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Lautes Schweigen
Willy Brandts Kniefall war ein Symbol deutscher Außenpolitik – in den letzten Jahrzehnten fehlten solche starken Gesten.

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Symbolische Politik setzt Zeichen: Gesten, Bilder und Rituale sind in einem symbol­getränkten Feld wie der Außenpolitik wichtig und stehen gleichberechtigt neben ihren materiellen Komponenten wie Kreditbürgschaften, Sanktionen, Waffenlieferungen oder Allianzbildung. Im besten Falle evoziert ein Symbol eine bestimmte Bedeutung beim Beobachter und Rezipienten, die weit über den symbolischen Akt hinausweist, eben wie beim Kniefall Willy Brandts.

In der deutschen Außenpolitik hat sich in den Merkel-Jahren ein Symbol etabliert, über dessen mittel- bis langfristige Folgen bislang wenig geforscht und diskutiert wurde. Ob „grüne Männchen“ auf der Krim, der große Giftgasangriff  in Syrien 2013, die Ermordung eines bekannten Oppositionellen und Geschäftsmanns in der saudischen Botschaft, UN-Berichte über die massenhafte Vertreibung der Rohingya oder der Abzug von US-Truppen aus Deutschland – die Reaktion der Bundesregierung ist stets die gleiche: Schweigen.

Im Zeitalter von sozialen Medien und allseitiger Beschallung mit Medienberichten wird dieser Befund überraschen, denn natürlich finden all diese Vorkommnisse in den Verlautbarungen von Auswärtigem Amt und Kanzleramt Erwähnung. Doch sollte Schweigen hier nicht mit ‚Stille‘ verwechselt werden. Schweigen kann laut, bewusst und sogar eloquent und vielstimmig daher kommen. Doch das außenpolitische Thema, um das es bei den jeweiligen Ereignissen geht, wird nicht proaktiv bearbeitet, sondern relativiert, trivialisiert und in einen anderen Zusammenhang gestellt. Jedenfalls wird nichts Substanzielles zum Thema selbst gesagt, sondern Gemeinplätze von sich gegeben.

Die deutsche außenpolitische Reaktion auf offensichtlich ungeliebte außen­politische Ereignisse folgt grosso modo einem Muster, wie es angesichts des Khashoggi-Mords idealtypisch zu beobachten war: Zunächst wird von der Bundesregierung angezweifelt, ob und wie etwas passiert ist. Dann wird auf Medienberichte verwiesen, eigene Erkenntnisse lägen schließlich nicht vor (als ob Deutschland keine Geheimdienste unterhielte). Aufklärung in der Sache erfolgt nie durch die Bundesregierung und ihre Dienste, sondern ausschließlich durch andere (also etwa die türkische und saudische Regierung im Khashoggi-Fall).

Wird dann immer noch nachgefragt, wird auf frühere, vorgeblich eindeutige Verlautbarungen verwiesen (die auch schon nichtssagend waren) und die Zuhörerschaft auf die Zukunft vertröstet, wenn denn der Vorfall aufgeklärt sei. Dieses Beschweigen, diese Vermeidung jeder Positionierung leistet augenscheinlich dem Abwürgen jedweder Debatte Vorschub, die Bundesregierung hat nicht nur keine Meinung zu den Vorfällen, sie möchte auch keinesfalls darüber diskutieren. Vordergründig scheint es, als hätte sie gar keine Position zu den Ereignissen, das wäre allerdings eines außenpolitischen Akteurs unwürdig. Oder sie hat eine Position, aber sie hat Angst, dass diese Position im Lichte der Ereignisse als sehr peinlich erscheinen muss.

Schweigen kann laut, bewusst und sogar eloquent und vielstimmig daher kommen.

Eine substanzielle Kommentierung der Abzugsentscheidung der USA etwa könnte zu Diskussionen über die Nichteinhaltung des selbstgesteckten Zwei-Prozent-Ziels der NATO, zur Bedrohungslage Polens und zur Einsatzfähigkeit der Bundeswehr führen – sämtlich unangenehme Themen. Dementsprechend hat die Exekutive auch keinerlei Interesse, solche Ereignisse im Bundestag debattieren zu lassen. Dort ist es an einzelnen Abgeordneten, memory activists, durch Anfragen an die Bundesregierung das Thema nicht ganz dem kollektiven Vergessen anheimfallen zu lassen.

Allerdings kann die Bundesregierung auf internationalem Parkett eine Positionierung dann nicht vermeiden, wenn sie zum multilateralen Handeln aufgefordert wird. So erfährt die internationale Zuhörerschaft bemerkenswerterweise mehr zur deutschen Positionierung als die heimische. Als der russische Geheimdienst in Großbritannien einen britischen Staatsbürger mit einem militärischen Kampfstoff vergiftet, äußerte sich die Bundesregierung im Verein mit den Außenministern Frankreichs, Großbritanniens, und den USA zwei Wochen später dazu, zur heimischen Presse ehedem kein Wort.

Die Verurteilung des Khashoggi-Mordes erfolgte im Rahmen eines G7-Außenministertreffens ebenfalls zwei Wochen nach dem Vorfall – eine substanzielle Positionierung gegenüber der eigenen Bevölkerung? Fehlanzeige! Die Delegation von Verantwortung an andere internationale Akteure wie die EU und die UN ist ein weiteres Merkmal der deutschen Außenpolitik des Schweigens. Konfrontiert mit Massenverbrechen im Jemen, genauso wie im Süd-Sudan-Krieg, enthält sich die Außenpolitik eigener Statements, sondern verweist gerne auf die Verantwortung der Konfliktparteien und Internationaler Organisationen.

Kommen wir zu den Implikationen von Schweigen als Symbol in der Außenpolitik. Hier ist zwischen den verschiedenen audiences, den verschiedenen primären Zuhörerschaften und Adressaten der deutschen Außenpolitik zu unterscheiden. Nach außen hin sind drei Wirkungen bemerkenswert. Erstens bedeutet Schweigen Macht. Dies kann auf der einen Seite einen rebellischen Zug haben, ein Aufbegehren des Kleineren gegen den Mächtigen – wir denken etwa an das Schweigen der Mütter der Verschwundenen in Argentinien („las madres de Plaza de Mayo“). So rebelliert Deutschland gegen die Vielstimmigkeit der Trump-Administration einfach durch ‚wegschweigen‘. Auf der anderen Seite jedoch kann Schweigen auch einen restaurativen, unterdrückenden Charakter haben. Das Schweigen Deutschlands in Bezug auf die Vertreibung der Rohingya bestärkt die burmesische Regierung in ihrer Politik.

Zweitens bedeutet Schweigen auch, Distanz zu den Ereignissen zu schaffen bis hin zu ihrer Negation. Diese Ereignisse haben vielleicht gar nicht stattgefunden, sie sind es jedenfalls nicht wert besprochen und – in Zukunft – erinnert zu werden. Eine solche Distanzierung läuft Gefahr, entrückt zu wirken, eine politics of denial, vielleicht nicht von dieser und für diese Welt?

Der Kniefall Willy Brandts wurde zu Recht als unmittelbare Zugewandtheit interpretiert, Deutschland stellt sich den Verbrechen seiner Vergangenheit.

Drittens wird ein Schweigen vor dem Hintergrund anderer, die sprechen, als Zaudern gewertet, als Abwarten, ein Warten auf Klärung durch andere. Auf agenda-setting und Streben nach Deutungshoheit wird von vornherein verzichtet. Anderen internationalen Akteuren wird auf diese Weise die Macht gegeben, Deutungshoheit über das Ereignis zu erlangen. Positiv könnte ein solches Verhalten als geschmeidig und anpassungsfreudig umschrieben werden, negativ als opportunistisch.

Symbolisches Schweigen in der Außenpolitik zeitigt aber auch Wirkungen in die deutsche Gesellschaft hinein. Zunächst einmal manifestiert sich in dem Schweigen eine Weltab­gewandt­heit, die dem deutschen Bürger das Gefühl vermittelt, die Ereignisse seien nicht so wichtig und gingen die Deutschen nichts an. Der Graben zwischen Bevölkerung und Eliten in Bezug auf die deutsche Außenpolitik, 2014 noch Anlass für einen Review-Prozess unter Außenminister Steinmeier, wird durch dieses Schweigen konsolidiert.

Der Kniefall Willy Brandts wurde zu Recht als unmittelbare Zugewandtheit interpretiert, Deutschland stellt sich den Verbrechen seiner Vergangenheit. Schweigen bedeutet Abwendung, Distanz, non-commitment. Darüber hinaus wirken die Bundesregierung und Deutschland, als seien sie strukturell von den Ereignissen überfordert: Was soll man noch dazu sagen? Es fällt einem einfach nichts mehr ein – man schweigt lieber. Nichtstun und der Rückzug auf die Wohlfahrts- und Wohlfühlinsel Deutschland (oder die EU) sind dann die konsequenten Politikempfehlungen.

Nicht zuletzt aber fördern das Beschweigen von wichtigen weltpolitischen Ereignissen und die bisweilen aberwitzigen rhetorischen Hinhaltestrategien der Regierungssprecher beim Bürger ein Gefühl von Unmündigkeit und die Gewissheit, nicht alles wissen zu sollen. Dass die Bundesregierung noch schlechter informiert sein soll als der Durchschnittsbürger und die Medien, nimmt dieser ihr auf die Dauer nicht ab. Also gibt es wahrscheinlich Hinterzimmerpolitik und geheime Informationen, über die die Regierung nicht sprechen mag. Der Weg zu Verschwörungs­theorien über Politik und Politikverdrossenheit ist nicht mehr weit.

Was bedeutet Schweigen in der Außenpolitik? Dieser Beitrag charakterisiert Schweigen als ein wirkungsmächtiges Symbol, das viele Deutungen zulässt, mithin eben kein eindeutiges Symbol ist. Doch im Sinne einer proaktiven Außenpolitik, die vorausschauend agiert, ihre Bürger mitnimmt und nach innen und außen Aufklärung leistet, ist Schweigen kontraproduktiv.

Im Fall des vergifteten russischen Oppositionspolitikers Nawalny versuchte es die Bundesregierung zunächst mit Beschweigen, war aber zu einem Strategiewechsel gezwungen, als er in Deutschland ankam, das Gift entdeckt wurde und sich die Regierung gegen russische Vorwürfe verteidigen musste. Der Legitimation deutscher Außenpolitik hat dies genutzt. Schweigen hingegen habe ich in diesem Beitrag als schleichende Delegitimation, als Abwendung von der Welt, als Anti-Kniefall, interpretiert. Doch gerade in schwierigen Zeiten gilt für die Außenpolitik der Satz des Euripides: „Mit Schweigen ist im Unglück nichts getan.“

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