Die Euphorie, die dem Zusammenbruch des Kommunismus folgte, ist in den letzten zehn Jahren in Pessimismus umgeschlagen. In Osteuropa sind etliche ehemals vielversprechende Demokratien in den Illiberalismus oder sogar in den Autoritarismus abgerutscht. Nicht nur für Osteuropaexperten und -expertinnen, sondern für Demokratieverfechter in aller Welt ist es von zentraler Bedeutung zu verstehen, wie es dazu kam.

Da es in den osteuropäischen Ländern heute mehr Wohlstand als 1989 gibt und die Bürgerinnen und Bürger sich Konsumgüter und Annehmlichkeiten leisten können, von denen sie im Kommunismus nur träumen konnten, werden wirtschaftliche Missstände oft nicht in den Blick genommen, wenn es um die Frage geht, warum Rechtspopulisten und der von ihnen betriebene Demokratieabbau so viele Unterstützer finden. Dieses Denken beruht jedoch auf einem verkürzten Verständnis vom Übergang zum neoliberalen Kapitalismus mit all seinen sozialen und politischen Folgen. Auch wenn Osteuropa sich natürlich in vielerlei Hinsicht von anderen Regionen unterscheidet, können die von osteuropäischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern gewonnenen Erkenntnisse über die Folgeerscheinungen für all jene hilfreich sein, die den Einfluss des neoliberalen Kapitalismus auf die heutigen Demokratieprobleme in anderen Teilen der Welt verstehen wollen.

In ihrem neuen Buch „Taking Stock of Shock“ bieten Kristen Ghodsee und Mitchell Orenstein hierfür einen exzellenten Einstieg. Auf der Grundlage ihrer eigenen Arbeiten und der Forschungsergebnisse anderer Osteuropaexperten machen Ghodsee und Orenstein deutlich, wie sehr man in die Irre gehen kann, wenn man seine Einschätzungen auf simple aggregierte Indikatorenfür Wirtschaftswachstum, Bruttoinlandsprodukt usw. stützt. Sie zeigen auf, dass die osteuropäischen Länder heute zwar tatsächlich wohlhabender sind als 1989, dass der Weg dorthin aber enorme wirtschaftliche Not und massive soziale Verwerfungen mit sich brachte. Der Übergang zum Kapitalismus führte zum „größten und nachhaltigsten wirtschaftlichen Zusammenbruch, den eine Weltregion in der modernen Geschichte je erlebt hat“.

In den „erfolgreicheren“ mitteleuropäischen Ländern war dieser Zusammenbruch mit der Großen Depression in den Vereinigten Staaten vergleichbar. In anderen postkommunistischen Ländern war er noch viel schlimmer und dauerte länger – in manchen Fällen gar Jahrzehnte. In diesem Zeitraum nahm die Armut um durchschnittlich 23 Prozent zu. „In zehn Ländern, darunter Polen, stiegen die Armutsquoten um 49 Prozent oder mehr an, bevor sie wieder zu sinken begannen“. Ghodsee und Orenstein stellen fest, dass „im Jahr 1999, als die Not am größten war, 45 Prozent aller Menschen in den postkommunistischen Ländern [...] unterhalb der absoluten Armutsgrenze von 5,50 US-Dollar pro Tag lebten“.

Die Einkommens- und Vermögensunterschiede verschärften sich dramatisch.

Taking Stock of Shock beschreibt nicht nur das ganze Elend, das die postkommunistischen Gesellschaften in ihrer Entwicklung zu heute relativ wohlhabenden Volkswirtschaften durchlitten haben, sondern macht auch deutlich, dass dieses Elend nicht alle gleichermaßen traf. Die Einkommens- und Vermögensunterschiede verschärften sich dramatisch, und in der Übergangszeit entstanden tiefe Gräben – zwischen Stadt und Land, Bildungseliten und Arbeiterschaft, Alten und Jungen.

Dies führte zu umso größeren Verwerfungen, als Osteuropa vor 1989 zu den Regionen mit dergrößten Chancengleichheit der Welt zählte. „Es ist schon schlimm genug“, so Ghodsee und Orenstein, „zum ersten Mal in seinem Leben zu verarmen. Es ist aber noch einmal etwas ganz anderes, in die Armut abzurutschen, während ringsumher manche Leute einen bis dato unvorstellbaren privaten Reichtum genießen.“ Dies habe „tiefe Narben“ in der „kollektiven Psyche“ hinterlassen.

Wer den Blick nur auf das relativ hohe Bruttoinlandsprodukt (BIP) richtet, mit dem osteuropäische Länder heute aufwarten können, verkennt nicht nur die traumatischen wirtschaftlichen Folgen des Übergangs zum Kapitalismus. In Taking Stock of Shock wird herausgearbeitet, dass damit auch tiefe gesellschaftliche Verwerfungen einhergingen. Dies manifestiert sich vielleicht am deutlichsten in einer demografischen Krise von historischen Ausmaßen. Nach 1989 war die Auswanderung aus Osteuropa „im Vergleich zu anderen Auswanderungsregionen in Sachen Tempo, Größenordnung und Dauer beispiellos“.

Zugleich ging die Geburtenrate massiv zurück und die Sterblichkeit stieg an. Die Zahl der Tötungsdelikte (und überhaupt die Zahl der Straftaten) nahm rapide zu, ebenso die Alkoholexzesse, Herzkrankheiten, Selbstmorde und sonstigen „Todesfälle aus Verzweiflung“ – und zwar vor allem bei Männern mittleren Alters, die abseits der Großstädte leben. Insgesamt erlebten viele osteuropäische Staaten einen ähnlichen Bevölkerungsrückgang wie Länder, die in schwere Kriege involviert waren, oder verloren sogar noch mehr Einwohner als diese.

Insgesamt erlebten viele osteuropäische Staaten einen ähnlichen Bevölkerungsrückgang wie Länder, die in schwere Kriege involviert waren.

Auch wenn das BIP in den USA und in Europa sich nach der Großen Depression erholte, hatte nach einhelliger wissenschaftlicher Meinung die damit verbundene wirtschaftliche Not gravierende politische Folgen. In einigen Ländern führte sie ganz offensichtlich zum Zusammenbruch der Demokratie. Es ist geradezu unvorstellbar, dass die mit der Großen Depression vergleichbare oder sogar noch größere wirtschaftliche Not und die tiefgreifenden sozialen Veränderungen, die die osteuropäische Bevölkerung seit 1989 erlebt hat, keine politischen Konsequenzen gehabt haben sollten.

Doch warum haben in so vielen Fällen nationalistische Populisten von den traumatischen Erfahrungen in Osteuropa profitiert? Vor dem Hintergrund, dass gerade unter den in Osteuropa auch als „Ausrangierte“ bezeichneten „Verlierern“ des Übergangs – also unter älteren Menschen, Arbeitern, weniger gebildeten und/oder ländlichen Bevölkerungsgruppen – die Unterstützung für nationalistische Populisten überproportional stark war, halten Ghodsee und Orenstein es für essenziell, Erklärungen für das politische Verhalten dieser Gruppen zu finden.

Zahlreiche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler wie David Ost, Maria Snegovaya, Anna Grzymala-Busse, Milada Vachudova und Gabor Schering haben beschrieben, dass diese Bevölkerungsgruppen nicht deshalb zur Basis der nationalistisch-populistischen Parteien in Osteuropa wurden, weil sie von Haus aus dazu neigten, für autoritäre, fremdenfeindliche Politiker zu stimmen – sondern vielmehr deshalb, weil nationalistische Populisten und nicht die linken Parteien am ehesten auf ihre wirtschaftlichen Probleme eingingen.

In den Jahren nach der Wende wurden die meisten linken Parteien in Osteuropa zu entschiedenen Verfechtern des Neoliberalismus – und dies sogar um einiges vehementer als viele ihrer Gegenspieler aus dem rechten Spektrum. Wenn sie die Regierung stellten, setzten sie schmerzhafte neoliberale Reformen um und konnten sich damit von der kommunistischen Vergangenheit abgrenzen. Indessen präsentierten die westeuropäischen Schwesterparteien der osteuropäischen Linken den neoliberalen Kapitalismus als notwendigen Weg zur wirtschaftlichen Modernisierung – mit Reformen, die natürlich auch von der Europäischen Union befürwortet wurden.

In den Jahren nach der Wende wurden die meisten linken Parteien in Osteuropa zu entschiedenen Verfechtern des Neoliberalismus.

In der Folge wurden linke Parteien mit dem Neoliberalismus in Verbindung gebracht und mit dem, was er verursacht hatte: wirtschaftliche Not und soziale Schieflagen. Zudem weigerten sich viele linke Parteien, sich für die Arbeiterschaft und andere Gruppen starkzumachen, die in der Übergangszeit auf der Strecke geblieben waren. Viele linke und auch liberale Parteien sahen Zugeständnisse an die „Verlierer“ gar als potenzielle Bedrohung für den politischen und wirtschaftlichen Liberalismus, den sie in ihren Gesellschaften unbedingt verwirklichen wollten.

Die Ironie besteht natürlich darin, dass viele linke (und liberale) Parteien gerade dadurch, dass sie wirtschaftlichen und politischen Liberalismus untrennbar miteinander verknüpften und auf die vom Wirtschaftsliberalismus verursachte Not und Entwurzelung nicht reagierten, nationalistischen Populisten den Weg bereiteten, die für politischen Liberalismus wenig übrig haben. Wissenschaftler konnten zeigen, dass nationalistische Populisten gezielt um diejenigen warben, die sich als Verlierer fühlten, deren Wut auf „Ausländer“, europäische „Bürokraten“ und „verkappte Kommunisten“ lenkten und politisch zumindest einiges gegen ihre wirtschaftlichen Nöte unternahmen. Deutlicher als in Westeuropa konnten Forscherinnen und Forscher die Wählerabwanderung vieler „Verlierer“ des neoliberalen Kapitalismus von linken, liberalen und anderen Parteien zu nationalistischen Populisten nachzeichnen.

Auch wenn man sich vor vorschnellen Vergleichen hüten sollte, lassen sich aus dem Geschehen in Osteuropa einige klare Lehren ziehen. Die Forschungserkenntnisse über den dortigen Transformationsprozess sollten uns zumindest bewusst machen, dass aggregierte Wachstums- und Entwicklungsindikatoren enorme wirtschaftliche Nöte kaschieren können und die sozialen Kosten des neoliberalen Kapitalismus unter Umständen noch um einiges höher sein können als die wirtschaftlichen Kosten. Zudem sind die politischen Auswirkungen des neoliberalen Kapitalismus oft indirekt und komplex: Zwar gibt es kaum einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen Wohlstand und dem Erfolg nationalistisch-populistischer Parteien, doch wäre es falsch, die Kausalwirkungen wirtschaftlicher Missstände auszublenden.

Dass diese wirtschaftlichen Missstände sich politisch demokratieschädigend auswirkten, war keineswegs unvermeidbar, sondern hatte damit zu tun, wie die verschiedenen politischen Akteure mit diesen Missständen umgegangen sind. Linke (und liberale) Parteien waren oft nicht gewillt oder in der Lage, freiheitlich-demokratische Antworten auf die Missstände anzubieten, und gaben dadurch anderen Parteien, die sich nicht der freiheitlichen Demokratie verpflichtet fühlen, die Chance, ihre Antworten anzubieten.

Dieser Artikel ist eine gemeinsame Veröffentlichung von Social Europe und dem IPG-Journal.

Aus dem Englischen von Christine Hardung