Wir verstehen die Welt nicht mehr

Deutschland muss endlich anfangen, für die liberale Ordnung zu kämpfen.

Deutschland lebt von Voraussetzungen, die es nicht selbst garantieren kann. Sein Erfolg beruht auf verlässlichen Regeln für den internationalen Wirtschaftsaustausch und auf freien Handelswegen. Was wird aus Deutschland, aus seiner Exportwirtschaft und aus seinem Sozialsystem, das sich aus diesen ökonomischen Stärken finanziert, wenn kein Verlass mehr auf die gewohnte Weltordnung ist? Man stelle sich nur mal vor, jedes zehnte Handelsschiff mit deutschen Waren würde nicht mehr „just in time“ an seinem Bestimmungsort ankommen oder ganz verloren gehen. Dann ist es jedenfalls nicht die Bundesmarine, die die freie Fahrt durch den Suez- und den Panamakanal, den Persischen Golf und das Ostchinesische Meer garantiert.

Die Angriffe auf die regelbasierte Ordnung nehmen zu und werden härter. Sie kommen aus vielfältiger Richtung: aus Russland, China, vom Nato-Partner Türkei sowie aus den USA, die bisher als Hauptgarant der regelbasierten Ordnung aufgetreten waren. Die gravierendste Attacke hat Russland zu verantworten. Moskau hat die in der Charta von Paris vereinbarte Friedensordnung für Europa gebrochen, als es die Krim besetzte und annektierte; zum ersten Mal seit 1945 wurde eine Grenze in Europa gewaltsam verschoben. In der Ostukraine schafft Moskau einen weiteren „Frozen Conflict“ wie zuvor in Transnistrien, Abchasien und Ossetien. Mit dem jüngsten Konflikt in der Straße von Kertsch bricht es den Vertrag über die freie Schifffahrt im Asowschen Meer.

Auch China versucht seine Hoheitsgewässer und seine Einflusszonen mit militärischen Muskeln auszudehnen, baut unbewohnte Inseln zu Stützpunkten aus, ignoriert die Rechtsprechung des Internationalen Seegerichtshofs. Auch seine Marine hat bereits ein Schiff eines Nachbarstaats gerammt, das in die von China beanspruchten Gebiete einfahren wollte. In der Nato und in der EU haben Verträge und hat die Solidarität unter Clubmitgliedern ebenfalls nur noch begrenzte Bindewirkung. Im Syrienkonflikt hat die Türkei Kurdenmilizen beschossen, die als Bündnispartner der USA gegen den IS kämpften. In der EU verstoßen Polen, Ungarn, Rumänien, Bulgarien gegen Grundprinzipien der Demokratie und des Rechtsstaats. Und die USA haben Donald Trump gewählt: einen Präsidenten, der die regelbasierte Ordnung in Frage stellt, die Ernennung von Richtern in der Welthandelsorganisation WTO blockiert und aus mehreren internationalen Organisationen und Verträgen ausscheiden möchte.

Die deutsche Regierung müsste so reden und handeln, dass Bürger und Verbündeten begreifen, wie bedrohlich die Entwicklung der letzten Jahre für das deutsche Erfolgsmodell werden kann.

Sehen die Deutschen, dass es längst nicht mehr um Einzelfälle geht, sondern um eine Dynamik, die in der Summe die regelbasierte Ordnung in Frage stellt? Und begreifen sie, dass dies ihre Erfolgsgrundlage bedroht? Die regelbasierte Ordnung hat der Bundesrepublik nach dem verbrecherischen Weltkrieg die Wiedereingliederung in die Staatengemeinschaft und ihren Aufstieg zur viertstärksten Wirtschaftsmacht der Erde sowie zum Powerhouse der EU ermöglicht.

Deutschland muss ein existenzielles Interesse am Fortbestand dieser Ordnung haben. Seine Regierung müsste so reden und handeln, dass Bürger und Verbündeten begreifen, wie bedrohlich die Entwicklung der letzten Jahre für das deutsche Erfolgsmodell werden kann. Bisher ist das nicht zu erkennen. Wo in der deutschen Debatte sind, zum Beispiel, Vorschläge zu hören, wie Europa die internationalen Regelbrecher zwingen könnte, die Ordnung zu respektieren? Druck oder gar der Einsatz von Militär ist in Deutschland verpönt. Rechte werben mit Neutralitätsfantasien, Linken mit Pazifismus-Utopien.

Bei Sanktionen fehlt die strategische Geduld. Der Westen hat mit relativ moderaten Maßnahmen geantwortet, als Russland in einem gravierenden Rechtsbruch die Ukraine angriff. Wie kommt es, dass namhafte Gruppen immer wieder über die Aufhebung der Sanktionen reden, obwohl Moskau seine Zusagen im Friedensprozess von Minsk nicht erfüllt? Und warum hat die Bundesregierung nicht schon vor Jahren eine Initiative zur Rettung der atomaren Abrüstungsverträge gestartet? Deren Einhaltung und Fortwirkung ist nicht erst neuerdings bedroht.

Wenn man mit Außenpolitikern in Deutschlands größten Nachbarländern im Westen und Osten, Frankreich und Polen, sowie mit Vertretern anderer EU-Staaten und der USA spricht, lautet die erste und die häufigste Klage: In Deutschland fehle es an der Bereitschaft zu geostrategischem Denken. Außenpolitik werde oft auf Handelsinteressen reduziert. In sicherheitspolitischen Fragen haben enge Verbündete den Eindruck, die Deutschen seien Trittbrettfahrer. Sie leisten nicht die Beiträge, die sie zugesagt haben und die sie ihrem Gewicht nach leisten müssten. Die Partner wollen das nicht mehr hinnehmen.

In der EU geben sich die Deutschen zwar gerne so, als agierten sie besonders rechtstreu, proeuropäisch und solidarisch. Dabei haben sie, darauf weisen die Partner hin, als erste den Stabilitätspakt der Eurozone gebrochen. In der Migrationskrise ignorierte die Bundesregierung die Absprachen und versäumte Konsultationen, ehe sie die folgenschwere Entscheidung traf, eine Million Migranten ins Land zu lassen. Auch in der Energiepolitik erlaubt sich Deutschland nationale Alleingänge. Die Gaspipeline Nord Stream 2 verstößt gegen das in der EU abgesprochene Ziel, die Abhängigkeit von dominierenden Lieferländern zu verringern.

Deutschland müsste es weit mehr als bisher zu seiner außenpolitischen Strategie machen, Bündnisse zur Rettung der liberalen Ordnung zu schließen.

Was sind die Gründe für das deutsche Zögern, sich mit den Risiken für das eigene Erfolgsmodell und Strategien für die Gefahrenabwehr auseinander zu setzen? Erstens, die Gewohnheit. Über Jahrzehnte ist geostrategisches Denken den Deutschen weder abverlangt noch von ihnen freiwillig eingeübt worden. Zweitens, das Gefühl, von den internationalen Umbrüchen verschont zu sein. Deutschland sei erfolgreich und stabil, argumentieren die Beharrungskräfte. Die „Disruptionen“ zeigen sich anderswo. Wenn es Anderen schlechter gehe, sollten die sich an Deutschland orientieren. Das ist noch immer die liebste Lebenslüge der Deutschen. Am Ende werden alle wie wir: demokratisch, freiheitsliebend, sozialstaatlich, pazifistisch, klimafreundlich.

Die Welt bewegt sich jedoch in eine andere Richtung, sie wird vielerorts autoritärer. In Peking erhält Präsident Xi umfassende Vollmachten; er ist ein neuer Kaiser von China. In Russland baut Wladimir Putin den autoritären Staat aus; Verbündete wie Syrien können ungestraft Giftgas einsetzen. Die Türkei, die angeblich eben noch auf dem Weg zur Demokratie war und mit der EU über den Beitritt verhandelte, wird zur Autokratie. Trump, Brasiliens neuer Präsident Jair Bolsonaro und einige mehr passen ebenfalls in dieses Muster des Populismus, der nationalen Egoismen und des Bruchs internationaler Regeln.

Der amerikanische Kolumnist Robert Kagan schreibt über die globale Entwicklung: „The Jungle Grows Back.“ Die liberale Ordnung ist auf dem Rückzug. Die Dschungel-Gesetze kehren zurück, voran das Recht des Stärkeren. Deutschland und Europa wären die Verlierer. Sie können sich in einer Dschungel-Welt weniger gut behaupten als militärisch starke Staaten wie die USA, Russland und China. Die Bundesrepublik und die EU sind auf eine regelbasierte Ordnung angewiesen.

Die Lehre aus dieser Einsicht müsste lauten: Je weniger wir uns darauf verlassen können, dass andere die liberale Ordnung verteidigen, desto mehr müssen wir selbst tun. Deutschland müsste es weit mehr als bisher zu seiner außenpolitischen Strategie machen, Bündnisse zur Rettung der liberalen Ordnung zu schließen. Es muss mehr zuhören und weniger predigen, mehr Pragmatismus und Kompromissbereitschaft zeigen. Ja, Deutschland wird Abstriche an seinen Idealvorstellungen machen müssen. Europäische Lösungen werden nicht so aussehen, dass alle dem deutschen Modell folgen. Doch nur wenn die EU sich einig wird, kann sie Einfluss in einer Welt haben, in der die gewohnten Regeln nicht mehr gelten wie zuvor.