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Die Totenglocken bleiben stumm
Der Rechtspopulismus wird Trumps Abwahl überleben. Weder die Erwartungen seiner Anhänger noch die Befürchtungen seiner Gegner hat er bisher erfüllt.

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Abgang des begnadeten Volkstribuns.

Es steht nicht gut um den Rechtspopulismus, der noch vor wenigen Jahren die halbe Welt in einen Zustand fassungsloser Irritation versetzt hat. Wir erinnern uns: Im Namen der Vergessenen und Verachteten hatten Populisten auf beiden Seiten des Nordatlantiks zum Sturm auf das politische Establishment angesetzt; ein Establishment, das, so die gängige Kritik, nur seine eigenen Interessen im Blick habe und das Volk (in der populistischen Lesart: weiße heterosexuelle Nichtmigranten) immerfort mit Scheußlichkeiten aus der Giftküche des Postmodernismus traktiere. Mit Gender und Feminismus etwa. Oder mit Geflüchteten und dem Wunsch nach möglichst offenen Grenzen. Wahlerfolg um Wahlerfolg, Tabubruch um Tabubruch schien es, als müssten die liberalen Demokratien in Ost und West unweigerlich unter dem Druck dieser allgegenwärtigen und stetig anschwellenden Zornesregung kollabieren.

Vier Jahre später scheinen die Vorzeichen umgekehrt zu sein. Denn auf einmal stehen die einst als unbesiegbar geltenden Rechtspopulisten schwer unter Druck, den eigenen Erwartungen wie auch denen ihrer Wählerschaft endlich gerecht zu werden. Beides ist in den letzten Jahren allzu häufig misslungen. Beispielsweise in Frankreich, wo sich Marine Le Pen noch Ende 2016 beste Chancen ausgemalt hatte, den populistischen Tiger zu reiten und den geschwächten François Hollande im Staatspräsidentenamt abzulösen. Doch dann kam Emmanuel Macron und mit ihm ein Erdrutschsieg der zentristischen Kräfte, der, allen Gelbwestenprotesten zum Trotz, eine bis heute anhaltende Phase populistischer Ratlosigkeit einleitete.

Oder in Österreich; dort stellte die FPÖ vor nicht allzu langer Zeit Vizekanzler und Innenminister und gefiel sich sichtlich in der Rolle des strengen Grenz- und Sittenkontrolleurs. Es folgten der Ibiza-Skandal, der Streit um Frontmann Heinz-Christian Strache, dessen spektakulärer Parteiausschluss und der Abstieg zu einer geschundenen Rumpfpartei ohne politische Kredibilität. Weiter südlich, in Italien, musste sich die fremdenfeindliche Lega vorzeitig aus der Regierung verabschieden, in der Schweiz holt sich die europapolitisch rabiate SVP eine blutige Nase nach der anderen, in Dänemark hadert die Dänische Volkspartei mit halbierten Umfragewerten und auch in Deutschland bekommt die AfD kaum mehr ein Bein auf den Boden.

Der transatlantische Rechtspopulismus, so wird selbst der größte Bedenkenträger eingestehen müssen, befindet sich nicht länger in einer Phase euphorischer Siegesgewissheit.

Der transatlantische Rechtspopulismus, so wird selbst der größte Bedenkenträger eingestehen müssen, befindet sich nicht länger in einer Phase euphorischer Siegesgewissheit, sondern in der eines schmerzhaften Ausnüchterns. Und die heftigste Katerphase ist eben erst angebrochen, hat doch im Nachgang der US-Präsidentschaftswahlen nun auch die politische Karriere des größten aller selbsterklärten Helden der kleinen Leute ein unrühmliches Ende gefunden. Donald Trump, seines Zeichens Immobilienunternehmer aus Queens und begnadeter Volkstribun, ist als erstem Amtsinhaber seit fast dreißig Jahren der erneute Einzug ins Weiße Haus gründlich missglückt.

Rekordverdächtig dabei: Niemals zuvor in der US-amerikanischen Geschichte hat ein Kandidat mehr Stimmen erhalten als Trumps demokratischer Herausforderer Joe Biden. Dass der scheidende Präsident in den suburbs, den Vorstädten der großen Ballungszentren, völlig kollabierte und mit Georgia und Arizona auch noch zwei ehemals rubinrote Schlüsselstaaten im Sonnengürtel genannten Süden verlor, ist da allenfalls das sprichwörtliche icing on the cake.

Trumps Amtsverlust und seine zwischen Inkompetenz und Impotenz changierende Gegenwehr zu beobachten ist eine seltsam ernüchternde Erfahrung. Und unwillkürlich fragt man sich: Ist dieser Westentaschenautokrat, der Pressekonferenzen auf dem Hinterhofparkplatz eines Landschaftsgärtners geben lässt, tatsächlich derselbe, an dessen Erfolg sich noch vor wenigen Jahren der Diskurs über das Ende der alten Weltordnung maßgeblich entzündet hatte? Immerhin war damals vom Austritt aus der NATO die Rede gewesen, vom Auseinanderfallen der Globalisierungsapparatur, dem kommenden Primat von America First und vielen epochalen Umwälzungen mehr – immer getreu dem Art-of-the-Deal-Motto: „I like to think big. I always have.“

Damit kulminiert in der Causa Trump die immer offener zutage tretende Erkenntnis, dass viele der Eingangsbefürchtungen gegenüber dem Rechtspopulismus beinahe grotesk übertrieben waren.

Big, so lässt sich schon jetzt urteilen, war diese Präsidentschaft indes kaum. Im Gegenteil. Von zahlreichen Skandalen zerrüttet und in der täglichen Amtsführung erschreckend dysfunktional waren ihre einzigen Erfolgsprojekte eine Steuerreform, die so auch von jeder anderen republikanischen Vorgängerregierung der letzten vierzig Jahre hätte stammen können, und die Berufung von drei Supreme-Court-Richtern, die bisher aber keinesfalls die befürchtete Parteilichkeit an den Tag legen. Mitunter fühlt man sich in der Rückschau auf die vergangenen vier Jahre an die bekannte Äsop'sche Fabel vom Frosch und Ochsen erinnert, in der es der Frosch darauf angelegt hat, dem Ochsen an Größe gleichzukommen. Immer mehr bläst er sich auf, ehe er auf dem Höhepunkt seines fruchtlosen Versuches mit einem lauten Knall platzt.

Damit kulminiert in der Causa Trump die immer offener zutage tretende Erkenntnis, dass viele der Eingangsbefürchtungen gegenüber dem Rechtspopulismus beinahe grotesk übertrieben waren. Nicht, weil die Normalisierung rassistischer Weltbilder oder Missachtung demokratischer Normen unproblematisch wären (das sind sie nicht), sondern weil man den Fehler gemacht hat, Performanz mit Politikfähigkeit zu verwechseln und den Nimbus einer erfolgreichen Radikalität noch mit der eigenen Hysterie zu unterfüttern. Doch ist dies ein falscher Nimbus. Schlussendlich gibt es die NATO immer noch, den Riesenwall an der Südgrenze immer noch nicht, und Donald Trump wird weder als wortgewaltiger Volksverführer noch als erfolgreicher Putschist in die Geschichtsbücher eingehen, sondern allerhöchstens als unappetitliche Randnotiz.

Allerdings soll der Verweis auf diesen Umstand keineswegs dazu verleiten, voreilige Schlüsse zu ziehen und mit geschwellter Brust das nahende Ende des Populismus zu prophezeien. Eine geläufige Fehleinschätzung, die in dem Umstand begründet zu sein scheint, dass der Rechtspopulismus noch immer als Ereignis angesehen wird und damit als etwas, das sowohl Anfang als auch Ende besitzt – wie etwa die Kulturrevolution oder der Koreakrieg. Das aber ist mitnichten der Fall; vielmehr bezeichnet der Begriff eine zeitungebundene Politikform, deren Kern es ist, populäre Ressentiments massentauglich aufzubereiten. Das funktioniert mal gut und mal weniger gut; es ist aber nichts, was an einem fixen Punkt zu Ende gehen muss oder mit einigen Wahlerfolgen aus der Welt geschafft werden könnte. Auch nicht mit einem Requiem nach dem anderen, solange denn die Totenglocken der politischen Ideengeschichte – how they clang, and crash, and roar / what a horror they outpour – stumm bleiben.

Für die rechtspopulistischen Kräfte Europas dürfte Trumps Niederlage vor allem in einem weiteren Tiefschlag im Propagandakampf und dem Verlust einer überaus wertvollen Symbolfigur bestehen. Für die USA selbst bleibt dagegen abzuwarten, inwieweit die rechtspopulistische und zunehmend konspirationistische Schlagseite der Republikaner in der Post-Trump-Ära geradegerückt werden kann. Nicht auszuschließen, dass es für die Grand Old Party am Ende auf eine Fusion von klassischen Establishment-Positionen mit an der Parteibasis populären Ideologieresten des Trumpismus (Protektionismus und Nationalismus) hinausläuft. Ob ein solcher blend, zu dessen Bannerträgern sich etwa der Floridaner Governeur Ron DeSantis oder der Missourier Senator Josh Hawley aufschwingen könnten, aber in einer immer diverser werdenden Gesellschaft auch an der Wahlurne funktioniert, steht derzeit noch in den Sternen. Vielleicht war die Ägide Donald Trump zumindest in dieser Hinsicht doch Peak Populism.

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