Der Populismus in Europa nimmt zu. Haben wir, hat die Linke, die Ursachen wirklich verstanden?

Ich betrachte Populismus als gefährliches Alarmsignal. Er repräsentiert eine Vertrauenskrise und eine Krise der Repräsentation in unseren Gesellschaften. Es geht um die Bindekraft unserer liberalen Nachkriegsdemokratie, unseres solidarischen Wohlfahrtsstaates und um die soziale Marktwirtschaft. Sie scheint durch den Druck der Globalisierung, der Migration, und der Ent-traditionalisierung unterminiert und ausgehöhlt zu werden.

Populismus ist eine Revolte von Menschen, die sich abgehängt fühlen. Doch er wird nicht so sehr vom Prekariat getragen, das in Deutschland oft als „bildungsfern“ bezeichnet wird. Es ist viel beunruhigender. Und zwar sowohl in Bezug auf Zahlen als auch auf das politische Risiko. Wenn man sich anschaut, was hinter dem Anstieg der Populisten der Front National, der UKIP, der Niederländischen PVV, der flandrischen und skandinavischen Populisten und so weiter steht, zeigt sich, dass der Populismus ein Phänomen der unter Druck gesetzten Mitte ist. Er ist ein Phänomen der weniger ausgebildeten Mittelschicht. Es handelt sich um eine Revolte gegen die Einstellungen und gegen den internationalen Kurs einer als abgehoben wahrgenommenen Elite. Populismus ist nicht die NPD. Populismus ist die Stimme der britischen Boulevardpresse oder der deutschen BILD-Zeitung in der Politik.

Wenn die Parteien nicht lernen, mit diesen Kräften und Spannungen konstruktiv umzugehen, könnten sie bald als Volksparteien ohne Volk dastehen.

Im Anschluss an die Arbeiten des flämischen Soziologen Mark Elchardus (The New Social Question) und des schweizerisch-niederländischen Politikwissenschaftlers Hanspeter Kriesi (Political Conflict in Western Europe) kann man sagen, dass heute eine neue gesellschaftliche Kluft entsteht. Sie löst die klassische Unterscheidung links vs. rechts und religiös vs. säkular ab. Die neuen gesellschaftlichen Trennlinien basieren auf Bildung und soziokulturellem Kapital. Unsere Gesellschaften riskieren eine Polarisierung zwischen Menschen mit einem niedrigen und einem hohen Bildungsniveau.

Populismus ist auch in den Niederlanden eine Herausforderung. Wie stellt sich die von Ihnen beschriebene Kluft dort dar?

In den Niederlanden lässt sich beobachten, dass die gut Ausgebildeten und die weniger gut Ausgebildeten mehr und mehr in getrennten Welten leben: Living apart together. Es ist eine Situation der gegenseitigen Vermeidung. Die beiden Gruppen haben wenig Kontakt. Orte der Begegnung wie die Kirche, die Armee oder Wohltätigkeitsorganisationen haben an Bedeutung verloren. Vor allem die Akademiker tendieren dazu, sich in ihren eigenen Kreisen abzuriegeln. Aus diesem Biotop schauen sie dann verächtlich auf die weniger Gebildeten herab. Sie verachten deren Humor, deren Geschmack und deren politische Überzeugungen. In einer egalitären Gesellschaft resultiert diese elitäre Einstellung zugleich in einem Gefühl des Unbehagens – das zumindest haben zwei niederländische Regierungs-Think-Thanks vor kurzem herausgefunden.

Die Akademiker und die weniger Gebildeten unterscheiden sich dabei vor allem in ihren Einstellungen zu sogenannten Globalisierungsfragen. Zur Frage der offenen Grenzen, der Einwanderung und zum europäischen Integrationsprozess. Hier stehen sich beide soziokulturellen Familien diametral gegenüber. Die besser Gebildeten gelten als kosmopolitischer und als universalistischer. Die weniger Gebildeten werden als nationalistisch und partikularistisch beschrieben. In unserer Welt im Wandel verfügt die erste Gruppe über weit mehr politisches Vertrauen und finanzielles sowie kulturelles Kapital als die zweite Gruppe.

Was bedeutet das für die etablierten politischen Parteien?

Diese Trennlinien schneiden mitten durch die alten Volksparteien der Christdemokraten und der Sozialdemokraten. Wenn diese Parteien nicht lernen, mit diesen Kräften und Spannungen konstruktiv umzugehen, könnten sie bald als Volksparteien ohne Volk dastehen.

Das Problem ist, dass diese gesellschaftliche Reibung zwischen den Akademikern und den Nicht-Akademikern von den populistischen Parteien maximal ausgenutzt wird. Der falsche Mythos der Rechtspopulisten konstatiert, dass sowohl die kosmopolitische akademische Elite als auch die neu ankommenden Migranten den Nationalstaat unterminieren und letztlich abschaffen wollen. Das ist also vielmehr eine Geschichte der Angst, der Ressentiments und des Zorns als eine Geschichte des sozioökonomischen Verlusts. Es ist ein Ringen um Identität, soziale Anerkennung und Status. Vor einem Jahrhundert war der Arbeiter der Held der politischen Linken. Intellektuelle wurden nur als Jünger der Arbeiter akzeptiert. Heute beschuldigt die Elite die Menschen, mit dem Wandel nicht zurechtzukommen und unzureichend auf die globale Wissensgesellschaft des 21. Jahrhunderts vorbereitet zu sein.

Sollten linksgerichtete Parteien dann im Schluss nicht populistischer werden? Und falls ja, wie wäre sicherzustellen, dass sie in diesem Prozess nicht ihre Seele verkaufen?

Wenn linke politische Parteien ihre Seele nicht bereits vor langer Zeit verkauft hätten, wären wir nicht in der aktuellen Lage. Das ist meine generelle Antwort. In den siebziger Jahren haben wir in den Niederlanden eine klassisch sozialdemokratische Partei in eine fortschrittliche Partei verwandelt. Sie beruht stark auf der Propagierung von postmaterialistischen Werten – durchaus vergleichbar mit den Grünen Parteien in Europa heute. Die resultierenden Spannungen wurden durch den Sozialvertrag über den allgemeinen Wohlfahrtsstaat in Balance gehalten. Das schien, zumindest für eine Weile, zu funktionieren. Doch als wir, als postmoderne Sozialdemokraten, den Sozialvertrag brachen oder sogar verrieten, wie es bisweilen wahrgenommen wurde, öffneten wir die Tür für Misstrauen, Zorn, Ressentiments und Frustration. Unsere Reformen und die Austerität haben den populistischen Unternehmern und Abenteurern erst den nötigen Raum gegeben.

Es ist unmöglich, populistische Bewegungen zu bekämpfen, indem man einfach das Establishment dazu aufruft, zusammenzustehen und Privilegien zu verteidigen.

Wir müssen verstehen, dass der Populismus in der Wirklichkeit fußt. Er kommt nicht einfach aus dem Nirgendwo. Populistische Bewegungen repräsentieren sehr echte Ängste und Sorgen. Und diese muss man ernst nehmen. Verachtung der Gebildeten für die weniger gebildete Klasse und deren legitime Sorgen ist alles aber nicht hilfreich. Wähler als nicht ausreichend gebildet und als zu wenig Europa-enthusiastisch zu verdammen, ist alles – aber nicht hilfreich.

Wir müssen auch verstehen, dass der Populismus hauptsächlich kulturell ist. Wir dürfen nicht vergessen, dass der Populismus wie wir ihn heute in Europa sehen, nicht in den Krisenregionen, sondern in einigen der wohlhabendsten Regionen seinen Anfang genommen hat: In Dänemark, Frankreich und in Belgien. Der Populismus ist keine Bewegung der Armen, sondern eine Bewegung der unteren Mittelschicht in wohlhabenden Gesellschaften. Insofern ist der Populismus der Kampf um ein verlorenes Paradies. Aus diesem Grund ist es unmöglich, populistische Bewegungen zu bekämpfen, indem man einfach das Establishment dazu aufruft, zusammenzustehen und Privilegien zu verteidigen. Wir müssen den Populismus bekämpfen, nicht ihn schüren.

Angesichts der komplexen Ursachen: Inwiefern ist das Label Populismus überhaupt adäquat?

Wir sollten mit dem Begriff Populismus vorsichtig sein. Das ist kein neutrales Label. Der Begriff ist abwertend und wird zur Dämonisierung politischer Gegner verwendet. Es geht darum, ihn aus der Arena der „normalen und rationalen“ Politik auszustoßen. Bekanntlich bezeichnen sich Populisten selbst nicht als Populisten. Wenn wir diese Bewegungen der Unzufriedenheit nun einfach mit dem Begriff brandmarken, brandmarken wir all jene Menschen, die sich aus richtigen oder falschen Gründen abgehängt fühlen.

Doch so wird und sollte politisch-moralische Führung nicht funktionieren. So sollten wir die Komplexität der neuen globalen Welt nicht managen und kommunizieren. Darüber hinaus bedeutet der Begriff unterschiedliche Dinge in unterschiedlichen Kontexten. In den USA, zum Beispiel, ist der Begriff viel neutraler besetzt. Populismus gegen „Big Government“ in Washington gilt als rationale demokratische Einstellung. In Europa ist er dagegen ein subkontextuales Codewort für extremen Nationalismus und Faschismus – die Pathologie der Stimme der Massen des totalitären 20. Jahrhunderts. Diese Schatten der Narben des 20. Jahrhunderts sind jetzt im Versuch, die Gesellschaft zusammen zu halten, sowohl hilfreich als auch kontraproduktiv.

Wenn wir über den Hintergrund des Populismus sprechen, ist es problematisch, dass die Angst vor der Globalisierung in der Regel als Defizit der weniger ausgebildeten Klassen dargestellt wird. Der elitäre Diskurs unterstellt, dass diese Menschen über zu wenig Bildung und kulturelles Kapital verfügen, um mit der sich rapide wandelnden Welt zu Recht zu kommen und sich ihr anzupassen. Das ist ein Fall von selbstzufriedenem meritokratischen Darwinismus. Den weniger Gebildeten werden ihr Mangel an Bildung und ihr mangelnder Erfolg vorgehalten. Dabei gerät aus dem Blick, dass die weniger gut ausgebildeten Menschen in ihrem Alltag sehr viel direkter mit den Komplexitäten der europäischen Integration und Migration konfrontiert sind als die Akademiker. Denn die können sich die sogenannte weiße Flucht in weniger multikulturelle Stadtteile, Schulen und Sportklubs ja ohne Probleme leisten.

Wenig Beachtung gilt auch der Tatsache, dass die besser ausgebildete Elite in den vergangenen Jahren daran gescheitert ist, die Globalisierung vernünftig zu steuern. Die Politik der Elite resultierte in einer Finanzkrise, einer Bankenkrise, der Eurokrise und der populistischen Einwanderungskrise. Diese Leistungsbilanz hat den Respekt der weniger gut gebildeten Abgehängten für die sogenannte Weisheit der gut Ausgebildeten nicht gerade vergrößert, um es milde auszudrücken.

Wie kosmopolitisch, pro-europäisch, pro-islamisch und so weiter ist die akademische Elite bei genauerer Betrachtung wirklich?

Doch das Verräterischste von allem ist das: In meiner Analyse hat die besser ausgebildete Hälfte der Gesellschaft halb-bewusst ein falsches Selbstbild entwickelt. Die Leute geben vor kosmopolitisch, universalistisch, pro-Einwanderung, pro-islamisch, pro-EU und gegen Law & Order zu sein. Doch die Einstellung beruht zumeist nur auf dem Bemühen um soziale Status-Abgrenzung gegenüber den ordinären, vulgären weniger Gebildeten. Denn wie kosmopolitisch, pro-europäisch, pro-islamisch und so weiter ist diese akademische Elite bei genauerer Betrachtung wirklich? An dieser Behauptung ist einiges abzuziehen. Man könnte sogar sagen, oh Ironie, dass es heute die weniger Gebildeten sind, die als Avantgarde funktionieren und auf die Schattenseiten der Globalisierung hinweisen. Zumindest setzen sie die ungerechte und ungleiche Lastenverteilung der Globalisierung auf die politische Agenda.

Welche Lektionen können aus dem Kampf gegen den Populismus in den Niederlanden gezogen werden?

Man kann wohl sagen, dass wir in den Niederlanden alles versucht haben. Wir haben in den achtziger Jahren gegen eine Bewegung der extremen Rechten einen Cordon Sanitaire gezogen. Damals funktionierte das noch. Danach wurden Populisten von den Mainstream-Parteien zunächst dämonisiert. Stichwort Fortuyn. Danach experimentierten die niederländischen rechten Parteien mit Geert Wilders Partei für die Freiheit. Sie wurde sogar halb in die Regierung aufgenommen. Was haben wir daraus gelernt? Dass es kein Patentrezept gibt. Falls es eine Lehre gibt, dann ist es die, dass wir das Phänomen Populismus ernst nehmen müssen. Und dass wir, wenn das notwendig ist, Führungsstärke zeigen müssen. Insbesondere wenn es um den demokratischen Pluralismus und um eine zivilisierte Behandlung von Minderheiten im Rechtsstaat geht.

Auf taktischer Ebene sind große Koalitionen ein Fehler. Sie erodieren die Unterschiede zwischen Links und Rechts und verstärken das Bild eines einzigen Establishments und der totalen Alternativlosigkeit. Doch was wir letztlich brauchen, ist ein neuer Kompromiss, ein neuer Sozialvertrag und ein neuer kultureller Vertrag zwischen den besser und den weniger gut gebildeten Menschen auf beiden Seiten des politischen Spektrums. Auf der Linken, auf der Rechten, und unter gut integrierten Einwanderern.

Die Fragen stellte Michael Bröning.