies zu ändern; Gewaltausbrüche von Palästinensern in Jerusalem und Teilen des Westjordanlands aufgrund der wachsenden Enttäuschung über die Aussichtslosigkeit der PLO-Strategie, und weil es einfach unwahrscheinlich ist, dass das Ausland Druck auf Israel ausüben wird. Wenn die Gewalt zurückkehrt, wird das Interesse Israels und der internationalen Gemeinschaft wachsen, den Konflikt zu lösen, einschließlich der Möglichkeit weiterer einseitiger Rückzüge als Versuch, die Unzufriedenheit zu unterdrücken, ohne jedoch den Konflikt zu lösen.