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Der Niedergang ist abgesagt
Weshalb die Vereinigten Staaten wichtig bleiben und wie die Bundesregierung darauf reagieren sollte.

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The Tower of Power: Das neue One World Trade Center auf Ground Zero in New York.

Wenn hierzulande über US-Außenpolitik nachgedacht wird, dann unter der Prämisse vom Niedergang der Vereinigten Staaten. Es dominiert das Bild von einer Nation, die ohnmächtig und zu gespalten ist, um ihre Probleme zu lösen, von einem Land, das der Welt den Rücken zukehrt und sich in den Isolationismus flüchtet. Für die Bundesregierung resultiert daraus nur eine Frage, und zwar die nach den Folgen und dem Umgang mit einer Supermacht, deren beste Tage gezählt sind.

So über jeden Zweifel erhaben diese Perspektive auch erscheinen mag, so fehlt ihr doch jede Grundlage: Sie begeht einen Irrtum, wenn sie auf Wandel pocht und Kontinuitäten unterschätzt. Sie macht einen Fehler, wenn sie amerikanische Überzeugungen wiedergibt, aber nicht hinterfragt. Und sie unterliegt einem Trugschluss, wenn sie die USA historisch als omnipotente und altruistische Macht beschreibt. Drei Punkte verdienen vor diesem Hintergrund besondere Beachtung.

Trugbild Machtverlust

Erstens verfügen die Amerikaner weiterhin über ein Machtpotential, das seinesgleichen sucht. Daran haben die Verwerfungen der letzten Jahre wenig verändert. Auf der Habenseite stehen eine günstige Geografie und Bevölkerungsstruktur, ebenso wie ein weitverzweigtes Bündnissystem und ein Militär, das konkurrenzlos ist, aber am US-Inlandsprodukt gemessen weniger kostet als im bipolaren Zeitalter.

Die konfliktreichen George-W.-Bush-Jahre dürfen nicht darüber hinweg täuschen, dass die USA vielerorts nach wie vor hohes Ansehen und Vertrauen genießen.

Selbst die ökonomische Lage ist keinesfalls prekär. Amerikas Wirtschaft bleibt beinahe doppelt so groß wie ihre engste Verfolgerin aus China. Sie bleibt die erste Adresse für ausländische Investoren und Kapitalanleger. Zudem sorgt ein nicht abnehmender Zustrom von hochqualifizierten Zuwanderern dafür, dass die Vereinigten Staaten mehr Patente und Nobelpreise erzielen als jedes andere Land. Und auch der US-Dollar wird auf absehbare Zeit den Status als internationale Leitwährung behalten. Damit sind einerseits Schuldenstände in ungeahnten Höhen verkraftbar, während den Amerikanern andererseits ein Instrument an die Hand gegeben wird, über das sich Druck ausüben lässt und Konzessionen erzwungen werden können.

Zuletzt dürfen die konfliktreichen George-W.-Bush-Jahre nicht darüber hinweg täuschen, dass die USA vielerorts nach wie vor hohes Ansehen und Vertrauen genießen. Noch immer wird in Angesicht von Krisen - seien sie in der Ukraine, in Syrien oder Ostasien - zu allererst die Reaktion des Weißen Hauses abgewartet. Nicht von ungefähr rührt auch der Umstand, dass die Amerikaner schon kurz nach dem Irakkrieg wieder gebeten wurden in einem arabischen Land zu intervenieren, und zwar in Libyen auf Bitten lokaler Akteure.

Von Selbstzweifeln keine Spur

Zweitens ist das Selbstverständnis der Washingtoner Eliten intakt. Für Republikaner wie für Demokraten versteht sich der amerikanische Anspruch auf Führung von selbst. Eine Weltordnung, die nicht von den USA getragen wird und dennoch überlebt, entzieht sich ihrer Vorstellungskraft. Für sie besteht das Risiko darum niemals in Gestalt einer überdehnten Außenpolitik, sondern immer im Gegenteil, also darin, zu wenig zu tun.

Die Art und Weise wie das politische Establishment in den Vereinigten Staaten die These vom Niedergang des eigenen Landes verwirft, ist dafür exemplarisch. Zum einen kommt darin ein ausgeprägter amerikanischer Exzeptionalismus zum Ausdruck, der keinen Zweifel daran lässt, dass einzig die USA über ihre Stellung in der Welt bestimmen. Zum anderen werden Positionen, die beispielsweise die Aufgabe des Supermachtstatus fordern, nicht lediglich zurückgewiesen, sondern außerhalb des politisch Vertretbaren verortet.

Dessen ungeachtet sehen Beobachter in Umfragen, in denen Amerikaner der Reform des Gesundheitswesens eine größere Bedeutung beimessen als dem Kampf gegen den Terrorismus, ein Indiz für die Wendung nach innen. Dabei wird vieles übersehen, vor allem aber, dass dieser Umstand traditionell die Regel darstellt, und wenig aussagt über die Möglichkeitsräume amerikanischer Außenpolitik. Schließlich spielen Themen der internationalen Beziehungen nur selten eine gewichtige Rolle in Wahljahren. Selbst der Irakkrieg wirkte nicht tief in die US-Gesellschaft hinein, da weder eine Wehrplicht existiert, noch mit ihm nennenswerte Steuererhöhungen einhergingen.

Zurückhaltung sieht anders aus

Drittens ist es daher nur logisch, dass auch Vorwürfe eines neuen Isolationismus ins Leere laufen. Ein Land, das im Nahost-Konflikt vermittelt, mit Iran über dessen Atomprogramm und mit Europa über ein Freihandelsabkommen verhandelt, kehrt niemandem den Rücken zu. Und ein Land, das Drohnenangriffe von Jemen bis Afghanistan durchführt, mit seinen Geheimdiensten weltweit überwacht, und mit seinen Truppen überall und jederzeit einsatzbereit sein will, ist sicher eines nicht, und das ist isolationistisch.

Wird dennoch die angebliche Zurückhaltung der USA in der Libyen- oder Syrienkrise als Anzeichen von Machtlosigkeit gewertet, und darum ein Isolationismus ausgerufen, dann führt dies nicht bloß den Begriff und seine Abgrenzung zum Internationalismus ad absurdum. Vielmehr wird der Eindruck von einer amerikanischen Supermacht erweckt, die in ihrer Vergangenheit die internationale Politik nach Belieben bestimmte, und selbstlos die Weltgemeinschaft mit öffentlichen Gütern versorgte.

Die erfolgreiche Einflussnahme hängt nicht alleine davon ab, die eigenen Ziele offen zu artikulieren und Einwände geltend zu machen. Zusätzlich ist es erforderlich, Amerika in einem ersten Schritt besser zu verstehen.

Dieses Geschichtsverständnis trägt allerdings nicht, noch nicht einmal für die Frühphase der Bipolarität, die sogenannte „Goldene Ära“ amerikanischer Dominanz. Die Niederlage in Vietnam und das Patt in Korea erzählen davon, genauso wie der Ausgang des chinesischen Bürgerkriegs. Außerdem kündeten eine Rassentrennung im Inland und der Sturz demokratisch gewählter Regierungen im Ausland eben gerade von keiner Politik, die den moralischen Werten gerecht wurde, für die Amerika doch so zu stehen gelobte.

Wie mit dem Nicht-Niedergang umgehen?

Insgesamt hat sich für die Bundesregierung damit wenig geändert. Wie schon ihre Vorgänger steht sie vor der Aufgabe eine Strategie zu entwerfen, die sich mit dem Selbstverständnis und der Politik der einzigen Supermacht auseinandersetzt. Mit den USA trifft sie dabei auf einen Akteur, der sich weder im Niedergang wähnt noch den Willen zur globalen Machtentfaltung aufgegeben hat, der wichtige Ordnungsfunktionen übernimmt, aber internationale Normen bricht, wann immer er es für geboten hält.

Das transatlantische Verhältnis wird sich also weiter schwierig gestalten. Trotzdem ist Berlin gegenüber Washington keinesfalls machtlos; denn auch für die amerikanische Außenpolitik gilt, dass Führung ohne Gefolgschaft nicht funktioniert. Entsprechend lässt sich auf die Vereinigten Staaten einwirken, durch Dialog und Angebote zur Kooperation, in Gestalt von Kritik und durch Formen der weichen Gegenmachtbildung.

Die erfolgreiche Einflussnahme hängt nicht alleine davon ab, die eigenen Ziele offen zu artikulieren und Einwände geltend zu machen. Zusätzlich ist es erforderlich, Amerika in einem ersten Schritt besser zu verstehen. Nur auf diesem Wege lassen sich Chancen und Grenzen im Verhältnis zu dem Staat ausloten, der wie kein anderer die Möglichkeit hat, das 21. Jahrhundert zu definieren und dies auch gedenkt zu tun. Konzeptionelle Überlegungen zum Umgang mit der Supermacht sind aus diesem Grund dringend notwendig. Der Rahmen dazu steht mit der neuen Außenpolitikdebatte bereit. Es gilt ihn mit Inhalten zu füllen.

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