Im April dieses Jahres habe ich unsere Bundesaußenministerin auf ihrer Reise nach Mali und Niger begleitet. Besonders in Erinnerung geblieben ist mir das Gespräch mit Mariama Maiga, einer Lehrerin aus Gao. Ich war sehr betroffen, als sie mir berichtete: „Unsere Männer sind weg, wir sind hier ganz alleine.“ Zunehmend verlassen insbesondere die malischen Männer die ländlichen Regionen und ziehen in die Städte. Zurück bleiben Frauen und Kinder, sich selbst überlassen und schutzlos Terroristen, Instabilität und den Folgen der Klimakrise ausgeliefert.

Mali ist wirtschaftlich noch immer schwer von der Corona-Pandemie betroffen und hat mit den Folgen des Ukraine-Krieges zu kämpfen. Grundnahrungsmittel verknappen sich und Preise steigen zunehmend. Mariama Maigas Forderungen waren eindeutig: Deutschland dürfe sein Engagement in Mali nicht beenden. Die Bundesrepublik dürfe den Schutz der Zivilbevölkerung nicht vernachlässigen. Deutschland sei in Mali sehr willkommen.

Die Mali-Mission ist der größte Auslandseinsatz der Bundeswehr.

Seit 2013 ist Deutschland in Mali aktiv. Die Bundeswehr ist vor Ort mit bis zu 1400 Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der UN-Mission MINUSMA engagiert. Das ist der bisher größte Einsatz der deutschen Streitkräfte im Ausland. Im Koalitionsvertrag hat man sich darauf geeinigt, die Bundeswehrmandate regelmäßig zu evaluieren. Das Mali-Mandat wurde zuletzt im Mai um ein Jahr verlängert, mit der Option, frühzeitig abzubrechen, sollte der Schutz der deutschen Soldatinnen und Soldaten nicht mehr gewährleistet sein. Tatsächlich gab es in der Vergangenheit mit der malischen Regierung wiederholt Probleme. Absprachen wurden nicht eingehalten, Lande- und Überfluggenehmigungen nicht erteilt. Der Abzug der Franzosen und der geplante Rückzug der Schweden und Briten aus MINUSMA haben die öffentlichen Debatten über den weiteren Verbleib der Bundeswehr in Mali befeuert. Auch im Bundestag war Mali in den vergangenen Monaten fester Bestandteil der Tagesordnung.

Der Kompromiss von Außen- und Verteidigungsministerium über den geplanten Abzug der deutschen Streitkräfte im Mai 2024 ist darum vertretbar. Es ist richtig, dass Deutschland nicht übereilt abzieht, sondern das Engagement bis Mai 2024 fortsetzt. Damit wird der malischen Übergangsregierung die nötige Zeit gegeben, ihre für Februar 2024 geplanten Neuwahlen zu organisieren. Es ist auch richtig, dass nun eine verbindliche Entscheidung getroffen wurde, die das Hin und Her beendet. Auf dieser Grundlage kann aufgebaut und mit der eigentlichen Arbeit begonnen werden: „dem Einstieg in den Ausstieg“.

Es ist richtig, dass Deutschland nicht übereilt abzieht, sondern das Engagement bis Mai 2024 fortsetzt.

Es ist wichtig, dass überlegt an den Rückzug herangegangen wird, eng abgestimmt und in Zusammenarbeit mit den afrikanischen Partnern. Der Vorschlag des UN-Generalsekretärs Antonio Guterres, die Afrikanische Union (AU) stärker in die UN-Mission MINUSMA zu integrieren, ist zu unterstützen. Sollte die AU ihr Engagement in Mali nach einem deutschen Rückzug ausbauen, dann muss Deutschland sie logistisch und finanziell unterstützen. Die Bundesregierung sollte frühzeitig den Dialog mit den Vereinten Nationen in New York suchen. Denn Afghanistan war eine Lehre: Es hat gezeigt, welche schwerwiegenden Folgen ein überhasteter Abzug für die Zivilbevölkerung haben kann. Im Zentrum des Handelns muss der Schutz der Menschen stehen. Dafür leistet Deutschland mit der Entwicklungszusammenarbeit und dem vielfältigen Engagement vor Ort einen wichtigen Beitrag. Dieses Engagement muss auch nach MINUSMA weitergehen.

Mit rund 640 Millionen Euro engagiert sich das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung seit 2013 im Land. Damit ist Deutschland in Mali viertgrößter bilateraler Geber in der Entwicklungszusammenarbeit. Die Projekte sind hauptsächlich auf die Grundversorgung und Ernährungssicherheit der Bevölkerung ausgelegt. Außerdem fokussiert sich die Zusammenarbeit auf die Bereitstellung kommunaler Dienstleistungen und die Förderung guter Regierungsführung in entlegenen Gebieten – dort, wo viele Bürgerinnen und Bürger das Vertrauen in den Staat verloren haben. Konkret profitierten davon über 120 000 Menschen. Dank neuer Bewässerungssysteme konnten landwirtschaftliche Flächen wieder bestellt und innovative Anbaumethoden angewandt werden. Damit wurden zehn Prozent höhere Erträge bei Reis, Mangos und Kartoffeln pro Jahr erzielt. Und etwa 150 000 Menschen erhielten zum ersten Mal einen Trinkwasseranschluss.

Das neue afrikanische Selbstbewusstsein und der Wunsch nach Souveränität müssen respektiert werden.

Wie kann es nach dem Rückzug Deutschlands in Mali weitergehen? Es könnte sein, dass die Ergebnisse der Neuwahlen der malischen Regierung den nötigen Rückenwind geben, sich von kolonialen Kontinuitäten zu lösen und ernsthafte Reformen im Land umzusetzen.

Es könnte sein, dass sich Mali aus seiner geopolitischen Isolation befreit und sich in den Regionalorganisationen der G5 Sahel (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso und Tschad) sowie der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS rehabilitiert. Dies wäre ein bedeutender Schritt für eine gemeinsame Friedenssicherung in der Region und ein wichtiges Zeichen an die AU. Dass Mali eigene Lösungen erarbeiten möchte, wurde auch bei dem im Oktober veranstalteten Dakar-Forum für Frieden und Sicherheit deutlich. Das neue afrikanische Selbstbewusstsein und der Wunsch nach Souveränität müssen respektiert werden, wenn Deutschland ein langfristiger Partner sein will.

Es könnte aber auch sein, dass Russland das entstehende Machtvakuum nutzt und seinen Einfluss im Land durch militärische Präsenz und Fakenews weiter ausbaut. Das hätte fatale Auswirkungen – nicht nur für Mali, sondern für die gesamte Sahelregion.

In Bezug auf die zukünftige deutsche Außenpolitik muss Engagement und Glaubwürdigkeit demonstriert werden. Dazu gehört, dass die afrikanischen Ambitionen für die Zukunft aktiv unterstützt werden – in Mali, aber auch auf dem gesamten Kontinent. Dies gelingt, indem gemeinsam die großen Herausforderungen angegangen und Investitionen in nachhaltige Energiepartnerschaften gefördert werden, Zusagen zur Klimafinanzierung eingehalten werden sowie die Teilhabe der jungen afrikanischen Bevölkerung gestärkt wird. Für den Abzug aus Mali bedeutet das, den Schutz der malischen Zivilbevölkerung in den Mittelpunkt des Handelns zu stellen. Wir müssen an Menschen wie Mariama Maiga denken. Die Menschen in Mali dürfen nicht im Stich gelassen werden.