Im Oktober 2014 wird der ehemalige norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg den amtierenden NATO-Chef Anders Fogh Rasmussen ablösen. Diese Wahl wurde in Polen begrüßt und mit großer Zufriedenheit zur Kenntnis genommen. Stoltenberg gilt als die „bestmögliche verfügbare Option“. Seine Verdienste als Ökonom, Politiker und Parlamentarier sind unbestritten. Außerdem hat er sich als geschickter Diplomat und Verhandlungsführer erwiesen, der Sicherheitsfragen ernst nimmt. Zusätzlich hat er dafür gesorgt, dass der norwegische Verteidigungshaushalt während seiner Regierungszeit stabil geblieben ist. Aus all diesen Gründen wird der 55-Jährige in Polen allgemein als guter Kandidat für den Posten des NATO-Generalsekretärs angesehen, insbesondere in Zeiten der Austerität.

 

Zuverlässiges Norwegen

Ebenso positiv ist, dass Jens Stoltenberg aus Norwegen stammt: Das Land ist ein Gründungsmitglied der Verteidigungsallianz, es hat sich im Kalten Krieg als treuer Verbündeter erwiesen und beteiligt sich in herausragender Weise an den neuen „globalen“ Missionen der NATO, etwa am Kampf gegen den Terrorismus oder an der Stabilisierung von Krisenregionen. Zugleich belegen die nationalen Militärinvestitionen, dass Norwegen auch die traditionellen Aufgaben der territorialen Verteidigung nicht aus dem Blickfeld verliert – und dass es das Gebaren seines russischen Nachbarn mit Sorge beobachtet. Kurzum, auf der einen Seite scheint Norwegen (und seine politischen Anführer) für diejenigen Bündnispartner glaubwürdig zu sein, die im Hinblick auf die künftigen Aufgaben der NATO einen eher „globalistischen“ Ansatz vertreten, wie die Vereinigten Staaten oder Großbritannien. Auf der anderen Seite dürften sich Norwegens Ansichten, was das sicherheitspolitische Umfeld und die Rangfolge der unterschiedlichen Herausforderungen betrifft, trotz einiger Unterschiede mit Ländern decken, die ein eher traditionalistisches Verständnis von der NATO haben, wie zum Beispiel Polen. Ein Diplomat aus Norwegen sollte polnischen Anliegen gegenüber aufgeschlossen sein und darüber hinaus die Fähigkeit besitzen, die Interessen aller Verbündeten in eine Balance zu bringen.

Gewiss werden die polnischen Erwartungen, was die Zukunft der NATO betrifft, nicht nur vom Wechsel an der Spitze der Organisation beeinflusst. Wichtiger noch ist – wenig überraschend – die aktuelle russisch-ukrainische Krise und die Veränderungen der russischen Haltung gegenüber den europäischen Sicherheitsinteressen. Die polnischen Staatsführer betrachten diese Veränderungen als die schwerste Herausforderung für die europäische Stabilität seit dem Kalten Krieg. Zwar hat Polen seine Position gegenüber der NATO daraufhin nicht komplett neu formuliert. Aber weil das Verhalten Russlands die ohnehin existierenden Zweifel nährt, ob das Land ein zuverlässiger Partner ist, der ein wirkliches Interesse an Kooperation und an der Stabilität Europas hat, bekräftigen polnische Politiker ihre Haltung zu NATO-Einsätzen klarer und entschlossener als früher.

 

Back to the roots

In welche Richtung sollte sich die NATO entwickeln? Die polnischen Erwartungen lassen sich mit dem Begriff „zurück zu den Wurzeln“ (going back to the roots) zusammenfassen, gemeint sowohl in geografischer als auch funktionaler Hinsicht. Die politischen Eliten Polens aller Couleur (wenn auch mit unterschiedlicher Intensität) sind sich mit großen Teilen der Gesellschaft einig: Mehr als ein Jahrzehnt lang hat die NATO „neuen“ Aufgaben Priorität eingeräumt – dem Kampf gegen Terrorismus und Piraterie sowie dem Staatsaufbau in weit entfernten Regionen. Nun sollte sie sich wieder auf ihre traditionelle Rolle besinnen, nämlich auf die Abschreckung und gemeinsame Verteidigung gegen Aggressionen auf dem Territorium der Alliierten. Ferner sollte die Region wieder in den Schwerpunkt rücken, die ursprünglich im Zentrum des Interesses stand: Europa.

Höchste Priorität der NATO sollte die Fähigkeit sein, ihre Mitglieder, deren Staatsgebiet und Bevölkerung, zu schützen und zu verteidigen.

Natürlich sind diese traditionellen Aufgaben in einem umfassenden Sinne zu verstehen und an die zunehmend komplexe Realität anzupassen. So muss die NATO auch mit neuartigen Aggressionsformen fertig werden können, etwa wenn bewaffnete „grüne Männer“ ohne militärische Abzeichen in ein Land eindringen. Zu den neuen Herausforderungen zählen ferner der Häuserkampf, Cyberkriege und möglicherweise sogar wirtschaftlicher Druck, zum Beispiel durch das Beschneiden der Güterversorgung. Jedoch: Höchste Priorität der NATO sollte die Fähigkeit sein, ihre Mitglieder, deren Staatsgebiet und Bevölkerung, zu schützen und zu verteidigen. Diese strategische Neuorientierung weg vom Krisenmanagement und globalen Engagement hin zu einer traditionelleren und auf Europa orientierten Haltung könnte in mehreren Schritten vollzogen werden, für die Polen sich einsetzen wird.

 

Vier Ziele

Erstens sollte die Präsenz der NATO in Mittel- und Osteuropa erhöht werden. Die beste Variante wäre die dauerhafte Stationierung alliierter Truppen und militärischer Ausrüstung in Polen und anderen Ländern wie den baltischen Staaten oder Rumänien. Dies sollte in signifikanter Größenordnung geschehen, auch wenn die zwei Brigaden, von denen der polnische Außenminister Radek Sikorski vor einigen Monaten sprach, in diesem Zusammenhang eher als rhetorische Figur betrachtet werden sollten. Dem Wunsch der Polen gemäß würde es sich um amerikanische Truppen handeln: In Polen ist die Hoffnung groß, dass Washington wieder eine aktive Führungsrolle einnimmt und nicht länger den pazifischen Raum in den Mittelpunkt seiner außenpolitischen Strategie stellt. Auch eine rotierende Präsenz von Einheiten aus den USA und anderen NATO-Mitgliedstaaten (sofern sie willens und dazu in der Lage sind) wären willkommen, das gleiche gilt für den Aufbau zusätzlicher Ausrüstungsdepots im östlichen Teil des NATO-Gebiets. Allerdings wäre in diesem Fall – und das ist für Polen besonders wichtig – der Abschreckungseffekt wohl etwas schwächer.

Zweitens muss die NATO ihre Trainings- und Übungspraxis intensivieren. Diese Übungen sollten in erster Linie auf die Fähigkeit und die Bereitschaft des Bündnisses zielen, das Vertragsgebiet zu verteidigen. Sie sollten zudem regelmäßiger und in größerem Stil stattfinden als in der Vergangenheit, wobei Polen jede Ausweitung gemeinsamer Übungen begrüßen würde. Genau deshalb unterstützt Warschau NATO-Programme wie die so genannte Connected Forces Initiative, mit der die gemeinsame Ausbildung verstärkt und die Zahl der Übungen erhöht werden sollen. Ebenso begrüßt Polen das Vorhaben, die NATO Response Force zu revitalisieren.

Drittens müssen die Notfallpläne aktualisiert werden. Die NATO könnte Details der jetzigen Notfallpläne überprüfen und weiterentwickeln und ihre Anwendungsbereiche erweitern, beispielsweise indem hybride, irreguläre Aggressionsformen mit einbezogen werden. Denkbar wäre überdies, Mechanismen zur verpflichtenden regelmäßigen Überprüfung und Aktualisierung der Pläne zu etablieren. Klar ist: Solche Anpassungen müssen eng mit den oben diskutierten Aktivitäten abgestimmt werden.

Die Bündnispartner müssen die Einschnitte in ihren Verteidigungsbudgets zurücknehmen und ihre Mittel effektiver ausgeben.

Viertens: Nehmt die Verteidigung ernst! Alle hier genannten Aktivitäten werden nun einmal Geld kosten, zum Teil sogar sehr viel Geld. Die Bündnispartner müssen die Einschnitte in ihren Verteidigungsbudgets zurücknehmen und ihre Mittel effektiver ausgeben. Dies könnte dadurch geschehen, dass die NATO die „Smart Defence Initiative“ und Verfahren zur Kräftebündelung und Lastenteilung weiterentwickelt, die Zusammenarbeit mit der EU verstärkt oder die militärische Integration auf regionaler Ebene vorantreibt, wie sie es im Rahmen der Nordic Defence Cooperation (NORDEFCO) oder der Visegrad Gruppe (V4) vormacht.

 

Pragmatischer Ansatz

Bei diesen Vorhaben wird Polen einen überaus pragmatischen Ansatz verfolgen. Das größte osteuropäische Land wird all diejenigen Projekte unterstützen, die eine reale Chance bieten, die Handlungsfähigkeit der NATO zu verbessern. Dabei ist sich Polen über die Komplexität und die Risiken im Klaren, die mit dem Kapazitätsaufbau mittels eines solchen Modells der „variablen Geometrie“ einhergehen. Dies betrifft besonders Fragen der Lastenverteilung, der Entscheidungsstrukturen und der Zugriffsrechte für das angeschaffte gemeinsame Inventar.  

Der von Warschau postulierte Fokus auf Abschreckung und Verteidigung bedeutet nicht, dass Polen den Einsatz der NATO für mehr internationale Stabilität und im Kampf gegen Piraterie, Terrorismus oder Staatsversagen ablehnt. Auch beruht der polnische Ansatz keineswegs auf einer wie auch immer gearteten „Russlandphobie“ oder der polnischen Besessenheit, Russland immer und überall mit ganzer Kraft entgegenzutreten. Aber ehe sich die NATO in entfernten Weltregionen engagiert, sollten sich alle NATO-Mitglieder sicher fühlen, was die Verteidigung des eigenen Territoriums und die Stabilität in der unmittelbaren Nachbarschaft betrifft – first things first. Unabhängig von seiner ständigen Bereitschaft, mit allen relevanten Partnern und Akteuren freundschaftlich zusammenzuarbeiten, muss das Bündnis in der Lage sein, die grundlegenden Pflichten ordnungsgemäß zu erfüllen.  

Man könnte eine solche Vision als zu eng definiert ansehen, als engstirnig, vielleicht sogar als naiv oder anachronistisch. Gleichwohl gibt es gute Gründe für die polnische Position. Die NATO ist und bleibt eine Wertegemeinschaft, aber die Bündnispartner nehmen die existierenden Bedrohungen nicht mehr gleich wahr und haben nicht mehr dieselben Interessen. Ihre Beziehungen untereinander basieren auf einer Aushandlungslogik nach dem Prinzip „quid pro quo“. Dass Polen seine Position derzeit auf unmissverständliche und radikale Weise zum Ausdruck bringt, soll die übrigen Mitglieder über die Bedürfnisse und Prioritäten des Landes in Kenntnis setzen und die Entschlossenheit des Landes deutlich machen, seine Ziele zu verwirklichen – schließt aber keineswegs aus, dass ein gemeinsamer Nenner gefunden werden kann.

Polen weiß, wie wichtig die NATO für seine Sicherheit ist. Bei der Suche nach einer Einigung, die für alle Mitglieder akzeptabel und von Vorteil ist, wird das Land flexibel bleiben. Die einzige Bedingung dafür: Den Partnern muss es ebenso ernst damit sein, auf die unterschiedlichen Sicherheitsbedürfnisse von Mitgliedern einzugehen – und auch die teuren und schwer zu befriedigenden Bedürfnisse müssen dabei mit berücksichtigt werden.

Die Aufgabe des neuen Generalsekretärs wird darin bestehen, entsprechende Kompromisse zu erarbeiten. Das wird schwierig, aber es ist nicht unmöglich. Viel deutet darauf hin, dass Jens Stoltenberg die richtige Person für diese Herausforderung ist.