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Trump hat Recht

Seine Politik der Nichteinmischung verdient Unterstützung.

AFP
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Time to bring the troops home.

An kritikwürdigen politischen Maßnahmen und Entscheidungen Präsident Trumps herrscht kein Mangel. Aber zumindest eine Position, die er seit Beginn seines Präsidentschaftswahlkampfes vertritt, verdient ausnahmsweise Unterstützung: der Wunsch, die Vereinigten Staaten aus den kostspieligen und verlustreichen Konflikten in der Welt herauszuziehen.

Donald Trumps Neigung zur Politik der Nichteinmischung hat in den ständig wechselnden Teams, die er um sich versammelte, nie sonderlich Anklang gefunden. Das gilt besonders für die aktuelle Mannschaft mit ihren außenpolitischen Hardlinern. Eine Zeitlang ließ Trump die Konflikte nolens volens laufen und nahm in Kauf, dass sie an so gut wie jeder Front, die er geerbt hatte, eskalierten.

Kürzlich aber schien zumindest für den Moment einmal der Präsident die Oberhand zu gewinnen, als er ankündigte, 2000 US-Soldaten aus Syrien abzuziehen. Auch den Abzug von mehr als 7000 Soldaten aus Afghanistan stellte er in den Raum.

Seither sorgt ein irritierendes Tauziehen zwischen dem Präsidenten und seinem nationalen Sicherheitsberater für Verwirrung. Nach wie vor ist unklar, ob sich die Vereinigten Staaten sofort und schrittweise aus Syrien zurückziehen, ob sie bis zum Sieg über den sogenannten Islamischen Staat warten oder vielmehr der Ansicht sind, er sei schon besiegt, ob sie ihre kurdischen Verbündeten in Syrien irgendwie schützen werden und ob sie sich dem Ziel, der Militärpräsenz der Iraner in Syrien ein Ende zu setzen, weiter verpflichtet fühlen.

Progressive Gegner des Trumpismus sollten dem Drang widerstehen, ihn mit den falschen Vorwürfen zu konfrontieren.

Dass es in der Regierung keinerlei geregelte Entscheidungsprozesse gibt, darf nicht weiter überraschen. Überraschend aber ist, dass die schärfste Kritik an dem angekündigten Rückzug nicht nur von republikanischen Falken kommt, sondern auch von einem Chor aus linksliberalen Stimmen.

Progressive Gegner des Trumpismus sollten aber dem Drang widerstehen, ihn mit den falschen Vorwürfen zu konfrontieren. Was Trump genau vorhat, wissen wir womöglich erst, wenn es so weit ist. Im Falle Syriens und Afghanistans aber war sein ursprünglicher Instinkt – weniger zu tun mit weniger Einsatz – der richtige. Miserabel waren seine Vorgehensweise, die Wahl des Zeitpunkts und das Versagen, aus seinen Entscheidungen die bestmöglichen Bedingungen herauszuholen.

Ganz gleich, wie man die tragische und mittlerweile ausgiebig diskutierte Entwicklung des Konflikts in Syrien oder frühere politische Entscheidungen beurteilt - die Amerikaner können dort nur noch wenige eigene Interessen durchsetzen. So müsste man verhindern, dass der Islamische Staat wieder Gebiete unter seine Kontrolle bekommt, man müsste die vorwiegend kurdischen Streitkräfte schützen, auf die Washington im Kampf gegen den Terrorismus angewiesen war, und man müsste den Verbündeten helfen, die sich gegen die von syrischem Territorium ausgehenden Bedrohungen zur Wehr setzen. Doch keines dieser Ziele lässt sich mit einer relativ kleinen langfristigen Militärpräsenz erreichen.

Mit der Behauptung, der so genannte Islamische Staat sei besiegt, führte Trump sein Land in die Irre. Doch wer argumentiert, für den Kampf gegen die verbliebenen IS-Stellungen seien amerikanische Soldaten vor Ort notwendig, plädiert für eine unbeschränkte Präsenz. Denn die Gefahr durch die Terrororganisation ist ein Generationenproblem und man kann sie bekämpfen und eindämmen, so schnell aber nicht völlig beseitigen.

Wenn Trump den Abzug aus Syrien als den besseren Kurs darstellt, hat er Recht. Bei der Umsetzung aber begeht er fatale Fehler.

Vertreter des rechten Spektrums geißelten Trumps Ankündigung in Wahrheit vor allem deshalb, weil sie Syrien als Schauplatz für die Auseinandersetzung mit dem Iran begreifen. Aber das Ziel, das sie damit verfolgen, ist illusorisch und gefährlich: Es fällt schwer zu erkennen, was ein paar Tausend US-Soldaten Zehntausenden iranischer und vom Iran unterstützter Kämpfer entgegenzusetzen hätten, Verbündete sowohl Moskaus als auch Präsident Baschar Al-Assads, der den Bürgerkrieg im Großen und Ganzen gewonnen hat.

Ein Chor von Kritikern verurteilte Trumps jüngste Aussage, die iranischen Streitkräfte könnten im Iran „tun, was sie wollen“. Versteht man diese Worte aber nicht als Zugeständnis, sondern als Zustandsbeschreibung, so stolperte Trump nur über die offensichtliche Wahrheit: Ungeachtet der erfolgreichen Bemühungen Israels, die iranischen Waffenlieferungen an Syrien einzudämmen, ist die dortige Position des Iran im Grunde unangefochten.

Wenn Trump den Abzug aus Syrien als den besseren Kurs darstellt, hat er Recht, begeht aber bei der Umsetzung fatale Fehler. Dass er seine Entscheidung spontan in einem Telefonat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan traf, war ein unerhörter Verrat an den kurdischen Partnern, die den Kampf gegen den IS anführten und damit das Risiko eingingen, von der Türkei und dem syrischen Regime angegriffen zu werden.

Verantwortungsvoller wäre es gewesen, wenn Trump die Ankündigung des US-Abzugs dazu genutzt hätte, einen späteren Konflikt zwischen den Kurden und ihren Gegnern abzuwenden. Wenn der Präsident, wie er es nun vorschlägt, die Soldaten nicht sofort, sondern schrittweise abzieht, könnte diese Chance erhalten bleiben.

Es ist Voraussetzung für eine prinzipientreue Opposition, dass Trumps progressive Gegner nicht für schnelle rhetorische Siege ihre Überzeugungen verraten.

Trump muss die Zeit nun aber auch weise nutzen. Zunächst sollte er eine türkische Invasion kurdisch kontrollierter Gebiete verhindern und den Kurden, die langfristig auf den Schutz der USA verzichten müssen, stattdessen ermöglichen, ein Abkommen mit dem syrischen Regime auszuhandeln. Ein solcher Vertrag könnte vorsehen, dass sich der syrische Staat im Nordosten des Landes teilweise wieder etabliert, dass die kurdischen Streitkräfte ihre militärischen Kapazitäten behalten, sich aber mit Kämpfen zurückhalten, und dass der Region eine gewisse Selbstverwaltung zugestanden wird.

Auch in Afghanistan war Trump auf dem richtigen Weg. Nachdem dort 17 Jahre lang gekämpft wurde und seit über 10 Jahren bestenfalls eine Pattsituation herrscht, sprechen kaum mehr vernünftige Gründe dafür, für einen Konflikt mit unguter Prognose und unklaren Zielen weiter das Leben von Soldaten und viel Geld einzusetzen.

Doch auch hier beging der selbsterklärte „Superverhandler“ den Fehler, die wenigen Trumpfkarten der USA ohne Gegenleistung herzugeben, statt seine Bereitschaft zum Rückzug als Anreiz für einen Frieden durch die Taliban zu nutzen, die derzeit in Verhandlungen mit Trumps eigenen Diplomaten feststecken.

An der Ära Trump gibt es so viel auszusetzen, dass Kritiker kaum entscheiden können, welches Ziel sie als nächstes ins Visier nehmen sollen. Voraussetzung für eine prinzipientreue Opposition ist aber, dass seine progressiven Gegner nicht für schnelle rhetorische Siege ihre Überzeugungen verraten. Egal, was für eine Regierung auf Trump folgt: Sie muss viele Probleme beheben und unterscheiden können, welche wirklich auf den Nägeln brennen.

Ein Truppenabzug kann auch unter besten Bedingungen chaotisch und kostspielig sein. Aber das ist kein Grund, auf der Suche nach dem perfekten Exit in einen unendlichen Krieg abzudriften.

Die USA werden immer mit Bedrohungen konfrontiert sein, die den Einsatz militärischer Mittel erforderlich machen. Aber eine andauernde Präsenz in einem fernen Konflikt sollte ständig hinterfragt werden. Dies gilt umso mehr, wenn er wie in Afghanistan und im Irak den USA und der Bevölkerung vor Ort schreckliche Opfer abverlangt, wenn er uns wie im Jemen zu Komplizen für Gräueltaten macht, wenn er uns mit unappetitlichen Partnern zusammenspannt, wie es bei Teilen der syrischen Opposition der Fall war, oder wenn er Antiamerikanismus schürt, wie es im Kampf gegen den Terror oft geschah.

Ein Truppenabzug kann auch unter besten Bedingungen chaotisch und kostspielig sein. Aber das ist kein Grund, auf der Suche nach dem perfekten Exit in einen unendlichen Krieg abzudriften. Vielmehr ist es ein Anlass, diszipliniert an Zielen festzuhalten und vor einer Intervention das Für und Wider genau abzuwägen.

Trumps Entscheidungen zu Syrien und Afghanistan könnten, so er weiter dazu steht, wegen der Art der Umsetzung, der zeitlichen Fehlplanung, der mangelnden Absprache mit Verbündeten und Experten und seiner Unfähigkeit, sie als Verhandlungsmasse einzusetzen, katastrophale Folgen haben. All das rechtfertigt Kritik an seinem Dilettantismus. Aber man kann zu diesem Urteil gelangen und trotzdem eingestehen, dass der Rückzug, anders durchgeführt, die richtige Entscheidung ist.

Aus dem Englischen von Anne Emmert.

(c) The New York Times 2019

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