Dass er die Realität etwas verzerrt wahrnehme, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Kremlherrn Wladimir Putin in einem Telefonat mit US-Präsident Barack Obama attestiert. Und zumindest in Wirtschaftsfragen dürfte der russische Staatschef unter einer gestörten Realitätswahrnehmung leiden. Oder sollte es Autosuggestion sein, als Putin seinen Premier Dmitrij Medwedjew auf der Kabinettssitzung jüngst mit den Worten lobte:  „Während wir in vielen europäischen Ländern Stagnation oder sogar ein Minus sehen, hat die russische Regierung es geschafft, positive Dynamik und Wirtschaftswachstum zu entfalten.“

Angesichts der schlechten Prognosen – die Osteuropaförderbank EBRD gab gerade eine Nullwachstums-Prognose für 2014 heraus und für den Fall einer Eskalation der Ukraine-Krise das Abrutschen in die Rezession, das die Weltbank für diesen Fall bereits auf -1,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts beziffert und der Banken-Think Tank Institute of International Finance (IIF) sogar mit minus vier Prozent –  eine Illusion des Kremlchefs?

Von wegen die Krim war "for free"

Putin betet die Lage schön, weil er seinen Landsleuten damit begründen will, was der russische Oppositionelle Wladimir Ryschkow so formuliert: „Meine Landsleute denken, die Krim gab es für uns 'for free'.“ Aber das ist mitnichten so: Die auch im Westen bisher als eher symbolisch diskreditierten Sanktionen – vor allem der USA – werfen ihre Schatten bereits weit voraus. Schon im ersten Quartal wurde im Riesenreich eine Kapitalflucht von etwa 70 Milliarden Dollar registriert – mehr als im gesamten Vorjahr. Und bis Jahresende rechnet die  Weltbank mit 85 Milliarden Dollar, die aus Russland abgezogen werden. Wenn die Lage in der Ukraine eskaliere und der Westen seine Sanktionen ausweite, könnten sogar 150 Milliarden Dollar abfließen. Geld, das für die dringend benötigten Investitionen gebraucht würde.

Wenn Washington Russland vom Dollar-Clearing ausschließt, ist ein Großteil der Finanztransaktionen und Ölverkäufe trotz aller Sprüche perdu.

 

Auch andere Zahlen weisen so eindeutig in eine Richtung, dass rational denkende Ökonomen wie Vize-Wirtschaftsminister Andrej Klepatsch nach dem „Start von Anti-Krisen-Mechanismen“ rufen: Einige US-Banken haben ihr Russland-Kreditgeschäft bereits eingestellt, der Hedgefonds Blackrock seine russischen Anleihen abgestoßen, die Summe syndizierter Bankkredite ist in den ersten vier Monaten um 70 Prozent auf sechs Milliarden Dollar gefallen. Selbst westliche Top-Unternehmen wie Total müssen Schwierigkeiten bei der Finanzierung ihres anlaufenden Russland-Milliardengeschäfts im lukrativen Flüssiggassektor einräumen, ebenso rentable Rohstofffirmen wie Uralkali, Gazprom und Rosneft. Und wenn westliche Bankhäuser noch Geld an russische Firmen ausleihen, dann fast nur noch mit der Vertragsklausel, im Falle von Sanktionen sofort fällig stellen zu können.

Die russische Rhetorik, die westlichen Drohungen seien nur heiße Luft, erinnern fatal an Iran: Auch der gab sich lange wortgewaltig, die Sanktionen könnten Teheran nichts anhaben, bis die US-Finanzmarktsanktionen dann doch schnell Einsicht und Verhandlungsbereitschaft brachten. Wenn Washington Russland vom Dollar-Clearing ausschließt, ist ein Großteil der Finanztransaktionen und Ölverkäufe trotz aller Sprüche perdu.

Es geht doch gar nicht mehr darum, ob Russland leiden wird, sondern nur noch darum, wie hart und welche Sektoren am härtesten getroffen werden.

Dabei steckt Putin schon jetzt makroökonomisch in der Falle: Um Kapitalflucht und den weiteren Rubel-Absturz zu stoppen, erhöhte Putins Zentralbankchefin Elwira Nabiullina den Leitzins auf 7,5 Prozent. Dadurch dürften sich die schon jetzt düsteren Wirtschaftswachstums-Prognosen weiter verdunkeln. Nabiullinas Schritt wird in Moskau als Antwort auf die Abwertung der Bonität für Russlands Anleihen durch die Ratingagentur Standard & Poor (S&P) auf BBB – Ausblick: negativ – gewertet. „Beides, die Herabstufung und die Leitzinserhöhung, ist sehr schlecht für die russische Wirtschaft“, meint Oleg Kusmin von der Moskauer Investmentbank „Renaissance Capital“.

Keine Wachstumsperspektive

Da nach Meinung von S&P das Land nur im Falle schnell beginnender, grundlegender Strukturreformen wieder auf Kurs gebracht werden könnte, was aber bis 2017 unrealistisch sei, kommentiert das angesehene Moskauer Wirtschaftsblatt „Wedomosti“ kühl: „Russland hat in den nächsten vier Jahren keine Wachstumsperspektive“. Schlimmer noch, bilanziert die Zeitung: Die Ukraine-Krise habe Russland „um zehn Jahre zurückgeworfen“, zumindest was das seither nie wieder so schlechte Rating – nur noch eine Stufe über Ramschniveau – angehe. Russlands Wirtschaft werde „nicht lange unter diesen Bedingungen existieren können“, prophezeit Kusmin.

„Es geht doch gar nicht mehr darum, ob Russland leiden wird, sondern nur noch darum, wie hart und welche Sektoren am härtesten getroffen werden“, ist Laza Kakic von der Economist Intelligence Unit überzeugt. Und während Putin von seinen wirtschaftlichen Erfolgen tönt, gibt Kakic zu bedenken, dass Russland zwar mit rund 480 Milliarden Dollar Gold- und Devisenreserven über viel Munition in einem Wirtschaftskrieg verfüge. Aber die Vergangenheit habe gezeigt, dass Moskau dies schnell und ohne großen Effekt abfeuern könne, es sei eben keine „Garantie für Stabilität der russischen Volkswirtschaft“.

Und wer auf die im EU-Vergleich sehr geringe staatliche Auslandsverschuldung Russlands abhebt, wird angesichts von 724 Milliarden Dollar russischer Verbindlichkeiten im Ausland vielleicht nachdenklich – der Großteil davon entfällt auf die Finanz- und Unternehmens-Sektoren, die angesichts niedrigeren Wachstums, sinkender Gewinne, steigender fauler Kredite (sogenannte Non-Performing-Loans) und aufziehender Kreditklemme momentan kaum Hoffnung auf Besserung haben.

Vize-Wirtschaftsminister Klepatsch räumt inzwischen unumwunden ein, dass Russlands Rezession lange andauern könnte. Er spricht sogar den schlimmen Begriff der „Stagflazija“– Stagflation – aus, der ökonomisch alle Waffen fordernden Kombination aus Wachstumsstillstand und galoppierender Inflation.

Wirtschaftlicher Niedergang werde zur Norm, prophezeit das renommierte Gaidar-Institut und nennt Fakten: Die Summe der Löhne habe in Russland bereits wieder 50 Prozent des BIP erreicht – wie im direkten Vorfeld der wirtschaftlich schlimmsten Jahre für das Riesenreich, 1998 und 2008.

Kostenfaktor Krim

Die Ukraine/Krim-Krise heizt Russlands Probleme weiter an: Erste, für die infrastrukturelle Entwicklung von stark ausbaufähigen Rohstoff-Regionen nötige Projekte in Sibirien – wie ein Hafen oder eine Brücke über den Lena-Strom – werden bereits gestrichen, um diese Mittel für Infrastrukturvorhaben auf der frisch annektierten ukrainischen Halbinsel Krim zu verbauen. Dafür sind nach Überzeugung des zuständigen russischen Krim-Ministers Oleg Saweljew zwischen zwölf und 18 Milliarden Euro nötig.

Die neo-imperiale Politik der russischen Regierung führt dabei zu noch mehr Staatsdirigismus für die ohnehin schon überbevormundete russische Wirtschaft. Da russische Firmen bisher auf der Krim zurückhaltend sind ob der Ahnung, dass gegen neu auf der Krim engagierte Unternehmen westliche Sanktionen verhängt werden dürften, greift der Kreml ein: Russische Fluggesellschaften sollen künftig nur noch die Lizenz zu Auslandsflügen bekommen, wenn sie auch die Halbinsel ansteuern. In anderen Sektoren werden ähnliche staatliche Eingriffe erwartet.

Dabei ist der aktuelle Konflikt mit dem Nachbarland und des Kremls kruder Krim-Kapitalismus gar nicht allein ausschlaggebend für Russlands aktuelle Wirtschaftsmisere; sie begann vorher und wurde durch die Ukraine-Krise nur verschärft: „Im Fach Wirtschaft hat Putin eine Fünf verdient“, meint der bisher nicht durch allzu scharfe Kreml-Kritik aufgefallene Ökonom Sergej Aleksaschenko. In den ersten zwei Jahren seiner dritten Amtszeit sei der Rubelkurs um ein Viertel abgestürzt, der Kurs des Börsenleitindex RTS um ein Fünftel – im Gegensatz zu Dow Jones und Dax. Seit seiner damaligen Erklärung, im Oktober 2011 wieder als Präsident anzutreten, seien über 200 Milliarden Dollar aus Russland abgezogen worden. Eine klare Abstimmung mit den Füßen und per Banküberweisung.

Das Schlimme sei, so Aleksaschenko, dass Putin über alles im Bilde sei: „Als Kandidat hat er das eine versprochen, als Präsident das Gegenteil gemacht.“ So ist tatsächlich in Putins vom Titel her fast schon an Lenin-Dekrete erinnernden Aufsatz „Über unsere ökonomischen Aufgaben“ von Januar 2012 ein Anprangern der Moskauer Misere zu lesen: von der Notwendigkeit einer entschlossenen Bekämpfung der Abhängigkeit Russlands von der Welt-Rohstoffkonjunktur (Russlands Haushalt ist aber weiter zu weit über 50 Prozent von Exporteinnahmen aus Öl, Gas, Kohle, Holz und Metallen abhängig), über die Verbesserung des unbefriedigenden Investitionsklimas bis hin zu einer dringenden Justizreform und der Bekämpfung der „systemischen Korruption“, die Putin seit Kurzem nur noch in der Ukraine anprangert.

Putins enge Freunde in der Wirtschaft hätten aber kein Interesse an Konkurrenz, De-Monopolisierung und Transparenz, erklärt Ryschkow das Auseinanderfallen von Verkündigungen und Realität. Aleksaschenko sieht zudem die anhaltende „schleichende Nationalisierung“ der russischen Wirtschaft.

Selbst die Iraner haben während der Sanktionen darauf geachtet, dass in den Bussen aus China Motoren von MAN und Getriebe von ZF steckten.

Derweil versucht sich Putin im Reich der Mitte, wie der Staatsbesuch vor kurzem deutlich bewies: China soll immer mehr Gas und Öl aus Sibirien kaufen, soll die Kredite für russische Firmen geben, die westliche Banken verweigern, soll die Investitionen zwischen Kaliningrad und Kamtschatka tätigen, die bisher Exxon, Volkswagen, Siemens oder Renault realisierten. Das trifft in China, das seine gewaltigen Dollar-Reserven in Realwirtschafts-Anlagen betonieren, schrauben und montieren will, zwar auf Interesse. Putin vergisst dabei aber, dass China bisher ebenso stark auf westliche Investments angewiesen ist. Italienische Joghurt-Abfüllanlagen oder deutsche Autoroboter sind immer noch Weltmarkt-Standard. Selbst die Iraner haben während der Sanktionen darauf geachtet, dass in den Bussen aus China Motoren von MAN und Getriebe von ZF steckten.

Mehr Handel und Verflechtung zwischen China und Russland ist ein natürlicher Prozess zwischen Nachbarn. Dies geopolitisch aufzuladen und als besser für die russische industrielle Entwicklung zu verkaufen ist jedoch ebenso falsch wie Putins Einschätzung der aktuellen Wirtschaftslage seines Landes.