Gegenseitige Schmeicheleien über feinstem chinesischem Porzellan und schöne Bilder mit winkenden Kindern – das Gipfeltreffen mit Xi Jinping in Peking sollte Donald Trump als außenpolitischer Erfolg dienen. Tatsächlich demonstrierte der chinesische Staats- und Parteichef vor allem eines: China sieht sich den USA inzwischen ebenbürtig – und verhält sich auch so. Das erste Zusammentreffen seit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus bildet den Auftakt für einen regelrechten Gipfelreigen. Bis zu drei weitere Zusammenkünfte werden in diesem Jahr erwartet.
Peking rollte Trump den roten Teppich aus und setzte dabei auf maximale protokollarische Inszenierung. Xi begleitete Trump an beiden Gipfeltagen persönlich und lud ihn zum Mittagessen in das streng abgeschirmte Lebens- und Arbeitsquartier der chinesischen Elite nahe dem Platz des Himmlischen Friedens ein. Trumps Besuch beschrieb Xi als „historisch“ und als einen „symbolischen Meilenstein“. Doch die Nettigkeiten dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass die chinesische Seite hart verhandelt hat und die amerikanische Delegation weitgehend mit leeren Händen den Rückflug antrat. Die Zeit, in der Peking auf amerikanische Forderungen mit eigenen Konzessionen reagiert, ist damit endgültig vorbei. Beide Staaten begegnen sich auf Augenhöhe. Dass dies nun auch vom US-Präsidenten ausdrücklich anerkannt wird, ist ein großer Erfolg für China.
In Peking ist man sich sicher, den in einem unumkehrbaren Niedergang befindlichen Westen bald abzulösen.
Beide Seiten unterstrichen bei den Gesprächen ihren Anspruch, dass die Beziehungen zwischen den USA und China die weltweit wichtigste bilaterale Beziehung seien. Doch damit meinen sie durchaus Unterschiedliches. Während Präsident Trump von einer „G2-Welt“ spricht, inszeniert sich China als Führungsmacht des Globalen Südens. In Peking ist man sich sicher, den in einem unumkehrbaren Niedergang befindlichen Westen bald abzulösen. Umso wichtiger ist aus chinesischer Sicht Stabilität in dieser kritischen Phase eines vorübergehenden Kräftegleichgewichts zwischen auf- und absteigender Weltmacht. Xi sprach während des Gipfels offen von einer „Thukydides-Falle“, wonach die Kriegsgefahr steigt, wenn eine absteigende auf eine aufsteigende Weltmacht stößt. Zur Stabilisierung der gegenseitigen Beziehungen warb Xi für „konstruktive bilaterale Beziehungen strategischer Stabilität“ als Rahmen für einen kontrollierten Wettbewerb zwischen den beiden Weltmächten. Die US-Seite nahm dies in ihre Zusammenfassung des Gipfels auf – auch das ein Erfolg für Peking. Wie das angesichts der tiefgreifenden strukturellen Konflikte in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Technologie sowie in der Außen- und Sicherheitspolitik zwischen China und den USA funktionieren soll, weiß allerdings niemand.
Ohnehin standen für die US-Delegation Wirtschaftsinteressen im Fokus. Trump wurde durch 17 CEOs von US-Top-Unternehmen begleitet, für die kritische Rohstoffe (Apple), der chinesische Markt (Nvidia) und Importe aus China (Tesla) von Bedeutung sind. Doch statt Deals einigte man sich auf Arbeitsgruppen. Bilaterale Ausschüsse für Handel (board of trade) und Investitionen (board of investment) sollen die lange Liste der kritischen Themen in den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen bearbeiten. Am konkretesten war die chinesische Zusage, 200 Boeing-Flugzeuge zu kaufen. Die amerikanische Seite hatte vor dem Gipfel allerdings noch mit 500 Flugzeugen gerechnet. Außerdem will China bis 2028 jährlich US-Agrarprodukte in Höhe von mindestens 17 Milliarden US-Dollar importieren. Dass just im letzten Jahr des Deals in den USA Präsidentschaftswahlen anstehen, dürfte kein Zufall sein. Auf Versorgungsengpässe bei kritischen Rohstoffen inklusive Technologien zu deren Gewinnung und Veredelung will China eingehen – ohne näher zu erklären, was das bedeutet. Mit ähnlich vagen Versicherungen mussten sich bereits andere westliche Besucher abspeisen lassen, darunter auch Bundeskanzler Merz. Im Gegenzug erlauben die USA zehn chinesische Unternehmen Zugriff auf die zweitmodernste KI-Chip-Generation (H200) von Nvidia und stellen die Senkung von Zöllen auf Waren im Wert von 30 Milliarden US-Dollar in Aussicht. Beim Thema KI will man eine Arbeitsgruppe einrichten, um gemeinsame Interessen etwa bei der KI-Regulierung auszuloten.
Die Schlagzeilen nach dem Gipfel dominierten jedoch weniger Absichtserklärungen und Arbeitsgruppen, sondern Trumps Äußerungen zu Taiwan in einem TV-Interview unmittelbar nach Gipfelende. Trump erklärte die von China scharf kritisierte geplante Waffenlieferung an Taiwan in Höhe von 14 Milliarden US-Dollar zur Verhandlungsmasse, um an anderer Stelle Zugeständnisse zu erhalten. Er brach mit der US-Politik, über Waffenverkäufe an Taipeh nicht mit Peking zu verhandeln. Und auch wenn er später noch nachschob, dass niemand Interesse an einem weiteren Krieg habe, befeuerte Trump die schon vor dem Gipfel bestehende Sorge, dass er zu einem Deal mit Peking auf Kosten Dritter bereit ist. Dass dies im chinesischen Interesse ist, machte Gastgeber Xi zu Beginn des Gipfels deutlich. Für Peking sei die Taiwan-Frage die wichtigste Angelegenheit der bilateralen Beziehungen mit den USA. Der Konflikt in der Taiwan-Straße berge das Potenzial, eine „gefährliche Situation“ zwischen den USA und China auszulösen. Das entspricht der bekannten chinesischen Linie. Neu sind jedoch das Selbstbewusstsein und die Konfrontationsbereitschaft, mit denen Peking sein „Kerninteresse aller Kerninteressen“ in einem bilateralen Gipfeltreffen verfolgt und zum Gradmesser für die Qualität der bilateralen Beziehungen macht.
Immerhin sind sich beide Seiten einig, dass ihre Rivalität nicht aus dem Ruder laufen darf.
In der für die US-Delegation entscheidenden Frage eines chinesischen Beitrags zur Öffnung der Straße von Hormus erreichte Trump hingegen wenig. Man sei sich grundsätzlich einig, betonten beide Seiten, konkrete Initiativen wurden aber nicht bekannt. Auch wenn China handfeste wirtschaftliche Interessen an einer Beendigung der Blockade der Straße von Hormus hat, sieht es die Verantwortung offensichtlich bei den USA als Verursacher des von Peking scharf kritisierten Krieges.
Was bleibt von einem Gipfel mit viel Atmosphäre und wenig Substanz? Immerhin sind sich beide Seiten einig, dass ihre Rivalität nicht aus dem Ruder laufen darf. Gelingt Washington und Peking eine Stabilisierung ihres Verhältnisses, sind das für die Welt gute Nachrichten. Doch wie und zu welchen Bedingungen das erfolgt, wo genau die jeweiligen roten Linien verlaufen und ob auf dieser Grundlage ein tragfähiger Interessenausgleich überhaupt möglich ist, bleibt auch nach dem Gipfel unklar. Beide scheinen dieselbe Thukydides-Falle zu sehen, können sich aber nicht einigen, wie man ihr ausweicht.
Chinesische Medien und Experten zogen dennoch ein positives Fazit des Gipfeltreffens. Peking habe die globale Machtverschiebung zu seinen Gunsten wirkungsvoll inszeniert, während die Selbstdemontage der USA als globale Führungsmacht weiter voranschreite. Das chinesische Selbstbewusstsein zeigt sich auch daran, dass nur wenige Tage nach Trump der russische Präsident Wladimir Putin in Peking erwartet wird. In den USA blickt man nüchtern auf den Gipfel. Republikaner betonen den Respekt, den man Trump in Peking entgegengebracht habe. Aus Regierungskreisen heißt es, ein belastbares Verhältnis zu China entstehe nur schrittweise. Entscheidend werde daher sein, ob die Absichtserklärungen des Gipfels tatsächlich konkretisiert und weiterentwickelt werden. Die nächste Gelegenheit ist der geplante Gegenbesuch Xis im Weißen Haus Ende September. Uneingeschränkt zufrieden zeigte sich nur Trump selbst. Die Gespräche seien „unvergesslich“ und „sehr erfolgreich“ gewesen.
