„Es gibt nur ein vages Drehbuch“

Was sich an der künftigen US-Außen- und Sicherheitspolitik ändern wird – und vor allem was nicht.

Donald Trump stellt derzeit sein Kabinett zusammen. Bislang hat er den Chef von Exxon Mobil, Rex Tillerson, als Außenminister vorgeschlagen, den pensionierten General des Marine Corps, James Mattis, als Verteidigungsminister und Michael Flynn als Nationaler Sicherheitsberater. Was sagt uns das über die zukünftige Sicherheits- und Verteidigungspolitik der USA?

Vorausgesetzt Rex Tillersons Nominierung als Außenminister wird bestätigt, dann kommen auf ihn sofort ungewöhnlich vielfältige Herausforderungen zu. Einige davon sind auf den ungewöhnlich ungeordneten Zustand der Welt zurückzuführen, andere auf den hohen Grad an Ungewissheit über die außenpolitischen Vorstellungen von Trump. Tillerson scheint die Personifikation des „Davos-Mannes“ zu sein: mächtig, weltgewandt und gut vernetzt. Diese Qualitäten werden ihm für seine neue Karriere als Diplomat von Nutzen sein. Sein beruflicher Hintergrund sollte ihn auch zu einem guten Partner für Tumps Wahl des Verteidigungsministers, James N. Mattis, machen. Mattis ist jemand, der auf eine ähnliche Bandbreite an internationaler Erfahrung zurückgreifen kann, wenn auch in einem ganz anderen Bereich.

Flynn und Mattis sind ausgewiesene Fachleute, in diesem Fall Berufssoldaten. Beide haben in Afghanistan und im Irak gedient und genießen einen sehr guten Ruf. Ich denke, beide verkörpern sehr gut, was man von erfahrenen Militärs erwarten würde. Beide vertreten eine gemäßigt konservative Politik und kennen sich gut in den Konfliktregionen aus, in denen sich die Vereinigten Staaten engagieren.

Zu diesem Zeitpunkt scheint es allerdings, als würde Trump vor allem etablierte Experten aus seinem Umfeld auswählen und nicht auf seine Gegner zugehen, insbesondere nicht auf die Demokraten. In diesem Zusammenhang fällt auf, dass sowohl Barack Obama als auch George W. Bush Republikanische Verteidigungsminister hatten. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass Trump Demokraten für die Posten im Sicherheitsbereich auswählen wird.

In welchen Bereichen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik erwarten Sie entscheidende Veränderungen?

Das ist schwer zu sagen. Trump hat Strategien skizziert, die mit der Politik seiner Vorgänger und der allgemeinen US-Außenpolitik der letzten Jahrzehnte brechen würden. Aber es ist nicht klar, wie ernst man dies nehmen kann. Trump vertritt die Meinung, dass die Vereinigten Staaten sich von außenpolitischen Verpflichtungen zurückziehen sollten, dass die amerikanischen Verbündeten mehr tun sollten.

Einmal hat Trump angedeutet, dass er damit einverstanden wäre, wenn Japan und Korea, also Süd- und Nordkorea, Atomwaffen entwickeln würden. Ich denke, die meisten Menschen tun diese Äußerungen als unüberlegt und vielleicht nicht ernstgemeint ab. Und tatsächlich hat er sie in der letzten Zeit nicht wiederholt.

Er hat sich dafür ausgesprochen, die Beziehungen zu Russland zu verbessern. Ich denke, dass es diesbezüglich Bemühungen geben wird. Die hängen aber auch davon ab, wie weit Präsident Putin ihm entgegen kommen wird. Trump möchte hier sicherlich nicht den Eindruck erwecken, sich ausnutzen zu lassen.

In diesem Zusammenhang könnten bessere amerikanisch-russische Beziehungen bedeuten, dass die USA ihre Rolle als Beschützer der Ukraine aufgeben würden.

Es könnte sein, dass die USA einfach ihre Sanktionen aufheben und die Ukraine ihrem Schicksal überlassen. Ich glaube aber, dass dies für Trump nicht sehr attraktiv ist, da man ihn im In- und Ausland dafür kritisieren würde, Russland ohne Gegenleistung einen Vorteil zu gewähren. Trump sieht sich gerne als kompetenten Verhandlungspartner, der aus jedem Deal das Beste herausholt. Und es sieht nicht so aus, als könne er daraus Profit schlagen. Das wäre also nur eine Möglichkeit. Alternativ wäre es möglich, eine direktere Rolle bei der Schlichtung des Konflikts einzunehmen.

Trump sieht sich gerne als kompetenten Verhandlungspartner, der aus jedem Deal das Beste herausholt.

Präsident Obama hat das größtenteils Bundeskanzlerin Merkel und den anderen Europäern überlassen. Trump könnte eine aktivere Rolle bei der Aushandlung einer Lösung übernehmen: das Minsker Abkommen umsetzen, zu einer Beruhigung des schwelenden Konflikts beitragen und dann auf dieser Grundlage die Sanktionen zurückfahren.

Ob Trump sich persönlich oder über sein Kabinett in diesen Konflikt einbringen wird, wissen wir nicht. Ich denke aber, dass die Beziehungen zu Russland sich verbessern könnten. Putin wird gegenüber Trump eher zu Kompromissen bereit sein, schon allein deswegen, weil jetzt die persönliche Rivalität wegfällt, die seine Beziehung zu Obama prägte, wie zum Teil auch die zu Clinton.

Kommen wir zu Syrien. Werden die USA hier auf einen Kompromiss mit Russland setzen, anstatt einen Regimewechsel anzustreben?

Nun, das hat ja die Obama-Regierung schon größtenteils so gemacht. Es geht also schon auf die Position der Obama-Regierung zurück, dass Assad nicht gehen müsste. Es sollte jetzt eine Waffenruhe und Verhandlungen über die Zukunft von Syrien geben. Von diesen würden die weiteren Entwicklungen abhängen. Ich halte es also für sehr gut möglich, dass Trump und sein Außenminister die Verhandlungen mit Russland ungefähr dort wieder aufnehmen, wo Kerry aufgehört hat.

In Syrien werden allerdings die Chancen auf eine bessere Zusammenarbeit mit Russland dadurch aufgewogen, dass sich die Beziehung zum Iran noch weiter verschlechtern könnte. Und ich glaube nicht, dass man die Syrien-Krise ohne eine Kooperation mit beiden, also Russland und dem Iran, lösen kann.

Trump hat gesagt, er würde das Iran-Abkommen ändern oder aufkündigen. Und der mögliche neue Verteidigungsminister Mattis ist ein scharfer Kritiker des Irans …

In der Vergangenheit hat er einmal gesagt, dass er trotz seiner kritischen Haltung zum Iran glaubt, man solle am Abkommen festhalten. Und diesen Rat wird Trump auch von den meisten Verbündeten aus der Region bekommen. Diese sind nicht besonders glücklich über das Abkommen, aber für sie ist es besser als nichts. Ich glaube, das ist auch der Rat, den er aus Israel hören wird. Dies ist sicherlich die Meinung, die die meisten israelischen Verteidigungsexperten vertreten und auch die anderen Konfliktparteien, einschließlich Russland, China und die westlichen Verbündeten.

Ich sehe die Gefahr nicht so sehr darin, dass er das Abkommen einfach aufgibt. Ich habe größere Sorgen, dass er Forderungen aus dem Kongress nachgeben könnte, die Sanktionen gegenüber dem Iran zu verschärfen und zwar aus Gründen, die nicht wirklich etwas mit dem Atomprogramm zu tun haben, sondern mit Raketentests oder anderen iranischen Aktivitäten im Nahen Osten.

Es kann sein, dass das Iran-Abkommen scheitert, ohne dass Trump dafür formal die Verantwortung tragen würde.

Und das würden die Iraner wiederum als Verstoß gegen das Abkommen werten, und das Abkommen könnte deshalb scheitern. Wenn Trump sich also nicht darauf einstellt, dem Kongress in diesem Punkt standzuhalten, kann es sein, dass das Abkommen scheitert, ohne dass Trump dafür formal die Verantwortung tragen würde.

Trump hat gesagt, die Alliierten müssten ihre Verteidigungshaushalte in der NATO auf zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Ist also Artikel 5 noch gültig?

Ich denke, die Äußerung, die Europäer würden nicht ihren Teil zur Verteidigung Europas beitragen, ist nicht ungewöhnlich für die amerikanische Führung. Genau wie die Forderung, dass sie die bereits zugesagten Verpflichtungen einhalten und noch mehr Verantwortung übernehmen sollten. Manche europäischen Staaten erhöhen ja bereits ihren Verteidigungshaushalt.

Daher würde ich erwarten, dass Trump von Europa höhere Ausgaben und einen höheren Einsatz für die Sicherheit Europas fordern wird. Ich glaube nicht, dass er mit dem Austritt aus der NATO drohen oder seine Verpflichtungen als Bündnispartner verletzen wird. Ich denke aber, dass er ein Entgegenkommen von den europäischen Regierungen erwarten wird und halte dies auch nicht für unangemessen.

Aber für den Fall, dass dies nicht geschieht: Könnte es eine Alternativstrategie sein, weniger im Rahmen der NATO und stärker unilateral zu handeln, etwa mit gezielten Tötungen durch Drohnen? Also militärisch aktiv zu sein, aber außerhalb der NATO?

Trump argumentiert, dass die Fähigkeiten der Vereinigten Staaten überstrapaziert sind und die Verpflichtungen im Ausland reduziert werden sollten. Gleichzeitig sagt er aber auch, dass der Verteidigungshaushalt unterfinanziert ist und erhöht werden soll. Es ist nicht ganz klar, warum man mehr Geld ausgeben soll, um weniger zu tun. Oder wogegen wir uns verteidigen müssen, wenn wir gute Beziehungen zu Russland haben und uns aus unseren Verpflichtungen lösen.

Ich denke, dass die jetzigen Antiterrorkampagnen in Ländern wie Niger, Somalia, Libyen, Irak und Syrien vermutlich in einem ähnlichen Stil weitergeführt werden.

Ich denke, diese Widersprüche werden sich mit der Zeit auflösen. Und ich denke, dass die jetzigen Antiterrorkampagnen in Ländern wie Niger, Somalia, Libyen, Irak und Syrien vermutlich in einem ähnlichen Stil weitergeführt werden, wie sie unter der Obama-Regierung eingerichtet wurden. Diese Einsätze werden ja unter amerikanischer Beratung hauptsächlich von einheimischen Streitkräften durchgeführt, was die direkte Einbeziehung amerikanischer Truppen in die Kampfhandlungen vermeidet.

Was Europa angeht, wird es für die Vereinigten Staaten ein wichtiger Partner bleiben, oder wird man schließlich wirklich auf Asien umschwenken?

Trump hat sich nun sicherlich nicht für einen „Pivot to Asia“ ausgesprochen, sondern meint tatsächlich, dass die Vereinigten Staaten hier schon zu stark engagiert sein könnten. Die Ausrichtung auf Asien war ein Teil von Obamas Strategie, von der Trump nicht besonders überzeugt ist. Ich würde eher vermuten, dass sich die asiatischen Verbündeten noch größere Sorgen machen, etwa darüber, ob Trump die amerikanischen Verpflichtungen in der Luftsicherheit aufrechterhält. Auch in Bezug auf die amerikanische Haltung gegenüber Asien gehe ich also nicht von dramatischen Veränderungen aus.

Was denken Sie insgesamt über Trumps Präsidentschaft? Wird er die Innenpolitik über die Außenpolitik stellen? Welches Verhältnis kann man da erwarten?

Ich nehme stark an, dass das seine Absicht ist. Andererseits war das auch die Absicht der Präsidenten Bush und Obama, die sich angesichts der Ereignisse dann trotzdem gezwungen sahen, sich stärker außenpolitisch zu engagieren, als sie das eigentlich wollten. Trumps Kampagne war fast ganz auf innenpolitische Themen ausgerichtet, wenn man Handelsbeziehungen und Einwanderung dazu zählt.

Also, Handel und Immigration haben ja ganz klar auch internationale Auswirkungen. Aber abgesehen davon hat die Kampagne keine außenpolitischen Themen angesprochen. Auch Terrorismus wäre noch ein Thema mit internationalen Aspekten. Letztlich denke ich also, dass er sich hauptsächlich auf die Innenpolitik konzentrieren will. Die Frage ist aber, ob die Welt ihm das auch gestattet.

Ist Nikki Haley eine gute Wahl als neue UN-Botschafterin der USA?

Ich glaube, sie ist eine gute Wahl für die Vereinten Nationen. Sie hat ein gewisses Format. Sie ist keine Expertin für Außenpolitik, aber sie genießt im Inland ein gewisses Ansehen und kann daher den Anliegen der Vereinten Nationen in der amerikanischen Regierung ein gewisses Gehör verschaffen. Das halte ich für ein gutes Zeichen. Manchmal tendieren Präsidenten dazu, Kritiker zu den Vereinten Nationen zu schicken, die der Organisation gegenüber eher feindselig gestimmt sind.

Ich bin aber nicht sicher, ob Trump viel darüber nachgedacht hat. Ich bezweifle, dass ihre Wahl eine bestimmte Einstellung gegenüber den Vereinten Nationen widerspiegelt. Es war eher ein Versuch, sein Kabinett im Sinne der Gleichstellung auszubalancieren und auf Flügel der Partei zuzugehen, die ihm gegenüber kritisch eingestellt waren. Da es sich nicht um eine allzu einflussreiche Position handelt, war dies in Bezug auf seine Kontrolle über die Außenpolitik kein teures Zugeständnis.

Welche weiteren Nominierungen sind zu erwarten?

Das ist eine gute Frage. Da geht es uns jetzt wie den Kandidaten in einer Reality-TV-Show, die nur ein vages Drehbuch hat und sehr viel auf Improvisation setzt. Und es ist eine Show, für die die Einschaltquoten wichtiger sind, als der Inhalt.

Die Fragen stellte Anja Papenfuß.