Der Libanon befindet sich in der Zwickmühle. Auf der einen Seite steht ein von den Vereinigten Staaten unterstütztes, zunehmend aggressives Israel, dessen Regierung offen von territorialer Expansion und einer Konfrontation der Zivilisationen spricht. Premierminister Benjamin Netanjahu, der wegen Korruptionsvorwürfen verfolgt und vom Internationalen Strafgerichtshof gesucht wird, regiert ein Land, das ohne jegliche Hemmungen agiert, seit es mit dem Völkermord im Gazastreifen durchgekommen ist. Auf der anderen Seite steht die vom Iran geführte „Achse des Widerstands“ aus Hisbollah, Hamas, Huthis und anderen bewaffneten Gruppen. Seit Jahrzehnten ist sie die einzige Kraft, die Israels Militärmacht glaubwürdig die Stirn bieten kann. Doch ihre Prioritäten standen selten im Einklang mit der Souveränität oder der Stabilität der Staaten, in denen sie operiert.
Für den Libanon ist diese doppelte Falle eine existenzielle Bedrohung. Das Land steht vor der Wahl, sich entweder einem kriegslustigen Israel zu unterwerfen, was zur dauerhaften Vertreibung von Teilen seiner Bevölkerung führen könnte, oder sich einer Achse des Widerstands anzuschließen, die den Libanon in endlose Konflikte mit Ländern wie Syrien hineingezogen und seine interne Zersplitterung vertieft hat. Keiner der Wege bietet Sicherheit oder Souveränität. Dies anzuerkennen, erfordert, sich mit zwei Narrativen auseinanderzusetzen, die die politische Debatte im Libanon seit Jahrzehnten prägen, und jenseits von ihnen eine Zukunft zu entwerfen.
Das erste Narrativ ist der Glaube, dass die militärischen Fähigkeiten der Hisbollah Israel abschrecken und den Libanon schützen könnten. Eine Zeit lang schien dies plausibel. Israels Rückzug aus dem Südlibanon im Jahr 2000 und das labile Gleichgewicht nach dem Krieg von 2006 erweckten den Eindruck, dass die asymmetrische Abschreckung durch die Hisbollah Israels Militäraktionen Grenzen setzen könnte. Doch Israel hat seine Militärdoktrin in den letzten zwei Jahrzehnten dramatisch weiterentwickelt. Seine technologische Überlegenheit, insbesondere in den Bereichen Überwachung, Cyberkrieg und künstliche Intelligenz, hat die Kluft zu nichtstaatlichen, asymmetrisch operierenden Akteuren vergrößert.
Die Hisbollah ist sowohl im Libanon als auch in der gesamten Region zunehmend isoliert.
Auch die innenpolitische Stellung der Hisbollah und ihre regionalen Allianzen haben sich verändert. Die Bewegung ist sowohl national als auch in der gesamten Region zunehmend isoliert. Dazu hat unter anderem der Einsatz von Waffen gegen andere libanesische politische Gruppen während der Zusammenstöße im Mai 2008 geführt; des Weiteren anhaltende Verdachtsmomente hinsichtlich ihrer Verwicklung in politische Morde im Libanon; ihre militärische Intervention zur Unterstützung des brutalen Assad-Regimes in Syrien nach 2011; ihre Entscheidung, die korrupte politische Klasse des Libanon während des Aufstands von 2019 zu schützen und gleichzeitig die Ermittlungen zur Explosion im Hafen von Beirut zu blockieren; sowie zuletzt ihre einseitige Entscheidung, nach dem 7. Oktober eine Front gegen Israel zu eröffnen, ohne libanesische staatliche Institutionen zu konsultieren.
Unter diesen Umständen und angesichts der Ungewissheit darüber, ob der Iran sie weiterhin unterstützen kann, ist die Vorstellung, dass die mittlerweile von einem großen Teil der libanesischen Bevölkerung verabscheute Hisbollah Israel durch asymmetrische Kriegsführung abschrecken könnte, falsch und gefährlich illusorisch. Die Strategie des bewaffneten Widerstands durch eine nichtstaatliche bewaffnete Gruppe ist an ihre Grenzen gestoßen.
Auch das Spiegelbild dieser Erzählung ist irreführend. Einige libanesische und internationale Beobachter sind überzeugt, dass allein die Entwaffnung der Hisbollah eine Ära des Friedens und der Stabilität zwischen dem Libanon und Israel einläuten würde. Dieses Argument geht davon aus, dass Israel in erster Linie reagiert, dass also mit der Hisbollah auch die Anreize für eine Konfrontation mit dem Libanon verschwinden würden. Doch diese Annahme ignoriert die Entwicklung der israelischen Politik im letzten Jahrzehnt. Israel wird heute von Politikern mit offen expansionistischen Visionen für die Region regiert. Deshalb sollte das Potenzial einer Pax Israelica mit Vorsicht betrachtet werden. Es handelt sich nicht um eine Vision gegenseitiger Koexistenz und gemeinsamen Wohlstands.
Vielmehr ähnelt sie einer auf Hierarchie und Herrschaft basierenden regionalen Ordnung, in der von schwächeren Staaten wie dem Libanon erwartet wird, dass sie sich den israelischen Prioritäten fügen, ohne dafür Gegenseitigkeitsgarantien zu erhalten. Viele von den endlosen Kriegen der Hisbollah ermüdete Menschen scheinen mit der Idee eines Friedens mit Israel zu liebäugeln. Doch für Teile der Bevölkerung, insbesondere für die Schiiten, die direkt und wiederholt unter Israel gelitten haben, ist ein solches Szenario inakzeptabel.
Eine Pax Israelica zu akzeptieren, würde den Libanon gefährlich exponiert und gespalten zurücklassen.
Der Libanon steht daher vor einem Paradox: Die Strategie des bewaffneten Widerstands ist an Grenzen gekommen, doch alternativ eine Pax Israelica zu akzeptieren, würde das Land gefährlich exponiert und gespalten zurücklassen. Was kann der Libanon nun also tun? Unmittelbar prioritär ist es, weitere Zerstörungen und jede israelische Bodeninvasion zu stoppen. Für das wirtschaftlich und sozial zerrüttete Land wäre eine direkte Konfrontation mit Israel unter den gegenwärtigen Bedingungen katastrophal. Eine israelische Bodeninvasion muss dringend verhindert oder zumindest begrenzt werden. Präsident und Premierminister scheinen sich bewusst zu sein, dass ein Waffenstillstand unerlässlich ist. Selbst Parlamentspräsident Nabih Berri, ein langjähriger wichtiger Verbündeter der Hisbollah, erkennt an, dass dieser Krieg eine existenzielle Bedrohung für die schiitische Gemeinschaft darstellt und eine langfristige Vertreibung aus Teilen des Landes riskiert.
Bislang gibt es jedoch nur wenige diplomatische Bemühungen um einen Waffenstillstand. Frankreich hat einen Vorschlag gemacht, doch bislang scheinen weder Israel noch die Hisbollah bereit zu sein, diesen zu akzeptieren. Der Libanon muss koordinierte diplomatische Mobilisierungsanstrengungen unternehmen. Zudem muss die libanesische Armee dabei unterstützt werden, den jüngsten Regierungsbeschluss zur Entwaffnung der Hisbollah umzusetzen. Vom Libanon, der wiederholt Kriege, Besetzungen und Zerstörung durch Israel erdulden musste, kann nicht erwartet werden, dass er seine Beziehungen zu Israel normalisiert. Er kann jedoch sein Bekenntnis zum Waffenstillstandsabkommen von 1949 und zur Achtung international anerkannter Grenzen bekräftigen.
Ohne einen Wiederaufbau im Inneren wird eine Stabilisierung von außen wenig nützen. Die Durchsetzung der libanesischen Souveränität wurde zu lange auf die Entwaffnung der Hisbollah reduziert. Auch wenn diese dringlich ist, hängt Souveränität letztlich davon ab, dass ein legitimer Staat seinen Bürgern Sicherheit, Gerechtigkeit und öffentliche Güter gewährleistet. Dem Libanon fehlt heute diese Fähigkeit. Der finanzielle Zusammenbruch seit 2019 hat die staatlichen Institutionen zerstört. Die öffentliche Verwaltung wurde durch jahrelange Vetternwirtschaft und die Wirtschaftskrise ausgehöhlt. Das Vertrauen zwischen den verschiedenen Gemeinschaften ist erodiert.
Ein echter nationaler Wiederaufbau könnte die Grundlage für eine umfassendere politische Neugründung bilden.
Der Wiederaufbau der Souveränität erfordert daher mehr als nur Sicherheitsreformen. Er erfordert einen umfassenden Prozess des politischen und institutionellen Wiederaufbaus. In der libanesischen Zivilgesellschaft und in Thinktanks entstehen neue Ideen zu Souveränität und Regierungsführung. Diese Bemühungen sollten mit einer nationalen Initiative einhergehen, das staatliche Gewaltmonopol zu sichern. Ein echter nationaler Wiederaufbau könnte die Grundlage für eine umfassendere politische Neugründung bilden und den Libanesen, die die Hisbollah unterstützt haben, eine Alternative bieten. Letztendlich kann Souveränität nicht einfach bedeuten, einen bewaffneten Akteur zu entfernen; sie muss bedeuten, Institutionen aufzubauen, die ihn ersetzen können.
Anzuerkennen, dass militärische Abschreckung an ihre Grenzen gekommen ist, bedeutet nicht, zu kapitulieren oder das hegemoniale Modell Israels zu akzeptieren. Der Libanon verfügt über andere Mittel, um expansionistischen Projekten in der Region Widerstand zu leisten. Eines davon liegt in der historischen Identität des Landes. Der Libanon zeigt trotz seiner vielen Krisen und Unzulänglichkeiten, dass ein politisches Modell möglich ist, das auf Pluralismus, ausgehandelter Koexistenz und einem gemeinsamen politischen Leben basiert. In einer Region, die zunehmend durch ethnischen und konfessionellen Nationalismus und im Falle Israels durch Suprematismus polarisiert wird, ist die Bewahrung und Stärkung dieses Modells an sich schon eine Form des langfristigen Widerstands.
Auch diplomatisch kann der Libanon zu regionalen Bemühungen beitragen, neue Rahmenbedingungen für Frieden und Sicherheit zu entwerfen. In Beirut wurde 2002 die Arabische Friedensinitiative formuliert – ein ehrgeiziger Versuch, eine umfassende regionale Lösung auf der Grundlage gegenseitiger Anerkennung und territorialer Kompromisse zu skizzieren. Der Libanon kann eine solche Initiative vielleicht nicht anführen, aber als Frontstaat kann er sie mitgestalten. Militärische Lösungen sind an ihre Grenzen gestoßen. Israels technologische Überlegenheit und das Ausmaß der militärischen und diplomatischen Unterstützung durch die USA machen eine langfristige militärische Konfrontation durch schwächere Akteure zunehmend unmöglich. Sich weiterhin auf Strategien zu verlassen, die keinen Erfolg haben können, verurteilt den Libanon zu wiederkehrender Zerstörung.
Doch der Libanon muss sich der israelischen Vorherrschaft nicht fügen. Strategie und Terrain des Widerstands müssen dafür vom Schlachtfeld hin zu den politischen, diplomatischen und institutionellen Arenen verlagert werden. Der Weg des Libanon in die Zukunft wird schmal und ungewiss sein. Die Erfolgsaussichten sind gering. Doch wenn es dem Land gelingt, der Falle falscher Entscheidungen zu entkommen und ein eigenes, auf Souveränität, Koexistenz und Diplomatie gegründetes Projekt zu formulieren, kann es einer Region, die nach neuen politischen Horizonten sucht, noch immer etwas Wertvolles bieten.
Dieser Text erschien zuerst online bei der Arab Reform Initiative.
