Frieden ist schlecht

Die Schattenseiten eines hehren Gutes.

Die Erosion der politischen Einheit, die sich derzeit in vielen Ländern vollzieht, gehört zur den auffallendsten Trends der aktuellen Weltpolitik. Im Nahen Osten waren wir Zeuge der Proteste im Arabischen Frühling und später des anhaltenden Blutbads in Syrien, Libyen, Jemen und anderswo. In Europa nimmt die Zustimmung zur Europäischen Union weiter ab, Großbritannien bereitet den Brexit vor, und Schottland erwägt einen Austritt aus dem Vereinigten Königreich. In den Vereinigten Staaten sind die beiden großen politischen Parteien seit Jahrzehnten verfeindet und im Inneren gespalten. Der Präsidentschaftskandidat der Republikaner ist ein pöbelnder Amateur. William Butler Yeats‘ Diktum „Die Mitte hält nicht mehr“ wirkt heutzutage schon fast wie eine Untertreibung.

Was ist da los? Die einen sehen den gereizten Grundton in der heutigen Politik als Folge der Globalisierung, die den Wandel beschleunigt, traditionelle kulturelle Normen bedroht und Millionen von Menschen das Gefühl vermittelt, abgehängt zu werden. Andere machen die Wirtschaftspolitik verantwortlich, die ein Prozent der Bevölkerung reich macht und ihm jede Schandtat durchgehen lässt, während sich der Rest von uns mit den Krümeln vom Tisch bescheiden muss. Vielleicht sind auch die digitale Revolution und die neuen Medien die wahren Schuldigen, weil Kabelfernsehen, Twitter und andere moderne Kommunikationsformen dafür sorgen, dass die Beteiligungsschranken sinken, im nationalen Dialog der Ton schärfer wird, extremistische Ideen leichter verbreitet und bösartigste politische Unterstellungen legitimiert werden.

Anhaltende Friedensphasen ermöglichen, dass die Spaltungen innerhalb der jeweiligen Gesellschaft zunehmen und sich vertiefen.

All diese Thesen enthalten ein Körnchen Wahrheit, übersehen jedoch eine weitaus wichtigere Erklärung für die Spannungen in der heutigen Politik: den Frieden. Verstehen Sie mich nicht falsch: Ich halte Frieden für etwas Wunderbares und wünschte, mehr Politiker sprächen offen darüber und engagierten sich stärker dafür. Dennoch haben anhaltende Friedensphasen vermutlich auch eine Schattenseite: Sie ermöglichen, dass die Spaltungen innerhalb der jeweiligen Gesellschaft zunehmen und sich vertiefen. Und noch schlimmer: Sie können am Ende die Welt wieder in den Krieg treiben.

Ich wünschte, ich könnte das Urheberrecht auf diese Theorie erheben, aber diese Erklärung für die derzeitigen Spaltungen ist nicht neu. Bereits vor 20 Jahren veröffentlichte der Politikwissenschaftler Michael Desch in der Zeitschrift International Organization einen faszinierenden Artikel unter dem Titel „War and Strong States, Peace and Weak States?“ Anknüpfend an Schriften von Max Weber, Otto Hintze, Georg Simmel, Charles Tilly, Lewis Coser und andere argumentierte Desch, dass Krieg (und generell äußere Bedrohungen) möglicherweise der wichtigste Faktor für die Ausbildung eines starken Zentralstaats und eines einheitlichen nationalen Gemeinwesens ist. Seiner Ansicht nach zwingt der internationale Konkurrenzdruck rivalisierende Staaten zum Aufbau einer wirksamen Bürokratie, eines effizienten Steuersystems und einer schlagkräftigen Armee. Zudem stärke er den Patriotismus und schwäche Spaltungen im Innern. Steht der Feind vor der Tür, legt man innenpolitische Streitigkeiten bei und wehrt die unmittelbare Gefahr ab.

Frieden kann sich negativ auf die nationale Einheit auswirken.

Bedauerlicherweise gilt auch der Umkehrschluss: Frieden kann sich negativ auf die nationale Einheit auswirken. Desch zitiert den Soziologen Georg Simmel: „Darum ist der vollständige Sieg einer Gruppe über ihre Feinde nicht immer ein Glück im soziologischen Sinne; denn damit sinkt die Energie, die ihren Zusammenhalt garantiert, und die auflösenden Kräfte, die immer an der Arbeit sind, gewinnen an Boden.“

Bestätigt die Geschichte diesen Denkansatz? Desch war davon überzeugt. „Eine schwankende Intensität der internationalen Sicherheitsrivalität verändert auch den inneren Zusammenhalt von Staaten. Vom Ende der Napoleonischen Kriege und dem Zweiten Pariser Frieden 1815 bis zum Krim-Krieg 1853 bis 1856 war die Bedrohung von außen für die europäischen Staaten relativ schwach. In der Zeit zwischen 1815 und 1853 konnte man auch einen nie da gewesenen Zusammenbruch des innerstaatlichen Zusammenhalts beobachten, der sich in mehreren europäischen Staaten in Aufständen manifestierte.“

Ein ähnliches Muster beobachtete Desch in der amerikanischen Geschichte. Bis zum Jahr 1850, so der Politikwissenschaftler, „war die äußere Bedrohung für die Vereinigten Staaten relativ gering. Zeitgleich brachen langjährige innere Spannungen in den USA wieder auf. [...] Bei den Wahlen von 1860 war das Land so gespalten, dass der Republikaner Abraham Lincoln mit kaum mehr als einem Drittel der Stimmen gewählt wurde; drei andere Parteien erreichten recht gute Ergebnisse. […] Man kann daher durchaus zu dem Schluss gelangen, dass der Amerikanische Bürgerkrieg aus dem Zusammenbruch des nationalen Zusammenhalts infolge einer veränderten äußeren Bedrohungslage resultierte.“

Die beiden Weltkriege förderten den Aufbau des modernen föderalen US-Staates und die nationale Einheit.

Dagegen förderten die beiden Weltkriege den Aufbau des modernen föderalen US-Staates und die nationale Einheit, eine Tendenz, die sich im nachfolgenden Kalten Krieg verstärkte. Desch zufolge war „der Kalte Krieg der ‚perfekte‘ Bedrohungstypus. Er artete nie zu einem richtigen Krieg aus [...], war aber so ernst zu nehmen, dass er als einender Faktor wirkte.“

Mit dem Ende des Kalten Krieges versiegte jedoch diese Quelle der Einheit, und wie Nils Petter Gleditsch, John Mueller,Steven Pinker und Joshua Goldstein jeweils dargestellt haben, sinkt seither weltweit das Konfliktniveau (und die äußere Bedrohung); nur in jüngster Zeit war ein leichter Anstieg zu verzeichnen. Wie von Desch vor zwei Jahrzehnten vorausgesehen, entstanden daraus eine wachsende innere Uneinigkeit und Schwächung der staatlichen Leistungsfähigkeit, auch wenn diese Tendenzen rund um den Erdball unterschiedlich stark ausgeprägt waren. Staaten, die ihre Macht über Marktmechanismen mobilisierten, reagierten robuster als solche, die auf Zwangsmaßnahmen setzten. Wenn ein Staat erstarkt, tritt außerdem der „Sperrklinkeneffekt“ ein: Weil einmal eingeführte bürokratische Verfahren und Institutionen auch nach Wegfall ihres Einführungsanlasses so gut wie nie wieder abgeschafft oder aufgelöst werden und sich moderne Staaten nicht nur für Kriege rüsten, schrumpft bei einer nachlassenden äußeren Bedrohung ein solcher Staatsapparat keineswegs zwingend wieder auf die Proportionen zusammen, die er vor der Bedrohung hatte. Wie wir aber derzeit erleben, kann es zu einer starken innenpolitischen Polarisierung kommen.

Diese Argumentation führte Desch zu überraschenden Voraussagen, unter anderem dieser:

„Erstens sinkt bei einer eher entspannten externen Sicherheitslage die Lebensfähigkeit multiethnischer Staaten. ... [D]iejenigen, die überleben, haben es mit einem deutlich stärkeren ethnischen Separatismus und Autonomieforderungen zu tun.

Staaten, die ethnisch, sozial oder sprachlich tief gespalten sind, dürfte es bei schwacher Bedrohung schwerer fallen, ihren Zusammenhalt zu bewahren. Typische Fälle, die hier zu beobachten wären, sind Israel (säkulare kontra religiöse Juden und jüdische Mehrheit kontra arabische Minderheit), multiethnische arabische Staaten wie Syrien (Alawiten) und Jordanien (Palästinenser), Afghanistan (zahlreiche politische Lager), ein Großteil von Schwarzafrika (Volksstämme) und insbesondere Südafrika (Zulus und Weiße).

[J]e länger eine schwache internationale Sicherheitsrivalität andauert desto wahrscheinlicher wird es, dass in entwickelten Staaten Interessensgruppen erstarken, die nicht breit und umfassend, sondern eng ausgerichtet sind. [In den Vereinigten Staaten] beobachten wir derzeit Angriffe auf die Staatsmacht, einen wachsenden Konsens, dass Ausgaben gekürzt und der Bundeshaushalt saniert werden müsse, intensive Bemühungen, Ministerien und Bundesbehörden abzuschaffen, eine Skepsis gegenüber der staatlich dominierten Industriepolitik und einen von den Republikanern beherrschten Kongress, der sich, bislang durchaus erfolgreich, der Aufgabe verschrieben hat, das Wachstum des amerikanischen Staates einzudämmen.“

Für mich klingt das recht überzeugend.

Zwar sind nicht alle Voraussagen Deschs eingetreten, doch prognostizierte er in seinem Artikel viele Spaltungstendenzen, die heute das politische Leben in den USA, in Europa und in einigen Entwicklungsländern kennzeichnen. Zumindest hat seine Kristallkugel deutlich besser funktioniert als Francis Fukuyamas Theorie vom „Ende der Geschichte“ oder der vom verstorbenen Samuel P. Huntington vorausgesagte „Kampf der Kulturen“.

„Nun mal halblang“, höre ich Sie sagen. Was ist mit al-Qaida und der Bedrohung durch gewalttätigen Extremismus jeglicher Couleur? Haben denn die Anschläge  vom 11. September 2001 in den USA nicht die nationale Einheit gestärkt und die Schaffung staatlicher Strukturen wie des Ministeriums für Heimatschutz bewirkt? Zieht die wachsende politische Rachsucht angesichts der Bedrohung durch al-Qaida, den „Islamischen Staat“ oder sogar Wladimir Putins Russland Deschs Argument nicht ernsthaft in Zweifel?

Und, haben wir nach entsetzlichen Ereignissen wie etwa dem Massaker in Orlando, Florida, nicht allen Grund, unsere Streitigkeiten beizulegen und wieder an einem Strang zu ziehen?

Die Bedrohung durch al-Qaida und ihresgleichen ist weniger akut als ein schwerer internationaler Konflikt und stärkt daher die nationale Einheit nicht in demselben Maße.

Das wäre schön, aber ich habe meine Zweifel. Die Bedrohung durch al-Qaida und ihresgleichen ist weniger akut als ein schwerer internationaler Konflikt und stärkt daher die nationale Einheit nicht in demselben Maße. Die Anschläge vom 11. September waren natürlich ein Schock, genauso wie der Bombenanschlag auf den Boston-Marathon, der Amoklauf in Fort Hood und die jüngste Gräueltat in Orlando. Und ja, die Regierung von George W. Bush instrumentalisierte die ersten Reaktionen auf den 11. September, um das Land in einen törichten Krieg zu führen und die Macht der Exekutive massiv auszubauen. Doch die Amerikaner haben sich recht schnell an die neue Situation gewöhnt, zumal sich die tatsächliche Bedrohung (zum Glück) als geringer herausstellte, als unmittelbar nach dem 11. September befürchtet worden war. Zwar schockiert uns der Terrorismus im Lande weiterhin, aber er kann die Nation nicht langfristig zur Einheit mobilisieren, liegt doch das Risiko, bei einem Terroranschlag zu sterben, immer noch bei 1 zu 4 Millionen im Jahr. Angesichts dieser nach wie vor eher schwach ausgeprägten Bedrohungslage können einzelne Gruppierungen ihre Partikularinteressen weiterhin ungehindert verfolgen.

Hinzu kommt, dass der internationale Terrorismus eine vage, schwer einzuschätzende Gefahr ist. Damit kann er die Ängste einer Nation nach innen richten und Spaltungen im Land vergrößern. Wenn es einer feindlich gesinnten Terrorgruppe gelingt, eine Handvoll Anhänger im Ausland für sich zu gewinnen, schürt das unausweichlich die Angst vor einer „fünften Kolonne“, „einsamen Wölfen“ oder gar einem gut geplanten Großangriff auf die USA. Die aktuelle Islamophobie illustriert anschaulich diese Ängste, die Donald Trump für seinen unerwarteten Durchmarsch zur Nominierung für die Präsidentschaftswahl genutzt hat.

Der Terrorismus ist die für den Zusammenhalt in den Vereinigten Staaten wohl schlechteste Art von Bedrohung.

Wenn der Kalte Krieg zwischen den USA und der Sowjetunion die „ideale“ Bedrohung für die Schaffung einer nationalen Einheit darstellte, so ist der Terrorismus mithin die für den Zusammenhalt in den Vereinigten Staaten wohl schlechteste Art von Bedrohung. Er wird nicht als gefährlich genug angesehen, um eine neue „Größte Generation“ [die US-Generation der Weltwirtschaftskrise, die später im Zweiten Weltkrieg kämpfte, d. Red.] hervorzubringen. Politiker, die mit den schlimmsten Ängsten der Bürger Schindluder treiben, können so das Land eher spalten als einen.

Wenn Desch Recht hat – und davon gehe ich aus –, dann sind die Schlussfolgerungen zugleich paradox und entmutigend. Die Minimierung äußerer Gefahren hat eine Schattenseite: Je weniger wir von außen bedroht werden desto anfälliger sind wir für harte Auseinandersetzungen im Inneren. Noch schlimmer ist, dass der Frieden womöglich die Saat für seine eigene Zerstörung in sich trägt. Wie wir derzeit im Nahen Osten und Nordafrika sehen, hat der Zusammenbruch von Einheit und staatlicher Gewalt oft gewalttätige innere Konflikte zur Folge, in die dann auch wieder Kräfte von außen verwickelt werden.

Doch die naheliegende Lösung – die Suche nach einem äußeren Feind, gegen den man gemeinsam kämpfen kann – ist auch nicht gerade verlockend. So könnte am Ende leider ein wiederkehrender Kreislauf aus Konflikten stehen, in dem aus einer Friedensphase jeweils ein neuer Quell für Spannung und Spaltung entspringt. Man könnte wohl sagen, dass mich nicht zuletzt diese beunruhigenden Aussichten zu einem Realisten machen.

Dieser Aufsatz erschien im Juli 2016 in der US-Zeitschrift Foreign Policy. Er stellt keine Meinungsäußerung der Friedrich-Ebert-Stiftung dar. Die Veröffentlichung dient der Dokumentation.