Zeit des Aufbegehrens

Wirtschaftlich entwickelt sich Afrika langsam – politisch dafür umso schneller.

Die Einschätzungen zur wirtschaftlichen Entwicklung auf dem afrikanischen Kontinent oszillieren zwischen Pessimismus und Optimismus. Optimistische Stimmen sprechen vom enormen Reichtum natürlicher Ressourcen – mineralische und fossile Rohstoffe, riesige, vermeintlich ungenutzte und verfügbare landwirtschaftliche Flächen –, und vom sich rasant ausweitenden Engagement Chinas in Afrika. Eine pessimistische Position, wie sie Rick Rowden vertritt, weist demgegenüber mit Recht darauf hin, dass es sich hier nicht um eine eigenständige und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung der afrikanischen Staaten handelt. Vielmehr geht es um die fortgesetzte Ausbeutung ihrer Ressourcen und Zementierung von Machtasymmetrien und postkolonialen Abhängigkeitsverhältnissen. Der Blick auf die Strukturen der Internationalen Politischen Ökonomie und ihre Folgen für die afrikanischen Volkswirtschaften berechtigt zu einiger Skepsis.

Politisch sind viele afrikanische Gesellschaften hingegen in beeindruckender Weise in Bewegung, auch wenn in den europäischen Medien nach wie vor Bilder von Afrika vorherrschen als von Hunger und Krieg gezeichnetem Kontinent, den seine Bewohner anscheinend in Scharen verlassen. Tatsächlich sind die Lebensbedingungen vieler Afrikaner nur als schecht zu bezeichnen: Ernährungsunsicherheit, unverhältnismäßig hohe Lebenshaltungskosten, mangelnde Gewährleistung politischer, sozialer, wirtschaftlicher und kultureller Rechte, unzureichender Zugang zu sozialer Infrastruktur. Doch die Menschen reagieren keineswegs immer mit Fatalismus oder Flucht: Sie fordern ihre Rechte aktiv ein, und dies auf dem gesamten Kontinent.

Politisch sind viele afrikanische Gesellschaften in beeindruckender Weise in Bewegung.

Weltweit bekannt wurde beispielsweise die südafrikanische Bewegung Abahlali baseMjondolo (AbM) mit ihrer Kritik an der Wohnungsbau- und Stadtentwicklungspolitik des African National Congress (ANC). AbM gründete sich 2005 im Zuge von Protesten in Durban gegen den Verkauf städtischer Flächen, die der Gemeinderat den Bewohnern von Wellblechhütten (shacks) für den Bau neuer Häuser versprochen hatte. Proteste gegen unverhältnismäßig hohe Nahrungsmittel- und Benzinpreise sind seit Jahren in vielen Ländern Afrikas an der Tagesordnung. Die Bewegung „Occupy Nigeria“ gründete sich im bevölkerungsreichsten Land Afrikas Anfang 2012 aufgrund des Wegfalls der Benzinpreis-Subventionen. Unter dem Motto „Walk to Work“ verknüpften sich 2011 in Uganda wirtschafts- und demokratiepolitische Forderungen: Massenhaft gingen die Menschen zu Fuß zur Arbeit, um auf die für viele unerschwinglichen Transportkosten hinzuweisen. Zugleich artikulierte sich in „Walk to Work“ Protest gegen die Regierung von Yoweri Museveni und deren repressives Vorgehen gegenüber politischer Opposition.

Für demokratische Rechte kämpfen so unterschiedliche Gruppen wie Gewerkschaften, Hip-Hop-Bewegungen und Frauengruppen in zahlreichen Staaten, in denen langjährige Präsidenten versuchen, sich durch Verfassungsänderungen eine weitere Amtszeit zu ermöglichen. Eines von vielen Beispielen hierfür ist Y’en a marre, eine Bewegung, die im Vorfeld der senegalesischen Präsidentschaftswahlen Anfang 2012 gegen die Kandidatur von Aboulaye Wade mobilisierte, jedoch ohne dabei den Gegenkandidaten Macky Sall zu unterstützen. Verankert im Milieu der verarmten städtischen Jugend und der Hip-Hop-Bewegung, protestierte Y’en a marre nicht nur gegen eine dritte Amtszeit des Präsidenten, sondern zugleich gegen die Lebensbedingungen der armen Bevölkerungsgruppen in den Städten. Trotz des eigentlich negativen Bildes, das von armen städtischen Jugendlichen im Allgemeinen und der Hip-Hop-Bewegung im Besonderen in der älteren Generationen in Senegal vorherrscht, erreichte die Bewegung dort wie im Ausland beträchtliche Anerkennung.

Auch die jüngsten, gewaltsam niedergeschlagenen Proteste in Burundi im April 2015 entzündeten sich am Streben des Präsidenten Pierre Nkurunziza nach einer dritten Amtszeit. Erst ein halbes Jahr zuvor, Ende Oktober 2014, musste in Burkina Faso Blaise Compaoré nach 27 Jahren an der Macht vom Präsidentschaftsamt zurücktreten. Auch er stürzte nach Monate andauernden Massenprotesten über den Versuch, den Verfassungsparagraphen zu ändern, demzufolge er im nächsten Jahr die Macht an einen gewählten Nachfolger hätte abgeben müssen. Die Wahlen fanden im November 2015 statt. Zwar hatte eine Compaoré gegenüber loyale Einheit des Militärs im September noch versucht, sie mit einem Putsch zu verhindern. Doch die Menschen in Burkina Faso, einem der ärmsten und am wenigsten „entwickelten“ Länder der Welt, gingen zu Hunderttausenden auf die Straße und zwangen die Putschisten nach einer Woche zur Aufgabe.

Für demokratische Rechte kämpfen so unterschiedliche Gruppen wie Gewerkschaften, Hip-Hop-Bewegungen und Frauengruppen in zahlreichen Staaten, in denen langjährige Präsidenten versuchen, sich durch Verfassungsänderungen eine weitere Amtszeit zu ermöglichen.

Viele Afrikaner haben längst erkannt, worauf Rick Rowden hinweist: dass Rohstoffabbau und die Ausweitung der Agrarindustrie keine nachhaltige Entwicklung schaffen. Die Mehrheit der armen Bevölkerungsgruppen profitiert keineswegs von Liberalisierung und Freihandel oder von der Ausweitung des industriellen Bergbaus und der Investitionen in die kommerzielle Landwirtschaft. Im Gegenteil: Diese Gruppen tragen die Kosten in Form zunehmender Verarmung durch steigende Kosten für Nahrungsmittel, Benzin, Bildung und Gesundheit sowie die Einschränkung oder Zerstörung ihrer wirtschaftlichen Lebensgrundlagen. Und dies findet nicht erst in jüngster Zeit statt: Schon in den späten 1980er und den 1990er Jahren fanden afrikaweit Massenproteste gegen die von den Internationalen Finanzinstitutionen erzwungenen und vielen Regierungen allzu bereitwillig umgesetzten Maßnahmen der wirtschaftspolitischen Liberalisierung und sogenannten Strukturanpassung sowie ihrer teilweise verheerenden sozialen Folgen statt.

Es lässt sich darüber streiten, inwiefern die zahlreichen, über den Kontinent verteilten Proteste und Bewegungen Ausdruck eines „afrikanischen Erwachens“ oder „afrikanischen Aufstands“ sind. In jedem Fall zeigen sie deutlich, dass die Menschen die ihnen vorenthaltene wirtschaftliche und politische Entwicklung nicht tatenlos hinnehmen. In der Regel richten sich die Proteste gegen die nationalen Regierungen. Denn sie sind in der Pflicht, Zwängen von Liberalisierung und Freihandel etwas entgegenzusetzen und dafür zu sorgen, dass von Ressourcenreichtum und möglichen Investitionen die Bevölkerungen profitieren – und zwar vor allem jene marginalisierten Gruppen, denen dieses Recht viel zu lange zugunsten von multinationalen Unternehmen und nationalen Eliten verweigert wurde.