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„Größeres Potenzial als China“
Narendra Modi, Erwartungen und der lange Schatten Chinas: Fünf Antworten zu Indien von Dirk Wiese.

Der triumphale Wahlerfolg Narendra Modis in Indien liegt jetzt einige Monate zurück. Sie sind gerade aus Indien zurück. Wie haben Sie die Stimmung wahrgenommen?

Narendra Modi hat mit 31 Prozent der Stimmen für die BJP einen beeindruckenden Wahlerfolg erzielt. Die Menschen wollten und haben den Wechsel gewählt. In seiner Zeit als Regierungschef des Bundesstaates Gujarat hat Modi wichtige Infrastruktur-Projekte verwirklicht und erfolgreich Investitionen angezogen, wobei man aber bei allem Hype die Situation der Minderheiten in Gujarat nicht aus dem Blick verlieren darf. Nach Korruptionsskandalen der alten Regierung hat er dann einen strategisch klugen und gut gemachten Wahlkampf auf die Beine gestellt und war damit erfolgreich.

Jetzt geht es ihm darum, die geweckten Erwartungen zu erfüllen. Denn es ist klar, dass es bei so hohen Erwartungen schnell zu Enttäuschungen kommen kann. Das ist nicht zuletzt jetzt auch in den Wahlen in Neu Delhi deutlich geworden. Dort konnte die BJP zuletzt nur drei Sitze erzielen.

Als bemerkenswert sind mir Modis Äußerungen nach Amtseinführung im sozialen Bereich aufgefallen. In Indien leben nach wie vor 800 Millionen Menschen von weniger als 2 US-Dollar am Tag. Insbesondere das Thema Gewalt gegen Frauen hat er, wie ich finde, angemessen thematisiert. So hat er ganz bewusst daran erinnert, dass es sich hierbei auch und gerade um ein Erziehungsproblem der Männer handelt.

Außenpolitisch war es zunächst ein positives Signal, dass Modi alle Nachbarstaaten, inklusive Pakistan, zu seiner Amtseinführung eingeladen hat. Kurz danach wurde der Dialog mit Pakistan dann beendet. Das ist sehr bedauerlich, denn gerade mit Pakistan sollte Indien den Dialog vorantreiben. Vielleicht bietet hierzu jetzt die neu gewählte Regionalregierung in Kashmir einen Anknüpfungspunkt.

Indien befindet sich jedoch insgesamt in einer durchaus schwierigen regionalen Position. Die Situation in und um Kaschmir, die Konkurrenz mit China um regionalen Einfluss, aber auch ungelöste Konflikte im Landesinnern sowie ungelöste Grenzfragen, sind Herausforderungen, denen sich das Land stellen muss. Deutlich wird aber auch immer wieder, dass Indien durchaus bereit ist, mehr Verantwortung zu übernehmen. Ein Beispiel ist hier die Diskussion um einen Sitz Indiens im UN-Sicherheitsrat. Doch auf der anderen Seite steht nach wie vor ein vergleichsweise kleines diplomatisches Korps von nur 800 Mitarbeitern. Da gibt es durchaus noch Luft nach oben.

Der große Verlierer der vergangenen Wahlen war die Kongresspartei. Wie hat sie bislang auf die Niederlage reagiert?

Nach der Niederlage hat die Kongresspartei derzeit nur noch 44 Sitze im Parlament. Mein persönlicher Eindruck war, dass die Partei von dem Ausmaß ihrer Niederlage überrascht worden ist. Dass es zum Wahlsieg nicht reichen würde, hatte sich im Vorfeld abgezeichnet. Doch mit einer solchen historischen Schlappe hatte die Partei offensichtlich nicht gerechnet.

Wichtig ist dabei auch, dass die Kongresspartei kürzlich Signale über ihr Interesse an einer aktiven Mitarbeit in der Progressive Alliance ausgesandt hat.

Im April wird nun ein Parteitag stattfinden, auf dem es auch um eine Neupositionierung gehen dürfte. Denkbar ist, dass mit Rahul Gandhi auch ein neuer Vorsitzender und eine neue Generation Verantwortung in der Partei übernehmen wird. Wichtig ist dabei auch, dass die Kongresspartei kürzlich Signale über ihr Interesse an einer aktiven Mitarbeit in der Progressive Alliance ausgesandt hat. Das ist ein Ansinnen, das die Gruppe der progressiven Parteien sicherlich begrüßen wird. Fest steht jedenfalls: Abschreiben sollte man den Indian National Congress nicht.

Indien ist eines von drei außereuropäischen Ländern, mit denen Berlin Regierungskonsultationen in einer strategischen Partnerschaft pflegt. Wo sehen Sie aktuell Kooperationsmöglichkeiten?

Das Deutschlandbild in Indien ist ausgezeichnet, das vorweg. Premierminister Modi hat einmal ganz dezidiert davon gesprochen, dass er zwei Länder als Vorbild für Indien sehe: Japan und Deutschland. Tatsächlich geschieht ja auch schon Einiges. Die Regierungskonsultationen werden dieses Jahr in Neu Delhi stattfinden und Indien ist in diesem Jahr nicht von Ungefähr Partnerland der Hannover Messe. Ein Beispiel: In Pune waren vor fünf Jahren 130 deutsche Unternehmen vertreten. Mittlerweile sind es mehr als 300. Das zeigt: Im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit ist viel in Bewegung. Gerade in den Bereichen erneuerbare Energien und Infrastruktur können sich deutsche Unternehmen bestens einbringen. Interesse hat Indien auch ganz konkret an der deutschen Berufsausbildung und natürlich auch am kulturellen Austausch. Es ist hier weithin unbekannt, aber tatsächlich lernen in Indien viele junge Menschen Deutsch. Das ist durchaus ein Potenzial, das wir stärker nutzen sollten.  

Apropos Wirtschaft: Seit 2007 laufen Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen zwischen Indien und der EU. Wo stehen die Verhandlungen?

Das geplante Freihandelsabkommen zwischen Indien und der Europäischen Union liegt im Moment auf Eis. Dazu beigetragen hat auch, dass Indien den Bali-Kompromiss in der Welthandelsorganisation lange Zeit blockiert hat. Nachdem jedoch hier ein Kompromiss ausgehandelt wurde, könnten die Verhandlungen wieder an Fahrt gewinnt – das bleibt abzuwarten. Doch auch auf der Ebene unterhalb dieser großen Abkommen tut sich im Moment schon eine ganze Menge. Unabhängig von den Verhandlungen zwischen Indien und Europäischer Union gibt es jetzt etwa ein Abkommen zwischen Maharashtra und Baden-Württemberg.

Und doch hat man den Eindruck, dass Indien in der deutschen Wahrnehmung immer etwas Stiefmütterlich behandelt wird. Warum eigentlich?

Es ist tatsächlich so: Indien steht in Deutschland in der Regel im Schatten Chinas. Doch es lohnt sich, Indien stärker in den Blick zu nehmen. Denn bei aller Faszination für China: Indien ist die größte Demokratie der Welt. In den letzten Wahlen konnten hunderte Millionen von Menschen ihre Stimme abgeben. In Indien gibt es alleine mehr als 800 Fernsehkanäle und eine unglaubliche Vielzahl von Zeitungen. Diesen Pluralismus darf man nicht außer Acht lassen und man sollte ihn in seinen ökonomischen Auswirkungen auch nicht unterschätzen.

Es mag sein, dass China politische Entscheidungen schneller durchsetzen kann als Indien. Aber Indien hat langfristig die besseren Perspektiven.

Es mag sein, dass China aufgrund seiner Strukturen politische Entscheidungen schneller durchsetzen kann als Indien. Aber aus meiner Sicht hat Indien aufgrund seiner langen demokratischen Tradition langfristig die besseren Perspektiven und auch das größere Potenzial. Nicht zuletzt, weil Indien China in den kommenden Jahren als bevölkerungsreichstes Land der Erde überholen wird. Darüber hinaus können sich die Wachstumsraten der indischen Wirtschaft sehen lassen – auch im Vergleich zu China.

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1 Leserbriefe

India-Jones schrieb am 11.03.2015
Es ist erfreulich, daß Herr Wiese sich als Indienfan "outet" - viele Deutsche sind nach einem Besuch in Indien von diesem Land eher "kuriert"... Die Kongresspartei halte ich jedoch nur gering für einen Träger positiver Entwicklungen. In den 1970er Jahren berichteten mir Inder, daß jeder, der etwas produzieren wollte, eine offizielle Lizenz brauchte, die Geld kostete. Daneben hat den Berichten zufolge Nehru (Indira Gandhi's Vater) eine zusätzliche "Gebühr" kassiert über eine Organisation, die Umsätze schätzte und Geld einsammelte. Familie Gandhi wird auf viele Mrd. Dollar Vermögen auf ausländischen Konten geschätzt. Wer so viel gestohlen hat, MUSS in der Politik bleiben, nur so kann er die Kritiker am Reden hindern... Ich sehe Indien in Zukunft noch nicht so positiv wie Herr Wiese, es würde mich dennoch sehr freuen, wenn er Recht behielte! Ich mag dies Land ;-)