Mach’s mit!

Statt Donald Trumps Protektionismus zu verdammen, sollten sich auch progressive Kräfte für geschützten Handel einsetzen.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker ließ an Schnoddrigkeit mal wieder nichts zu wünschen übrig: „Dumm können wir auch“, ließ er als Antwort auf die Strafzoll-Ankündigung des US-Präsidenten verlautbaren. Doch dumm ist in diesem Falle nicht der US-Präsident, sondern vor allem eine europäische Linke, die eine goldene Chance verstreichen lässt, den Wählern zu zeigen: Wir sind bei Euch.

Hierzulande ist es üblich, die Trump’sche Entscheidung für Strafzölle für geradezu wahnsinnig zu halten, eine aus der Zeit gefallene Maßnahme, hoffnungslos altmodisch und ökonomisch wie politisch unklug. Das ist aber nur die halbe Geschichte, und Europa – insbesondere Deutschland – lügt sich damit in die Tasche.

Der Falsche sendet die richtige Botschaft.

„Dumm können wir auch” – damit spielte Juncker auf die Möglichkeit an, die Europäische Kommission könne protektionistische Gegenmaßnahmen ergreifen, sofern Trump die angekündigten Strafzölle anwendet. Politisch dumm an dieser Aussage ist aber vor allem die Abgehobenheit, den angestrebten Schutz von Arbeitsplätzen als dumm darzustellen und den Arbeitnehmern, denen Trumps Maßnahmen den Arbeitsplatz wegnehmen könnten, damit zu signalisieren: Die EU lässt Euch allein.

Die deutsche Kritik an Trumps protektionistischen Maßnahmen ist besonders beschämend in ihrer Durchsichtigkeit: Unser Handelsüberschuss mag für die deutsche Wirtschaft gut sein, aus Sicht unserer Handelspartner ist es unfair und ökonomisch katastrophal. Darum ist Trumps Entscheidung für Strafzölle eine Maßnahme, die ihm Wählerstimmen sichert, und sie ist ökonomisch durchaus begründet. Die USA haben mit fast allen Ländern Handelsdefizite. Wollen sie nicht für immer auf Pump Produkte aus dem Ausland konsumieren, erscheinen Maßnahmen, die die Handelsbilanz ausgleichen, durchaus angebracht. Trump kümmert sich damit um sein Land und seine Wählerbasis, anders als der Reigen der Kritiker, in den sich skurrilerweise auch viele linke Kräfte einreihen. Die Linke lässt sich hier vor den Interessenskarren global agierender Unternehmen spannen, anstatt sich mit lokaler Produktion und lokalen Arbeitsplätzen zu solidarisieren.

Das Argument ist folgendes: Handel ist gut und fair, wenn er ausgeglichen ist. Gerät die Handelsbilanz aus dem Gleichgewicht, sollte die Balance möglichst wieder hergestellt werden. Üblicherweise erfolgt dies über den Wechselkurs. Der Wechselkurs des Euro aber reflektiert die Export-Stärke Deutschlands nicht. Der Euro ist gemessen an der Wirtschaftsstärke zu schwach, das heißt, die deutschen Produkte sind in den Abnehmerländern weiterhin künstlich billig, während die Produkte der Nicht-Euro-Länder in Euro zu teuer für den Import in den Euro-Raum bleiben. Der deutsche Handelsbilanzüberschuss bedeutet weniger Produktion und somit auch weniger Arbeitsplätze in den Ländern, mit denen wir einen Handelsbilanzüberschuss haben.

Würden die Menschen in den USA auch dann noch deutsche Produkte in diesem Maße kaufen, wenn wir die DM noch hätten?

Schauen wir uns nun einmal die Lage der Handelsströme zwischen den USA und Deutschland an. Deutschland exportierte im vergangenen Jahr Waren im Wert von etwa 107 Milliarden US-Dollar in die USA. Deutschland importierte aber nur Waren im Wert von 58 Milliarden US-Dollar aus den USA. Ein kräftiges Minus für die USA.

Glaubt man den deutschen Medien, verkauft Deutschland so erfolgreich in die USA, weil seine Menschen so fleißig sind und die Produkte so gut. Qualität setze sich eben durch, „Made in Germany” halt. Dann scheint es, als sei die Regierung Trump schlicht neidisch und die Reaktion in Form von Strafzöllen ungerechtfertigte Kinderei. Das Ganze lässt sich vor dem Hintergrund der Wechselkursentwicklung aber auch anders betrachten. Würden die Menschen in den USA auch dann noch deutsche Produkte in diesem Maße kaufen, wenn wir die DM noch hätten und die Währung aufgrund flexibler Wechselkurse signifikant aufgewertet wäre – das heißt, wenn die Waren aus Deutschland sehr viel teurer wären? Das darf man getrost bezweifeln.

Die günstigen Produkte sind doch aber gut für die Konsumenten, werden viele nicht müde zu betonen; aber sie sind schlecht für die Produzenten in den USA und für deren Beschäftigte. Wählerinnen und Wähler verlieren ihre Arbeitsplätze und verlangen, dass die Regierung etwas dagegen tut. Wenn Donald Trump mit Strafzöllen droht, kommt er seinem Wahlversprechen nach, den amerikanischen Industriearbeitern unter die Arme zu greifen und etwas dafür zu tun, dass die Produktion von Stahl und Automobilen nicht weiter in andere Länder abwandert und sogar aus dem Ausland in die USA zurückkommt. Er zeigt also Engagement für jene ehemaligen Industriearbeiter, die inzwischen als die Verlierer der Globalisierung gesehen werden – jene also, denen inzwischen fast alle Politiker versprochen haben, etwas für sie zu tun und die man offenbar erst wieder überzeugen muss, dass der Staat und die Demokratie für sie da sind. Er tut an dieser Stelle das, was alle, die die Demokratie verteidigen wollen, tun sollten und wird dafür, mehr aus Reflex denn reflektiert, verdammt. Als Dummkopf, als Sozialist, als Freihandelsgegner.

Dabei könnte sein Vorbild aus Deutschland kommen. Darauf wies diese Woche in einem Interview des Deutschlandfunks der renommierte Wirtschaftshistoriker Werner Abelshauser hin: Ein bekannter Kanzler der Deutschen, des Sozialismus vollkommen unverdächtig, Otto von Bismarck, belegte 1878 / 1879 Stahlimporte nach Deutschland mit Zöllen, um die relativ junge deutsche Stahlindustrie zu schützen, und war damit erfolgreich. Ebenso erfolgreich könnte Donald Trump mit seiner Offensive in Sachen Schutzzoll sein, denn er zeigt, dass er versucht, etwas gegen jene Globalisierung zu tun, die den Flyover-Country-Arbeitern die Arbeitsplätze, ihre florierenden Städte mit guter öffentlicher Infrastruktur und letztlich ihre Würde genommen hat. Trump signalisiert: Er kämpft zur Not gegen die ganze Welt – für sie. Das ist fatal, der Falsche sendet hier die richtige Botschaft. Es ist eine große Ironie, dass ausgerechnet dieser Mann sich als Einziger um die Interessen der Arbeiter zu kümmern scheint. Damit überlässt die Sozialdemokratie ihm (und in Europa den Rechtspopulisten) ihr ursprüngliches Kerngebiet und darf sich nicht über eine schwindende Wählerbasis in den Reihen der alten Linken wundern.

Genau jetzt bräuchten wir darum eine europäische Sozialdemokratie, die die Gelegenheit beim Schopfe ergreift und ihren Leuten zeigt: Wir lassen Euch nicht allein. Und das wäre alles andere als „dumm“.